Strategie & Finanzen

Bundesländer zeigen Flagge in Brüssel

Berlin (dapd). Knapp drei Jahrzehnte ist es her, als das Saarland am 1. Juli 1985 das erste Informations- und Wirtschaftsförderungsbüro in Brüssel eröffnete. Das kleinste deutsche Flächenland war damit Vorreiter für nunmehr gut zweihundert europäische Regionalbüros, darunter die Vertretungen aller deutschen Bundesländer. …

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Strategie & Finanzen

Post-Chef rechtfertigt Porto-Erhöhung

Bonn (dapd). Die Deutsche Post hat die geplante Erhöhung des Briefportos zum Jahresbeginn 2013 als angemessen verteidigt. „Von Zulangen kann bei einer durchschnittlichen Preiserhöhung von 2,8 Prozent nicht die Rede sein“, sagte Vorstandschef Frank Appel der „Bild“-Zeitung (Samstagausgabe). Die Portoerhöhung um 3 …

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Strategie & Finanzen

De Maizière: Kein Veto-Recht Israels bei deutschen Rüstungsexporten

Frankfurt/Main (dapd). Die Bundesregierung hat Beschwerden Israels über eine mögliche Lieferung zweier deutscher U-Boote an Ägypten zurückgewiesen. Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) sagte der „Frankfurter Rundschau“ (Samstagausgabe) laut Vorabbericht: „Kein Land der Welt hat ein Veto-Recht gegenüber Entscheidungen der Bundesregierung.“ Allerdings sorge …

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Strategie & Finanzen

Künast erteilt Schwarz-Grün eine Absage

Berlin (dapd). Die Grünen-Bundestagsfraktionsvorsitzende Renate Künast hält nicht viel von einer Koalition mit der Union auf Bundesebene. „Ich sehe nicht, wie im Bund eine Koalition aus Union und Grünen funktionieren sollte“, sagte Künast der Zeitung „Die Welt“ (Samstagausgabe) laut Vorabbericht. Die Grünen …

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Strategie & Finanzen

Justizministerin fordert stärkere Überwachung der Geheimdienste

Berlin (dapd). Nach den Pannen im Zusammenhang mit der Neonazi-Mordserie will Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) die Überwachung der Geheimdienste ausweiten. Die parlamentarischen Kontrollgremien müssten personell und organisatorisch deutlich gestärkt und mit neuen Kompetenzen ausgestattet werden, sagte Leutheusser-Schnarrenberger der Zeitung „Welt am Sonntag“ …

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Strategie & Finanzen

Künast will Inlandsgeheimdienst völlig neu aufbauen

Berlin (dapd). Nach den Pannen bei den Ermittlungen gegen die rechtsextreme Terrorzelle NSU will Grünen-Bundestagsfraktionschefin Renate Künast die Sicherheitsbehörden an die kurze Leine nehmen. „Wir brauchen einen neuen Inlandsgeheimdienst mit einem per Gesetz eng begrenzten Auftrag: Bekämpfung des aggressiven, gewaltbereiten Extremismus jeglicher …

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Strategie & Finanzen

Vattenfall hat Probleme mit Pumpspeicherkraftwerken

Berlin (dapd). Kraftwerksbetreiber Vattenfall verdient wegen zu viel Ökostroms im Netz nur noch wenig Geld mit seinen Pumpspeicherkraftwerken. „Die Wirtschaftlichkeit hat sich leider dramatisch negativ entwickelt“, sagte der Vorstandsvorsitzende von Vattenfall Europe, Tuomo Hatakka, der „Berliner Zeitung“ (Samstagausgabe) laut Vorabbericht. Die Pumpspeicher …

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