Halle (dapd). Claudia Buch wird Präsidentin des Instituts für Wirtschaftsforschung Halle (IWH) und Professorin an der Otto-von-Guericke-Universität Magdeburg. Das teilte das Wirtschaftsministerium am Dienstag in Magdeburg mit. Die 47-Jährige war bisher Leiterin des Instituts für Angewandte Wirtschaftsforschung und Inhaberin eines Lehrstuhls für Volkswirtschaftslehre an der Eberhard-Karls-Universität Tübingen. Seit März 2012 gehört sie dem Sachverständigenrat zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung an. Im September 2011 hatte der damalige IWH-Präsident Ulrich Blum seinen Rücktritt erklärt. Das IWH war wegen Mängeln in der wissenschaftlichen Arbeit in die Kritik geraten. Die Leibniz-Gemeinschaft, deren Mitglied das IWH ist, hatte gefordert, das einzige ostdeutsche Wirtschaftsinstitut wissenschaftlich grundlegend zu reformieren und dafür die konzeptionellen und personellen Voraussetzungen zu schaffen. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Peer-Michael Preß
Gespräche über Endlagersuchgesetz offenbar kurz vor Einigung
Berlin (dapd). Im Gespräch über einen Neustart der Suche nach einem Atommüll-Endlager stehen die Vertreter von Bund und Ländern offenbar kurz vor einer Einigung. Es sei ein „fairer“ Dialog, sagte der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel am Dienstag während einer Verhandlungspause. Er sei zuversichtlich, dass eine Einigung bald erzielt werde. Wie die „Bild“-Zeitung unterdessen berichtete, sollen die noch ausstehenden Transporte von im Ausland aufbereitetem deutschen Atommüll in Zwischenlager an den Kernkraftwerken Brunsbüttel in Schleswig-Holstein und Philippsburg in Baden-Württemberg gehen. Wie die Nachrichtenagentur dapd aus Teilnehmerkreisen erfuhr, reichen zwei Standorte für die verbleibenden 26 Castortransporte jedoch nicht aus. Die Entscheidung, welche Kernkraftwerke als Zwischenstandorte fungieren sollen, sollte jedoch noch nicht am Dienstag fallen. Bei dem neuen Anlauf für die Endlagersuche ist geplant, eine Enquetekommission bis 2015 öffentlich über mögliche Auswahlkriterien beraten zu lassen. Dem 24-köpfigen Beratungsgremium werden Abgeordnete sowie Vertreter von Umweltverbänden, Religionsgemeinschaften, Wissenschaft, Wirtschaft und Gewerkschaften angehören. Die Entscheidung über den Endlager-Standort soll spätestens 2031 im Parlament fallen. dapd (Politik/Politik)
Bundestagswahl: Bis zum 17. Juni müssen Anmeldungen eingehen
Berlin (dapd). Der Termin der Bundestagswahl rückt näher: Bis zum 17. Juni müssen sich Parteien und Vereinigungen beim Bundeswahlleiter melden, wenn sie bei der Wahl antreten wollen. Dies teilte der Sprecher des Bundeswahlleiters am Dienstag in Berlin mit. Bundeswahlleiter ist traditionell der Präsident des Statistischen Bundesamtes in Wiesbaden, derzeit Roderich Egeler. Parteien, die mit mindestens fünf Abgeordneten in Landesparlamenten oder im Bundestag vertreten sind, würden automatisch berücksichtigt und müssten nicht extra einen Antrag stellen, sagte der Sprecher weiter. Am 4. oder 5. Juli entscheidet der Bundeswahlausschuss im Bundestag öffentlich über die Zulassung. Vereinigungen und Parteien, die abgelehnt werden, können dann bis zum 9. Juli Einspruch einlegen, über den das Bundesverfassungsgericht bis zum 25. Juli entscheidet. Am Wahlabend selbst, am 22. September, rechnet das Team des Bundeswahlleiters ab 20.00 Uhr mit ersten Ergebnissen. Das vorläufige amtliche Endergebnis soll dann in der Nacht live verkündet werden. Bislang rechnet man in Wiesbaden nicht damit, dass es durch das neue Wahlrecht zu Verzögerungen kommt. Voraussichtlich über 600.000 ehrenamtliche Helfer werden am Wahltag in den Wahlbüros arbeiten, hieß es weiter. dapd (Politik/Politik)
Werft-Chef spricht von schwerster Krise der Nachkriegszeit
Kiel (dapd). Die achte Nationale Maritime Konferenz in Kiel hat die tiefe Krise der Branche aufgezeigt. „Für den Schiffsbau ist es die schwerste Krise der Nachkriegszeit“, sagte der geschäftsführende Gesellschafter der Meyer Werft, Bernard Meyer, am Dienstag. Rund 800 Vertreter aus Wirtschaft, Politik, Verwaltung, Forschung und von Gewerkschaften hatten zwei Tage lang über die Probleme der Branche beraten. Deutsche Werften und Reedereien kämpfen seit Jahren mit zurückgehenden Aufträgen, Überkapazitäten und Finanzierungsproblemen. Auch der Besuch von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP) und Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU), die alle die große Bedeutung der maritimen Branche für die deutsche Volkswirtschaft betonten, konnte an der Krisenstimmung nichts ändern. Laut Bundesregierung macht die maritime Wirtschaft pro Jahr einen Umsatz von 54 Milliarden Euro und beschäftigt rund 400.000 Menschen. Einen schnellen Ausweg aus der Krise wird es nicht geben, lautet das Fazit der Konferenz. Vertreter aus Politik und Wirtschaft waren sich sicher, dass Reedereien und Schiffsbauer noch bis wenigstens 2015 mit schlechter Auftragslage und Finanzierungsproblemen zu kämpfen haben werden. Nach Angaben der Bundesregierung beträgt die weltweite Überkapazität von Werften 50 Prozent, der Preis für den Neubau von Schiffen liege auf dem Niveau von vor zehn Jahren. Im vergangenen Jahr hatte die Commerzbank angekündigt, sich aus strategischen Gründen aus der Schiffsfinanzierung zurückzuziehen. Auch die HSH Nordbank musste ihr Engagement auf Druck der EU-Kommission, die die staatlichen Rettungsgelder für die krisengeplagte Bank genehmigt hatte, drastisch reduzieren. Dadurch verlor der deutsche Schiffsbau zwei seiner wichtigsten Finanzierungsquellen. Zwtl.: Streit über Nord-Ostsee-Kanal überschattet Konferenz Überschattet wurde die Konferenz von Reibereien zwischen dem Gastgeberland Schleswig-Holstein und dem Bund wegen des schlechten Zustands des Nord-Ostsee-Kanals. Im März hatte die Bundeswasserstraße für große Schiffe zeitweise wegen defekter Schleusen schließen müssen. Ministerpräsident Torsten Albig (SPD) nannte es ein „Versagen der gesamten politischen Klasse“. Verkehrsminister Ramsauer verteidigte sich am Dienstag in seiner Rede gegen Vorwürfe, er tue zu wenig für die Instandhaltung des Nord-Ostsee-Kanals. „Ich bin der falsche Buhmann in dieser Frage“, sagte der CSU-Politiker. Er verwies auf die klamme Haushaltslage. und betonte, es gebe einen „verlässlichen Fahrplan“ für die notwendigen Arbeiten. Der Minister präsentierte eine Kostenübersicht für die Baumaßnahmen an Schleusen, Brücken und die Tieferlegung des Kanals. Laut Ministerium werde dies bis zum Jahr 2025 dauern und rund 1,3 Milliarden Euro kosten. Unmut gab es auf der Konferenz auch über einen anderen Politiker, obwohl er gar nicht da war: Bundesumweltminister Peter Altmaier (CDU). Der hatte zuletzt mit seinen Ökostromplänen für Verunsicherung in der Offshore-Branche gesorgt. Um den Anstieg der Strompreise zu begrenzen, will Altmaier Ökostrom deutlich weniger fördern, als von den Unternehmen erwartet wird. Eigentlich wollte der Minister am Dienstag auf der Konferenz sprechen. Er hatte seine Teilnahme aber kurzfristig abgesagt, um in Berlin an einem Bund-Länder-Gespräch zum Endlagersuchgesetz für Atommüll teilzunehmen, wie eine Sprecherin seines Ministeriums sagte. Der Minister ließ sich in Kiel von seiner Parlamentarischen Staatssekretärin Ursula Heinen-Esser (CDU) vertreten. „Ich hätte mir vom Minister eine Klarstellung erhofft, aber nun hat er ja abgesagt“, sagte ein verärgerter Konferenzteilnehmer. Er warf dem CDU-Politiker Wahlkampf auf Kosten Tausender Arbeitsplätze vor. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Freistaat will sich indirekt am Kauf der GBW-Wohnungen beteiligen
Würzburg (dapd). Der Freistaat Bayern will sich indirekt am Kauf der BayernLB-Immobilientochter GBW beteiligen. Das erklärte Finanzminister Markus Söder (CSU) am Dienstag nach der Kabinettssitzung in Würzburg. Demnach soll die Landesstiftung in das Konsortium um den Augsburger Immobilienkonzern Patrizia einsteigen, das den Zuschlag für die 32.000 GBW-Wohnungen erhalten hat. Die Höhe der Beteiligung solle bei 50 Millionen Euro liegen. Söder sprach von einem sicheren Investment für den Freistaat, das auch zusätzlichen Mieterschutz bedeute, denn „dann sind wir noch am Tisch“. Im Gegensatz zu einem direkten Verkauf der GBW-Anteile der BayernLB an den Freistaat bestünden bei der Beteiligung über die Landesstiftung keine rechtlichen Bedenken, sagte Söder. Die Staatsregierung will dem Stiftungsrat den Vorschlag kommende Woche vorlegen. Die BayernLB hatte am Montag bekanntgegeben, dass ein Konsortium unter Führung der Patrizia die GBW-Wohnungen erhält. Die Gruppe habe mit knapp 2,5 Milliarden Euro das beste Angebot abgegeben. Söder versuchte erneut, die Ängste der Mieter zu zerstreuen: „Das Immobilienunternehmen aus Augsburg gewährleistet ein Höchstmaß an Sicherheit für die Mieter.“ Das Konsortium lege sich im Kaufvertrag fest, Kündigungsschutzrechte und den Schutz vor Luxusmodernisierungen mit jedem Mieter einzelvertraglich zu regeln. „Unwahr und schäbig“ SPD-Spitzenkandidat Christian Ude befürchtet, dass die Wohnungen „zum Spielball der Spekulation werden und die Mieter sich auf lange Sicht Sorgen machen müssen“. Er betonte zudem bei einem Besuch in Brüssel, dass EU-Wettbewerbskommissar Joaquín Almunia klargestellt habe, dass auch der Freistaat Bayern um die 32.000 Wohnungen hätte mitbieten können. Auf seine Frage habe Almunia geantwortet: „Why not? Bavaria is a Free State.“ Damit sei die „Schutzbehauptung“ Söders, wonach die EU einen staatlichen Kauf verboten habe, als freie Erfindung entlarvt, sagte der Münchner Oberbürgermeister. Söder konterte, im Fall des GBW-Erwerbs durch den Freistaat hätte ein erneutes Beihilfeverfahren der EU gegen die BayernLB gedroht. In EU-Dokumenten stehe das auch „schwarz auf weiß“, erklärte der Minister. Es zähle die rechtlich und schriftlich verbindliche Entscheidung und nicht ein „Kaffeeplausch von Ude und einem Kommissar“. Die Behauptungen des SPD-Spitzenkandidaten seien „unwahr und schäbig“. Söder betonte, auch Ude und die Stadt München hätten die Chance gehabt, die GBW zu kaufen. „Sie haben aber offensichtlich zu wenig geboten“, sagte der Minister. Es bleibe der Eindruck, dass es Ude gar nicht ernsthaft um den Erwerb gegangen sei. Auch Bayerns Wissenschaftsminister Wolfgang Heubisch (FDP) sagte: „Das Angebot der Kommunen für die GBW-Wohnungen war ein billiges Wahlkampfmanöver.“ dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Versorgungs-Netz für rechtsextreme Gefangene aufgedeckt
Berlin (dapd). In deutschen Gefängnissen gibt es offenbar ein weitläufiges Netzwerk rechtsradikaler Häftlinge. Hessische Jusitzbehörden haben einen Hilfsverein aufgedeckt, wie ein Sprecher des Justizministers Jörg-Uwe Hahn (FDP) am Dienstag sagte. Er bestätigte damit einen Online-Bericht der „Bild“-Zeitung. Nähere Angaben wollte der Sprecher zunächst nicht machen. Der Zeitung zufolge soll das Netzwerk rechtsextremen Straftätern und ihren Angehörigen während und nach der Haft Geld zur Verfügung gestellt haben. Erste konkrete Hinweise hätten sich nach Zellendurchsuchungen in mehreren hessischen Haftanstalten in den vergangenen Wochen ergeben, berichtet das Blatt. Der Einfluss des Hilfsvereins soll sich über Hessen hinaus auch in weitere Bundesländer erstreckt haben. Bereits im Herbst 2011 war ein ähnliches rechtsradikales Netzwerk verboten worden. Damals hatte Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) einen Verbotserlass gegen die rechtsextremistische Hilfsorganisation für nationale politische Gefangene und deren Angehörige (HNG) verfügt. dapd (Politik/Politik)
Westerwelle warnt Europa vor Gefahr durch Rot-Grün
Berlin (dapd). Außenminister Guido Westerwelle (FDP) hat davor gewarnt, dass einige EU-Mitglieder auf einen Wahlsieg von Rot-Grün in Deutschland setzen könnten, um wieder zur Politik des Schuldenmachens zurückzukehren. Der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ sagte Westerwelle, die deutsche Opposition wolle in Europa das Schuldenmachen erleichtern und dafür in Deutschland die Steuern erhöhen. „So mancher in Europa lauert schon auf ein Ende der Konsolidierungspolitik. Das wäre aber genau der falsche Weg“, mahnte der FDP-Politiker. Das Jahr 2013 werde die eigentliche Bewährungsprobe für Europa sein, betonte Westerwelle. Er habe die große Sorge, „dass augenscheinlich einige versuchen, uns in den alten Trott des Schuldenmachens zurückzuführen.“ Das werde auch eine Hauptfrage bei der Bundestagswahl sein. dapd (Politik/Politik)
Wulff besteht auf Einstellung der Ermittlungen
Hannover (dapd). Ex-Bundespräsident Christian Wulff hat das Angebot der Staatsanwaltschaft zur Einstellung des Ermittlungsverfahrens gegen eine Geldzahlung abgelehnt. Wulff habe sich nichts zuschulden kommen lassen, sagte dessen Anwalt Bernd Müssig am Dienstag in Hannover. Wulffs zweiter Anwalt Michael Nagel verlangte: „Das Verfahren ist ohne Wenn und Aber einzustellen.“ Wulff vertraue auf die Unabhängigkeit des Gerichts und rechne mit einem Urteil, das seine Ehre wiederherstelle. Die Staatsanwaltschaft hatte angeboten, die mehr als ein Jahr dauernden Ermittlungen gegen Wulff einzustellen, sofern dieser und der ebenfalls beschuldigte Filmmanager David Groenewold eine Geldbuße von insgesamt 50.000 Euro zahlen. Die Ermittler werfen Wulff vor, sich als damaliger Ministerpräsident von Niedersachsen im Jahr 2008 beim Siemens-Konzern für die Förderung eines Films von Groenewold eingesetzt zu haben. Der Filmemacher soll dem CDU-Politiker dafür Hotel- und Verzehrkosten bezahlt haben. Zuletzt hatte die Staatsanwaltschaft wegen Bestechlichkeit und Bestechung ermittelt. Anwalt Müssig sagte, die Schutzmechanismen für Verdächtige in einem Ermittlungsverfahren hätten im Fall Wulff nicht gegriffen. Stattdessen habe sich das ehemalige Staatsoberhaupt mit öffentlichen Vorverurteilungen auseinandersetzen müssen. Die Staatsanwaltschaft Hannover erklärte, sie habe Groenewold eine Frist zur Stellungnahme bis Dienstag 16.00 Uhr eingeräumt und werde sich erst äußern, wenn diese verstrichen sei. „Der Abschluss der Ermittlungen steht unmittelbar bevor“, sagte Staatsanwalt Hans-Jürgen Lendeckel. dapd (Politik/Politik)
Marke Ready to Fuck verstößt gegen die guten Sitten
Karlsruhe (dapd). Die Marke „Ready to Fuck“ wird nicht eingetragen, weil sie gegen die guten Sitten verstößt. Diese Entscheidung hat am Dienstag der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe veröffentlicht. Der BGH bestätigte damit die vorangegangene Entscheidung des Bundespatentgerichts. Zur Begründung heißt es, die Bezeichnung „Ready to Fuck“ stelle eine als abstoßend empfundene, vulgäre Aussage dar, die das sittliche Empfinden überwiegender Bevölkerungskreise über Gebühr beeinträchtige. Das Karlsruher Urteil erging ohne öffentliche mündliche Verhandlung im Beschlussverfahren. (Aktenzeichen. Bundesgerichtshof I ZB 89/11) dapd (Vermischtes/Wirtschaft)
Führungskrise beim Spiegel
Hamburg/Berlin (dapd). Das Nachrichtenmagazin „Der Spiegel“ sucht einen neuen Chefredakteur: Wegen unterschiedlicher Auffassungen zur strategischen Ausrichtung müssen die beiden bisherigen Chefredakteure, Georg Mascolo und Mathias Müller von Blumencron, mit sofortiger Wirkung gehen. Über die Nachfolge werde in Kürze entschieden, teilte der Verlag am Dienstag in Hamburg mit. Bis auf Weiteres wird die Redaktion von den beiden Stellvertretern Klaus Brinkbäumer und Martin Doerry geleitet. Der Chefredakteur von „Spiegel Online“, Rüdiger Ditz, verantwortet das Nachrichtenangebot im Internet, wie es weiter hieß. Bereits in den vergangenen Tagen war über eine Ablösung der beiden Chefredakteure spekuliert worden. Das „Hamburger Abendblatt“ hatte berichtet, ausschlaggebend seien ein persönliches Zerwürfnis zwischen den beiden und Unstimmigkeiten über die Einführung von Bezahlinhalten im Netz. Seitdem wird in der Medienbranche über mögliche Nachfolger spekuliert. Als Kandidaten werden unter anderen Verleger-Sohn Jakob Augstein, dpa-Chefredakteur Wolfgang Büchner, der Geschäftsführer der „Verlagsgruppe Handelsblatt“, Gabor Steingart und der Innenpolitik-Chef der „Süddeutschen Zeitung“, Heribert Prantl, gehandelt. Der „Spiegel“-Verlag gehört zu 24 Prozent den Erben Augsteins, zu 25,5 Prozent dem Verlag Gruner+Jahr und zu 50,5 Prozent einer Beteiligungsgesellschaft der „Spiegel“-Mitarbeiter. Die Gesellschafter entscheiden über die künftige Chefredaktion. Chefredakteure seit 2008 im Amt Mascolo und Müller von Blumencron hatten die Chefredaktion im Februar 2008 von Stefan Aust übernommen. Drei Jahre später wurde die Doppelbesetzung aufgegeben: Mascolo ist seitdem für den gedruckten „Spiegel“ zuständig, Müller von Blumencron verantwortet alle digitalen Angebote der Marke, einschließlich „Spiegel Online“. Der Geschäftsführer des Spiegel-Verlags, Ove Saffe, würdigte Mascolo und Müller von Blumencron als „zwei exzellente Journalisten, die in den vergangenen Jahren und in verschiedenen Funktionen innerhalb des Hauses Kreativität und Führungsstärke bewiesen haben“. Als Chefredakteure hätten sie maßgeblich dazu beigetragen, den „Spiegel“ als ein weltweit beachtetes kritisches Magazin und „Spiegel Online“ als führendes journalistisches Angebot im deutschsprachigen Internet zu positionieren und weiterzuentwickeln. Laut dem Branchendienst „Meedia“ hielt Müller von Blumencron eine Abschiedsrede vor der Online-Mannschaft und habe dafür Standing Ovations geerntet. Seit mehr als 20 Jahren beim „Spiegel“ Mascolo und Müller von Blumencron arbeiteten seit mehr als 20 Jahren für die Medien der Spiegel-Gruppe. Mascolo kam 1988 zu „Spiegel TV“. 1992 wechselte er zum Nachrichten-Magazin, wo er später stellvertretender Leiter des Berliner Büros und danach Leiter des Deutschland-Ressorts in Hamburg war. Im August 2004 ging er als politischer Korrespondent nach Washington. Ab Juli 2007 leitete er mit Dirk Kurbjuweit das Hauptstadtbüro in Berlin, bevor er im Februar 2008 Chefredakteur wurde. Müller von Blumencron kam 1992 zum Nachrichtenmagazin. 1996 ging er als Wirtschaftskorrespondent nach Washington, ab August 1998 berichtete er aus New York. Im Dezember 2000 wurde er Chefredakteur von „Spiegel Online“, seit Februar 2008 ist er Chefredakteur des „Spiegel“. Mit sinkenden Erlösen gerechnet Die Spiegel-Gruppe beschäftigt nach Unternehmensangaben mehr als 1.200 Mitarbeiter in Vollzeit, die sich auf Redaktionen, Dokumentation, redaktionelle Dienste und Verlagsabteilungen verteilen. Geschäftsführer Saffe hatte Ende November in der „Süddeutschen Zeitung“ angekündigt: „Wir müssen sparen und die Kostenstrukturen so gestalten, dass die Spiegel-Gruppe trotz rückläufiger Umsätze solide Ergebnisse erwirtschaftet.“ Auch einen Stellenabbau schloss er nicht aus. Saffe schätzte, dass der Umsatz der Spiegel-Gruppe 2012 um sechs Prozent auf 307 Millionen Euro zurückgehen werde, das entspreche dem Niveau von 2003. 2012 wurden wöchentlich im Durchschnitt rund 920.000 Exemplare verkauft. Auch für 2013 rechnete Saffe mit weiter sinkenden Erlösen in Werbung und Vertrieb. Der „Spiegel“ erscheint seit Januar 1947. Chefredakteur und Herausgeber war Jahrzehnte lang Rudolf Augstein; der „Spiegel“-Gründer verstarb im Jahr 2002. Von 1994 bis 2008 war Stefan Aust Chefredakteur – sein Vertrag wurde seinerzeit nicht verlängert. Aust wollte sich am Dienstag zu den aktuellen Vorgängen nicht äußern. dapd (Vermischtes/Wirtschaft)