OWL · Münsterland · Osnabrück
Stralsund/Wolgast (dapd-lmv). Eigentlich sollten die beiden Ostseefähren schon seit Monaten im regelmäßigen Liniendienst zwischen Rostock und Gedser (Dänemark) verkehren. Doch stattdessen dümpeln die nagelneuen Schiffe jetzt verwaist am Ausrüstungskai der Volkswerft in Stralsund. Die Schotten sind dicht, die Fenster verschlossen, und die …
Berlin (dapd). FDP-Fraktionschef Rainer Brüderle hat sich enttäuscht über die im Vermittlungsausschuss von Bund und Ländern erzielten Ergebnisse gezeigt. Wegen der Blockadehaltung von SPD und Grünen seien „nur kleine Mäuschen“ herausgekommen, sagte Brüderle am Donnerstag im ZDF-„Morgenmagazin“. Er fügte hinzu: „Es wäre …
Berlin (dapd). Der Vermittlungsausschuss von Bund und Ländern hat nur für zwei von acht umstrittenen Gesetzesvorhaben einen Kompromiss gefunden. In fünfstündigen Beratungen einigten sich die 32 Vermittler am Mittwochabend darauf, den steuerlichen Grundfreibetrag anzuheben und das Unternehmensteuerrecht zu novellieren. In zwei weiteren …
Brüssel (dapd). In ihrem letzten Kraftakt vor den Weihnachtsferien haben die EU-Finanzminister den Durchbruch geschafft: Nach 14 Verhandlungsstunden einigten sie sich am frühen Donnerstagmorgen auf die Architektur einer zentralen Bankenaufsicht für die Eurozone, die den Geldhäusern bald ein direktes Anzapfen des Rettungsfonds …
Berlin (dapd). Der Vermittlungsausschuss fordert die Bundesregierung zu neuen Verhandlungen mit der Schweiz über ein Steuerabkommen auf. Ziel müsse ein „gerechtes Abkommen“ sein, verlangte der Ausschuss von Bundestag und Bundesrat am Mittwochabend in Berlin. Das von Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) bereits ausgehandelte …
Bochum (dapd). Der „Tag der offenen Tür“ im von Schließung bedrohten Opel-Werk Bochum steht offenbar auf der Kippe. Derzeit gebe es Gespräche darüber, ob bei der Feier zum 50-jährigen Bestehen des Werkes am kommenden Samstag die Sicherheit der Besucher gewährleistet werden könne, …
Saarbrücken (dapd-rps). Die große Koalition hat ihren ersten Haushalt durch das Parlament gebracht. Der saarländische Landtag beschloss den Etat mit Ausgaben von 3,9 Milliarden Euro am Mittwochabend mit den Stimmen von CDU und SPD. Die Grünen, Linke und Piraten stimmten dagegen. Die …
Dresden (dapd-lsc). Der sächsische Landtag hat den Doppelhaushalt für die kommenden beiden Jahre verabschiedet. Nach zweitägiger Beratung der Einzelhaushalte und einer Generaldebatte stimmte der Landtag in Dresden mit der Mehrheit der CDU/FDP-Koalition am Mittwochabend dem Etat im Umfang von insgesamt 33,3 Milliarden …
Berlin (dapd-bwb). Die befürchtete Kostenexplosion bei „Stuttgart 21“ ist eingetreten: Das seit Jahren umstrittene Bahnhofsprojekt mit einem neuen Tiefbahnhof in Stuttgart wird um mindestens ein Viertel teurer als geplant. Die Deutsche Bahn sprach am Mittwoch in Berlin von Mehrkosten in Höhe von …
Wiesbaden/Berlin (dapd-hes). Der hessische SPD-Vorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel soll Kanzlerkandidat Peer Steinbrück im Bundestagswahlkampf als Finanzfachmann zur Seite stehen. Der Landes- und Fraktionschef sei „der prominente Sozialdemokrat“, der die Regulierung der Finanzmärkte maßgeblich und federführend bearbeite, erklärte Steinbrück am Mittwoch in Berlin. Schäfer-Gümbel …