Berlin/Frankfurt/Main (dapd). Die Flugbegleitergewerkschaft UFO lässt die Muskeln spielen: Mit Warnstreiks auf den Flughäfen Berlin-Tegel und Frankfurt verschärfte sie am Dienstag den Druck auf Deutschlands größte Fluggesellschaft Lufthansa. Die jeweils achtstündigen Arbeitsniederlegungen begannen in Berlin um 5.00 Uhr und in Frankfurt eine Stunde später. Bis zum Mittag strich die Lufthansa rund 200 Flüge, vorwiegend auf Kurz- und Mittelstrecken. Für den gesamten Tag rechnet die Gewerkschaft mit 400 ausgefallenen Flugverbindungen der Kranichlinie. In Frankfurt öffnete die Lufthansa um 6.00 Uhr zehn Umbuchungsschalter für ihre Fluggäste. Viele Passagiere hatten sich offenbar auf den Ausstand vorbereitet und bereits rechtzeitig umgebucht. In Berlin-Tegel blieben die Streikauswirkungen zunächst gering. Bis zum Mittag wurden zehn Flugverbindungen vor allem nach Frankfurt gestrichen. Die UFO rechnet an diesem Standort mit einer geringeren Streikbeteiligung als in Frankfurt, da in Berlin seit dem 3. Juli Leiharbeitskräfte von der Lufthansa beschäftigt werden, die um ihre Arbeitsplätze bangen. Für den Fall, dass das bestreikte Unternehmen nicht einlenkt, kündigte UFO-Vorsitzender Nicoley Baublies eine flächendeckende Ausweitung des Arbeitskampfes an. Es liege nun an der Lufthansa, ihre „Null-Kommunikation“ gegenüber seiner Organisation einzustellen, sagte Baublies der Nachrichtenagentur dapd am Dienstag. Das bisherige Angebot von 3,5 Prozent sei völlig unzureichend. Dem stehe zudem eine 20-prozentige Gehaltskürzung gegenüber. UFO fordert unter anderem fünf Prozent höhere Gehälter und den Verzicht auf Leiharbeit. Im ZDF-„Morgenmagazin wies Baublies am Dienstag Vorwürfe wegen der Ausweitung der Warnstreiks zurück. „Von einer Unverhältnismäßigkeit kann nicht die Rede sein“, sagte er und versicherte, die Gewerkschaft habe sich bereit erklärt, in einer „Gesamtlösung“ Lohneinbußen für eine Absicherung der Arbeitsplätze zu akzeptieren. Die Verhandlungen seien jedoch „leider gescheitert“. Jetzt gehe es nur noch um das Gehalt, sagte der UFO-Chef. Ein Lufthansa-Sprecher sagte der Nachrichtenagentur dapd, man bedauere, dass die Fluggäste in einen Konflikt hineingezogen würden, der am Verhandlungstisch gelöst werden könne. Die Lufthansa habe kein Verständnis dafür, dass die Streikankündigungen „häppchenweise und im Stundentakt“ von der UFO mitgeteilt würden. Die Fluggesellschaft sei bemüht, ihre Passagiere rechtzeitig über Ausfälle und Verspätungen etwa im Internet auf der Homeopage www.lufthansa.de zu informieren. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
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SPD kündigt hartnäckige Fragen an Bouffier in Ausschüssen an
Wiesbaden (dapd-hes). Der hessische Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) wird sich im September in gleich zwei Untersuchungsausschüssen hartnäckigen Fragen der Opposition stellen müssen. „Herr Bouffier wird sich schon noch umgucken, gerade in Berlin“, sagte die SPD-Abgeordnete Nancy Faeser in einem Interview der Nachrichtenagentur dapd in Wiesbaden. Gerade im Untersuchungsausschuss zur Mordserie der rechtsextremistischen NSU arbeiteten die Fraktionen in Berlin eng bei der Aufklärung zusammen. Dort könne Bouffier keine Unterstützung seiner Partei erwarten, sondern nur „jede Menge hartnäckige Fragen“, betonte Faeser. Bouffier muss am 28. September in Berlin aussagen. Dort wolle man wissen, warum ier nach dem NSU-Mord in Kassel an einem türkischen Internetbesitzer die Befragung eines V-Mannes des Verfassungsschutzes verhinderte. „Wir wollen herausfinden, warum Bouffier das nicht wollte“, sagte Faeser. Die Entscheidung des Ministerpräsidenten sei „erstaunlich“, es stelle sich die Frage, ob Bouffier damit die Aufklärung der Mordserie behindert habe. Schon an diesem Freitag wird der Regierungschef zudem erneut vor den Untersuchungsausschuss des Hessischen Landtags zur Polizeichef-Affäre in Hessen zitiert. Das Gremium untersucht die Frage, ob die Stelle des Präsidenten der Bereitschaftspolizei im Jahr 2009 rechtmäßig mit einem CDU-Parteifreund des damaligen Innenministers Bouffier besetzt wurde. Faeser sagte, die Opposition wolle wissen, wer im Innenministerium wann entschieden habe, was der Öffentlichkeit präsentiert worden sei. Im Innenministerium werde behauptet, der unterlegene Bewerber Wolfgang Ritter sei zum Zeitpunkt seiner Klage gar kein Bewerber mehr gewesen. „Diese Geschichte ist erfunden worden, in den Akten gibt es keinen Hinweis darauf, dass Ritter raus war“, betonte Faeser. Erst in einem vom damaligen Staatssekretär und heutigen Innenminister Boris Rhein (CDU) im März 2010 erstellten Erinnerungsvermerk tauche diese Geschichte auf. „Wir glauben, dass Bouffier die Besetzung allein entschieden hat“, sagte Faeser. Rhein halte nun „den Kopf hin, damit der heutige Ministerpräsident nicht beschädigt wird“, fuhr die SPD-Politikerin fort. Oberstes Ziel der CDU sei, Bouffier für die Landtagswahl im kommenden Jahr den Rücken freizuhalten. dapd (Politik/Politik)
Westerwelle will Beziehungen zu Pakistan vertiefen
Berlin (dapd). Bundesaußenminister Guido Westerwelle (FDP) will engere Beziehungen zu Pakistan knüpfen. Er will am Dienstag (4. September) mit seiner pakistanischen Amtskollegin Hina Rabbani Khan in Berlin einen „Fahrplan für einen deutsch-pakistanischen strategischen Dialog“ unterzeichnen, wie das Auswärtige Amt am Montag mitteilte. Im Mittelpunkt des Gesprächs mit Khan sollten die Vertiefung der bilateralen Beziehungen, die aktuellen Entwicklungen in Pakistan sowie die Lage in der Region und insbesondere in Afghanistan stehen. „Wir setzen auf die konstruktive Einbindung Islamabads in die internationale Afghanistan-Strategie und wollen zu einer weiteren Stabilisierung Pakistans und seiner demokratischen Entwicklung beitragen“, sagte Westerwelle der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ (Dienstagausgabe) laut Vorabmeldung. „Ohne konstruktive Beiträge Pakistans wird es keine Lösung in Afghanistan geben.“ dapd (Politik/Politik)
Schlecker-Insolvenzmasse reicht nicht für Tilgung aller Schulden
Ehingen (dapd). Wegen des geringen Erfolgs bei der Vermittlung von entlassenen Mitarbeitern könnten zahlreiche Altgläubiger der insolventen Drogeriekette Schlecker leer ausgehen. Insolvenzverwalter Arndt Geiwitz habe bei Gericht die drohende sogenannte Masseunzulänglichkeit angezeigt, sagte ein Sprecher der Insolvenzverwaltung am Montag. Hauptgrund sei die geringe Vermittlungsquote der rund 20.000 entlassenen Schlecker-Beschäftigten. Im Insolvenzverfahren erhalten Schlecker-Mitarbeiter den Angaben zufolge ab der Freistellung bis zur Vermittlung in ein neues Arbeitsverhältnis oder bis zur endgültigen Kündigung zwischen 60 und 66 Prozent ihres bisherigen Arbeitsentgelts von der Bundesagentur für Arbeit (BA). Diese Zahlungen mache die BA gegenüber der Insolvenzmasse geltend. Infolgedessen sei mit Verbindlichkeiten in dreistelliger Millionenhöhe zu rechnen, führte der Sprecher an. Nach Kenntnisstand des Insolvenzverwalters wurden bisher weniger als 20 Prozent der ehemaligen Schlecker-Beschäftigten in neue Anstellungsverhältnisse vermittelt. Nach dem Scheitern der Verhandlungen über eine Transfergesellschaft hatte sich Wirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP) im März noch zuversichtlich gezeigt, die Frauen würden eine „Anschlussverwendung“ finden. Insolvenzmasse reicht nur bei Schlecker nicht Insolvenzverwalter Geiwitz sagte am Montag, Experten aus Politik und verschiedene Verfahrensbeteiligte hätten eine schnelle und erfolgreiche Vermittlung der Mehrheit der Schlecker-Beschäftigten prognostiziert. Da sich dies bis heute jedoch nicht abzeichne, sei er gezwungen, nun diesen Schritt zu gehen, sagte er. Angezeigt wurde die drohende Masseunzulänglichkeit den Angaben zufolge nur für die Anton Schlecker e.K., nicht für die weiteren Gesellschaften wie Ihr Platz GmbH + Co. KG, Schlecker XL GmbH oder Schlecker Home Shopping GmbH. Die verbliebenen Schlecker-Mitarbeiter erhielten weiter ihr Gehalt, versicherte Geiwitz. Schritt verschafft Geiwitz Vollstreckungsschutz Die Drogeriekette Schlecker hatte am 23. Januar offiziell Insolvenz beim Amtsgericht Ulm angemeldet. Die Beschäftigten wurden in zwei Tranchen entlassen, nachdem sich kein Investor hatte finden lassen. Tausende gekündigte Mitarbeiter zogen gegen ihre Entlassung vors Arbeitsgericht. Nach dem endgültigen Aus bezeichnete Geiwitz die Klagen als „K.-o.-Kriterium“ in den Verhandlungen mit potenziellen Investoren. Eine Masseunzulänglichkeit liegt dann vor, wenn die vorhandene Insolvenzmasse nicht mehr zur Deckung der sogenannten Masseschulden ausreicht, die sich aus bestehenden Verträgen ergeben. Nach Anzeige der Masseunzulänglichkeit durch den Insolvenzverwalter können Altmasseverbindlichkeiten nicht mehr eingeklagt werden. Betroffen ist hiervon laut Geiwitz vor allem die Bundesagentur für Arbeit. Masseschuldner werden nach Verkündung der Unzulänglichkeit nach einer Quote aus der bestehenden Insolvenzmasse bedient. Sogenannte Insolvenzschuldner wie etwa Unternehmen gehen dann in der Regel leer aus. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Internationale Syrien-Arbeitsgruppe tagt in Berlin
Berlin (dapd). Mehr als 50 Regierungsdelegationen aus aller Welt beraten am Dienstag (4.9.) in Berlin zusammen mit syrischen Oppositionellen über die Zeit nach dem Assad-Regime. Im Zentrum steht der wirtschaftliche Wiederaufbau des vom Bürgerkrieg gebeutelten Landes, wie Außenminister Guido Westerwelle (FDP) am Montag erklärte. „Die Menschen in Syrien verdienen unsere Unterstützung“, sagte Westerwelle. Sie wünschten sich einen friedlichen, demokratischen Wandel, aber bräuchten auch eine echte wirtschaftliche und soziale Perspektive für einen Neuanfang. „Eine immer größer werdende Zahl von Flüchtlingen in Syrien und in den Nachbarstaaten braucht die Unterstützung der internationalen Gemeinschaft“, sagte er. Die „Arbeitsgruppe wirtschaftlicher Wiederaufbau der Freundesgruppe des syrischen Volkes“ wird gemeinsam von Deutschland und den Vereinigten Arabischen Emirate geleitet. In Berlin erwartet werden auch prominente Vertreter der Opposition, unter anderem der Präsident des Nationalrats, Abdelbasset Sieda. 22 Millionen Euro deutsche Hilfe bewilligt Deutschland hat für humanitäre Hilfe bislang 22 Millionen Euro bereitgestellt. „Wir sind mit den Nachbarländern Syriens, die viele Flüchtlinge aufgenommen haben, und den Hilfsorganisationen in engem Kontakt, um auch weiter dort helfen zu können, wo die Not besonders groß ist“, erklärte Westerwelle. Bei Vortreffen zu der Konferenz saßen alle Staaten des Golfkooperationsrats und ein Großteil der Staaten der Arabischen Liga mit am Tisch, ebenso wie die Europäische Union, die USA, Indien und Japan. Um die Arbeitsgemeinschaft rasch arbeitsfähig zu bekommen, hat Deutschland in Berlin ein Sekretariat eingerichtet. Die Anschubfinanzierung kostet den Bund 600.000 Euro für sechs Monate. dapd (Politik/Politik)
Aids-Schutzverhalten so gut wie nie zuvor
Köln (dapd). Aus Angst vor Aids schützen sich die Deutschen beim Sex immer besser: 80 Prozent der 16- bis 44-Jährigen Singles verwenden Kondome, vor 25 Jahren waren es nur 58 Prozent. Dies zeigt eine am Montag veröffentlichte repräsentative Umfrage der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BZgA) in Köln. Auch Personen, die spontane Sexualkontakten mit Unbekannten eingehen, verhüten heute konsequenter. 69 Prozent gaben an, dann Kondome zu nutzen (1988: 28 Prozent). Zu dieser Entwicklung hat die Kampagne „Gib Aids keine Chance“ der BZgA beigetragen, die in diesem Jahr 25 Jahre alt wird und als eine der erfolgreichsten Präventionskampagnen in Deutschland gilt. Die Kondomabsatzzahlen bestätigen den Trend: 2011 wurde mit 221 Millionen verkaufter Kondome eine neue Rekordmarke erreicht. Deutschland weist neben Finnland im westeuropäischen Vergleich die niedrigste HIV-Neuinfektionsrate auf. dapd (Politik/Politik)
Jeder Kunde hat im Jahr 15 Minuten lang keinen Strom
Bonn (dapd). Im vergangenen Jahr sind Privathaushalte und Firmen im Schnitt eine Viertelstunde lang nicht mit Strom versorgt worden. Wie die Bundesnetzagentur am Montag in Bonn mitteilte, betrug die durchschnittliche Versorgungsunterbrechung 15,31 Minuten. Damit liegt der Wert nur 41 Sekunden über dem von 2010 und deutlich unter dem Mittel der Jahre 2006 bis 2010, das 17,44 Minuten betrug. Der Präsident der Bundesnetzagentur, Jochen Homann, sprach von einer „großen Zuverlässigkeit“ der Stromversorgung. Im internationalen Vergleich belege Deutschland einen Spitzenplatz. „Dieses Niveau muss auch in der Zukunft gehalten werden.“ Für das Jahr 2011 meldeten 864 Netzbetreiber für 928 Netze etwa 206.673 Unterbrechungen. Ausfälle von drei Minuten Länge oder weniger werden jedoch nicht berücksichtigt. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Bahr ruft Kassen und Ärzte an den Verhandlungstisch zurück
Berlin (dapd). Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr (FDP) ruft im Honorarstreit zwischen Kassen und Ärzten beide Seiten zur Mäßigung auf. „Mir fehlt jedes Verständnis für die erneute Zuspitzung und den bisherigen Verlauf der Honorarverhandlungen“, sagte Bahr am Montag auf dapd-Nachfrage in Berlin. Er erwarte, dass die Verhandlungspartner „ihrer Aufgabe gerecht werden und das laufende Verfahren zu einem guten Ergebnis führen, das den Interessen beider Seiten Rechnung trägt“. Ihre Auseinandersetzung dürften sie „nicht auf dem Rücken der Patientinnen und Patienten austragen“. Am Freitag hatte der Erweiterte Bewertungsausschuss mit einem Schlichterspruch entschieden, die Zuweisungen der rund 150.000 niedergelassenen Ärzte und Psychotherapeuten im kommenden Jahr um 270 Millionen Euro zu erhöhen. Die Ärzte zeigten sich unzufrieden mit dem Ergebnis und wollten vor dem Landessozialgericht Berlin-Brandenburg Klage einreichen. Zudem brachen sie am Montag alle weiteren Verhandlungen im Bewertungsausschuss überraschend ab. Bahr betonte, dass das Gesundheitsministerium in diesem Verfahren die Rechtsaufsicht habe und nicht in der Sache entscheiden werde. „Beide Parteien der Selbstverwaltung – Krankenkassen und Ärzte – verwahren sich stets gegen jede Einmischung der Politik, wenn es um ihre ureigenen Aufgabenbereiche geht“, erinnerte er. „Ich fordere die Verhandlungspartner auf, sich an den Verhandlungstisch zu setzen und in der Sache zu streiten.“ dapd (Politik/Politik)
Holzindustrie profitiert von Binnennachfrage
Stuttgart (dapd). Die heimischen Konsumenten stützen die Holzindustrie in Deutschland. „Aufgrund des nach wie vor intakten Inlandsmarktes rechnen wir für das zweite Halbjahr – wenn überhaupt – nur mit einem leicht abgeschwächten Konjunkturverlauf“, sagte der Präsident des Hauptverbandes der Deutschen Holzindustrie, Johannes Schwörer, am Montag in Stuttgart. Für das Gesamtjahr erwartet er einen Umsatzanstieg von rund einem Prozent. Bereits im ersten Halbjahr wurden die Erlöse durch die Nachfrage in Deutschland gestützt. Zwischen Januar und Juni stiegen die Umsätze um 2,8 Prozent auf 16,5 Milliarden Euro. Das Holzgewerbe ohne die Möbelindustrie steigerte die Umsätze um 1,2 Prozent. Das sei ausschließlich auf die positive Binnennachfrage zurückzuführen, sagte Schwörer. Im Ausland dagegen verzeichnete die Branche einen Rückgang um fünf Prozent. Hauptgrund war laut Schwörer die schwache Nachfrage in den südeuropäischen Ländern. Die Zahl der Mitarbeiter stieg um 2.700 auf 155.000. „Damit wurde ein jahrelanger Trend gestoppt“, sagte Schwörer. Die Branche stelle wieder ein. Bei der Preisentwicklung des Rohstoffs Holz gebe es derzeit zwar eine Stagnation. „Mittelfristig rechnen wir wieder mit weiteren Preissteigerungen“, sagte Schwörer. Ein Grund dafür sei die zunehmende Nutzung von Holz als Energiequelle. Schon in wenigen Jahren werde ebenso viel Holz verheizt wie verarbeitet. „Das ist aus unserer Sicht nicht richtig“, kritisierte Schwörer. Er forderte deshalb eine Abschaffung der Subventionen für Biomasseheizungen. „Welcher Nutzung Holz zugeführt wird, sollte der Markt regeln“, sagte er. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Opel beginnt mit Kurzarbeit
Rüsselsheim (dapd). Beim kriselnden Autohersteller Opel hat die geplante Kurzarbeit begonnen. Betroffen waren am Montag das Stammwerk Rüsselsheim sowie das Motoren- und Komponentenwerk in Kaiserslautern, wie eine Firmensprecherin in Rüsselsheim sagte. Die Maßnahme gilt für rund die Hälfte der 13.800 Mitarbeiter in Rüsselsheim sowie weitere 2.300 Beschäftigte in Kaiserslautern. Zunächst wird an zwei Tagen pro Woche kurz gearbeitet. An beiden Standorten sowie im thüringischen Eisenach, wo rund 1.600 Mitarbeiter vor allen den Corsa bauen, soll zudem die ganze letzte Septemberwoche für Kurzarbeit genutzt werden. Opel hatte wegen des sinkenden Autoabsatzes in Europa für Rüsselsheim und Kaiserslautern bis zum Jahresende an 20 Tagen Kurzarbeit angekündigt. In Eisenach sollen es zehn Tage sein. Opel verliert seit Jahren Marktanteile und fährt horrende Verluste ein. Allein im ersten Halbjahr summierte sich das Minus auf 500 Millionen Euro. Der Absatz in Europa brach im selben Zeitraum im Jahresvergleich um 15 Prozent ein. Alle Sanierungsversuche inklusive des Abbaus Tausender Stellen blieben bisher ohne Erfolg. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)