Strategie & Finanzen

Schäuble und Geithner geben sich in der Euro-Krise optimistisch

Berlin (dapd). Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) und sein US-Amtskollege Timothy Geithner haben sich optimistisch zur Lage in Europa geäußert. Beide Ressortchefs seien „zuversichtlich hinsichtlich der Reformanstrengungen in den Euro-Mitgliedstaaten und des Gelingens weiterer Integrationsfortschritte“, hieß es am Montag in einer Mitteilung des …

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Strategie & Finanzen

Seehofer macht es spannend

München (dapd). CSU-Chef Horst Seehofer sorgt kurz vor der Sommerpause in Bayern noch einmal für Wirbel. Diesmal sind es nicht Drohungen des Ministerpräsidenten in Richtung der Berliner Koalitionspartner, sondern Überlegungen zur eigenen politischen Zukunft. Bislang galt es eigentlich bei Freund und Feind …

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Strategie & Finanzen

Dieter Romann wird neuer Chef der Bundespolizei

Berlin (dapd). Wechsel an der Spitze der Bundespolizei: Dieter Romann wird neuer Chef der Behörde. Der Referatsleiter für Terrorismusbekämpfung im Bundesinnenministerium löst Matthias Seeger ab. Der bisherige Präsident wurde allerdings erst am Montag von Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) über den Personalwechsel informiert. …

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Strategie & Finanzen

CSU zweifelt an Eignung von Juncker

München (dapd-bay). Die CSU bezweifelt die Eignung von Eurogruppenchef Jean-Claude Juncker für dieses Amt. Anlass ist die jüngste Kritik Junckers an dem Verhalten Deutschlands in der Euro-Schuldenkrise. CSU-Generalsekretär Alexander Dobrindt sagte am Montag in München, er mache „ein großes Fragezeichen“ dahinter, „ob …

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Strategie & Finanzen

Druck auf Landesregierung wegen Nürburgring-Pleite steigt

Mainz (dapd). Die rheinland-pfälzische Landesregierung gerät wegen der Nürburgring-Pleite immer stärker unter Druck. Einem am Montag bekannt gewordenem Gutachten zufolge ist ein Kredit der landeseigenen Investitions- und Strukturbank (ISB) an die staatliche Nürburgring GmbH möglicherweise mit EU-Recht nicht vereinbar. Folglich dürfte das …

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Strategie & Finanzen

Trittin unterstützt Junckers Kritik an deutscher Europapolitik

Berlin (dapd). Der Grünen-Fraktionsvorsitzende Jürgen Trittin unterstützt die Kritik des Eurogruppenchefs Jean-Claude Juncker an der deutschen Krisenpolitik. „Die drastischen Worte des christdemokratischen Eurogruppenchefs sollten der Bundesregierung eine Warnung sein“, sagte Trittin am Montag in Berlin. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) müsse „das hysterische …

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Strategie & Finanzen

Bundesregierung überprüft Förderregeln für Ärzte-Schulungen

Berlin (dapd). Die Bundesregierung überprüft, ob sie Schulungen für Ärzte zum Verkauf „individueller Gesundheitsleistungen“ (Igel) weiterhin finanziell fördern sollte. Eine Sprecherin des Bundeswirtschaftsministeriums sagte am Montag in Berlin, die Prüfung solle „schnellstmöglich“ abgeschlossen werden. Das Ressort arbeite dabei mit dem Bundesgesundheitsministerium und …

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Strategie & Finanzen

Neues Bundeswehramt nimmt Arbeit auf

Bonn (dapd). Neues Amt für eine Mammutaufgabe: In Bonn hat am Montag das Bundesamt für Infrastruktur, Umweltschutz und Dienstleistungen der Bundeswehr seine Arbeit aufgenommen. Im Zuge der Bundeswehrreform soll die zentrale Behörde das Verteidigungsministerium entlasten und Aufgaben des Bundesamtes für Wehrverwaltung übernehmen. …

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