OWL · Münsterland · Osnabrück
Karlsruhe/München (dapd-bay). Der Streit um die Sitzplatzvergabe beim Münchner NSU-Prozess hat jetzt auch das oberste deutsche Gericht erreicht. Am Samstag ging beim Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe ein Eilantrag der türkischen Zeitung „Sabah“ ein. Er richtet sich gegen die Akkreditierungsbestimmungen und die Nichtzulassung des …
Kassel (dapd-hes). Der Vater des 2006 von Neonazis erschossenen Kasselers Halit Yozgat hat das Oberlandesgericht (OLG) München für die Vergabepraxis von Journalistenplätzen im bevorstehenden NSU-Prozess scharf kritisiert. Die faktische Nichtzulassung türkischer Medienvertreter habe den Neonazis Mut gegeben, sagte Ismail Yozgat am Samstag …
Wiesbaden (dapd-hes). Die Deutsche Gesellschaft für Innere Medizin (DGIM) dringt auf eine bessere Hygiene in Krankenhäusern zur Vermeidung von Infektionen. Von den 400.000 bis 600.000 Ansteckungen mit Krankenhauskeimen in Deutschland seien bis zu 40 Prozent vermeidbar, sagte der Jenaer Internist Frank Brunkhorst …
Berlin (dapd). Die jetzt aufgedeckte massenhafte Nutzung internationaler Steueroasen ruft Politiker und Finanzexperten mit teils drastischen Vorschlägen auf den Plan. Vom Lizenzentzug für Banken über eine „International Taxforce“ bis hin zu einem globalen Steuerkodex reicht die Palette der Forderungen. Aus Sicht der …
Karlsruhe/München (dapd). Die Kritik an der Sitzplatzvergabe für den NSU-Prozess in München schlägt immer höhere Wellen. Inzwischen ging beim Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe der Eilantrag der türkischen Zeitung „Sabah“ gegen die vom Oberlandesgericht München verfügte Zuteilung ein. Wie Gerichtssprecher Wilfried Holz am Samstag …
Berlin (dapd). Deutschland beobachtet die Zuspitzung der Situation auf der koreanischen Halbinsel mit Sorge, will aber vorerst seine Botschaft in der nordkoreanischen Hauptstadt Pjöngjang offen lassen. Das teilte Außenminister Guido Westerwelle (FDP) am Samstag in Berlin mit. Zugleich verurteilte er die „Drohkulisse …
Hamburg (dapd). Seit Samstag wirbt im Hamburger Hafen ein riesiges Banner für den Evangelischen Kirchentag vom 1. bis 5. Mai in der Hansestadt. Die Großveranstaltung steht unter der Losung „Soviel du brauchst“. Zwölf Industriekletterer brachten am Dock 11 von Blohm+Voss das 1.700 …
Berlin (dapd). Die SPD stellt sich hinter ihren Spitzenkandidaten Peer Steinbrück, was den getrennten Sportunterricht für muslimische Kinder angeht. Ein zwischen Jungen und Mädchen getrennter Sportunterricht sei in vielen Bundesländern bereits die Regel, sagte der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, Thomas Oppermann, am …
Falkenberg/Elster (dapd). Gregor Beyer ist am Samstag beim Landesparteitag der märkischen FDP in Falkenberg/Elster (Kreis Elbe-Elster) als Vorsitzender wiedergewählt worden. Der 44-Jährige erhielt 138 von 190 abgegeben Stimmen. Das entsprach etwa 73 Prozent. 43 Delegierte stimmten gegen Beyer. Er führt den Landesverband …
Berlin (dapd). Der DGB-Vorsitzende Michael Sommer ist nach zwei schweren Operationen nachdenklicher geworden. Der Gewerkschaftschef sagte der „Welt am Sonntag“, er habe nur noch ein Fünftel seines Magens, auch sei ihm die Galle entnommen worden. „Man kann damit gut leben und arbeiten, …