OWL · Münsterland · Osnabrück
Hannover (dapd). Niedersachsens Umweltminister Stefan Wenzel (Grüne) fordert bei der Suche nach einem atomaren Endlager einen „echten Neuanfang“. Nur unter dieser Voraussetzung werde das Land bei den abschließenden Bund-Länder-Gesprächen am kommenden Dienstag einem Kompromiss zum Endlagersuchgesetz zustimmen, sagte Wenzel der „Frankfurter Allgemeinen …
Berlin (dapd). Die deutschen Sicherheitsbehörden beobachten eine Zunahme von Reisen deutscher Islamisten nach Syrien, die sich im Bürgerkrieg den Gruppen radikalislamischer Kämpfer anschließen wollen. „Nach unseren Erkenntnissen hat Syrien als neues Ausreiseziel für Dschihadisten aus Deutschland an Bedeutung gewonnen“, sagte der Präsident …
Berlin (dapd). Die Jungen Liberalen haben den automatischen Kirchensteuereinzug als nicht mehr zeitgemäß bezeichnet und verlangen dessen Abschaffung. Man komme „ja auch nicht auf die Idee, für die Freiwillige Feuerwehr, das Rote Kreuz oder für politische Parteien die Beiträge vom Staat einziehen …
Bielefeld (dapd). Der Deutsche Gewerkschaftsbund hat die Bundesregierung zu einer effektiveren Bekämpfung der Schwarzarbeit aufgefordert. Nach einem Bericht des Bundesfinanzministeriums stieg der durch Schwarzarbeit entstandene bundesweite Schaden in den Jahren 2011 und 2012 von 660 auf 750 Millionen Euro. Der DGB geht …
Berlin (dapd). Der Atomwissenschaftler Klaus-Jürgen Röhlig sieht mit der Debatte über das Endlagersuchgesetz den bisherigen Ansatz der Atommüllentsorgung infrage gestellt. Statt wie bislang auf einen sicheren Einschluss durch die Geologie zu setzen, rücke jetzt die Rückholbarkeit der radioaktiven Abfälle mehr in den …
Osnabrück (dapd). Die Drogenbeauftragte der Bundesregierung, Mechthild Dyckmans (FDP), lehnt eine Erhöhung der Eigenbedarfsgrenze für Cannabis wie in Niedersachsen ab. Dies sei „nicht das richtige drogenpolitische Signal“, sagte Dyckmans der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Samstagausgabe). In Niedersachsen wird derzeit eine Anhebung der Eigenbedarfsgrenze …
Erfurt (dapd). Thüringens Linke-Fraktionschef Bodo Ramelow wirbt im Streit um Journalistenplätze beim Münchner NSU-Prozess für eine pragmatische Lösung. Zum einen sollte es die Möglichkeit einer Video-Übertragung in einen Nebenraum des Gerichts gebe, zum anderen sollte das Versenden von Mitteilung über den Kurznachrichtendienst …
Erfurt (dapd). Der Fraktionschef der Thüringer Linken hat sich für die Video-Übertragung des anstehenden NSU-Prozesses in einen Nebenraum des Oberlandesgerichts München ausgesprochen. Auf diese Weise könnten mehr Journalisten und damit auch Vertreter türkischer Medien das Geschehen unmittelbar verfolgen, sagte Ramelow am Samstag …
Essen (dapd). 68 Jahre nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs sind deutsche Fahnder einer größeren Zahl bisher unbelangter mutmaßlicher NS-Täter auf die Spur gekommen. Die Zentrale Stelle zur Aufklärung nationalsozialistischer Verbrechen in Ludwigsburg will nach Informationen der Zeitungen der WAZ-Mediengruppe (Samstagausgaben) in …
Erfurt (dapd). Auf der 20. Jahrestagung des Europäischen Geschichtslehrerverbandes Euroclio wollen Pädagogen aus ganz Europa in den kommenden Tagen in Erfurt über eine gemeinsame europäische Perspektive auf die Vergangenheit sprechen. Unter dem Tagungstitel „Reflecting Remembrance“ (Nachdenken über Erinnern) soll unter anderem diskutiert …