OWL · Münsterland · Osnabrück
Frankfurt/Main (dapd). Am 18. Januar 2011 hat das Oberlandesgericht Frankfurt am Main den Völkermordprozess gegen Onesphore R. aus Ruanda eröffnet. Nach zwei Jahren und der Anhörung von 99 Zeugen hat es noch immer kein Urteil gefällt. Der heute 56 Jahre alte Angeklagte …
Oldenburg (dapd-nrd). In anderen Bundesländern gehören sie längst der Vergangenheit an, in Niedersachsen stehen sie jetzt auf der Kippe: Studienbeiträge an den Hochschulen. Bei der Landtagswahl am Sonntag entscheiden die Bürger auch darüber, ob Studenten in Niedersachsen als einzigem Bundesland neben Bayern, …
Heilbronn/Neckarsulm (dapd). Drei Jahre nach dem Verkauf von mit Listerien belasteten Käseprodukten aus Österreich muss der Discounter Lidl eine Geldbuße in Höhe von 1,5 Millionen Euro zahlen. Das Amtsgericht Heilbronn erließ auch gegen vier Mitarbeiter wegen lebensmittelrechtlicher Verstöße Geldstrafen zwischen 27.000 und …
Wittmund (dapd). Altkanzler Gerhard Schröder (SPD) hat sich mit der Forderung nach einem gesetzlichen Mindestlohn in Deutschland im Niedersachsen-Wahlkampf zu Wort gemeldet. „Unter 8,50 Euro läuft nichts: Das ist vernünftig. Und das ist gute sozialdemokratische Politik“, sagte Schröder am Dienstagabend auf einer …
Silao (dapd). Der Volkswagen-Konzern hat in Mexiko seine weltweit 100. Fabrik eröffnet. Die neue Produktionsstätte für Motoren sei „ein starkes Symbol für unseren ungebrochenen Wachstumskurs“, sagte Vorstandschef Martin Winterkorn am Dienstag bei der Einweihungsfeier in Silao in Zentralmexiko. An der Feier nahm …
Düsseldorf (dapd). Dass das milliardenschwere Ende der ehemaligen NRW-Landesbank WestLB schon bald von einem Untersuchungsausschuss unter die Lupe genommen wird, ist sicher. Alle fünf Fraktionen im Düsseldorfer Landtag haben sich mittlerweile für die Einsetzung des Gremiums ausgesprochen. Unklar ist allerdings noch, wie …
Berlin (dapd). Den Griechen droht nach Darstellung des oppositionellen Linksbündnisses Syriza eine humanitäre Katastrophe. Der Vorsitzende des linken Bündnisses, Alexis Tsipras, sagte am Dienstag in Berlin, es sei an der Zeit, der deutschen Bevölkerung „die ganze Wahrheit“ zu sagen. Das von der …
Berlin (dapd). Die Kommunen schlagen beim Kita-Ausbau erneut Alarm: Städte und Gemeinden rechnen damit, dass der Rechtsanspruch auf einen Kindergartenplatz ab August nicht überall erfüllt werden kann. Mögliche Schadensersatzansprüche durch Klagen von Eltern wollen sie daher zwischen Bund und Ländern aufteilen. Besonders …
Nürnberg/Berlin (dapd). Wegen der steigenden Asylbewerberzahlen fordert Bundespräsident Joachim Gauck die Deutschen auf, Flüchtlinge und Zuwanderer als Chance für die Zukunft des Landes zu begreifen. Gauck rief am Dienstag zugleich dazu auf, Verfolgte mit offenen Armen zu empfangen. Das Bundesinnenministerium veröffentlichte unterdessen …
Stuttgart (dapd-hes). Wie Spione sehen die Eheleute nicht aus. Die Frau mit den blonden langen Haaren wirkt wie die nette Nachbarin von nebenan, ihr Mann gibt sich im schwer gesicherten Gerichtssaal im Stuttgarter Oberlandesgericht seriös und kontrolliert. Die Bundesanwaltschaft zeigte sich beim …