Düsseldorf (dapd). Der Autohersteller Volkswagen will entschlossen gegen den Diebstahl eigener Patente auf seinem wichtigsten Markt China vorgehen. VW werde sein geistiges Eigentum mit aller Konsequenz schützen, auch in China, sagte der Vorstandsvorsitzende Martin Winterkorn dem Düsseldorfer „Handelsblatt“. „Wir sind da in engen Gesprächen mit unseren Partnern vor Ort“, erklärte er. Ein chinesischer Partner von VW, die FAW, kopiert laut der Zeitung neben einem Motor nun auch ein Getriebe von VW. „Die entsprechenden Fabriken von FAW stehen in Changchun. Wir schauen uns das sehr genau an und prüfen die Dinge vor Ort“, sagte Winterkorn. Sollte es offene Fragen zu den Patenten geben, werde VW das sicher nicht akzeptieren und mit dem Partner reden. Winterkorn begleitet derzeit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) bei ihrem China-Besuch. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
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Barroso macht Ernst mit der Bankenunion
Brüssel (dapd). Mit dem schnellstmöglichen Aufbau einer Bankenunion will Brüssel einen wichtigen Pflock im Kampf gegen die Schuldenkrise einrammen: Am 12. September wird EU-Kommissionschef José Manuel Barroso dazu ein Konzept auf den Tisch legen, dessen Herzstück eine einheitliche europäische Bankenaufsicht sein soll. Diese sei der nächste Schritt, um Vertrauen in die Zukunft der Währungsunion zu schaffen, sagte er bei seinem ersten öffentlichen Auftritt nach der Sommerpause am Donnerstag auf einem Symposium im österreichischen Alpbach. Dass die EZB eine mächtige Rolle bekommen dürfte, schmeckt indes nicht jedem. Unions-Finanzexperte Klaus-Peter Flosbach (CDU) ist strikt dagegen, der Europäischen Zentralbank weitreichende Kompetenzen für die Bankenaufsicht in Europa zu übertragen. Wenn die EZB bei Sparkassen und Volksbanken eingreifen könne, sei das „völlig falsch“, sagte er in Berlin. Schließlich würden diese Geldhäuser von den zuständigen nationalen Stellen bereits ausreichend überwacht. Großbanken hingegen würden bislang nur „mangelhaft geprüft“, kritisierte Flosbach. Hier könne eine Überwachung durch die EZB sinnvoll sein. Berichten zufolge wird in der Kommission jedoch diskutiert, künftig alle Institute von den Euro-Währungshütern kontrollieren zu lassen. Ende Juni hatten die Staats- und Regierungschefs der EU den Aufbau einer effizienten Aufsicht mit einer Schlüsselrolle für die EZB in Auftrag gegeben. Bis Ende des Jahres soll deren Architektur endgültig beschlossen werden. Das wäre ein Meilenstein bei der Bewältigung der Krise, denn sobald die Aufsicht steht, könnten strauchelnde Banken direkt vom Rettungsschirm ESM und ohne Umweg über den Staat aufgefangen werden. Damit wäre erreicht, dass Länder wie Spanien nicht länger durch ihren maroden Finanzsektor vor den Bankrott getrieben werden. Das Risiko würde auf den ESM übergehen. Ursprünglich war mit dem Konzept für die neue Bankenaufsicht schon am 11. September gerechnet worden. Durch Barrosos neuen Termin gerät nun der 12. September, an dem der Kommissionspräsident auch seine Rede zur Lage der Union hält, immer mehr zum Schicksalstag für die Eurozone: Am selben Tag entscheidet das Bundesverfassungsgericht über die Eilanträge gegen den dauerhaften Euro-Rettungsschirm ESM – und die Niederländer wählen ein neues Parlament, nachdem die letzte Regierungskoalition am Widerstand der Rechtspopulisten gegen das von Brüssel verordnete Sparprogramm zerbrochen war. dapd (Politik/Politik)
Friedrich will an Migranten-Kampagne festhalten
Berlin/Osnabrück (dapd). Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) will trotz Kritik seine Plakate gegen die Radikalisierung junger Migranten nicht einstampfen lassen. „Wir sind gerne zu weiteren Gesprächen bereit, aber die ‚Vermisst-Kampagne‘ wird nicht abgewandelt“, sagte ein Ministeriumssprecher der Nachrichtenagentur dapd am Donnerstag. Vorstellbar sei lediglich eine Erweiterung der Kampagne mit anderen Motiven. Derweil verlangten die Grünen einen sofortigen Stopp der Aktion. Der Integrationsbeauftragte der FDP schloss sich dieser Forderung an. Die Alevitische Gemeinde Deutschland unterstützte hingegen den Innenminister. Hintergrund ist eine von Friedrich geplante Kampagne, mit der auf das Abdriften von Migranten in extremistische Szenen aufmerksam gemacht werden soll. Die Plakate zeigen fiktive Vermisstenanzeigen. Darüber hinaus ist die Telefonnummer einer Beratungsstelle vermerkt. Der Innenminister stelle „alle Muslime unter Generalverdacht. Das ist ausgrenzend, diskriminierend und für die deutsche Politik beschämend“, sagte Grünen-Chefin Claudia Roth. Unterstützung erhielt Roth vonseiten der FDP. „Friedrich muss die Kampagne jetzt stoppen“, forderte der Integrationsbeauftragte der Liberalen im Bundestag, Serkan Tören. „Wenn das Bundesinnenministerium jetzt weiter an der Kampagne festhält, dann werden die Gräben, die sich zwischen den muslimischen Verbänden aufgetan haben, nur noch tiefer.“ Um nicht noch weitere Kooperationen wie den Islamgipfel zu gefährden, solle Friedrich lieber in die Prävention als in eine Beratungsstelle für bereits radikalisierte Muslime investieren. Der Islamexperte Bülent Ucar forderte, die Aktion mit der Deutschen Islamkonferenz (DIK) oder muslimischen Verbänden noch einmal zu diskutieren. Die Kampagne sei gefährlich und schüre „Ängste, die ich für höchst problematisch erachte“, sagte das DIK-Mitglied. Die Botschaft der Plakate, die ab 21. September in Berlin, Bonn und Hamburg aufgehängt werden sollen, lautet nach Interpretation von Ucar: „Traue keinem Muslim. Hinter jedem Muslim könnte ein Radikaler stecken.“ In dieser Form werde die Kampagne jedoch dazu führen, dass „die meisten der vier Millionen Muslime in Deutschland nur noch mit dem Kopf schütteln“, warnte Ucar. Die Minderheit werde so noch weiter in die Ecke gedrängt. Auch die Generalsekretärin des Zentralrats der Muslime in Deutschland (ZMD), Nurhan Soykan, kritisierte die Kampagne: „So gewinnt man keine Muslime, so kriminalisiert man sie“. Die Aktion sei nicht gut gemacht. „Sie bereitet einer Islamphobie den Weg“, sagte Soykan. Die Leiterin der Antidiskriminierungsstelle des Bundes, Christine Lüders, befürchtete, dass durch die Plakate eine ganze Bevölkerungsgruppe stigmatisiert werde. „Noch hängen die Plakate ja nicht“, sagte Lüders und riet dem Bundesinnenministerium, bis zum 21. September „in Ruhe über Motive und Beweggründe der Kampagne nachzudenken“. Unterstützung erhielt Friedrich hingegen von der Alevitischen Gemeinde Deutschland (AABF). Generalsekretär Ali Dogan sagte, der religiöse Extremismus von islamistischer Seite sei „eine ernstzunehmende Gefahr für unsere Gesellschaft“. „Einzig und allein durch Pressemitteilungen und Sitzungen am grünen Tisch lassen sich keine jungen Menschen vor islamistischen Menschenfängern schützen“, sagte Dogan und fügte hinzu: „Daher unterstützt unsere Gemeinde explizit alle Maßnahmen des Bundesinnenministers, die präventiv ein Abrutschen in den islamistischen Sog verhindern.“ dapd (Politik/Politik)
Airbus soll 50 A320 für China bauen
Peking (dapd-nrd). Der Flugzeughersteller Airbus hat einen Großauftrag für 50 Maschinen des Typs A320 aus China erhalten. Ein entsprechendes Abkommen zwischen einem chinesischen Staatsunternehmen und der EADS-Tochter wurde am Donnerstag beim Besuch von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) anlässlich von deutsch-chinesischen Regierungskonsultationen in Peking unterzeichnet. Der Auftrag hat den Angaben zufolge ein Volumen von 3,5 Milliarden Dollar (2,8 Milliarden Euro). Bisher baut Airbus das Erfolgsmodell A320 in Toulouse, Hamburg und einem kleinen Werk in China. Hamburg ist mit 23 Stück pro Monat das Leitwerk des Modells, vor Toulouse mit 15 und Tianjin in China mit 3 Stück. Laut Airbus umfasst der Auftrag des Leasingunternehmens ICBS 30 herkömmliche A320-Flugzeuge und 20 vom kommenden Typ A320neo, der mit neuen Motoren 15 Prozent Sprit einsparen soll. Bisher fliegen in China schon 700 A320-Flugzeuge. Zuletzt hatte es einen Konflikt zwischen China und der EU gegeben, weil China die Pläne der Europäer für Abgaben auf Emissionen des Luftverkehrs ablehnt. Chinesische Bestellungen bei Airbus waren storniert worden. Nach Presseberichten hatte Airbus mit 100 statt 50 Bestellungen gerechnet. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Stürmische Zeiten bei Bertelsmann
Gütersloh (dapd). Die vergangenen zehn Jahre waren ein verlorenes Jahrzehnt für Europas größten Medienkonzern Bertelsmann – geprägt von Umsatz- und Gewinnrückgängen. Doch nun wollen die Gründerfamilie Mohn und der neue Bertelsmann-Chef Thomas Rabe das Steuer herumreißen und den Medienriesen aus der westfälischen Provinz im Eiltempo wieder auf Wachstumskurs bringen. Das geht nicht ohne Turbulenzen.
P+S Werften werden von vorläufigem Insolvenzverwalter durchleuchtet
Stralsund (dapd). Die Bücher der zahlungsunfähigen P+S Werften in Stralsund und Wolgast werden in den kommenden Wochen von einem vorläufigen Insolvenzverwalter durchleuchtet. Das Amtsgericht Stralsund bestellte am Donnerstag den Hamburger Rechtsanwalt Berthold Brinkmann, wie ein Gerichtssprecher sagte. Einer Insolvenz in Eigenverantwortung wurde zunächst nicht zugestimmt. Die Geschäftsführung der Werft kündigte an, Brinkmann zu unterstützen. Werftenchef Rüdiger Fuchs hatte zuvor seinen Verbleib in der Chefetage davon abhängig gemacht, dass das Gericht einer Insolvenz in Eigenverantwortung zustimmt. Man wolle Brinkmann unterstützen, damit er sich schnell einen Überblick über die Situation der P+S Werften verschaffen könne, ließen Fuchs und sein Stellvertreter Axel Schulz nun mitteilen. Das Gericht habe die vorläufige Insolvenzverwaltung angeordnet, damit die Insolvenzgeldvorfinanzierung und die Beschaffung eines Massekredits schnell erfolgen können. „Der Weg der Eigenverwaltung ist weiterhin möglich“, hieß es weiter. Dazu werde sich das Gericht äußern, wenn es über die Eröffnung des Insolvenzverfahrens zu entscheiden habe. Laut Gerichtssprecher soll der vorläufige Insolvenzverwalter Brinkmann prüfen, ob eine Eigenverwaltung „den Gläubigerinteressen entgegensteht“. In zwei Monaten wird von Brinkmann ein erster Zwischenbericht erwartet, dann werde sich das Gericht erneut mit der Frage befassen. Auch dann werde erst geprüft, ob ein Insolvenzverfahren eröffnet werde. Die SPD-Landtagsfraktion begrüßte, dass die von den Werften angestrebte Eigenverwaltung nicht grundsätzlich durch das Gericht abgelehnt wurde. Sie biete die größte Chance für die Werften, deren Beschäftigte und deren Zulieferer, sagte Jochen Schulte, wirtschaftspolitischer Fraktionssprecher. Am Mittwoch hatte Fuchs beim Amtsgericht den erwarteten Antrag auf Insolvenz gestellt. Damit blieben wochenlange Verhandlungen mit Kunden und Lieferanten über finanzielle Zugeständnisse zum Weiterbetrieb des Werftenverbunds in Vorpommern erfolglos. Auf den Werften sind etwa 1.750 Mitarbeiter beschäftigt, ihre Arbeit geht zunächst weiter. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Militärisch sinnvoll : Bundeswehr greift nach Kampfdrohnen
Berlin (dapd). Die Bundeswehr rechnet für die Zukunft mit deutlich kürzeren und verstärkt aus der Luft geführten Einsätzen. „Der Appetit der Politik wird abnehmen, solche Einsätze wie Afghanistan zu wiederholen“, sagte der neue Inspekteur der Luftwaffe, Generalleutnant Karl Müllner, am Donnerstag in Berlin. Als Konsequenz daraus forderte er, verstärkt auf unbemannte Flugzeuge zu setzen – die auch bewaffnet sein sollen. „Das ist militärisch sinnvoll.“ Damit berührt Müllner ein heikles Thema, weil der US-Geheimdienst CIA und die US-Armee sie in ihrem Krieg gegen den Terror nutzen und unter den Drohnenopfern auch Kinder sind. So setzt die Bundeswehr in Afghanistan derzeit nur unbewaffnete Aufklärungsdrohen ein. Parallel zum Ende des ISAF-Einsatzes läuft jedoch der Leasingvertrag für die israelischen Heron 1 im Oktober 2014 aus. Nach Auffassung von Müllner sollte die Bundeswehr danach Drohnen beschaffen, die auch Luft-Boden-Raketen tragen oder mit Präzisionsbomben bewaffnet werden können. Unbemannte Aufklärung hat sich nach Einschätzung von Müllner bewährt. Hier biete sich die unschätzbare Möglichkeit, „hinter den Zaun zu blicken“. Gerade am Hindukusch habe das in den vergangenen Jahren enorme Vorteile gebracht. Militärs gehen davon aus, dass Drohnen – von Kleinstaufklärung bis zur Riesendrohne – „strategisch-taktisch unverzichtbar“ geworden sind. Kritiker weisen hingegen darauf hin, dass Drohnen, wenn sie bewaffnet sind, zu illegalen Tötungseinsätzen missbraucht werden können. Für Müllner sind solche Bedenken nicht nachvollziehbar – zumindest für die Bundeswehr. Für jeden Auslandseinsatz setze der Bundestag klare Regeln, die von den Soldaten eingehalten werden, sagte er. Das gelte für einen Einsatz von Tornado-Kampfjets genauso wie für Drohnen. Nur: „Ich kann den Soldaten am Boden nicht erklären, warum aus politischen Gründen erst ein bemanntes Flugzeug zur Luftunterstützung angefordert werden muss, was auch eine Drohne hätte leisten können.“ Der General beschrieb ein Szenario, in dem eine Drohne am Himmel kreist, während am Boden Soldaten in ein Gefecht mit Aufständischen verwickelt sind. Derzeit muss – weil die Drohnen keine sogenannten Wirkmittel tragen – erst Luftnahunterstützung angefordert werden. Mit dem Zeitverzug einher gehe in solchen Fällen auch eine längere Bedrohung der Soldaten. Für den General ist das eine unnötige Verlängerung der Gefahr. Zwei Modelle sind im Gespräch, die Heron 1 ab 2014/2015 abzulösen. Zum einen könnte die Weiterentwicklung der israelischen Drohne unter der Bezeichnung Heron TP beschafft werden, deren Zuladung vervierfacht werden soll. Doch stürzte erst zu Jahresbeginn ein solches Modell ab. „Noch nicht zu Ende entwickelt“, sagte Müllner und verwies auf die „marktverfügbare“ US-Drohnen Predator B, die besser unter dem Namen Reaper (Sensenmann) bekannt ist. Ob deutsche Drohnen künftig bewaffnet werden und inwiefern Raketen und Bomben auch zum Einsatz kommen, ist nach den Worten des Luftwaffen-Generals letztlich eine politische Frage: „Wollen wir diese Bewaffnung nutzen?“ Diesen Rahmen müsse das Parlament setzen. Doch könne das nicht bedeuten, auf die theoretische Möglichkeit einer Bewaffnung zu verzichten. Wenn der Bundestag vielleicht schon im Herbst über die Nachfolge der Heron-Drohne entscheidet, wird sich jeder Parlamentarier fragen müssen, „ob er künftig Soldaten ohne eine solche technische Fähigkeit in den Einsatz schickt“. dapd (Politik/Politik)
EZB-Krisenbekämpfung hilft Deutschland am meisten
Bonn (dapd). Die Europäischen Zentralbank (EZB) hat mit ihren Maßnahmen gegen die Finanzkrise nach Berechnungen der Postbank der deutschen Wirtschaft mehr genutzt als südeuropäischen Ländern. Laut Postbank-Chefvolkswirt Marco Bargel geht knapp ein Drittel des deutschen Wachstums seit der Bankenkrise der Jahre 2008 und 2009 auf Zinssenkungen der EZB und die Abwertung des Euro zurück. Unternehmenskredite hätten sich in anderen Euroländern weit weniger verbilligt, erklärte Bargel am Donnerstag in Frankfurt am Main. Der Zinssatz für Unternehmenskredite ist dem Chefvolkswirt zufolge in kaum einem anderen Euroland seit 2008 stärker gesunken als in Deutschland. Bei einem Vergleich neun größerer Euroländer errechnete Bargel nur für Finnland günstigere Kreditkonditionen als in Deutschland. Zudem habe der Euro seit 2008 im Vergleich zu 20 wichtigen Handelspartnern real 17 Prozent an Wert verloren, schrieb Bargel weiter. Der Effekt der Abwertung sei in Deutschland besonders groß, da es einen großen Exportsektor und viele Kunden außerhalb der Eurozone habe. Seit 2009 seien knapp drei Prozent Wachstum oder knapp ein Drittel der höheren deutschen Leistung auf Zinssenkung und Abwertung zurückgegangen. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Reeder fordern Staatshilfen bei Schiffskrediten
Hamburg (dapd). Die deutschen Reeder fordern nach dem Ausstieg wichtiger Banken Hilfe der Bundesregierung bei der Schiffsfinanzierung. „Der Verband Deutscher Reeder hält es für erforderlich, dass die KfW als staatseigene Bank für die Schifffahrt eintritt“, sagte VDR-Präsident Michael Behrendt am Donnerstag in Hamburg. Nach seinen Angaben ziehen sich immer mehr Geschäftsbanken aus der Finanzierung von Schiffen zurück und bringen so vor allem kleine und mittelständische Reedereien in Gefahr. Andere Finanzierungsquellen seien zurzeit nicht zu sehen. Der Verbandschef betonte, es handele sich bei der geforderten Hilfe „um die temporäre Überbrückung der aktuellen Krise“. Er sprach von zwei bis vier Jahren der Hilfe. Seit dreieinhalb Jahren steckt die zersplitterte deutsche Schifffahrtsbranche in der Krise. Weltweit gibt es zu viele Containerschiffe, deshalb sind die Charterraten ins Bodenlose gefallen und oft nicht auskömmlich. Wenn ein Reeder in dieser Lage einen Anschlusskredit braucht, winken viele Banken laut VDR ab Viele Reedereien sind nur Mini-Betriebe: Die Hälfte hat nur ein oder zwei Schiffe, wie die Beratungsgesellschaft PwC feststellte, die Branche spricht von sogenannten Kapitänsreedern, die oft in der Provinz ihre Betriebe haben, etwa an der Unterelbe oder im Emsland. Auf der anderen Seite des Spektrums stehen Giganten wie Hapag-Lloyd oder Hamburg Süd mit mehr als jeweils 100 Schiffen. Laut VDR sind die Großen nicht bedroht. Behrendt sagte, die Lage habe sich über den Sommer verschärft, weil die Banken wegen höherer Eigenkapitalanforderungen neue Kreditgeschäfte ablehnten. Zuletzt hatte die Commerzbank ihren Ausstieg aus der Schiffsfinanzierung erklärt. Auch die HSH Nordbank fährt ihre Kreditvergabe für Schiffe kräftig zurück. Behrendt sagte, spätestens bis 2015 werde sich die Lage entspannen, weil dann kaum noch neue Schiffe abgeliefert würden. Weil bis dahin viele alte Frachter abgewrackt würden, rechne er mit besseren Charterraten. Die rund 400 deutschen Reeder haben insgesamt etwa 3.800 Schiffe in internationaler Fahrt. Die Branche erhält bereits 60 Millionen Euro pro Jahr von der Bundesregierung zur Förderung deutscher Offiziere an Bord. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Christoph Mohn wird neuer Bertelsmann-Chefkontrolleur
Gütersloh (dapd). Machtwechsel bei Bertelsmann: Christoph Mohn wird zum Jahreswechsel neuer Chefkontrolleur des größten europäischen Medienkonzerns. Der 47-jährige Sohn des verstorbenen Bertelsmann-Patriarchen Reinhard Mohn löst den bisherigen Aufsichtsratsvorsitzenden Gunter Thielen (70) ab, der aus Altersgründen sein Amt niederlegt und aus dem Gremium ausscheidet, wie der Konzern am Donnerstag mitteilte.