OWL · Münsterland · Osnabrück
Magdeburg (dapd-lsa). Etwa 40 Militärgegner haben in der Altmark im Norden von Sachsen-Anhalt gegen das Gefechtsübungszentrum der Bundeswehr und den geplanten Ausbau protestiert. Sie errichteten bei Potzene, gut 15 Kilometer westlich von Letzlingen, auf einem privaten Grundstück ein Camp. Die Proteste verliefen …
Berlin (dapd). Die Bundeswehr kann im kommenden Jahr mit deutlich mehr Geld rechnen. Der Wehretat soll 2013 um 1,4 Milliarden auf knapp 33,3 Milliarden Euro steigen. Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) begründete diesen Zuwachs am Mittwoch in der Haushaltsdebatte des Bundestages mit …
Brüssel (dapd). Die Abwehrgeschütze für den Euro sind in Stellung gebracht: Vor einer Woche hat die Europäische Zentralbank (EZB) neue Anleihenkäufe beschlossen. Am Mittwoch gab das Bundesverfassungsgericht grünes Licht für den Stabilitätsmechanismus ESM. Jetzt liegt die Doppel-Bazooka bereit. Die EZB kann unbegrenzt …
Karlsruhe (dapd). Auch historische Urteile haben ihre menschlichen Momente. Vielsagende kleine Versprecher zum Beispiel. Verfassungsgerichtspräsident Andreas Voßkuhle hatte am Mittwoch bei der Urteilsverkündung schon zehn Minuten lang all jene Vorschriften und Vertragsklauseln „heruntergebetet“, gegen die der dauerhafte Euro-Rettungsschirm und der Fiskalpakt nach …
Berlin (dapd-bln). Die Fluggesellschaft Emirates Airlines will weiter in Deutschland expandieren. Die Bundesregierung werde mittelfristig nicht daran vorbeikommen, das bilaterale Luftverkehrsabkommen mit Emirates Airlines um Flüge nach Berlin und Stuttgart zu erweitern, sagte der Vize-Präsident von Emirates für Nord- und Zentral-Europa, Volker …
Rüsselsheim (dapd). Der defizitäre Autobauer Opel will einem Bericht der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ zufolge 1.000 Arbeitsplätze in der Verwaltung am Hauptsitz Rüsselsheim streichen. Das Blatt beruft sich in dem Vorabbericht auf zwei ungenannte Mitglieder des Aufsichtsrats. Das Unternehmen selbst erklärte als Reaktion …
Frankfurt/Main (dapd). Während die EU-Kommission die Europäische Zentralbank (EZB) schon bis Anfang 2013 für den Job als Banken-Oberaufseher fit machen will, tritt Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) auf die Bremse. Dreieinhalb Monate scheinen Schäuble zu wenig Vorbereitung auf die Herkulesaufgabe. Qualität müsse vor …
Berlin (dapd). Um viertel vor zwölf kommt Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) zu ihrem Arbeitsplatz im Bundestag. Sie zieht eine blaue Aktenmappe mit ihrer Rede aus einer roten Handtasche und setzt sich auf ihren Kanzlersessel. Es spricht der CDU-Abgeordnete Volkmar Klein – über …
Berlin (dapd). Die Bundesregierung hat die Ermordung des US-Botschafters und dreier weiterer Amerikaner in Libyen scharf verurteilt. Außenminister Guido Westerwelle sprach am Mittwoch vor dem Bundestag in Berlin von einem „verabscheuungswürdigen Angriff“. Die Gedanken der Bundesregierung seien „in dieser schweren Stunde bei …
Berlin/Karlsruhe (dapd). Das Bundesverfassungsgericht hat den Beitritt Deutschlands zum Rettungsschirm ESM gebilligt und damit den Euro-Kurs von Kanzlerin Angela Merkel gestärkt. Die Karlsruher Richter gaben Berlin am Mittwoch lediglich zwei Auflagen mit auf den Weg. Das Urteil wurde mit großer Erleichterung aufgenommen, …