Berlin (dapd). Bundespräsident Joachim Gauck bittet die Deutschen um Unterstützung für die Notleidenden in aller Welt. Noch immer müsse fast eine Milliarde Menschen Hunger und Mangelernährung ertragen, sagte Gauck am Sonntag zur Eröffnung der Woche der Welthungerhilfe. „Jeden Tag sterben 6.000 Kinder an Hunger.“ Die Welthungerhilfe arbeite seit 50 Jahren mit vielen anderen daran, dass alle Menschen weltweit genug zu essen hätten, sagte Gauck, der Schirmherr der Organisation ist. Sie helfe nicht nur in Notlagen, sondern bekämpfe auch die Ursachen von Hunger und Armut. „Wir können mit unserem Einsatz keine perfekte Welt schaffen – aber für eine bessere Welt arbeiten, das können wir sehr wohl“, erklärte der Bundespräsident. Die Welthungerhilfe ist eine konfessionell und politisch unabhängige, gemeinnützige und nichtstaatliche Hilfsorganisation der Entwicklungszusammenarbeit und der Nothilfe. Seit ihrer Gründung im Jahr 1962 hat sie mit rund 2,4 Milliarden Euro mehr als 6.700 Hilfsprojekte in 70 Ländern Afrikas, Lateinamerikas und Asiens umgesetzt. Die Woche der Welthungerhilfe findet jedes Jahr rund um den Welternährungstag am 16. Oktober statt. Sie wird traditionell mit einer Fernsehansprache des Bundespräsidenten als Schirmherrn eingeläutet. Während der Woche unterstützen in ganz Deutschland zahlreiche Vereine, Ehrenamtliche, Schulen, Medien und Unternehmen die Arbeit der Welthungerhilfe mit Aktionen. Für den 20. Oktober rief die Welthungerhilfe die Bundesbürger auf, „Eine Stunde gegen den Hunger“ zu leisten. „Starten Sie Ihre eigene Spendenaktion“, erklärte die Organisation. Es sei ganz einfach: „Sie überlegen sich eine Aktion, die Sie eine Stunde lang umsetzen wollen – und spenden den Aktionserlös, Ihr eingenommenes Honorar oder die Eintrittsgelder. (Im Internet: www.welthungerhilfe.de ) dapd (Politik/Politik)
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Steinbrück missbilligt Bundestagswahl in den Herbstferien
Berlin (dapd). SPD und Grüne wollen keine Tricks der Union bei der Festsetzung des Termins für die Bundestagswahl 2013 dulden. Keinesfalls dürfe in den Herbstferien gewählt werden, mahnte SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück am Wochenende. Flankenschutz bekam er von den Fraktionsgeschäftsführern Thomas Oppermann (SPD) und Volker Beck (Grüne). Den Wahltermin legt der Bundespräsident auf Vorschlag des Bundesinnenministeriums fest. Dieses Ministerium wird von dem CSU-Politiker Hans-Peter Friedrich geführt. Steinbrück sagte am Samstag in Frankfurt, bislang sei Konsens zwischen allen Parteien gewesen, dass in den Schulferien nicht gewählt werde. Deshalb komme der von der CSU angestrebte Bundestagswahltermin am 29. September 2013 nicht infrage. Zwei Tage zuvor würden in mehreren Ländern bereits die Herbstferien beginnen. Am Nein zu Wahlterminen in den Ferien dürfe sich auch nichts ändern, „wenn eine bayerische Regionalpartei etwas anderes will und der Schwanz mit dem Hund wackelt“, mahnte Steinbrück. Oppermann sagte: „Die Angst der CSU, bei der bayerischen Landtagswahl in den Abwärtsstrudel der schwarz-gelben Chaostruppe in Berlin zu geraten, ist verständlich.“ Das dürfe aber nicht dazu führen, gute Staatspraxis aufzugeben und die Bundestagswahl in die Ferien zu legen. „Ein Wahltermin in den Herbstferien verringert die Wahlbeteiligung und schadet damit der Demokratie“, sagte Oppermann der „Rheinischen Post“. Es blieben damit die Termine 15. und 22. September 2013 für die Bundestagswahl – „egal, wann Bayern wählt“. Die schwarz-gelbe Koalition in München hatte sich darauf verständigt, die Landtagswahl mit mindestens zweiwöchigem Abstand zu der Bundestagswahl anzusetzen und die Bayern möglichst am 15. September wählen zu lassen. Das würde bedeuten, dass zu dem inzwischen auch in Berlin gehandelten Bundestagswahltermin 29. September in drei SPD-regierten Ländern die Herbstferien bereits begonnen hätten. 1994 wurde auch in den Ferien gewählt Der Grünen-Politiker Beck sagte: „Aufgabe des Innenministers ist es nicht, die Wahlchancen einer Partei zu optimieren.“ Er müsse vielmehr einen Termin bestimmen, der es möglichst vielen Wählern ermöglicht, daran auch teilzunehmen. „Hier ist er Hüter der Prinzipien der Demokratie und nicht Sachwalter seiner Partei.“ Das Bundesinnenministerium, das im Frühjahr 2013 einen Wahltermin vorschlagen will, erklärte, es sei zwar üblich, aber „weder verfassungsrechtlich noch gesetzlich zwingend“, außerhalb von Ferien zu wählen. 1994 sei auch schon während der Ferien in sechs Bundesländern gewählt worden. dapd (Politik/Politik)
Lemke will zurück in den Bundestag
Magdeburg (dapd). Die Grünen-Politikerin Steffi Lemke kandidiert nach zehn Jahren Abstinenz wieder für den Bundestag und will zugleich Bundesgeschäftsführerin ihrer Partei bleiben. Die 44-Jährige aus dem Kreisverband Dessau-Roßlau wurde am Samstag auf einem Landesparteitag in Sachsen-Anhalt auf Platz 1 der Landesliste für die Bundestagswahl im nächsten Jahr gewählt. Zudem werde sie sich bei den Bundesvorstandswahlen im November erneut für das Amt der politischen Bundesgeschäftsführerin bewerben, sagte Lemke am Sonntag der Nachrichtenagentur dapd in Magdeburg. Lemke bekam beim Parteitag 63 von 73 gültigen Stimmen. 86,3 Prozent der Delegierten votierten für sie. Von 1994 bis 2002 war Lemke Bundestagsabgeordnete, seit 2002 politische Bundesgeschäftsführerin und seit demselben Zeitpunkt Wahlkampfleiterin der Bundestags- und Europawahlen. Sie wolle nun Bundesgeschäftsführerin bleiben, um den Wahlkampf optimal leiten zu können, sagte Lemke am Sonntag. Die Grünen, die eigenen Angaben zufolge in Sachsen-Anhalt 690 Mitglieder zählen, hatten bei der letzten Bundestagswahl vor drei Jahren 5,1 Prozent der Wählerstimmen bekommen. Die Vorsitzende der Grünen-Bundestagsfraktion, Renate Künast, warf der Bundesregierung unterdessen Versagen vor. „Wir haben die letzten 365 Tage von Schwarz-Gelb vor uns“, sagte sie am Samstag beim Landesparteitag. Von der Regierung werde nichts bleiben, wenn sie weg sei, außer Erleichterung, fügte sie hinzu. Die Grünen, die eigenen Angaben zufolge in Sachsen-Anhalt 690 Mitglieder zählen, hatten bei der letzten Bundestagswahl vor drei Jahren 5,1 Prozent der Wählerstimmen bekommen. Landeschefin Cornelia Lüddemann sagte, ihre Partei wolle ein ganzes Jahr mit diesen Kandidaten grüne Politik im Land bekannter machen. Lüdecke spricht von anstrengendem Jahr Künast warf Bundeskanzlerin Angela Merkel und Umweltminister Peter Altmaier (beide CDU) bei der Energiewende eine verfehlte Politik vor. Merkel inszeniere Politik. Bei der Energiewende als zentrale Zukunftsfrage habe sie nichts bewegt, sagte die Fraktionschefin. Alle brauchten Wettbewerbsfähigkeit – vom kleinen Laden bis zum DAX-Unternehmen. Künast mahnte deshalb eine faire Kostenverteilung und keine Privilegien für einzelne Unternehmen an. Altmaier und Merkel seien Lobbyisten für Energiekonzerne. Aus bislang 600 Unternehmen mit Ausnahmeregelung würden es Anfang 2013 etwa 2.000 Betriebe mit Ausnahmen. Die sieben Milliarden Euro, die für Privilegien aufgewendet werden müssten, bezahle der kleine Verbraucher, sagte Künast. „Das ist unsozial und unchristlich.“ Der Grünen-Landesvorsitzende Sebastian Lüdecke sagte vor den mehr als 70 Delegierten: „Wir haben ein extrem anstrengendes Jahr vor uns!“. Weder Schwarz noch Gelb sollte sich nach der Wahl im kommenden Jahr in einer neuen Bundesregierung wiederfinden. Lemke sei eine der wenigen Grünen-Politikerinnen aus Sachsen-Anhalt mit viel politischer Erfahrung, sagte Lüdecke der dapd. Kein rot-grüner Wahlkampf Lemke sagte, die gegenwärtige Bundesregierung sei eine Zumutung. Die Regierung strebe nur nach Macht und werde nur durch Machtwillen zusammengehalten. Sie rief ihre Partei auf, in elf Monaten dieser Regierung ihre Macht zu nehmen und das vollständig. Lemke bekräftigte den Willen nach einer rot-grünen Koalition in Berlin nach der Bundestagswahl. Einen rot-grünen Wahlkampf werde es aber nicht geben. Mit Blick auf die jüngsten Umfragewerte sagte sie, „wir brauchen das stärkste grüne Ergebnis, nicht nur das stärkste rot-grüne Ergebnis“. Auf den zweiten Listenplatz wurde Stephan Bischoff aus Magdeburg gewählt. Lemke und Bischoff erhielten ein Tandem als Symbol für einen gemeinsamen Wahlkampf. dapd (Politik/Politik)
Mit schottischem Häuptling und Merkel-Rückenwind in den Wahlkampf
Celle (dapd-nrd). Knapp 100 Tage vor der Landtagswahl ist die CDU in Niedersachsen am Wochenende in den Wahlkampf gestartet. Auf dem Landesparteitag in Celle nominierte die Partei Ministerpräsident David McAllister als Spitzenkandidat, bestätigte ihn als Landesvorsitzenden und verabschiedete ihr Regierungsprogramm. Bundeskanzlerin Angela Merkel machte den Parteimitgliedern bei ihrem Besuch in Celle Mut. Das Land sei bei McAllister in guten Händen, nun müsse die Partei mit aller Kraft für den Wahlsieg arbeiten, sagte sie. Bereits am Freitagabend hatte McAllister selbst betont, dass es nicht egal sei, wer nach dem 20. Januar 2013 zwischen Harz und Nordsee regiere. „Diese Wahl entscheidet über Niedersachsens Zukunft“, sagte er. Kritik an der politischen Konkurrenz wurde in seiner 75-minütigen Rede aber nur selten laut. Statt sachlicher Alternativen böten SPD, Linke und Grüne nur „anspruchsreduzierte Polemik“, meckerte er. Lob für die Kanzlerin Der 41-Jährige stellte sich in seiner Rede demonstrativ hinter die Politik von Bundeskanzlerin Merkel. Sie kämpfe „in eindrucksvoller Art und Weise für unsere Währung und die Sicherung unserer Zukunft“, sagte er. „Die Kanzlerin ist gut für Deutschland und gut für Niedersachsen“, sagte McAllister. Er selbst werde Kritik gegenüber der Kanzlerin und der Bundespartei weiterhin nur unter vier Augen vorbringen und nicht „den großen Max machen“. Merkel selbst forderte die Niedersachsen zu Ausdauer im Wahlkampf auf. „Nicht verzagen und nach jeder Umfrage drei Tage nichts tun, sondern einfach machen“, sagte sie. „Jetzt gilt es: Wir werden gemeinsam kämpfen, jeder an seinem Platz“. In ihrer Rede verteidigte sie zudem die Energiewende sowie die europäischen Sparauflagen für Griechenland. Dabei zeigte sie auch Verständnis für die Proteste bei ihrem dortigen Besuch am Dienstag. Sie selbst habe lange in der DDR gelebt, „einem Land, wo man nicht demonstrieren durfte“, sagte sie. Insgesamt präsentierte sich die CDU Niedersachsen auf ihrem Landesparteitag in Celle wenig nervös angesichts der Wahl im Januar 2013, auch wenn die Umfragewerte derzeit wegen der schwächelnden FDP keine klare Regierungsmehrheit vorhersagen. „Außerhalb der Mate-Tee-Runden der Grünen gibt es keine fühlbare Wechselstimmung in Niedersachsen“, sagte CDU-Generalsekretär Ulf Thiele. McAllister betonte, dass er gelassen in den Wahlkampf gehe. Rückenwind dürfte ihm dabei das gute Wahlergebnis geben, dass er bei der Wiederwahl zum Landesvorsitzenden am Freitag erzielte. Mit 98,2 Prozent erreichte er ein sogar leicht besseres Ergebnis als 2010. „Fühlen sie meinen Puls“, rief er den Delegierten zu. Er und seine Partei seien einfach „gut drauf“. Daran kann offenbar auch die Diskussion über das aktuelle Wahlkampfvideo, in der McAllister als schottischer Häuptling bezeichnet wird, nichts ändern. Dieses hatte im Internet viel Spott auf sich gezogen hat. McAllister entgegnete der Kritik, dass seine CDU im Gegensatz zum Mitbewerber eben auch die Gabe habe, „sich selbst auf die Schippe zu nehmen“. Die Opposition kritisierte am Samstag vor allem das Regierungsprogramm der CDU. Dieses sei „voller Luftbuchungen“ und gehe „an den Bedürfnissen der Menschen in Niedersachsen vorbei“, sagte der SPD-Landesgeschäftsführer Michael Rüter. Das 90-seitige Programm knüpft deutlich an die bisherige Politik der schwarz-gelben Landesregierung an. Im Zentrum steht insbesondere der Schuldenabbau in Niedersachsen. SPD-Spitzenkandidat Stephan Weil ging zudem McAllister an. Seine Rede auf dem Parteitag sei „ein klarer Fall von Selbstbeweihräucherung und Selbsthypnose“ gewesen. dapd (Politik/Politik)
Mit schottischem Häuptling und Merkel-Rückenwind in den Wahlkampf
Celle (dapd). Knapp 100 Tage vor der Landtagswahl ist die CDU in Niedersachsen am Wochenende in den Wahlkampf gestartet. Auf dem Landesparteitag in Celle nominierte die Partei Ministerpräsident David McAllister als Spitzenkandidaten, bestätigte ihn als Landesvorsitzenden und verabschiedete ihr Regierungsprogramm. Die CDU-Vorsitzende und Bundeskanzlerin Angela Merkel machte den Parteimitgliedern in Celle Mut. Das Land sei bei McAllister in guten Händen, nun müsse die Partei mit aller Kraft für den Wahlsieg arbeiten, sagte sie. Bereits am Freitagabend hatte McAllister betont, es sei nicht egal, wer nach dem 20. Januar 2013 zwischen Harz und Nordsee regiere. „Diese Wahl entscheidet über Niedersachsens Zukunft“, sagte er. Kritik an der politischen Konkurrenz wurde in seiner 75-minütigen Rede aber nur selten laut. Statt sachlicher Alternativen böten SPD, Linke und Grüne nur „anspruchsreduzierte Polemik“, meckerte er. Lob für die Kanzlerin Der 41-Jährige stellte sich in seiner Rede demonstrativ hinter Merkels Politik. Sie kämpfe „in eindrucksvoller Art und Weise für unsere Währung und die Sicherung unserer Zukunft“, sagte McAllister. Er selbst will Kritik an der Kanzlerin und der Bundespartei weiterhin nur unter vier Augen vorbringen und nicht „den großen Max machen“. Merkel forderte die Niedersachsen zu Ausdauer im Wahlkampf auf. „Nicht verzagen und nach jeder Umfrage drei Tage nichts tun, sondern einfach machen“, sagte sie. „Jetzt gilt es: Wir werden gemeinsam kämpfen, jeder an seinem Platz“. In ihrer Rede verteidigte sie zudem die Energiewende sowie die europäischen Sparauflagen für Griechenland. Dabei zeigte sie auch Verständnis für die Proteste bei ihrem dortigen Besuch am Dienstag. Sie selbst habe lange in der DDR gelebt, „einem Land, wo man nicht demonstrieren durfte“, sagte sie. Insgesamt präsentierte sich die CDU Niedersachsen auf ihrem Landesparteitag in Celle wenig nervös angesichts der Wahl im Januar 2013, auch wenn die Umfragewerte derzeit wegen der schwächelnden FDP keine klare Regierungsmehrheit vorhersagen. „Außerhalb der Mate-Tee-Runden der Grünen gibt es keine fühlbare Wechselstimmung in Niedersachsen“, sagte CDU-Generalsekretär Ulf Thiele. McAllister betonte, dass er gelassen in den Wahlkampf gehe. Rückenwind dürfte ihm dabei das gute Ergebnis geben, das er bei der Wiederwahl zum Landesvorsitzenden am Freitag erzielte. Mit 98,2 Prozent erreichte er ein sogar leicht besseres Ergebnis als 2010. „Fühlen sie meinen Puls“, rief er den Delegierten zu. Er und seine Partei seien einfach „gut drauf“. Daran kann offenbar auch die Diskussion über das aktuelle Wahlkampfvideo, in der McAllister als schottischer Häuptling bezeichnet wird, nichts ändern. Dieses hatte im Internet viel Spott auf sich gezogen. McAllister entgegnete der Kritik, dass seine CDU im Gegensatz zum Mitbewerber auch die Gabe habe, „sich selbst auf die Schippe zu nehmen“. dapd (Politik/Politik)
Amazon-Chef kämpft gegen Image als reiner Buchhändler
Berlin (dapd). Nach Ansicht von Amazon-Präsident Jeff Bezos schätzen viele Kunden den Onlinehändler falsch ein. Viele Kunden sähen Amazon immer noch als Buch- und Schuhhändler, sagte Bezos der Zeitung „Welt am Sonntag“ laut Vorabbericht. Er sehe das Unternehmen dagegen anders. „Wir sind Erfinder – und wenn wir einen neuen Weg finden, etwas besser zu machen, selbst wenn unser Ansatz radikal neu ist, dann beschreiten wir ihn“, sagte er. Das größte Kompliment für Amazon sei, wenn seine radikalen Neuerungen später Teil des Alltags würden. „Wir wollen Dinge nicht nur verkaufen, sondern erfinden“, sagte der Unternehmensgründer. Der Wandel des Konzerns werde vor allem durch die eigene Hardware der Kindle-Serie vorangetrieben. „Mit dem Kindle Fire, den wir seit 2011 verkaufen, sind inzwischen fast ein Viertel aller verkauften Tablets in den USA von uns“, sagte der 48-Jährige. Das Gerät dient vor allem zum Lesen elektronischer Bücher, aber auch zum Abspielen von Musik und Filmen. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Schünemann wirft Asylbewerbern vom Balkan Missbrauch vor
Berlin (dapd). Niedersachsens Innenminister Uwe Schünemann (CDU) wirft Asylbewerbern aus Serbien und Mazedonien Missbrauch des Asylrechts vor. Bei dieser Gruppe gebe es einen „100-prozentigen Missbrauch des Asylrechts und von Sozialleistungen“, da die Anerkennungsquote null betrage, sagte Schünemann der Zeitung „Bild am Sonntag“ (Onlineausgabe). „Viele sagen bei der Aufnahme ganz offen, dass sie nach Deutschland kommen, weil sie gehört haben, dass es hier jetzt mehr Geld gibt.“ Schünemann sagte, die Aufnahmelager in ganz Deutschland seien bereits jetzt überfüllt. „Die Bundesregierung sollte sich in der EU dafür einsetzen, dass die Visumfreiheit für Serbien und Mazedonien so schnell wie möglich aufgehoben wird“, forderte er. „Der Bundesinnenminister muss dafür sorgen, dass die Asylverfahren bei offensichtlichem Missbrauch innerhalb von 30 Tagen gerichtsfest abgeschlossen werden.“ dapd (Politik/Politik)
Piraten verlieren laut Umfrage an Wählergunst
Berlin (dapd). Die Piratenpartei nähert sich in Umfragen der Fünf-Prozent-Hürde. Laut einer Erhebung des Meinungsforschungsinstituts Emnid für die Zeitung „Bild am Sonntag“ erreicht die Partei nur noch fünf Prozent. Das ist den Angaben zufolge das niedrigste Ergebnis, dass Emnid seit dem Erfolg der Piraten bei der Berliner Landtagswahl im September 2011 auf Bundesebene erhoben hat. Ende April 2012 lag die Partei bundesweit noch bei zwölf Prozent. Auch FDP und Grüne verlieren knapp ein Jahr vor der Bundestagswahl an Zustimmung: Im Vergleich zur Vorwoche fällt die FDP um einen Prozentpunkt auf jetzt vier Prozent zurück. Damit würden die Liberalen den Einzug ins Parlament verpassen. Auch die Grünen verlieren einen Punkt und kommen jetzt auf elf Prozent. Die Linke bleibt unverändert bei acht Prozent. Hinzugewinnen können die beiden Volksparteien. Die Union legt um einen Punkt auf 38 Prozent zu. Die SPD gewinnt sogar zwei Prozentpunkte und kommt jetzt auf 30 Prozent. Emnid befragte den Angaben zufolge zwischen dem 4. und dem 10. Oktober bundesweit 2.803 Personen. dapd (Politik/Politik)
Gauck bittet um Unterstützung für die Welthungerhilfe
Berlin (dapd). Bundespräsident Joachim Gauck bittet die Deutschen um Unterstützung für die Notleidenden in aller Welt. Noch immer müsse fast eine Milliarde Menschen Hunger und Mangelernährung ertragen, sagte Gauck am Sonntag zur Eröffnung der Woche der Welthungerhilfe. „Jeden Tag sterben 6.000 Kinder an Hunger.“ Die Welthungerhilfe arbeite seit 50 Jahren mit vielen anderen daran, dass alle Menschen weltweit genug zu essen hätten, sagte Gauck. Sie helfe nicht nur in Notlagen, sondern bekämpfe auch die Ursachen von Hunger und Armut. „Wir können mit unserem Einsatz keine perfekte Welt schaffen – aber für eine bessere Welt arbeiten, das können wir sehr wohl“, sagte der Bundespräsident einem Vorab-Redemanuskript zufolge und bat um Unterstützung der Hilfsorganisation. Die Welthungerhilfe ist eine konfessionell und politisch unabhängige, gemeinnützige und nichtstaatliche Hilfsorganisation der Entwicklungszusammenarbeit und der Nothilfe. Seit ihrer Gründung im Jahr 1962 hat sie mit rund 2,4 Milliarden Euro mehr als 6.700 Hilfsprojekte in 70 Ländern Afrikas, Lateinamerikas und Asiens umgesetzt. Der jeweils amtierende Bundespräsident ist Schirmherr der Organisation. (Die Ansprache des Bundespräsidenten wird am Sonntag um 18.55 Uhr im ZDF sowie um 19.56 Uhr in der ARD ausgestrahlt). dapd (Politik/Politik)
Sachsens Verfassungsschutz doch näher dran am NSU-Trio
Berlin/Dresden (dapd). Die Mitglieder der Zwickauer Neonazi-Zelle NSU und deren Umfeld waren offenbar deutlich länger im Visier des Verfassungsschutzes als bisher bekannt. Die sächsischen Sicherheitsbehörden hatten eine im Mai 2000 durchgeführte Abhörmaßnahme gegen die Rechtsextremisten unter dem Namen „Terzett“ erst im November 2010 förmlich abgeschlossen. Das geht aus streng geheimen Akten hervor, wie die Zeitung „Die Welt“ berichtet. Damit seien die NSU-Neonazis Beate Zschäpe, Uwe Mundlos und Uwe Böhnhardt noch ein Jahr vor ihrer Enttarnung als gefährlich eingestuft worden. Die Sachsen beschrieben bereits in dem Antrag zu der Überwachung Struktur und Ziel des NSU überraschend genau. Die Zeitung zitiert aus den Akten: „Die Betroffenen stehen im Verdacht, Mitglieder einer Vereinigung zum Begehen von Straftaten gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung und schwerer rechtsextremistischer Straftaten zu sein und drei flüchtige Straftäter in der Illegalität zu unterstützen.“ G10-Maßnahme richtete sich gegen das Neonazi-Trio Die sogenannte G10-Maßnahme richtete sich dem Bericht zufolge gegen das Neonazi-Trio sowie gegen die drei heute im NSU-Verfahren der Bundesanwaltschaft als Beschuldigte geführten Thomas S., Mandy S. und Jan W. Außerdem war der ehemalige Musikproduzent Andreas G. davon betroffen, der nicht zu den Beschuldigten gehört. Die Unterlagen belegen laut „Welt“, dass die sächsischen Verfassungsschützer über Jahre hinweg wiederholt Anhaltspunkte für ihren Verdacht sahen. Sie hätten beispielsweise 2006 die gesetzlich vorgeschriebene Benachrichtigung der Betroffenen abgelehnt. Der Präsident des sächsischen Verfassungsschutzes schickte damals dem Landesinnenministerium einen Vermerk: „Es soll keine Mitteilung erfolgen, weil es dadurch zur Gefährdung des Zweckes der Beschränkung käme.“ 2009 gaben die Behörden schließlich die Hoffnung auf, das NSU-Trio noch zu finden. Mittlerweile sei keine Gefährdung des Zweckes der Maßnahme mehr zu erwarten, schrieb der Verfassungsschutz demnach im Mai 2009: „Sinn und Zweck der Gruppe ist durch Verjährung nicht mehr gegeben.“ Im folgenden Oktober wurden die vier mutmaßlichen Unterstützer des Trios dann über die neun Jahre zurückliegende Abhörmaßnahme informiert. Zschäpe, Mundlos und Böhnhardt sollten benachrichtigt werden Auch Zschäpe, Mundlos und Böhnhardt sollten damals benachrichtigt werden. Zweimal, 2009 und 2010, fragten die sächsischen Verfassungsschützer bei den anderen 15 Landesämtern und dem Bundesamt nach und baten um Ermittlungen zur Feststellung der Aufenthaltsorte oder Wohnsitze der genannten Personen. Doch die Antwort lautete überall: Fehlanzeige. Die erfolglose Bilanz meldete der Verfassungsschutz dem Landesinnenministerium. Dies erklärte am 30. November 2010, dass Zschäpe, Mundlos und Böhnhardt nicht benachrichtigt werden könnten. Die Abhörmaßnahme „Terzett“ war damit abgeschlossen. Die Rechtsextremismus-Expertin der Linksfraktion, Kerstin Köditz, erhob schwere Vorwürfe gegen die Landesregierung. Entweder habe Innenminister Markus Ulbig (CDU) alle zuständigen Gremien des Landtages bewusst und dauerhaft falsch informiert, sagte Köditz – denn Ulbig habe stets gesagt, Sachsens Behörden hätten nach 2002 keinerlei Informationen über die drei Flüchtigen und deren Umfeld gehabt – „oder aber das Innenministerium hat bewusst über einen sehr langen Zeitraum die G 10-Kommission des Landtages, die für die Kontrolle von Abhörmaßnahmen zuständig ist, getäuscht.“ In beiden Fällen müsse es personelle Konsequenzen geben, forderte Köditz. dapd (Politik/Politik)