OWL · Münsterland · Osnabrück
Hamburg (dapd). Die FDP-Abgeordnete Silvana Koch-Mehrin will nicht mehr für das Europaparlament kandidieren. Sie werde 2014 nicht wieder antreten, sagte sie dem „Spiegel“ laut Vorabbericht. Sie fügte hinzu: „Ich war vorher anders beruflich tätig und kann mir auch für die Zeit nach …
Berlin (dapd). Auch nach der Enttarnung der Terrorgruppe NSU leben weiterhin zahlreiche gefährliche Rechtsextremisten im Untergrund. „Das Bundeskriminalamt geht mit Stand von Mitte September von zuletzt 110 mit offenen Haftbefehlen untergetauchten Rechtsextremisten aus“, sagte Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) der „Welt am Sonntag“ …
Bremerhaven (dapd-nrd). Das größte Rotorblatt der Erde wird in den nächsten Monate von Experten des Fraunhofer-Instituts für Windenergie und Energiesystemtechnik (IWES) in Bremerhaven getestet. Der 83,5 Meter lange Glasfasergigant ist am Samstag mit einem Schiff aus Dänemark im Bremerhaven angekommen, wie der …
Berlin (dapd). In der Debatte über die Energiewende überziehen sich Regierung und Opposition weiter gegenseitig mit Vorwürfen. Bundesumweltminister Peter Altmaier (CDU) verlangte zwar am Samstag ein Ende des Parteienstreits, wurde aber gleich wieder heftig von den Grünen attackiert. Die Union sieht derweil …
München (dapd-bay). Die CSU geht mit großem Selbstbewusstsein in die Verhandlungen mit den Berliner Koalitionspartnern CDU und FDP über Streitthemen wie das Betreuungsgeld und die Praxisgebühr. CSU-Chef Horst Seehofer hob am Samstag auf dem Parteitag in München die Eigenständigkeit seiner Partei hervor. …
Berlin (dapd). Die Berliner Linke hat sich am Samstag auf einem Landesparteitag auf den anstehenden Bundestagswahlkampf eingestimmt. Nach Ansicht des Bundesvorsitzenden Bernd Riexinger könnte die Nominierung des früheren Bundesfinanzministers Peer Steinbrück als Kanzlerkandidat der SPD der Linken mehr Stimmen bringen. Steinbrück sei …
Berlin (dapd). Die Pläne für die Dauerausstellung des Zentrums gegen Vertreibung in Berlin nehmen Konturen an. Angefangen vom späten 19. Jahrhundert werde der Bogen geschlagen „bis hin zu heutigen Verfolgungen im Kongo, Darfur und anderen Orten“, sagte Alexander Koch von der Stiftung …
Berlin (dapd). Die SPD will die Industriepolitik ins Zentrum ihrer Politik stellen. Politik solle zwar „nicht in einzelne wirtschaftliche Entscheidungen hineinfummeln“, sagte SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück am Samstag in Berlin am Rande eines industriepolitischen Forums der SPD-Fraktion. Gleichwohl müsse Politik einen Rahmen setzen …
Passau (dapd). Bundesumweltminister Peter Altmaier (CDU) erwartet von den Parteien und Ländern ein gemeinsames Vorgehen bei der Energiewende. „Es geht um Verantwortung: Keine Partei und kein Bundesland kann an Fehlentwicklungen bei der Energiewende interessiert sein“, sagte Altmaier der „Passauer Neuen Presse“. Der …
Leutkirch (dapd). Bundesbildungsministerin Annette Schavan (CDU) begrüßt die Entscheidung der Kultusminister, vom Jahr 2017 an in Deutschland bundesweit einheitliche Abiturstandards in den Kernfächern einzuführen. „Mir gefällt die Entscheidung sehr“, sagte Schavan der „Schwäbischen Zeitung“. Sie fügte hinzu: „Wir sind auf dem Weg …