San Jose (dapd). Ein Milliardengeschäft von US-Investor Warren Buffett in der amerikanischen Energiebranche gibt der kriselnden Solarwirtschaft Auftrieb. Die von Buffett kontrollierte Beteiligungsgesellschaft Berkshire Hathaway kaufte über ihren Energieversorger Midamerican der US-Firma Sunpower ein Solarprojekt im Kalifornien ab, wie die Unternehmen am späten Mittwoch in San Jose mitteilten. Der Kaufpreis beträgt bis zu 2,5 Milliarden Dollar (rund 1,9 Milliarden Euro). Es gehe um das weltweit größte Entwicklungsprojekt der Solarbranche, erklärten die Firmen. Der Bau der beiden dafür geplanten Anlagen soll in diesem Quartal beginnen und bis Ende 2015 abgeschlossen sein. Milliardär Buffett ist bekannt für seine Investitionen in Branchen, die andere Anleger scheuen. Der Kauf des Projekts von Sunpower ist nicht sein erstes Geschäft in der darbenden Solarbranche, die unter Überkapazitäten und Preisverfall leidet. Bereits Ende 2011 hatte Buffett über die Midamercian ein Projekt der US-Firma First Solar in Kalifornien gekauft, dem größten Solarmarkt in den Vereinigten Staaten. Das neue Geschäft könnte das Vertrauen in die Zukunftsfähigkeit der Solarbranche stärken. Die Aktienkurse deutscher Solarfirmen sprangen am Donnerstag kräftig nach oben. Solarworld gewannen am Vormittag ein Zehntel auf 1,20 Euro. SMA Solar legten neun Prozent auf 20,36 Euro zu. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
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Gegenangriff der Ärzte nach Korruptionsvorwürfen
Berlin (dapd). Die Ärzte lassen den Vorwurf der Bestechlichkeit nicht auf sich sitzen und starten einen Gegenangriff. Der Präsident der Bundesärztekammer, Frank Ulrich Montgomery, warf am Donnerstag den Krankenkassen „schieren Populismus“ vor. Deren Spitzenverband hatte eine Haftstrafe von bis zu drei Jahren für korrupte Mediziner gefordert. Im neu aufgedeckten Organspendeskandal in Leipzig gibt es bislang keine Hinweise darauf, dass Geld an Ärzte gezahlt wurde, damit sie ihre Patienten kränker einstuften als sie waren. Montgomery sagte, nur sehr wenige Ärzte seien wirklich bestechlich. „Es wird ja immer nur mit Dunkelziffern, mit Vermutungen, mit Schätzungen argumentiert“, kritisierte der Kammerpräsident im ARD-„Morgenmagazin“. Die allerwenigsten Fälle würden einen Strafrahmen von drei Jahren Gefängnis rechtfertigen, wie es der Spitzenverband der gesetzlichen Krankenkassen (GKV) fordere. „Hier handelt es sich um schieren Populismus, mit dem die Krankenkassen von ihren eigenen Problemen abzulenken versuchen und uns Ärzte an den Pranger stellen wollen“, sagte Montgomery. Darüber seien die Ärzte ein „bisschen verstimmt“, erklärte der Präsident und fügte hinzu: „Es gibt übrigens auch bei Krankenkassen Menschen, die erheblich korruptives Verhalten zeigen.“ Wenn Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr (FDP) jetzt das Berufsrecht schärfen und der Ärzteschaft mehr Ermittlungskompetenz geben möchte, begrüße er das, sagte Montgomery. Er trat dem Eindruck entgegen, Bestechung und Bestechlichkeit von Ärzten seien straflos möglich. „Es wird nur nach dem allgemeinen Strafrecht nicht verfolgt, aber natürlich nach dem Berufsrecht.“ Die Strafen gingen von einer Geldstrafe bis hin zum Antrag auf Entzug der Approbation. Der gesundheitspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Karl Lauterbach, sagte in der ARD: „Wir wissen, dass eine kleine Gruppe von Ärzten leider korrupt ist. Und die haben derzeit Straffreiheit. Das kann nicht gehen, wir sind ja nicht in einer Bananenrepublik. Und die FDP hat sich schützend vor diese Ärzte gestellt.“ CDU-Experte will Mediziner an den Pranger stellen Eine öffentliche Ächtung korrupter Ärzte verlangte der CDU-Gesundheitsexperte Jens Spahn. Die Zahl der schwarzen Schafe unter den Medizinern sei schwer zu schätzen, sagte er der ARD. Es werde sicherlich „tausendfach“ Miete dafür gezahlt, dass jemand Orthopädie- oder Zahntechnik in der Praxis ausstellen dürfe und er dann Patienten zugewiesen bekomme. Der Hartmannbund zeigte sich bereit zu Gesprächen über ein Antikorruptionsgesetz. „Über ein Gesetz, das Bestechlichkeit bei niedergelassenen Ärzten unter Strafe stellt, kann man sicher nachdenken“, sagte Klaus Reinhardt, Vorsitzender des Bundes, der bundesweit 60.000 niedergelassene und angestellte Ärzte vertritt, der „Rheinischen Post“. Ein solches Gesetz müsse aber nicht nur für Ärzte gelten, sondern auch für andere Freiberufler wie Rechtsanwälte, Notare oder Architekten. Reinhardt räumte ein: „Korruption im Gesundheitswesen kommt sicher vor, das sehen wir ja jetzt wieder am Organspendeskandal in Leipzig.“ „Wir entdecken die Schummeleien“ Zu dem jetzt an der Universitätsklinik in Leipzig aufgedeckten Skandal sagte Montgomery: „Unsere Kontrollmechanismen finden die Probleme – wir entdecken die Schummeleien.“ Seitdem 2012 diese Mechanismen bekanntgeworden seien, hätten die Manipulationen schlagartig aufgehört. „Ich kann deshalb mit ziemlicher Sicherheit sagen, dass die Transplantationsmedizin in Deutschland im Moment so sicher ist, wie sie noch nie war“, betonte Montgomery. Das in Leipzig eingeleitete Prüfverfahren kann noch mehrere Wochen dauern. Der Sprecher der Staatsanwaltschaft, Ricardo Schulz, sagte auf dapd-Anfrage: „Wir wollen auch die Arbeit der von der Bundesärztekammer geschickten Sonderkommission in unsere Ermittlungen mit einfließen lassen.“ Am Dienstag war bekanntgeworden, dass in Leipzig zwischen 2010 und 2012 Akten von etwa 40 Patienten manipuliert worden waren. Die Leberkranken wurden fälschlicherweise als Dialyse-Patienten geführt, was sie auf der Warteliste für Spenderorgane nach oben rutschen ließ. dapd (Politik/Politik)
Arbeitslosigkeit im Dezember erwartunsgemäß gestiegen
Nürnberg (dapd). Die Zahl der Arbeitslosen in Deutschland ist im Dezember im Zuge der Konjunkturschwäche erwartungsgemäß gestiegen. Insgesamt waren hierzulande 2,84 Millionen Menschen ohne Job und damit 88.000 mehr als im November, wie die Bundesagentur für Arbeit am Donnerstag in Nürnberg mitteilte. Die Arbeitslosenquote legte um 0,2 Prozentpunkte auf 6,7 Prozent zu. Im Jahresdurchschnitt sank die Arbeitslosigkeit dagegen auf den niedrigsten Stand seit mehr als 20 Jahren. 2012 gab es in Deutschland den Angaben zufolge durchschnittlich 2,897 Millionen Arbeitslose. Das waren 79.000 weniger als ein Jahr zuvor. Die Arbeitslosenquote ging um 0,3 Prozentpunkte auf 6,8 Prozent zurück. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Kartellamt verhängte 2012 mehr als 300 Millionen Euro an Bußgeldern
Bonn (dapd). Das Bundeskartellamt hat im vergangenen Jahr wegen verbotener Wettbewerbsabsprachen Bußgelder in einer Gesamthöhe von rund 303 Millionen Euro verhängt. Das ist die größte Summe seit 2008, wie eine Sprecherin der Wettbewerbsbehörde am Donnerstag der Nachrichtenagentur dapd sagte. Sie bestätigte damit einen Bericht der „Berliner Zeitung“. Die höchsten Bußgelder verhängte das Bundeskartellamt mit insgesamt 124,5 Millionen Euro gegen die Mitglieder des Schienenkartells, die ihre Verkaufspreise an die Deutsche Bahn abgesprochen hatten. Tief in die Tasche greifen mussten auch die TV-Sendergruppen ProSiebenSat.1 und RTL. Gegen sie verhängte die Behörde wegen wettbewerbswidriger Absprachen bei der Einführung der Verschlüsselung ihrer digitalen FreeTV-Programme Geldbußen von rund 55 Millionen Euro. Illegale Absprachen finden sich nach Angaben der Behörden aber kreuz und quer durch alle Branchen – bei Herstellern von Feuerwehrfahrzeugen ebenso wie bei Süßwarenproduzenten oder im Chemiegroßhandel. Der Trend zu mehr Kartellfällen setzt sich nach Angaben der Behörde fort. Erst vor wenigen Wochen berichtete das Kartellamt, es habe erneut eine Vielzahl von Hinweisen erhalten und in 14 Durchsuchungsaktionen Beweismittel in neuen Verfahren sicherstellen können. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Lamy sieht in der Digitalisierung keine Bedrohung
Heidelberg (dapd). Die Digitalisierung bereitet dem Schreibgeräte-Hersteller Lamy keine Sorgen. Das Unternehmen will auch in diesem Jahr weiter wachsen. „Wir liegen beim Umsatz jetzt etwa bei 58 Millionen Euro und gehen davon aus, dass wir 2013 die 60-Millionen-Euro-Grenze überschreiten und damit wieder deutlich gegen den Markt wachsen werden“, sagte Geschäftsführer Bernhard Rösner im Interview der Nachrichtenagentur dapd. Damit will das Unternehmen an die Entwicklung der vergangenen Jahre anknüpfen. Im Jahr 2010 sei ein Umsatzplus von sechs bis sieben Prozent erzielt worden. „Wir werden im Jahr 2012 ein zweistelliges Plus erreichen, das sowohl vom Inland als auch vom Ausland, vor allem in Übersee, getragen wird“, sagte der Lamy-Chef. Angesichts der Beliebtheit von Smartphones und Tablet-Computern ist Rösner gelassen. „Darin sehen wir für uns keine Bedrohung“, betonte der Geschäftsführer. Denn: „Sie können es schaffen, den Menschen weiterhin das Schreibgerät als schönen, hilfreichen Begleiter und persönliches Accessoire schmackhaft zu machen.“ Schülerrückgang bereitet Lamy keine Sorgen Allerdings seien Veränderungen spürbar, etwa beim Verbrauch von Tinte. „Da merken Sie schon ganz deutlich, dass sich das Schreibverhalten verändert, sei es durch Computer oder Smartphones“, erläuterte Rösner. Eine wichtige Gruppe von Nutzern von Lamy-Produkten sind Rösner zufolge Schüler, denn in Deutschland und im deutschsprachigen Ausland lernen sie mit dem Füller das Schreiben. Sorgen bereite ihm der Schülerrückgang aber nicht. Der Lamy-Chef betonte die Bedeutung des Markts im Ausland. „In Deutschland sind wir Marktführer, auch da sind noch Zuwächse da, aber das große Wachstum kommt aus dem Ausland“, erklärte Rösner. Gewachsen sei das Unternehmen in den vergangenen Jahren vor allem in Asien sowie in Nord- und Südamerika. Lamy beschäftigt rund 320 Mitarbeiter und stellt jährlich etwa sechs Millionen Schreibgeräte wie Füller oder Kugelschreiber her. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Kubicki sieht die Existenz der FDP in Gefahr
Leipzig (dapd). Schleswig-Holsteins FDP-Fraktionschef Wolfgang Kubicki sieht den Bestand seiner Partei bedroht. „Die Existenz der FDP ist derzeit gefährdet“, sagte Kubicki der „Leipziger Volkszeitung“ laut Vorabbericht. Auf die Frage nach der Verantwortung des Parteivorsitzenden Philipp Rösler sagte Kubicki: „Es geht hier nicht um die Schuldfrage.“ Rösler werde in den Augen der Öffentlichkeit leider nicht als Krisenmanager wahrgenommen. Kubicki sagte, die FDP und die Öffentlichkeit setzten große Erwartungen in das Dreikönigstreffen der Partei. „In Stuttgart muss die richtige Weichenstellung für das Bundestagswahljahr 2013 erfolgen“, forderte er. Die FDP kämpfe zunächst einmal um das parlamentarische Überleben bei der Landtagswahl in Niedersachsen am 20. Januar. Sie müsse den Menschen deutlich machen, dass der Staat nicht die umfassende Sicherheit garantieren könne, die manche Menschen sich erwarteten. dapd (Politik/Politik)
Mehrheit der Deutschen will Großbritannien in der EU behalten
Berlin (dapd). Ein Großteil der Deutschen befürwortet einen Verbleib Großbritanniens in der Europäischen Union. Bei einer von der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik in Auftrag gegebenen Erhebung sprachen sich 64 Prozent der Befragten dafür aus, dass Großbritannien in der EU bleibt. Lediglich 22 Prozent gaben an, es sei für die Europäische Union besser, wenn die Briten den Staatenbund verlassen würden. Für die Erhebung befragte das Meinungsforschungsinstitut Forsa Mitte Dezember 1.001 Menschen. Das Ergebnis der Umfrage wird in der neuen Ausgabe der Zeitschrift „Internationale Politik“ veröffentlicht, die am (morgigen) Freitag erscheint. Die Briten gelten in der Europäischen Union als Sonderfall. Nirgendwo blickt man so skeptisch nach Brüssel wie auf der Insel. Die „Eiserne Lady“ Margret Thatcher rang ihren Kollegen in den 1980er Jahren sogar den sogenannten Britenrabatt ab, nach dem das Vereinigte Königreich weniger in den gemeinsamen Topf einzahlen muss als andere EU-Staaten mit vergleichbarer Wirtschaftskraft. Auch auf der großen Weltbühne scheinen sich die Briten häufig den USA stärker verbunden zu fühlen, als ihren Bündnispartnern auf dem Kontinent. In Großbritannien ist hingegen nur eine Minderheit für den Verbleib des Landes in der Europäischen Union. Gerade einmal 28 Prozent befürworten die EU-Mitgliedschaft, wie aus einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts YouGov hervorgeht. Bei einem Referendum würden demnach 49 Prozent der Briten für einen Austritt ihres Landes aus der Union stimmen. dapd (Politik/Politik)
Eisenbahnbundesamt warnt vor Nutzung von Streusand auf Schienen
Essen (dapd). Das Eisenbahnbundesamt (EBA) hält den Einsatz von Streusand bei Zügen für gefährlich. Die Bonner Behörde warne die deutschen Bahnunternehmen, der bei Bremsmanövern von Lokomotiven und Triebwagen übliche Einsatz von Streusand könne die Elektronik der Gleissicherung irritieren, berichteten die Zeitungen der WAZ-Mediengruppe (Donnerstagausgabe) vorab. Durch andere Züge belegte Gleisabschnitte könnten danach irrtümlich als frei gemeldet werden, was zu Kollisionen führen könne. „Bei einem mit Reisenden besetzten Zug ist bei einem solchen Ereignis mit einer Vielzahl von Toten und Verletzten zu rechnen“, warnt das Amt und weist die Unternehmen in einer Verfügung vom 20. Dezember 2012 an, beim Bremsen aus geringen Geschwindigkeiten nur noch in Notfällen Sand zu streuen und stattdessen den Bremsvorgang früher einzuleiten. Ein Sprecher der Deutschen Bahn sagte dapd, sein Unternehmen setze die EBA-Verfügung bereits seit 21. Dezember um. Dazu sei eine Anweisung an alle Lokführer herausgegeben worden. „Die Sicherheit von Reisenden war nicht gefährdet“, versicherte er. Den Zeitungen zufolge kam es nach einer Auflistung des EBA seit Oktober 2008 zu sechs Unfällen oder gefährlichen Situationen, unter anderem in Duisburg, Hannover, Potsdam, Frankfurt-Niederrad und zuletzt am 17. Dezember 2012 in Neckarelz bei Heilbronn. Bei einer Kollision im November 2008 im nördlichen Ruhrgebiet bei Recklinghausen wurden zwei Lokführer schwer verletzt und mussten notoperiert werden. Dabei war ein Kohlezug mit Tempo 80 in ein Gleis gefahren und hatte eine dort stehende Rangierlok gerammt. (Die EBA-Verfügung im Internet: http://url.dapd.de/dJCBki ) dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Eisenbahnbundesamt warnt vor Nutzung von Streusand beim Bremsen
Essen (dapd). Auf Bahnstrecken in Deutschland gibt es offenbar erhebliche Sicherheitslücken mit einem „enormen Schadenpotenzial“. Das Bonner Eisenbahnbundesamt warnt die deutschen Bahnunternehmen, der bei Bremsmanövern von Lokomotiven und Triebwagen übliche Einsatz von Streusand könne die Elektronik der Gleissicherung irritieren. Das berichten die Zeitungen der WAZ-Mediengruppe (Donnerstagausgaben). Schon durch andere Züge belegte Gleisabschnitte könnten danach irrtümlich als frei gemeldet werden, was zu Kollisionen führen könne. „Bei einem mit Reisenden besetzten Zug ist bei einem solchen Ereignis mit einer Vielzahl von Toten und Verletzten zu rechnen“, warnt das Amt und weist die Unternehmen in einer Verfügung vom 20. Dezember 2012 an, beim Bremsen aus geringen Geschwindigkeiten nur noch in Notfällen Sand zu streuen und stattdessen den Bremsvorgang früher einzuleiten. Nach einer Auflistung der Behörde kam es seit Oktober 2008 zu sechs Unfällen oder gefährlichen Situationen, unter anderem in Duisburg, Hannover, Potsdam, Frankfurt-Niederrad und zuletzt am 17. Dezember 2012 in Neckarelz bei Heilbronn. Bei einer Kollision im November 2008 im nördlichen Ruhrgebiet bei Recklinghausen wurden zwei Lokführer schwer verletzt und nur durch Notoperationen gerettet. Dabei war ein Kohlezug mit Tempo 80 in ein Gleis gefahren und hatte eine dort stehende Rangierlok gerammt. (Die EBA-Verfügung im Internet. http://url.dapd.de/dJCBki ) dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Ministerin Schröder: Minijobs sind frauenfeindlich
Berlin (dapd). Bundesfamilienministerin Kristina Schröder geißelt Minijobs als frauenfeindlich. Nach Ansicht der CDU-Politikerin hindern die geringfügigen Beschäftigungen Mütter am beruflichen Aufstieg. „Die meisten Frauen wollen nach der Babypause in Teilzeit arbeiten. Und landen dann in einem Minijob“, beklagte sie in der „Zeit“-Beilage „Christ & Welt“. Die Äußerung stammt aus dem Buch „Mama zahlt“, das am 14. Januar im Herder-Verlag erscheint. Herausgeben wird es von Schröder und der saarländischen Regierungschefin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU). Schröder rügt, der Minijob sei in den seltensten Fällen das, was er eigentlich auch sein könnte, nämlich eine Brücke in den Arbeitsmarkt. „Stattdessen sehen wir Klebeeffekte: einmal Minijob – immer Minijob.“ Die Jobs widersprächen der gesellschaftspolitischen Grundbotschaft, wonach heute jede Frau ihre Familie auch allein ernähren können müsste. Zum Jahreswechsel hat die scharz-gelbe Bundesregierung, der Schröder angehört, eine Neuregelung in Kraft gesetzt, wonach Minijobber nun 450 statt bisher 400 Euro monatlich verdienen dürfen. dapd (Politik/Politik)