Berlin (dapd). Die Verhandlungen über den geplanten Stellenabbau bei der Kölner Privatbank Sal. Oppenheim werden voraussichtlich bis ins Frühjahr dauern. „Gehen Sie davon aus, dass wir den Winter über noch keine finalen Ergebnisse vermelden werden“, sagte Bankchef Wilhelm von Haller der „Welt am Sonntag“. Die Gespräche mit dem Betriebsrat hätten erst begonnen. Wie viele Jobs gestrichen werden, könne er deshalb noch nicht sagen. Bei dem Institut sollen große Teile der IT und der Abwicklung der Kundengeschäfte an die Konzernmutter Deutsche Bank gehen. Zuletzt wurde darüber spekuliert, dass rund die Hälfte der 900 Arbeitsplätze wegfallen könnte. Sal. Oppenheim müsse auf der Kostenseite wettbewerbsfähig werden, stellte von Haller aber klar. „Wir sind noch von akzeptablen Ertragskennziffern entfernt.“ dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
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BMW plant wegen großer Nachfrage Sonderschichten in München
Düsseldorf (dapd). Der Autokonzern BMW will die Produktion am Stammsitz in München im kommenden Jahr deutlich steigern. „Im ersten Halbjahr 2013 wird BMW zwölf Sonderschichten im Werk München fahren, wo der BMW 3er gebaut wird“, sagte der Gesamtbetriebsratsvorsitzende Manfred Schoch der „Wirtschaftswoche“. Wegen der großen Nachfrage würden dadurch rund 6.000 zusätzliche Mittelklasse-Wagen gebaut. Zugleich sei die Produktion bei BMW inzwischen so flexibel, dass selbst ein größerer Rückgang der Verkäufe ohne Personalabbau überbrückt werden könne, sagte Schoch. „BMW würde selbst einen schweren Absatzeinbruch von 30 Prozent über einen Zeitraum von vier Jahren ohne Entlassungen von fest angestellten Mitarbeitern überstehen.“ Möglich sei dies aufgrund einer Betriebsvereinbarung, in der sich Arbeitnehmervertreter und Konzern zuletzt auf verschiedene personalpolitische Maßnahmen geeinigt hatten. Dazu zählen Arbeitszeitkonten, Werksschließungen in Urlaubszeiten oder der Abbau sämtlicher Leiharbeiter. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Zeitung: Neuer Stasi-Bericht entlastet Bundestag
Berlin (dapd). Ein Bericht der Stasi-Unterlagen-Behörde an den Deutschen Bundestag entlastet das Parlament von dem Verdacht, Abgeordnete des Bundestages seien in größerem Umfang für das DDR-Ministerium für Staatssicherheit (MfS) tätig gewesen als bisher bekannt. Das berichtet die „Berliner Zeitung“ (Samstagsausgabe) unter Berufung auf führende Behördenmitarbeiter. Über das bekannte Maß hinaus gebe es weder quantitativ noch qualitativ viel Neues, heißt es. Es gebe keine Flut neuer Inoffizieller Mitarbeiter. Und es tauchten auch keine spektakulären Namen auf. Der Bericht, der den Zeitraum von 1949 bis heute umfasst, war von Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) in Abstimmung mit dem Ältestenrat angefordert worden. Der Bericht, der Lammert demnächst überreicht werde, soll nach Auskunft einer Sprecherin des Parlamentspräsidenten auch im Plenum behandelt werden. 2006 gab es eine heftige Debatte, als publik wurde, dass das MfS zu 43 Abgeordneten des 6. Bundestages (1969-1972) Kontakt gehalten haben soll. Ihm gehörten drei Inoffizielle Mitarbeiter an, zwei weitere Abgeordnete ließen sich später von der Stasi anwerben: William Born (FDP), Gerhard Flämig (SPD) und Julius Steiner (CDU) sowie Leo Wagner (CSU) und Karl Wienand (SPD). dapd (Politik/Politik)
Kartellamt verhindert Monopol bei Fasern zur Tampons-Herstellung
Bonn (dapd). Tampons gibt es von vielen Markenherstellern und Handelsmarken. Doch der Grundstoff dafür, spezielle, besonders saugfähige Viskosefasern, wird weltweit nur von zwei Herstellern produziert: der österreichischen Lenzing AG und der bayerischen Kelheim Hygiene Fibres GmbH. Das Bundeskartellamt untersagte am Freitag den Versuch von Lenzing, den deutschen Wettbewerber aufzukaufen. Kartellamtspräsident Andreas Mundt betonte: „Durch eine Übernahme wäre auf dem Markt ein Monopol entstanden. Der Wettbewerb wäre damit nicht nur in Deutschland, sondern weltweit zum Erliegen gekommen.“ Die österreichische Lenzing Gruppe ist nach eigenen Angaben Weltmarktführer bei industriell gefertigten Zellulosefasern. Sie produziert jährlich mehr als 700.000 Tonnen Fasern für zahllose Anwendungen von der Textilproduktion über den Hygiene- und Haushaltsbedarf bis hin zu technischen Anwendungen. Die Österreicher wollten rund 90 Prozent der Anteile am Wettbewerber Kelheim Hygiene Fibres übernehmen. Der Konkurrent ist zwar mit einer Jahresproduktion von rund 90.000 Tonnen Viskosefasern deutlich kleiner. Doch ist er laut Kartellamt weltweit der wichtigste Anbieter von Spezialviskose zur Herstellung von Tampons und auf diesem Gebiet der einzige Wettbewerber von Lenzing. Ein einmal entstandenes Monopol in diesem Bereich wäre nach Einschätzung der Wettbewerbshüter für andere Unternehmen kaum noch zu knacken. Denn eine Umstellung der Produktion von der Herstellung herkömmlicher Viskosefasern auf die Herstellung der speziellen Viskose für die Tamponherstellung sei wirtschaftlich nicht lohnend. „Dafür wären hohe Investitionen zu tätigen, die sich auf dem relativ kleinen Markt nur schwer amortisieren könnten“, betonte das Kartellamt. Es sei deshalb nicht damit zu rechnen, dass neue Wettbewerber auftauchten. Der Beschluss der Wettbewerbshüter ist allerdings noch nicht rechtskräftig. Die Unternehmen haben die Möglichkeit, gegen die Entscheidung der Behörde Beschwerde beim Oberlandesgericht Düsseldorf einzulegen. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Patriot -Verband wird von NATO-Kommandeur geführt
Brüssel/Berlin (dapd). Der Verband von „Patriot“-Luftabwehrraketen, der an der türkisch-syrischen Grenze stationiert wird, soll von einem NATO-Kommandeur geführt werden. Das stellte NATO-Sprecherin Oana Lungescu am Freitag auf dapd-Anfrage in Brüssel klar. Der NATO-Oberkommandierende in Europa, James Stavridis, hat demnach das Kommando inne. Er wird die Führungsverantwortung an NATO-Kommandeure im Einsatzgebiet delegieren. Die NATO-Sprecherin wies damit Meldungen zurück, wonach Ankara die Führung der „Patriot“-Raketen beansprucht. Die Luftabwehrsysteme sollen an der türkisch-syrischen Grenze stationiert werden, um einen möglichen Raketenbeschuss aus dem Bürgerkriegsland zu verhindern. Neben der Bundesrepublik verfügen in der NATO nur die USA und die Niederlande über den neuesten Typ der „Patriot“-Luftabwehrraketen. Die Türkei hatte am Mittwoch bei der NATO um die Entsendung von Raketensystemen gebeten. Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) kündigte danach im Bundestag an, er wolle bis spätestens Anfang Dezember eine Entscheidung der Abgeordneten über die Anfrage des NATO-Partners Türkei herbeiführen. Neben der schwarz-gelben Koalition signalisierte die SPD bereits Zustimmung. Die Mehrheit der Deutschen lehnt eine Entsendung von Bundeswehrsoldaten und „Patriot“-Luftabwehrsystemen an die türkisch-syrische Grenze ab. 59 Prozent der Bürger sprechen sich gegen den Einsatz aus, wie eine Umfrage von Infratest dimap für den Deutschlandtrend im ARD-Morgenmagazin ergab. Nur 36 Prozent befürworten demnach das Vorhaben dagegen. dapd (Politik/Politik)
EU-Haushaltsgipfel vorerst gescheitert
Brüssel (dapd). Die Verhandlungen über den nächsten Sieben-Jahres-Haushalt der EU sind vorerst gescheitert. Über einen Kompromissvorschlag von Ratschef Herman Van Rompuy wurde noch keine Einigung erzielt. „Wir werden in den kommenden Wochen weiterarbeiten“, sagte der Gipfelchef. Anfang des Jahres werde nun doch noch eine Einigung zu 27 angestrebt. Es gebe „den Willen aller, zusammenzukommen“, betonte Kanzlerin Angela Merkel (CDU). Ein Durchbruch wurde vor allem von den Briten verhindert. Die von Van Rompuy angebotenen Kürzungen auf ein Volumen von 1,01 Billionen Euro für die Jahre 2014 bis 2020 gingen aber auch Deutschland, den Niederlanden und Schweden nicht weit genug. Merkel hatte mit einem Scheitern gerechnet, weil die Positionen zwischen Nettozahlern und Empfängerländern noch zu weit auseinanderlagen. Es sei wahrscheinlich, dass eine zweite Etappe folgen werde, sagte sie am frühen Freitagmorgen. © 2012 AP. All rights reserved (Politik/Politik)
EU-Haushaltsgipfel gescheitert
Brüssel (dapd). Die Verhandlungen über den nächsten Sieben-Jahres-Haushalt der EU sind gescheitert. Über einen Kompromissvorschlag von Ratschef Herman Van Rompuy sei keine Einigung erzielt werden, verlautete am Freitag aus Diplomatenkreisen. In einer letzten Tischrunde wurde noch eine Erklärung vorbereitet, um den Stand der Gespräche festzuhalten. Ein Durchbruch wurde vor allem von den Briten verhindert. Die von Van Rompuy angebotenen Kürzungen auf ein Volumen von 1,01 Billionen Euro für die Jahre 2014 bis 2020 gingen aber auch Deutschland, den Niederlanden und Schweden nicht weit genug. dapd (Politik/Politik)
Viel Geld für Soziales, Verteidigung und Schulden
Berlin (dapd). Der Bundestag hat den Haushalt für 2013 beschlossen. 312 Abgeordnete stimmten am Freitag für den Etat der schwarz-gelben Regierung, 258 dagegen. Es gab keine Enthaltungen. Der Bund darf im kommenden Jahr demnach 302 Milliarden Euro ausgeben, von denen 17,1 Milliarden Euro durch neue Kredite finanziert werden. Damit werden rund elf Milliarden Euro weniger Schulden aufgenommen als im laufenden Jahr. Das strukturelle Haushaltsdefizit, also das Minus unter Herausrechnung konjunkturell bedingter Mindereinnahmen, soll 8,8 Milliarden Euro betragen. Das entspricht 0,34 Prozent des Bruttoinlandsproduktes. Der Bund würde damit bereits 2013 der ab 2016 vorgeschriebenen Schuldenbremse entsprechen. Schäuble wirbt für Sparbemühungen Vor der Abstimmung lieferten sich Redner der Koalition und Opposition in einer zweistündigen Debatte eine Redeschlacht. Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) stellte fest, dass die geplanten Einsparungen auch vor möglichen finanziellen Risiken der kommenden Jahre schützten. „Die Wahrheit ist, wir fahren ein Stück weit auf Sicht“, sagte er. Der CDU-Politiker fügte hinzu: „Niemand kann mit Sicherheit vorhersagen, was uns in den kommenden Monaten noch erreichen wird, niemand kann mit Sicherheit vorhersagen, was in Europa noch möglich ist.“ Schäuble zeigte sich zufrieden mit dem bisherigen Konsolidierungskurs der Regierung. „Wir sind deutlich vor der Schuldenbremse des Grundgesetzes, und das ist der richtige Weg“, betonte er. Dem SPD-Haushaltsexperten Carsten Schneider genügte dies nicht. Mit den hohen Steuereinnahmen hätte die Bundesregierung bereits einen ausgeglichen Haushalt vorlegen können. „Dieser Haushalt ist nicht solide“, sagte er. Zudem attackierte er Schäubles Europapolitik. Was übrigbleibe von der Politik der schwarz-gelben Regierung, werde das Untergraben der Unabhängigkeit der europäischen Zentralbank sein, sagte der SPD-Politiker. Mehr als ein Drittel für Soziales In den vergangenen Tagen hatte der Bundestag bereits die Einzeletats der Ressorts bestätigt. Mit 118,74 Milliarden Euro steht dem Ressort Arbeit und Soziales von Ursula von der Leyen (CDU) im kommenden Jahr erneut die größte Summe zur Verfügung. Allerdings wurden hier 7,4 Milliarden Euro gekürzt. Es folgen die Ausgaben für das Verteidigungsressort von Thomas de Maizière (CDU) und die Schulden des Bundes mit jeweils rund 33,3 Milliarden Euro. Den geringsten Etat bekommt mit 606,84 Millionen Euro das Justizressort von Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) zugeteilt. Die Regierung von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) wollte laut Entwurf ursprünglich 302,2 Milliarden Euro ausgeben. Der Haushaltsausschuss hatte in seiner Bereinigungssitzung am 8. November jedoch beschlossen, die Ausgaben um 200 Millionen Euro auf 302 Milliarden Euro zu senken. dapd (Politik/Politik)
Hochschulen platzen aus allen Nähten
Wiesbaden (dapd). Die deutschen Hochschulen fordern wegen des großen Andrangs von Studenten mehr Geld von Bund und Ländern. Die Hochschulrektorenkonferenz nannte am Freitag bis 2015 einen Zusatzbedarf von mindestens rund sechs Milliarden Euro aus. Das Statistische Bundesamt hatte zuvor bekannt gegeben, dass in diesem Jahr fast eine halbe Million Erstsemester ein Studium aufgenommen haben. Zwar sank die Zahl der Studienanfänger an deutschen Hochschulen leicht um fünf Prozent. 492.700 Studienanfänger bedeuten dennoch den zweithöchsten jemals erzielten Wert. Dass es 2011 noch mehr Erstsemester waren, lag am Auslaufen der Wehrpflicht und den doppelten Abiturjahrgängen in Bayern und Niedersachsen. Im aktuellen Studienjahr wirken sich die doppelten Abiturjahrgänge in Baden-Württemberg, Berlin, Brandenburg und Bremen auf die Zahl der Erstimmatrikulationen aus. Im Wintersemester 2012/2013 liegt die Anzahl der Studierenden an den Hochschulen mit rund 2,5 Millionen um fünf Prozent über dem Stand des vorherigen Wintersemesters. „Die neuen Studierendenzahlen lassen keinen Zweifel: Bund und Länder müssen zusätzlich ins Studium investieren und den Hochschulpakt aufstocken“, forderte der Präsident der Hochschulrektorenkonferenz, Horst Hippler. „Es werden bis 2015 rund sechs Milliarden Euro mehr gebraucht. Einschließlich der Auslauffinanzierung sind es sogar acht Milliarden“, sagte Hippler. Die Zahl der Studienanfänger übertreffe alle Prognosen. Die Politik dürfe jetzt nicht mehr zögern. Das Deutsche Studentenwerk (DSW) verlangte von Bund und Ländern einen raschen Ausbau der sozialen Infrastruktur an den Hochschulen. Es würden dringend 25.000 zusätzliche, preisgünstige Wohnheimplätze sowie Mittel für den Ausbau der Mensen, Kinderbetreuungseinrichtungen und Beratungsangebote für Studierende benötigt, sagte DSW-Präsident Dieter Timmermann. „Die soziale Infrastruktur muss mit der Zahl der Studierenden mitwachsen können“, mahnte der Präsident des Studentenwerks. (Die Zahlen des Statistikamtes aufgegliedert nach Bundesländern: http://url.dapd.de/8rfCjy ) dapd (Politik/Politik)
Fachblatt: Aldi Süd stellt Backautomaten auf den Prüfstand
Frankfurt/Main (dapd). Der Discounter Aldi Süd stellt nach Informationen der „Lebensmittel Zeitung“ sein Angebot an frischen Backwaren auf den Prüfstand. Sogar die Abschaffung der erst 2009 eingeführten Backautomaten sei kein Tabu mehr, berichtete das Fachblatt am Freitag auf seiner Internetseite unter Berufung auf Branchenkreise. Der Grund: Konkurrent Lidl sei mit seinem in klassischen Backöfen produzierten Konkurrenzangebot deutlich erfolgreicher. Von Aldi Süd war zunächst keine Stellungnahme zu dem Bericht zu erhalten. „Aldi Süd ist von der Konkurrenz rechts und links überholt worden“, zitierte die „Lebensmittel Zeitung“ einen namentlich nicht genannten Fachmann. Das Unternehmen sei zwar mit seinen Backautomaten als erster am Start gewesen. Doch hätten sich in den vergangenen Jahren Rohwarenqualität und Ofentechnik erheblich verfeinert. Davon hätten die Konkurrenten profitiert. Aldi Süd wolle nun durch eine Ausweitung des bislang auf etwa acht Artikel begrenzten Sortiments und die Verbesserung der Qualität wieder Boden gut machen, heißt es weiter. Nach Informationen der Zeitung testet der Discounter in Österreich bereits mögliche Alternativen zum bisherigen Konzept, darunter auch den Einsatz von Backöfen. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)