OWL · Münsterland · Osnabrück
Berlin (dapd). Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) spricht in der Vergangenheit: Sie sei davon überzeugt gewesen, dass die friedliche Nutzung der Kernenergie zu verantworten sei, sagt die Kanzlerin am Donnerstag vor dem Gorleben-Untersuchungsausschuss über ihre Zeit als Bundesumweltministerin in den 90er Jahren. Merkel …
Nürnberg (dapd). Der deutsche Arbeitsmarkt hat im September im Vergleich zu den Vorjahren an Dynamik eingebüßt. Ende des Monats waren 2,788 Millionen Menschen arbeitslos gemeldet. Das waren zwar 117.000 weniger als im August, aber nur 7.000 weniger als vor einem Jahr, wie …
Bonn (dapd). Die anhaltend hohen Spritpreise in Deutschland lassen das Bundeskartellamt erneut aktiv werden. Mit einer großangelegten Untersuchung der ganzen Mineralölbranche will die Wettbewerbsbehörde nun klären, „in welcher Form Preisbewegungen bei Rohöl und Mineralölprodukten an die Autofahrer weitergegeben werden“. Das kündigte Kartellamtspräsident …
Berlin/Brüssel (dapd). Die Europäische Kommission ist besorgt um die Wettbewerbsfähigkeit der Luftverkehrsunternehmen in ihren Mitgliedsstaaten. Die internationale Luftverkehrspolitik der EU müsse schnell eine erhebliche Wandlung vollziehen, um die Herausforderungen zu bewältigen, heißt es in einer am Donnerstag veröffentlichten Mitteilung an das EU-Parlament …
Berlin (dapd). Peer Steinbrück (SPD) hat in seiner Zeit als Bundesfinanzminister 2006 weitere Firmen angeschrieben und um Sponsoring gebeten. „Neben Post und Telekom gingen gleichlautende Schreiben an Eon AG, Deutsche Bahn AG, RAG und Porsche AG“, sagte Steinbrück dem „Tagesspiegel“ in Berlin. …
Berlin/Leipzig (dapd). Der Entwurf des Justizministeriums für eine Neuregelung der religiös motivierten Beschneidung steht weiter in der Kritik. Die Opposition im Bundestag forderte am Donnerstag in einer gemeinsamen Erklärung eine stärkere Berücksichtigung der Kinderrechte. Der Präsident des Kinderschutzbundes, Heinz Hilgers, pochte auf …
Berlin (dapd). Die Opposition ist sich einig: Die Koalition ist tief zerstritten. „Überall herrscht Streit“, sagte der SPD-Politiker Thomas Oppermann am Donnerstag im Bundestag. Die Linke kritisierte, die FDP missbrauche das Thema Betreuungsgeld, um weitere Zugeständnisse von CDU und CSU zu erpressen. …
Berlin (dapd). Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz, Peter Schaar, gibt einheitliche Speicherfristen für Verbindungsdaten bei der Telefon- und Internetnutzung vor. Telekommunikationsanbieter sollten Daten zu Telefonaten von Kunden bis zu drei Monate speichern dürfen, nachdem sie die jeweilige Telefonrechnung verschickt hätten, heißt es …
New York (dapd). Es ist das letzte Mal, das Bundesaußenminister Guido Westerwelle eine Sitzung des UN-Sicherheitsrates in New York geleitet hat. In wenigen Tagen übergibt Deutschland die rotierende Präsidentschaft an Guatemala. Doch kann Westerwelle mit der 6.841ste Sitzung des mächtigsten UN-Gremiums durchaus …
Stuttgart (dapd). Der ehemalige Deutschland-Chef der Investmentbank Morgan Stanley, Dirk Notheis, hat sich in einem Brief für seinen rüden Ton in internen E-Mails bei der Vorbereitung des umstrittenen EnBW-Deals entschuldigt. Der Vorsitzende des Untersuchungsausschusses des baden-württembergischen Landtages zur Aufklärung der EnBW-Affäre, Ulrich …