Berlin (dapd). Die SPD-Generalsekretärin war sauer. „Selbstausrufungen sind in einer modernen demokratischen Partei wie der SPD aus der Mode gekommen“, grollte Andrea Nahles im Mai 2011. Zuvor hatte sich Ex-Finanzminister Peer Steinbrück selbst als Kanzlerkandidat ins Gespräch gebracht. „Der Zeitpunkt wird kommen, wo ich mich in Absprache mit zwei oder drei Führungspersönlichkeiten der SPD darüber zusammensetze“, kündigte Steinbrück damals an. Und genau so ist nun die leidige K-Frage entschieden worden, die der Partei zuletzt wie ein Klotz am Bein hing. Nach offiziellem Fahrplan wollte die SPD-Troika aus Parteichef Sigmar Gabriel, dem Fraktionsvorsitzenden Frank-Walter Steinmeier und Steinbrück erst zum Jahreswechsel entscheiden, wer Kanzlerin Angela Merkel (CDU) 2013 herausfordern sollte. Dieser lange Zeit verbissen verteidigte Zeitplan war allerdings nicht mehr zu halten. Gerüchte und Spekulationen belasteten das Klima in der Partei. Die Parteibasis begann, vernehmlich zu grummeln: Die Entscheidung solle zügig fallen, hieß es immer öfter in der Partei. Es ist schließlich Steinmeier gewesen, der den Stein ins Rollen brachte. Im Gespräch mit Journalisten in der nordrhein-westfälischen Landesvertretung in Berlin ließ er am Donnerstagabend durchblicken, dass er auf eine neuerliche Kandidatur verzichtet. Zwar vereinbarte man Verschwiegenheit – doch die Information wurde schon in den frühen Morgenstunden durchgestochen. Die Pressekonferenz am Freitagnachmittag, die Verkündung der Entscheidung, war also alles andere als geplant – und SPD-Chef Sigmar Gabriel machte daraus erst gar keinen Hehl. „Eines ist die SPD nie – langweilig“, sagte er – halb amüsiert, halb genervt. Und er setzte noch einen Lacher hinterher: „In der SPD ist alles wie früher – am Ende behält Helmut Schmidt immer recht.“ Der Alt-Kanzler ist bekanntlich ein entschiedener Unterstützer von Steinbrück. Der Kandidat gibt „mehr als 100 Prozent“ Nach eigenen Angaben hat sich Gabriel bereits im Frühjahr 2011 gegen eine Kandidatur entschieden. Er habe das Amt vom Parteivorsitzenden von dem des Kanzlerkandidaten trennen wollen. Vor etwa vier Wochen habe ihm dann Steinmeier mitgeteilt, dass auch er nicht antreten wolle. Wenige Tage später gab es dann noch ein Gespräch mit Steinbrück in Hannover – und die Kanzlerkandidatur war fix. Nur eben die Verkündigung sollte später erfolgen. Gegen einen Kandidaten Gabriel sprach ohnehin seine mangelnde Beliebtheit beim Wahlvolk. Steinmeier wiederum, der in der Partei breite Rückendeckung genießt, zauderte lange, ob er nach seinem historisch schlechten 23-Prozent-Debakel im Jahr 2009 noch einmal antreten solle. Dass er nun verzichtete, dürfte auch mit seiner privaten Situation zu tun haben – er selbst spricht von einer „persönlichen Entscheidung“. Vor zwei Jahren hatte Steinmeier seiner kranken Frau Elke Büdenbender eine Niere gespendet – keine einfache Operation für beide. Mit dem 65-jährigen Steinbrück setzte sich derjenige durch, der die Kanzlerkandidatur am leidenschaftlichsten verfolgte. „Wenn Sie sich entscheiden, für so etwas zu kandidieren, dann mit voller Kraft und mehr als 100 Prozent. Wenn, dann wollen Sie gewinnen und zwar mit jeder Faser Ihres Körpers“, kündigte er schon im Mai 2011 an. Merkel darf sich auf einen kämpferischen und machtbewussten Kontrahenten einstellen. Für einen Vize-Posten in einer erneuten großen Koalition steht ihr ehemaliger Finanzminister nicht zur Verfügung. Steinbrück spielt auf Sieg. Eines der Hauptprobleme des Hanseaten ist sein Verhältnis zur eigenen Partei. Wenn es bei den Sozialdemokraten mal wieder ganz arg sozialdemokratisch zugeht, platzt ihm gerne der Kragen. Insbesondere bei den SPD-Linken hält sich die Beliebtheit des kühlen Rechners in Grenzen, der aktuelle Rentenstreit könnte hier zur Nagelprobe werden. Rhetorisch ging Steinbrück allerdings zuletzt auf die Genossen zu. Für sein Bankenpapier zur Regulierung der Finanzmärkte erhielt er breite Unterstützung. Und bei den Bürgern kommt der Klartext des studierten Volkswirts an. Unvergessen ist, wie Steinbrück als Finanzminister der großen Koalition in den Jahren 2008 und 2009 der Krise entschlossen entgegen trat. „Wahlen werden in der Mitte gewonnen“ Steinbrück wurde in Hamburg als Sohn eines Architekten geboren und machte früh Karriere auf Bundesebene, unter anderem im Bundeskanzleramt. 1985 wechselte er nach Düsseldorf und wurde ein Jahr später Büroleiter des damaligen Ministerpräsidenten Johannes Rau. 1992 zog es ihn zurück in den Norden – er wurde in Kiel Staatssekretär im Wirtschaftsministerium, 1993 Wirtschaftsminister im Kabinett von Ministerpräsidentin Heide Simonis. 1998 holte ihn Regierungschef Wolfgang Clement zurück nach Nordrhein-Westfalen, zunächst als Wirtschafts-, später als Finanzminister. Ins Amt des NRW-Ministerpräsidenten kam Steinbrück Ende 2002, als Clement überraschend ins Bundeskabinett wechselte. 2005 folgte dann der bitterste Moment seiner politischen Laufbahn. Die SPD verlor mit ihm als Spitzenkandidat krachend die Landtagswahl. Die Partei erzielte in ihrer roten „Herzkammer“ gerade mal rund 37 Prozent – ihr schlechtestes Ergebnis seit 1954. Steinbrück ist verheiratet und hat drei Kinder. Er liest gerne Geschichtsbücher und spielt leidenschaftlich Schach, gerne auch mit dem von ihm verehrten Alt-Kanzler Schmidt, der sich schon vor einem Jahr als Unterstützer outete. „Peer Steinbrück hat in seiner Zeit als Finanzminister bewiesen, dass er regieren und verwalten kann“, sagte Schmidt damals und gab seiner Partei einen Rat, dem sie nun gefolgt ist: „Die Wahlen werden nicht etwa am linken Flügel gewonnen, sondern alle Wahlen werden gewonnen in der Mitte.“ dapd (Politik/Politik)
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Ära Beck kurz vor dem Ende
Mainz (dapd-rps). Das mögliche Ende einer Ära: Der dienstälteste Ministerpräsident der Bundesrepublik, Kurt Beck (SPD), steht offenbar kurz vor seinem Rückzug. Der rheinland-pfälzische SPD-Regierungschef will dem Vernehmen nach noch am Freitag seinen Rücktritt ankündigen. Das erfuhr die Nachrichtenagentur dapd aus Regierungskreisen. Ein genauer Zeitpunkt für den Rückzug ist noch nicht bekannt. Offenbar will Beck sowohl sein Amt als Regierungschef als auch als Vorsitzender der Landespartei abgeben. Beide Ämter könnten künftig getrennt werden. Die „Süddeutsche Zeitung“ berichtete, dass dabei in Zukunft Sozial- und Gesundheitsministerin Malu Dreyer eine wichtigere Rolle spielen dürfte. Das wurde der Nachrichtenagentur dapd aus verschiedenen Quellen bestätigt. Außerdem wird Innenminister Roger Lewentz als einer der Nachfolger gehandelt. Es wird spekuliert, dass Lewentz die Spitze der Partei übernehmen und Dreyer Ministerpräsidentin werden soll. Damit wäre die 51-Jährige die erste Regierungschefin in Rheinland-Pfalz. Beck tritt am Abend vor die Presse Die Mainzer Staatskanzlei kündigte an, dass Beck gegen 20.00 Uhr die Öffentlichkeit informieren wird. Zuvor tagt das Parteipräsidium im Landtag und anschließend Parteivorstand und SPD-Landtagsfraktion. Das bestätigte SPD-Generalsekretär Alexander Schweitzer. Zu Personalspekulationen wollte er sich aber nicht offiziell äußern. Landtagspräsident Joachim Mertes (SPD) sagte auf dapd-Anfrage, es sei Becks „persönliche Entscheidung, ob und wie er die Zukunft gestalten will“. Man wolle Probleme lösen und dafür sei es manchmal nötig, „personell zu rochieren“, fügte Mertes hinzu. Ein möglicher Termin für eine solche personelle Rochade wäre, zumindest was den Parteivorsitz angeht, der Landesparteitag am 10. November. Der 63-jährige Beck regiert Rheinland-Pfalz seit fast genau 18 Jahren, am 26. Oktober 1994 war er als Nachfolger von Rudolph Scharping (SPD) erstmals zum Ministerpräsidenten gewählt worden. Vor der Landtagswahl im März 2011, bei der er zum vierten Mal wiedergewählt wurde, hatte er angekündigt, dass er die gesamte Legislaturperiode bis 2016 im Amt bleiben wolle. Allerdings hatte Beck diese regelmäßig wiederholte Ankündigung immer auch mit dem Zusatz versehen, soweit seine Gesundheit ihm dies erlaube. Dass Beck nun offenbar doch vorzeitig gehen will, kommt zumindest insofern überraschend, als er gerade erst vor vier Wochen im Landtag ein von der CDU beantragtes Misstrauensvotum wegen der Nürburgring-Affäre erfolgreich überstanden hat. Rückzugsgerüchte gab es allerdings schon länger. Klöckner dankt Beck für Engagement CDU-Chefin Julia Klöckner dankte Beck am Freitag für sein politisches Engagement. Er habe sich sehr für seine Heimat eingesetzt, sagte sie. Zu möglichen Nachfolgern von Beck wollte sich Klöckner nicht äußern. „Das gebietet der Respekt“, betonte sie. Interessant könnte die Entscheidung aber für die Oppositionschefin sein, da sich damit möglicherweise entscheidet, gegen wen die CDU bei der Landtagswahl 2016 antreten muss. Im Mai dieses Jahres war bekannt geworden, dass Beck hinter den Kulissen Gespräche mit seinen möglichen Nachfolgern führte. Als Teilnehmer dieser Gespräche wurden neben Innenminister Lewentz noch SPD-Fraktionschef Hendrik Hering und Bildungsministerin Doris Ahnen genannt. Sozialministerin Dreyer wurde damals noch nicht gehandelt, wenn es um die Runde der sogenannten Kronprinzen ging. Zwar zählte auch sie schon vor Jahren zur Riege der potenziellen Nachfolger, die Beck hinter sich aufgebaut hat. Wegen ihrer Erkrankung an Multipler Sklerose, die sie 2006 selbst öffentlich gemacht hatte, war sie aber bei den Spekulationen in den Hintergrund gerückt. Dass sie trotz Rollstuhls, den sie gelegentlich benutzt, auch körperlich anstrengenden Herausforderungen gewachsen ist, demonstrierte die Ministerin unlängst auf einer Pressereise – der ersten seit Jahren. dapd (Politik/Politik)
Tim Cook entschuldigt sich für fehlerhafte Karten
Berlin (dapd). Es ist ein ungewöhnlicher Schritt für Apple: Firmenchef Tim Cook hat in einem offenen Brief an die Kunden Fehler in Apples Kartendienst eingestanden. „Wir entschuldigen uns für die Frustration, die das bei unseren Kunden verursacht hat, und tun alles, um die Karten zu verbessern“, schrieb Cook. Apple habe mit den Karten sein Ziel verfehlt. Das Unternehmen hatte in seinem neuen Betriebssystem für seine Handys und Tablets erstmals eine eigene Kartenfunktion eingebaut. Zuvor nutzte das Unternehmen die Kartendienste des Konkurrenten Google. Mit jeder Navigation schickten Apple-Kunden also Daten an den Konkurrenten, die Google zur Verbesserung des eigenen Angebots nutzen konnte. Dem wollte Apple mit dem neuen Betriebssystem offenbar einen Riegel vorschieben. Doch Apples eigene Karten stecken voller Fehler: Straßen, Adressen und Sehenswürdigkeiten sind falsch platziert oder tragen veraltete Namen. Satellitenaufnahmen sind aus nicht zueinander passenden Bildern zusammen geschustert. Kunden beschwerten sich im Internet und sammelten die kuriosesten Fehler. Auch die Stiftung Warentest urteilte nach einem Schnelltest des iPhone 5, die Kartenfunktion wirke nicht ausgereift. Insgesamt jedoch lobten die Tester das Handy jedoch als eines der besten Smartphones, die sie je untersucht hätten. Besonders die Kamera und das neue Design lobten die Tester, der Akku dagegen biete nur mittelmäßige Leistungen. Nun reagiert das Unternehmen auf die Kritik und gelobt Besserung. „Je mehr unsere Kunden unsere Karten nutzen, desto besser werden sie“, versprach Cook. Das Unternehmen habe mit dem eigenen Dienst neue Funktionen wie gesprochene Wegbeschreibungen auf die Handys bringen wollen. In der Zwischenzeit empfahl er frustrierten Kunden, Alternativen zu nutzen – darunter die Karten von Google. Das mobile Betriebssystem iOS 6, das die neue Kartenfunktion mitbringt, können auch Besitzer älterer Apple-Geräte auf ihren iPhones und iPads installieren. Insgesamt läuft das System nach Angaben von Apple bereits auf mehr als 100 Millionen Geräten, fehlerhafte Karten inklusive. (Brief von Cook: http://url.dapd.de/eYcSYZ Fehlersammlung bei Apple-Karten: http://url.dapd.de/xVbdjV ) dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Bund verzichtet auf Verkauf des Petersberg-Anwesens
Berlin (dapd). Der Bund beendet den Versuch, das historische Anwesen auf dem Petersberg bei Bonn zu verkaufen. „Das Privatisierungsverfahren wurde eingestellt“, teilte das Bundesfinanzministerium am Freitag in Berlin mit. „Das Marktumfeld für Hoteltransaktionen hat sich seit Beginn des Privatisierungsverfahrens verschlechtert“, hieß es zur Begründung. Es sei den Bietern nicht möglich gewesen, „adäquate Kaufpreise“ und die notwendigen Modernisierungsinvestitionen „in einer für den Bund akzeptablen Weise zu finanzieren“. Das Ministerium betonte, dass die Einstellung des Verfahrens keine unmittelbaren Auswirkungen auf den Hotelbetrieb habe, den die Steigenberger Hotels AG führt. Möglicherweise wird die Regierung nun auch frisches Geld in das Petersberg-Anwesen stecken: „Der Bund prüft derzeit die Durchführung von Investitionsmaßnahmen in das Objekt“, teilte das Ministerium mit. Der Bund hatte den Prachtbau mit Rheinblick im August 2011 international zum Verkauf ausgeschrieben. Der Gebäudekomplex befindet sich seit 1978 in Bundesbesitz und gilt als geschichtsträchtiger Ort, an dem wegweisende Verträge unterzeichnet und Konferenzen abgehalten wurden. Dazu gehören das Petersberger Abkommen von 1949, mit dem die Bundesrepublik ihre Souveränität zurückerlangte, und die internationalen Afghanistan-Konferenzen 2001 und 2011. dapd (Politik/Politik)
Kurze Wege und viel Luxus
Frankfurt/Main (dapd). Die Bildschirme am Gate Z-52 sind von Plastikhauben verhüllt, die Gucci-Filiale hat noch geschlossen, und vor der Senator Lounge stehen Absperrgitter. Es riecht nach Klebstoff und frischem Zement, besonders da, wo zwei Männer in Arbeitskitteln Fliesen verlegen. Es sind die letzten Arbeiten im neuen Teil des Frankfurter Flughafens, bis zur Eröffnung am 10. Oktober bleibt nicht viel Zeit. Von da an werden im neuen Flugsteig A-Plus jedes Jahr bis zu sechs Millionen Passagiere ein-, aus- und umsteigen. Der neue Flugsteig ist eine Entlastung für die bestehenden zwei Terminals. 56 Millionen Passagiere zählt der Frankfurter Flughafen jährlich, die Hälfte davon steigt lediglich um. Besonders für deren Bedürfnisse ist der Flugsteig A-Plus ausgelegt. Kurze Wege und moderne Technik ermöglichen der Lufthansa hier eine 15 Minuten engere Taktung der Anschlussflüge. Den Probebetrieb mit 2.000 Testpassagieren hat der neue Abschnitt bestanden. Nach einigen letzten Anpassungen kann es in anderthalb Wochen losgehen, wie Ulrike Flake-Bauer erklärt, die für die Lufthansa die Inbetriebnahme des Flugsteigs leitet. Wie ein neuer Arm aus Stahl und Beton ragt der Flugsteig A-Plus aus dem Terminal 1. Der gelbe Lufthansa-Kranich prangt darauf. Die Airline wird den neuen Bereich exklusiv nutzen. An sieben hervorstehenden Bauten, Brücken genannt, können demnächst Flugzeuge andocken, auch die ganz großen Modelle wie der Airbus A380 oder die Boeing 747. „Das sind die größten, die es überhaupt an einem Flughafen gibt“, sagt Flake-Bauer. 700 Millionen Euro Baukosten Fast 24 Meter sind diese Vorbauten hoch. Der Ein- und Ausstieg geht über bis zu drei rüsselartige Brücken, Business- und First-Class-Kunden betreten über einen exklusiven Zugang das Oberdeck des Riesenfliegers A380. Überhaupt ist der 700 Millionen Euro teure Flugsteig stark auf die Wünsche der Premiumkunden zugeschnitten. Fünf gesonderte Wartehallen gibt es für sie: zwei Business Lounges, zwei Senator Lounges und eine First-Class-Lounge. Die Passagiere sollen dort die unangenehmen Seiten langer Flüge möglichst vergessen. Exklusives Essen, Massagesessel und großzügige Duschräume gehören zur Ausstattung. In der Senator Lounge blicken die Passagiere von lederbezogenen Liegen auf eine Wand, die ihnen auf voller Fläche einen Wald vorgaukelt. Saftig ist das Grün der Blätter, durch die Licht zu fallen scheint. Das nüchterne Ambiente des übrigen Flughafens ist schnell vergessen. Premiumkunden sind wichtig für den Gewinn Die Lufthansa hat allen Grund, sich um ihre Premiumkunden zu kümmern. Mit den Reisenden in der Economy-Klasse verdient eine Fluggesellschaft kaum Geld. Wer allerdings einen der acht First-Class-Plätze der Lufthansa im A380 oder dem neuen Jumbo 747-8 bucht, der legt zwischen 8.000 und 10.000 Euro auf den Tisch. Eine der erfahrenen Airline-Mitarbeiterinnen, die sich um die Erste-Klasse-Kunden in der Lounge kümmert, heißt Jessica Weber. Sie lächelt professionell und berichtet von ihrer Arbeit. „Man ist dann eine Art Sekretärin“, sagt sie über die Betreuung der ausgewählten Kunden. Meist sind es Geschäftsleute, die allerlei Wünsche haben und sie gut beschäftigen. „Normale“ Passagiere dürfen nicht in die Lounges, können sich aber die Zeit in den kleinen Geschäften vertreiben oder einfach durch die Glasfassade auf die vorbeifahrenden Flugzeuge, Gepäckwagen und Busse schauen. Die Laufbänder sind schon in Betrieb, über den Köpfen werben Bildschirme für Luxusmarken. Ein Putzwagen surrt vorbei. Nur noch anderthalb Wochen bleiben bis zur Eröffnung. Dann werden die Plastiküberzüge von den Sitzbänken verschwunden sein, und der hektische Flughafenbetrieb kann losgehen. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Altmaier warnt vor Schlechtreden der Energiewende
Berlin (dapd). Bundesumweltminister Peter Altmaier (CDU) hat davor gewarnt, die Energiewende zu gefährden. „Wenn wir selber schlecht über uns reden, dürfen wir uns nicht wundern, dass das Ausland auch nicht mehr an uns glaubt“, sagte Altmaier im Rahmen einer Veranstaltung des Hauptverbands der Deutschen Bauindustrie zur Energiewende am Freitag in Berlin. Das Vorhaben der schwarz-gelben Koalition bis 2050 den Anteil erneuerbarer Energien am gesamten Energieverbrauch auf 60 Prozent zu steigen, sei eine „riesige Herausforderung“. „Es ist die Operation am offenen Herzen eines Marathonläufers, der auch noch vor hat den Weltrekord aufzustellen und das Rennen zu gewinnen“, sagte er. Zwar klinge dies aussichtslos, sei aber nur eine Frage der Abstimmung. Es müsse möglich sein, die Energiewende so auf die Beine zu stellen, dass sie keine Behinderung darstelle. Vielmehr solle sie „eine Unterstützung für diejenigen Teile unserer Volkswirtschaft sein, die im internationalen Wettbewerb stehen“, sagte Altmaier. Trotz der Abschaltung der Kernkraftwerke und der vielen Eingriffe zur Netzstabilisierung, die im vergangenen Winter notwendig waren, sei Deutschland unter dem Strich immer noch Stromexporteur. „Wir haben die Versorgungssicherheit gewährleisten können und wir haben einen riesigen Ausbau an erneuerbaren Energien.“ Das sei eine Herausforderung, die Deutschland gelöst habe und auf die Deutschland stolz sein könne. 2011 betrug der Anteil erneuerbarer Energien am gesamten Energieverbrauch 12,2 Prozent. Die Bauindustrie sagte der Bundesregierung ihre Unterstützung bei der Umsetzung der Energiewende zu. Sie werde ihre Projektentwicklungs- und Ausführungskompetenz einbringen, sagte Verbandspräsident Thomas Bauer. Sollten die gesetzlichen Regelungen für den Netzanschluss der Offshore-Windparks und den Ausbau der Netzinfrastruktur jetzt nicht auf den Weg gebracht werden, könne der Zeitplan zur Energiewende allerdings ins Stocken geraten. dapd (Wirtschaft/Politik)
Krise greift auf Premiumhersteller über
Neckarsulm (dapd). Die Absatzkrise in Westeuropa reißt zunehmend die Premiumhersteller mit. Sie zwingt jetzt auch Audi zum Produktionsstopp. Im Werk in Neckarsulm, in dem unter anderem der A6 und der A8 produziert werden, sollen in der ersten Oktoberwoche die Bänder stillstehen, wie eine Audi-Sprecherin am Freitag sagte. Damit bestätigte sie einen Bericht des Südwestrundfunks. Stefan Bratzel, Automarktexperte der Fachhochschule Bergisch Gladbach, sagte der Nachrichtenagentur dapd, die Situation in der europäischen Automobilindustrie sei ernst. „Völlig immun sind auch die Premiumhersteller nicht.“ Die Audi-Sprecherin bezeichnet die Produktionspause als ganz normalen Vorgang. Es handle sich um eine „vorausschauende Fahrweise“. Das Unternehmen nutze den Feiertag am 3. Oktober, zu dem ohnehin viele Beschäftigte freinehmen würden. Audi halte für 2012 nach wie vor an seinem Rekordabsatzziel von 1,4 Millionen verkauften Einheiten fest. „Bei der Prognose ist berücksichtigt, dass die Gesamtnachfrage vor allem in Südeuropa nachlässt“, sagte die Sprecherin. Bislang legen nur Massenhersteller wie Ford oder Opel Produktionspausen ein. Beide stecken ebenso wie Renault, Peugeot Citroën oder Fiat tief in der Krise und fahren horrende Verluste ein. Ford verkündete in dieser Woche für Beschäftigte in Deutschland und Europa ein Abfindungsprogramm. Ziel ist es, sich auf freiwilliger Basis von Hunderten Mitarbeitern zu trennen. Opel hat an den Standorten Rüsselsheim und Kaiserslautern Kurzarbeit eingeführt, in dieser Woche haben in Eisenach die Bänder stillgestanden. Automanager sehen schwarz Zum Auftakt des Pariser Autosalons am Donnerstag malten entsprechend fast alle Top-Manager schwarz. Der Konzernchef von Peugeot Citroën, Philippe Varin, rechnet damit, dass neben Peugeot auch andere Firmen Werke schließen müssen. Der Daimler-Vorstandsvorsitzende Dieter Zetsche stimmte sein Unternehmen auf Sparmaßnahmen ein: „Wir werden keinen Teil dieser Firma von der Suche nach mehr Effizienz ausnehmen“, sagte er. Mercedes-Benz will im Stammwerk Sindelfingen vom Zweischicht- auf Einschichtbetrieb umstellen. Das hat allerdings nicht nur mit der Krise, sondern vor allem mit dem Auslaufen des aktuellen S-Klasse-Modells zu tun. Im kommenden Jahr will die Marke mit dem Stern dann das neue Modell vorstellen. Unternehmen und Betriebsrat streiten sich noch wegen der Umstellung. Der Betriebsrat fürchtet, dass den Arbeitern Geld entgeht. Zudem werden voraussichtlich Leiharbeiter das Werk verlassen müssen. Volkswagen profitiert bislang von der Schwäche der vom europäischen Markt abhängigen Hersteller und gewinnt Marktanteile. „Ob es für alle möglich sein wird, ohne Hilfe des Staates über die Runden zu kommen, ist fraglich“, sagte VW-Finanzvorstand Hans Dieter Pötsch am Rand der Automesse in Paris. Er schloss nicht aus, dass die europäische Absatzkrise noch schlimmer wird. Von BMW ist bislang von Krise noch keine Rede. Der Vertriebsvorstand Ian Robertson sagte, die Sorgen der Autoindustrie in Europa verstellten den Blick auf den Rest der Erde, wo der Absatz gut laufe: „Die Welt erscheint düster, aber sie ist es nicht“, sagte er. Bratzel: Hersteller haben aus Krise 2008/09 gelernt Experte Bratzel ist aber überzeugt: „Natürlich wird auch bei BMW die Situation sehr genau beobachtet.“ Wie ernst die Situation in der gesamten Branche ist, ließe sich vor allem am enormen Druck bei den Händlern beobachten. „Es gibt keinen Auftragsbestand, die leben quasi von der Hand in den Mund“, sagte er. Immerhin hätten die Hersteller aus der Krise 2008/09 gelernt, vor allem Daimler. Die Stuttgarter hätten Situation damals völlig unterschätzt und viel zu spät reagiert. „Ich gehe davon aus, dass man der Krise jetzt sehr viel sensibler begegnet“, sagte er. Dazu gehört beispielsweise, dass die Hersteller Überkapazitäten vermeiden beziehungsweise abbauen. Ganz so schlimm wie 2008/09 sieht es nach Einschätzung Bratzels derzeit noch nicht aus. „Es ist die große Frage, ob es zu einer globalen Krise wird“, sagte er und fügte hinzu: „Das sehe ich noch nicht so.“ Insbesondere die Premiumhersteller würden in China, USA und weiteren Märkten nach wie vor gut verkaufen. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Daimler und Renault-Nissan schließen Fusion aus
Paris (dapd). Trotz der guten Zusammenarbeit schließen die Autokonzerne Daimler und Renault-Nissan eine Fusion aus. „Du kannst glücklich sein mit einem Flirt, aber nicht mit einer Hochzeit“, sagte der Präsident der französisch-japanischen Allianz, Carlos Ghosn, am Freitag auf der Automesse in Paris. Derzeit gebe es keinen Grund für solche Schritte. Der Erfolg der Kooperation liege eben in der Unabhängigkeit beider Konzerne. Daimler und Renault-Nissan zeigten sich mit der seit 2010 laufenden Zusammenarbeit sehr zufrieden. „Wir rechnen das nicht genau auf den Cent aus, aber wir profitieren beide deutlich von der Kooperation“, sagte der Daimler-Vorstandsvorsitzende Dieter Zetsche. Mit dem Stadtlieferwagen Mercedes Citan, der auf dem Renault Kangoo basiert, sei jetzt ein erstes Ergebnis der Kooperation auf den Markt gekommen. „Und das zu einem sehr wettbewerbsfähigen Preis“, erklärte Zetsche. Derzeit läuft die gemeinsame Entwicklung der nächsten Kleinstwagen-Generation des Smart und des Renault Twingo, die der ursprüngliche Anlass für die Zusammenarbeit war. Im Jahr 2014 soll das Ergebnis zu den Händlern rollen. Alle festgelegten Projekte seien somit entweder bereits umgesetzt oder lägen im Plan, erklärten die beiden Unternehmenschefs. Zetsche kündigte zugleich an: „Wir haben noch mehr Ideen, die Carlos- und Dieter-Show wird weitergehen.“ So gewährt Daimler Nissan die Lizenz, bei der Tochterfirma Jatco in Mexiko Automatikgetriebe für Modelle von Nissan und Infiniti zu fertigen. Die Unternehmen führen zudem Gespräche über die Entwicklung von Brennstoffzellen-Antrieben und ein unternehmensübergreifendes Lieferprogramm für Batterie- und Antriebskomponenten. „Alle Projekte brauchen ihre Zeit“, sagte Zetsche. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
IG Metall verstärkt den Kampf gegen Leiharbeit
Berlin (dapd). Die IG Metall hat von Wirtschaft und Politik die Eindämmung von Leiharbeit, befristeten und prekären Arbeitsverhältnissen verlangt. Der Zweite Vorsitzende der Gewerkschaft, Detlef Wetzel, nannte am Freitag die derzeitige Situation einen arbeitsmarktpolitischen Irrweg. Eine Umfrage unter Betriebsratsvorsitzenden ergab darüber hinaus, dass unternehmerische Risiken immer häufiger auf die Beschäftigten abgewälzt werden. Wetzel sagte einen Kollaps des Rentensystems voraus, falls sich der Niedriglohnsektor in der bisherigen Dynamik ausdehne. Vielmehr seien angesichts des anstehenden Fachkräftemangels ein neues Leitbild von guter Arbeit und eine Qualifizierungsoffensive unabdingbar. Mit Billiger-Strategien werde Deutschland im Innovationswettbewerb keine Chance haben, sagte er. Er forderte ein Verbandsklagerecht und die Stärkung individueller Beschwerderechte. Eine Untersuchung des Arbeitsmarktspezialisten der Universität Duisburg-Essen, Gerhard Bosch, ergab, dass Niedriglöhne und atypische Beschäftigung kein Sprungbrett in reguläre Arbeit seien. Die Chancen auf besser bezahlte Tätigkeiten seien in den letzten 15 Jahren zurückgegangen. Vielmehr ergäben sich aus solchen prekären Beschäftigungsverhältnissen hohe soziale Kosten für Steuer- und Beitragszahler. Für Aufstocker hätten sie 2010 11,5 Milliarden Euro zahlen müssen; darüber hinaus hätten solche Arbeitsverhältnisse gravierende Auswirkungen auf die Alterssicherung. Bosch verlangte eine Rückkehr zu eigenständiger Existenzsicherung und der „Mitfinanzierung des Gemeinwesens über Beiträge und Steuern“. Nach einer aktuellen Umfrage der IG Metall unter Betriebsratsvorsitzenden werden unternehmerische Risiken individuell auf die Beschäftigten abgewälzt oder per Werkvertrag gleich komplett outgesourct. Es gebe „in vielen Betrieben keine leiharbeitsfreie Zone mehr“, erklärte die IG Metall. Selbst im Bereich von Forschung und Entwicklung setzten 16 Prozent der Betriebe auf Leiharbeit. Elf Prozent der Leihbeschäftigten arbeiten länger als zwei Jahre im gleichen Betrieb. Als weitere atypische Beschäftigungsform werden befristete Arbeitsverhältnisse genutzt, knapp die Hälfte der Befristungen läuft länger als zwölf Monate, zeigt die Betriebsrätebefragung. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Bouffier bestreitet Vorwurf der Behinderung von NSU-Ermittlungen
Berlin (dapd). Der hessische Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) hat vor dem NSU-Untersuchungsausschuss des Bundestages den Vorwurf zurückgewiesen, die Polizeiermittlungen im Fall der Ceska-Mordserie behindert zu haben. Die umstrittene Entscheidung, Quellen eines tatverdächtigen Verfassungsschützers nicht offenzulegen, sei auch aus heutiger Sicht noch „richtig und rechtlich geboten“ gewesen, sagte Bouffier am Freitag. Auch das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) habe die Einschätzung geteilt, die Geheimhaltung der betreffenden V-Leute sei „für die Sicherheit der Bundesrepublik Deutschland von großer Bedeutung“. Der heutige Regierungschef Bouffier war hessischer Innenminister, als die rechtsextreme Terrorgruppe NSU 2006 in Kassel den türkischstämmigen Betreiber eines Internetcafes ermordete. Bouffier hatte sein Veto dagegen eingelegt, die V-Leute des am Tatort anwesenden Verfassungsschützers Andreas T. von Polizei und Staatsanwaltschaft vernehmen zu lassen. Dabei handelte es sich um einen Informanten aus der rechten Szene und weitere Informanten aus dem Bereich Islamismus. T. wurde zunächst verdächtigt, an den Mord beteiligt gewesen zu sein, der Verdacht bestätigte sich jedoch nicht. Für den Mord verantwortlich war nach heutigen Wissen die Terrororganisation Nationalsozialistischer Untergrund (NSU), die im November vergangenen Jahres aufflog und bundesweit für zehn Morde verantwortlich gemacht wird. dapd (Politik/Politik)