New York (dapd). Die US-Bürger kaufen ungeachtet der schwächelnden Konjunktur in der weltweit größten Volkswirtschaft weiter kräftig Autos. Im August stieg der Absatz auf Jahressicht um fast ein Fünftel auf rund 1,3 Millionen Fahrzeuge, wie die Marktforscher von Autodata auf Basis von Herstellerzahlen am späten Dienstagabend in New York mitteilten. Während in Europa angesichts der Finanz- und Wirtschaftskrise der Absatz weiter sinkt, profitierten dabei auch die meisten deutschen Autokonzerne von der ungebrochenen Kauflust der US-Amerikaner. Volkswagen verkaufte demnach dank der Beliebtheit des neuen US-Modells vom Passat im August in den USA 41.000 Autos der Marke VW und damit 62,5 Prozent mehr als ein Jahr zuvor. Die Marke Mercedes-Benz brachte es laut Autodata auf ein Plus von fast zwölf Prozent und rund 22.700 abgesetzte Fahrzeuge. Audi legte um 13 Prozent auf 11.500 verkaufte Autos zu. Dagegen gehörte BMW zu den Verlierern. Bei der Kernmarke des Münchner Konzerns fiel der US-Absatz um gut 19 Prozent auf rund 16.800 Fahrzeuge. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
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Direkte Demokratie auf dem Vormarsch
Berlin (dapd). Direkte Demokratie auf kommunaler Ebene wird immer selbstverständlicher. Dies geht aus einem Bericht hervor, den der Verein „Mehr Demokratie“ am Mittwoch in Berlin vorgestellt hat. Gemeinsam mit wissenschaftlichen Instituten wurde untersucht, wie sich Bürgerbegehren seit 1956 entwickelt haben. Laut Bericht gab es in den letzten 56 Jahren knapp 6.000 Verfahren auf kommunaler Ebene. Zuletzt habe sich die Zahl bei etwa 300 neuen Bürgerbegehren pro Jahr eingependelt. Dabei schneiden nicht alle Bundesländer gleich gut ab. Klares Schlusslicht ist das Saarland, das im Ländervergleich die höchsten Hürden für Bürgerbegehren aufstellt. Hier wurden bisher 15 direktdemokratische Verfahren eingebracht. Spitzenreiter ist Bayern mit durchschnittlich 141 Verfahren pro Jahr. dapd (Politik/Politik)
BA will Mitarbeiterzahl bis Ende 2015 um 17.000 verringern
Lauf an der Pegnitz (dapd). Die Bundesagentur für Arbeit (BA) in Nürnberg will ihre Kosten bis Ende 2015 um eine Milliarde Euro zurückfahren. Etwa 750 Millionen Euro davon sollen durch einen Abbau der Mitarbeiterzahl um 17.000 auf rund 98.000 eingespart werden, sagte der BA-Vorstandsvorsitzende Frank-Jürgen Weise am Mittwoch auf einer Veranstaltung in Lauf an der Pegnitz. Auf Kündigungen werde dabei aber verzichtet. „Entlassungen bedeuten für mich ein Versagen des Managements“, betonte Weise. Der Personalabbau werde vielmehr über natürliche Fluktuation und das Auslaufen von befristeten Arbeitsverträgen abgewickelt. Weitere 250 Millionen Euro will die Behörde in den Bereichen Infrastruktur, IT und an Sachkosten sparen. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Apotheker planen Warnstreiks in drei Bundesländern
Stuttgart/Esslingen (dapd). Im Streit um die Honorarerhöhungen wollen die Apotheker den Druck auf den Bund erhöhen. Am kommenden Mittwoch (12. September) sind die Apotheken in Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und im Saarland zu Warnstreiks aufrufen. Am Mittwoch gab es in Baden-Württemberg punktuell die ersten Warnstreiks. In mehr als 60 Apotheken in der Stadt Esslingen bei Stuttgart sowie in Sigmaringen und Umgebung wurden die Kunden nur durch die Notfallklappe bedient. Von den 27 Apotheken in Esslingen waren am Mittwoch alle im Warnstreik, in Sigmaringen und Umgebung beteiligten sich 34 der 37 Apotheken. Der Präsident des Landesapothekerverbandes (LAV) Baden-Württemberg, Fritz Becker, sagte am Mittwoch, „nach punktuellen Maßnahmen gehen wir jetzt gemeinsam mit den Apothekerverbänden in Rheinland-Pfalz und im Saarland in die Fläche“. „Die Politik muss spüren, dass es uns ernst ist.“ Bei den Warnstreiks am kommenden Mittwoch sollen die Kunden ebenfalls nur durch die Notfallklappe ihre Medikamente bekommen. Die bundesweit etwa 21.300 selbstständigen Apotheker mit ihren rund 148.000 Mitarbeitern fordern eine Honorarerhöhung von etwa einem Euro pro verordnetem Arzneimittel auf 9,14 Euro, der Bund sieht bislang eine Erhöhung um 25 Cent ab 1. Januar 2013 vor. Becker verteidigte trotz längerer Wartezeiten für die Kunden die Warnstreiks. Nur so könnten die Apotheker ihrer Forderung nach einer gerechten Honoraranpassung Nachdruck verleihen. Der Sprecher der LAV, Frank Eickmann, sagte in Esslingen, die Apotheker bräuchten die Erhöhung um einen Euro, weil viele an der Grenze der Wirtschaftlichkeit angekommen seien. Die Vergütungen pro verordnetem Arzneimittel hätten sich seit 2004 nicht erhöht. Hinzu kämen „Sonderopfer“ durch Apothekenabschlag und Kürzungen der Rabatte. Derzeit schließe bundesweit im Schnitt jeden Tag eine Apotheke. dapd (Politik/Politik)
Patienten zeigen mehr Behandlungsfehler an
Berlin (dapd). Deutsche Patienten lassen mutmaßliche Behandlungsfehler von Ärzten häufiger durch Gutachter prüfen. Während die Medizinischen Dienste der Krankenversicherung (MDK) vor fünf Jahren noch rund 11.000 Fälle untersuchten, hatten sie vergangenes Jahr 12.686 auf dem Tisch. Das gab der Medizinische Dienst des Spitzenverbandes Bund der Krankenkassen am Mittwoch in Berlin bekannt. Durch das neue Patientenrechtegesetz könnte die Zahl der Gutachten weiter ansteigen. Mehr als 4.000 Behandlungsfehler begingen Ärzte nach Erhebungen der MDK nachweislich im vergangenen Jahr. In drei von vier Fällen waren diese Fehler dann auch Ursache für einen gesundheitlichen Schaden, sodass der Patient gute Aussichten auf Schadenersatz hat. Doch auch wenn die MDK immer mehr Fälle überprüfen, sei dies kein Beweis für einen Qualitätsverlust im Gesundheitssektor, stellte Vize-Geschäftsführer Stefan Gronemeyer klar. Seit Jahren liege in jedem dritten untersuchten Fall tatsächlich ein Fehler des Arztes vor – doch Patienten seien nun zunehmend bereit, ihre Rechte durchzusetzen. Die meisten Fehler begingen Ärzte bei der Therapie von Kniegelenks- und Hüftgelenksarthrose. Am häufigsten sahen sich Orthopäden und Chirurgen mit dem Verdacht konfrontiert, bei der Behandlung etwas falsch gemacht zu haben. Zwei Drittel der Vorwürfe richteten sich gegen Krankenhäuser, ein Drittel gegen Ärzte mit eigener Praxis. Mehr als 40 Prozent der Fehler unterlaufen Medizinern nach Angaben der MDK bei therapeutischen Eingriffen, in rund 23 Prozent der Fälle ist die Diagnose falsch. „Nach unserer Erfahrung kommt es bei einer erheblichen Zahl von Behandlungsfehlern zu einer Verkettung von Versäumnissen“, erläuterte Astrid Zobel vom MDK Bayern. Wie viele Kunstfehler insgesamt in Deutschland passierten, lasse sich jedoch nicht sagen. Geschädigte Patienten können sich nämlich auch an Schlichtungskommissionen der Ärztekammern wenden oder den Mediziner direkt verklagen. Die Ärztekammern erreichten 11.100 Fälle im Jahr 2011, in 2.287 bestätigte sich der Fehlerverdacht. Gronemeyer bemängelte, dass bisher nur ein geringer Teil der Geschädigten seine Rechte wahrnähme. „Vielen Patienten ist nicht bekannt, dass sie sich an ihre Krankenkasse wenden können und diese dann oft die MDK beauftragen“, sagte Gronemeyer. Unionspolitiker setzen deshalb Hoffnungen auf das neue Patientenrechtegesetz, das im Herbst vom Bundesrat behandelt werden und dann zum neuen Jahr in Kraft treten soll. Es sieht vor, dass jede Krankenkasse ihre Kunden beim Umgang mit Behandlungsfehlern unterstützen muss. Der Patientenbeauftragte der Bundesregierung, Wolfgang Zöller (CSU), erhofft sich dadurch, dass „Fehlerkultur zum festen Bestandteil des Behandlungsgeschehens“ wird. Auch werde es das Verhältnis zwischen Arzt und Patient entkrampfen, weil es den Arzt verpflichte, besser über die Behandlung zu informieren. Der CDU-Gesundheitsexperte Jens Spahn drang auf eine rasche Umsetzung des Gesetzes: „Denn Patienten fühlen sich in einer solchen Situation oft allein gelassen.“ Dagegen warf die Grünen-Abgeordnete Maria Klein-Schmeink der Regierung vor, keine Erleichterungen für Patienten mit dem neuen Gesetz anzustreben. Sie forderte, die Beweispflicht umzukehren: Nicht Patienten sollten beweisen müssen, dass Ärzte etwas falsch gemacht haben, sondern Ärzte sollten nachweisen, dass nicht ihr Fehler Ursache für einen Schaden sei. dapd (Politik/Politik)
Forderung nach Aufnahme syrischer Flüchtlingen in Deutschland
Berlin (dapd). Angesichts der Massenflucht vor dem Bürgerkrieg in Syrien mehren sich die Forderungen, Flüchtlinge in Deutschland aufzunehmen. Die Bunderepublik sei ein wohlhabender Staat und dürfe sich nicht verweigern, sagte der außenpolitischer Sprecher der Union im Bundestag, Philip Mißfelder (CDU), am Mittwoch im rbb. Der CDU-Europaabgeordnete Elmar Brok sprach von einer „humanitären Pflicht“. Die Hilfsorganisation Care warnte, dass Nachbarländer wie Jordanien an ihre Kapazitätsgrenze stoßen. Vor der eskalierenden Gewalt zwischen Rebellen und den Truppen des Regimes des Präsidenten Baschar Assad sind im August so viele Menschen geflohen wie noch nie seit Beginn des Konflikts. 100.000 Menschen hätten aus Angst das Land verlassen, erklärte das Flüchtlingshilfswerk der Vereinten Nationen (UNHCR) in Genf. Die Zahl der offiziell registrierten oder noch zu erfassenden Flüchtlinge stieg damit auf insgesamt 234.368. Brok sagte im Südwestrundfunk: „Wenn der Bürgerkrieg länger dauert, dann wird es keine andere Wahl geben, als sie bei uns aufzunehmen.“ Schon jetzt müssten die Vorbereitungen anlaufen. Nach einem Sturz Assads könnten sich muslimische Kräfte durchsetzen, die besonders der christlichen Minderheit Schwierigkeiten bereiten dürften. Mißfelder forderte, in Deutschland vorrangig Christen aus Syrien aufzunehmen – „wegen der Akzeptanz in Deutschland und wegen der Verbundenheit zu den Christen in Syrien“. Selbst wenn sich die Lage in Syrien später beruhige, würde die Situation für die Christen nicht automatisch besser. „Deshalb müssen wir auch im Blick haben, dass die Flüchtlinge länger bei uns bleiben.“ Der Direktor für internationale Kommunikation der Hilfsorganisation Care Deutschland, Thomas Schwarz, sagte ebenfalls, auch Deutschland müsse aus humanitären Gründen über die Aufnahme nachdenken. Bis jetzt sei die Hilfe gut organisiert, sagte er im Deutschlandradio Kultur. Anders als bei anderen Krisen sei es möglich gewesen, schnell zu helfen und die Flüchtlinge in den Nachbarländern direkt zu erreichen. dapd (Politik/Politik)
Steinmeier attackiert Merkel wegen Rentenstreit
München (dapd). SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier wirft Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) im Streit über eine Zuschussrente mangelnde Führungskraft vor. Steinmeier sagte am Mittwoch in München: „Frau Merkel legt sich immer, wenn es Konflikte im eigenen Kabinett gibt, in die Furche und ist nicht zu sehen.“ Derzeit sei keine „Regierungsverantwortung aus einem Guss“ zu erkennen. Steinmeier kritisierte, der schwarz-gelbe „Grabenkrieg“ beim Thema Altersarmut sei keine Besonderheit, sondern Alltag in der Koalition. Er lehnte zugleich vor einer Klausur des geschäftsführenden Vorstands der SPD-Bundestagsfraktion die von Arbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) vorgeschlagene Zuschussrente als „ungeeignetes Instrument“ ab. dapd (Politik/Politik)
Apotheker planen flächendeckende Warnstreiks in drei Bundesländern
Esslingen (dapd). Die Apotheker wollen am kommenden Mittwoch in drei Bundesländern im Südwesten in den Warnstreik treten. „Nach punktuellen Maßnahmen gehen wir jetzt gemeinsam mit den Apothekerverbänden in Rheinland-Pfalz und im Saarland in die Fläche“, sagte der Präsident des Landesapothekerverbandes (LAV) Baden-Württemberg, Fritz Becker, am Mittwoch in Esslingen. „Die Politik muss spüren, dass es uns ernst ist.“ Im Streit um Honorarerhöhungen mit dem Bund traten in Baden-Württemberg am Mittwoch bundesweit erstmals Apotheker punktuell in Warnstreiks. In der Stadt Esslingen und der Region Sigmaringen beteiligten sich nach LAV-Angaben rund 60 Apotheken. Kunden wurden nur durch die Notfallklappe bedient. Die bundesweit etwa 21.300 selbstständigen Apotheker mit ihren rund 148.000 Mitarbeitern fordern eine Honorarerhöhung von etwa einem Euro pro verordnetem Arzneimittel, der Bund sieht bislang eine Erhöhung um 25 Cent vor. dapd (Politik/Politik)
Mindestens drei Millionen Euro Schaden nach Münchner Bombensprengung
München (dapd). Die Sprengung einer Fliegerbombe in München hat Schäden von mindestens drei bis vier Millionen Euro verursacht. Allein bei der Versicherungskammer Bayern, dem größten Gebäudeversicherer im Freistaat, seien Meldungen in entsprechender Gesamtschadenhöhe eingegangen, wie die Kammer am Mittwoch in München mitteilte. Mehr als 20 Gebäudeschäden seien angezeigt worden. Nach gescheiterten Entschärfungsversuchen war der 250 Kilogramm schwere Blindgänger aus dem Zweiten Weltkrieg am Dienstag vergangener Woche kontrolliert gesprengt worden. Dabei stieg eine riesige Feuersäule auf, mehrere Dächer fingen Feuer, vereinzelt brannte es in Häusern. dapd (Vermischtes/Wirtschaft)
VW steigert in Golf-Klasse Druck auf die Konkurrenz
Berlin (dapd). Mit dem Modellwechsel beim Golf erhöht Europas größer Autohersteller Volkswagen im wichtigsten Fahrzeugsegment den Druck auf die Konkurrenz: Der Wolfsburger Konzern senkt den Preis für die neue Generation des Kompaktwagens Golf effektiv um 445 Euro. Zwar kostet die Basisversion des Golf 7 unverändert 16.975 Euro. Allerdings bekommt der Kunde dafür nun den 85-PS-Golf und nicht mehr die 80-PS-Version, die abgeschafft wird. Der völlig neu konstruierte Wagen steht ab November bei den Händlern und ist ab sofort zu bestellen, wie VW am Dienstagabend in Berlin bei der Vorstellung des Autos mitteilte. VW geht davon aus, dass der Wagen weiter das Segment anführen wird. Der Golf werde „die Nummer eins seiner Klasse“ bleiben, sagte Entwicklungsvorstand Ulrich Hackenberg. Der Golf wird nach einem völlig neuen Produktionsmodell mit dem Namen MQB gefertigt, der dem Konzern Einsparungen gegenüber dem Vorgängermodell von 20 Prozent bringen soll. Laut Hackenberg werden diese Einsparungen schon jetzt sichtbar, obwohl der neue Golf erst seit wenigen Wochen vom Band läuft. VW gibt die Kostenvorteile über den Preis offenbar zumindest teilweise an die Kunden weiter: Das neue Auto ist technisch deutlich anspruchsvoller als der Vorgänger Golf 6 und wird mit mehr und besseren Funktionen angeboten, etwa einer Bremse, die den Wagen nach einer Kollision auf der Spur hält. Außerdem bekommt der Golf serienmäßig Start-Stopp-Automatik, elektrische Handbremse, sieben Airbags, Klimaanlage oder Radio mit Touchscreen. Indirekt wird der Wagen so nochmal billiger und konkurrenzfähiger gegenüber Rivalen wie Opel Astra oder Renault Megane. VW gewinnt seit Monaten vor allem in Europa Marktanteile und bedrängt so die anderen Marken immer mehr. Vorstandschef Martin Winterkorn hatte bei der Premiere in der Neuen Nationalgalerie in Berlin die Bedeutung der neuen Generation des Kompaktwagens für den größten Autokonzern Europas betont. „Die Generation Nummer sieben ist ein weiterer Meilenstein auf unserem Weg zur Spitze“, sagte er. Er nannte den Golf ein Vorbild für die Konkurrenz. „Was der Golf vormacht, dem eifern andere nach“, sagte der VW-Chef. Die siebte Auflage des Erfolgsmodells ist nach VW-Angaben 100 Kilogramm leichter, sechs Zentimeter länger und rund einen Zentimeter breiter als der Vorgänger. Der Spritverbrauch soll durch das niedrigere Gewicht in den sparsamsten Versionen um bis zu 23 Prozent fallen – auf 4,8 Liter je 100 Kilometer beim Benziner und rund 3,3 Liter in der Dieselversion. Das Modell ist nach früheren Angaben von Winterkorn das wichtigste Auto des Wolfsburger Herstellers. Die Produktion läuft bereits seit mehreren Wochen unter größter Geheimhaltung in den Werken Wolfsburg und Mosel. Im vergangenen Jahr verkaufte VW etwa 900.000 Stück des Klassikers. Vertriebschef Christian Klingler wollte sich nicht zu Absatzzielen der neuen Generation äußern Zur Weltpremiere hatte der größte Autobauer Europas mehrere Hundert Gäste in die Neue Nationalgalerie in Berlin geladen. Vor der Tür der von der Polizei streng abgeschirmten Veranstaltung demonstrierte die Umweltschutzorganisation Greenpeace gegen VW. Greenpeace ist der neue Golf immer noch nicht sparsam genug. An der Vorstellung nahmen Berlins Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) sowie Schauspieler wie Christian Ulmen oder Christian Berkel teil. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)