Straßburg (dapd). Die Untersagung der von der Tierschutzorganisation Peta in Deutschland geplanten Plakatkampagne „Der Holocaust auf Ihrem Teller“ verletzte nicht die Meinungsfreiheit. Das hat der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) am Donnerstag in Straßburg entschieden. Eine Beschwerde von Peta blieb damit ohne Erfolg. Die zivilrechtlichen Unterlassungsverfügungen deutscher Gerichte gegen die im Jahr 2004 geplante Plakataktion hätten die Europäische Menschenrechtskonvention nicht verletzt, hieß es. Peta bleibt damit untersagt, Fotos von Opfern aus NS-Vernichtungslagern in direkter Gegenüberstellung mit Tieren aus der Massentierhaltung zu zeigen. Zuletzt hatte das Bundesverfassungsgericht die Verbotsverfügung bestätigt und die geplanten Plakate als „Bagatellisierung und Banalisierung des Schicksals der Holocaustopfer“ gewertet. dapd (Politik/Politik)
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Transparenzdebatte weitet sich aus
Berlin (dapd). Nach den Nebeneinkünften rücken nun auch die berufliche Privilegien von Bundestagsabgeordneten und früheren Regierungsmitgliedern in den Fokus. Bundestagsvizepräsident Hermann Otto Solms (FDP) forderte am Donnerstag, Abgeordnete müssten Rückkehrrechte, die sie beispielsweise als Beamte haben, offenzulegen. Am Nachmittag standen im Bundestag zudem Oppositionsanträge zu Abstimmung, die vorsehen, Nebeneinkünfte auf Euro und Cent genau zu veröffentlichen. SPD und Grüne wollen darüber hinaus erreichen, dass Regierungsmitglieder nicht sofort nach dem Ausscheiden aus ihrem Amt einen Job annehmen, der mit diesem in Zusammenhang steht. Solms sprach sich in der „Leipziger Volkszeitung“ dafür aus, dass Abgeordnete auch berufliche Privilegien veröffentlichen sollten. Es sei ein Unterschied, ob man Abgeordneter mit freiem politischen Berufsrisiko sei, „oder man eine Rückkehroption als Sicherheit besitzt, beispielsweise als Verbandsfunktionär oder als Beamter“, betonte der FDP-Politiker. Diesen Organisationen sei man dann natürlich als Abgeordneter stärker verpflichtet. SPD und Grüne dringen auf „Karenzzeit“ für Minister Die SPD-Fraktion macht sich derweil für eine „Karenzzeit“ für ehemalige Bundesminister und parlamentarische Staatssekretäre in Anlehnung an EU-Recht stark. Danach müssten frühere Kabinettsmitglieder innerhalb von 18 Monaten nach Ende ihrer Amtszeit eine neue Tätigkeit von einer Ethikkommission genehmigen lassen. Die Grünen sprechen sich sogar für eine Karenzzeit von mindestens drei Jahren aus, um eventuelle Interessenverflechtungen zu vermeiden. „In dieser Zeit sollen berufliche Tätigkeiten untersagt werden, wenn zu besorgen ist, dass sie mit dem früheren Amt und den damit verbundenen Pflichten und staatlichen Interessen in Konflikt stehen“, heißt es in einem Antrag, der ebenso wie das SPD-Modell am Nachmittag im Bundestag debattiert und abgestimmt werden soll. Rechtsstellungskommission ohne Abschluss Unterdessen vertagte die Rechtsstellungskommission des Bundestages ihre Beratungen zu den Nebeneinkünften, wie Solms, der Vorsitzender des Gremiums ist, auf Anfrage der Nachrichtenagentur dapd bestätigte. Es sei vereinbart worden, sich voraussichtlich am 22. November Zeit für ausführliche Beratungen zu nehmen. „Ob wir dann zu einem Ergebnis kommen, kann ich nicht vorhersagen, aber es besteht allseits der Wunsch, das im Konsens hinzubekommen“, sagte Solms. Die Kommission hatte vor zwei Wochen mit den Stimmen von Union und FDP ein Zehn-Stufen-Modell zur Veröffentlichung von Nebeneinkünften beschlossen. Dieses soll laut Solms zu Beginn der nächsten Legislaturperiode in Kraft treten. Unklar ist aber, ob für die Zuordnung der Einkünfte zu den Stufen künftig ausschließlich die jährlichen Einkünfte maßgebend sein sollen. Damit würde die jetzige Unterscheidung zwischen monatlichen und jährlichen Einkünften entfallen. Rückendeckung für Steinbrück Obwohl der designierte SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück inzwischen seine Honorare genau veröffentlicht hat, steht er weiter in der Kritik. Es sei „Schaden für alle Fraktionen“ entstanden, sagte Solms. Der frühere SPD-Bundesvorsitzende Rudolf Scharping nahm Steinbrück hingegen in Schutz. „Da ist eine fast schon ungehörige Portion Heuchelei im Spiel“, sagte Scharping der Nachrichtenagentur dapd. Auch der Vorsitzende der Dienstleistungsgewerkschaft ver.di, Frank Bsirske, hat mit den Nebeneinkünften Steinbrücks keine Probleme. „Entscheidend ist doch, was der SPD-Kandidat inhaltlich vertritt und welches Programm er nach einer möglichen Wahl verbindlich umsetzen wird“, sagte Bsirske der Zeitung „Neue Westfälische“. Das Honorar sei nur ein Problem, wenn es zu Abhängigkeiten komme. „Die kann ich nicht erkennen“, erklärte Bsirske. dapd (Politik/Politik)
Schäuble sieht Krise in Griechenland noch nicht überwunden
Hamburg (dapd). Die griechische Schuldenkrise ist auch nach den jüngsten Sparbeschlüssen nach Auffassung von Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) noch nicht überwunden. „Wir sind in Griechenland noch nicht über den Berg“, sagte der CDU-Politiker am Donnerstag in Hamburg auf einer Tagung der Wochenzeitung „Die Zeit“. Die griechische Regierung hatte in der Nacht für ein Sparpaket von 13,5 Milliarden im Parlament eine knappe Mehrheit bekommen. Nun ist der Weg frei für Steuererhöhungen, Rentenkürzungen und andere schmerzhafte Einschnitte bei den Einkommen der meisten Griechen. Das neue Sparpaket ist Voraussetzung für weitere internationale Finanzhilfen. Schäuble deutete aber an, dass nun Mittel für Griechenland nicht automatisch fließen werden. Er „sehe nicht“, wie es nächste Woche zu Entscheidungen kommen könne, sagte er. Alt-Bundeskanzler Helmut Schmidt (SPD) beklagte bei der Veranstaltung, die öffentliche Meinung in Europa verliere das Vertrauen in die europäische Einigung. „Der Prozess ist noch nicht zu Ende“, sagte er. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Wagenknecht: Privatgläubiger müssen Forderungen an Athen aufgeben
Berlin (dapd). Linksfraktionsvize Sahra Wagenknecht verlangt einen kompletten Verzicht der privaten Gläubiger auf Forderungen gegenüber Athen. „Damit Griechenland eine Überlebenschance hat, müssen Banken, Hedgefonds und sonstige private Gläubiger sofort zum Verzicht auf jeden Cent ihrer restlichen Forderungen an das völlig überschuldete Land gezwungen werden“, sagte sie am Donnerstag der Nachrichtenagentur dapd in Berlin. Ein solcher Totalverzicht verringert aber nach Wagenknechts Auffassung die griechische Schuldenlast noch nicht in ausreichendem Maße. Es würden so lediglich etwa 20 Prozent des Schuldenbergs abtragen, sagte sie. „Damit es für Griechenland einen Silberstreif am Horizont gibt, müssen zusätzlich die griechischen Millionäre per Vermögensabgabe in die Verantwortung genommen werden“, forderte Wagenknecht, die auch Parteivize ist. „Nur so kann der immense Schaden, der ansonsten den europäischen Steuerzahlerinnen und Steuerzahlern droht, begrenzt werden.“ dapd (Wirtschaft/Politik)
HypoVereinsbank ändert die Konzernstruktur
München (dapd). Die HypoVereinsbank will sich stärker regional ausrichten und die Zahl der Führungskräfte reduzieren. Das Geschäft soll künftig dreigeteilt werden, wie die deutsche Tochter der italienischen Großbank Unicredit am Donnerstag in München mitteilte. So werde es eine Unternehmer Bank, eine Privatkunden Bank und einen Bereich Corporate und Investment Banking geben. Das klassische Bankgeschäft werde regionalisiert, teilte die Bank weiter mit. In sechs Gebieten soll sich jeweils ein Leiter um die Beziehungen mit den Unternehmen und den Privatkunden kümmern. Filialen würden nicht abgebaut, allerdings soll es weniger Niederlassungsleiter geben. Mit dem Betriebsrat werde verhandelt. Das Konzept soll bis zum Jahresende stehen. Zahlen nannte die Bank nicht. Vorstandssprecher Theodor Weimer sagte: „Mit der neuen Organisationsstruktur setzen wir auf mehr Unternehmertum in der Bank.“ Die Leiter der einzelnen Regionen bekämen mehr Freiheiten, ständen dafür aber auch stärker in der Verantwortung, hieß es. Die HypoVereinsbank hatte in den vergangenen Jahren zahlreiche Stellen abgebaut. Nach eigenen Angaben hat die Bank in Deutschland rund 17.000 Mitarbeiter und unterhält etwa 780 Geschäftsstellen. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Zahl der überschuldeten Bundesbürger wächst wieder
Düsseldorf (dapd). Trotz der bislang stabilen Situation auf dem deutschen Arbeitsmarkt wächst die Zahl der überschuldeten Bundesbürger wieder. Fast jeder zehnte erwachsene Deutsche kann derzeit seine Zahlungsverpflichtungen nicht mehr erfüllen. Das geht aus dem am Donnerstag in Düsseldorf vorgestellten „Schuldneratlas 2012“ der Wirtschaftsauskunftei Creditreform hervor. Danach erhöhte sich in den vergangenen zwölf Monaten die Zahl der überschuldeten Privatpersonen um rund 190.000 auf bundesweit 6,6 Millionen Betroffene. Das entspricht einer Steigerung von drei Prozent. 2011 hatten die Experten noch einen Rückgang der Verschuldung verzeichnen können. Hauptursache für die wachsende Überschuldung sind Creditreform zufolge nach wie vor Arbeitslosigkeit, Scheidung und Trennung vom Lebenspartner. Krankheit spiele eine wachsende Rolle. Doch immer häufiger ist inzwischen auch übertriebener Konsum der Auslöser. Die Angst vor Inflation und das niedrige Zinsniveau für Sparkonten verleite derzeit viele Konsumenten dazu, sich aufgeschobene Konsumwünsche zu erfüllen. Doch könne dies am Ende vor allem einkommensschwache Haushalte überfordern, heißt es in der Untersuchung. Bayern hat die geringste Schuldnerquote Aktuell steigt die Überschuldung der Studie zufolge in allen Bundesländern wieder an. Doch gibt es nach wie vor erhebliche Unterschiede zwischen den Regionen. Die niedrigsten Schuldnerquoten weisen weiterhin Bayern und Baden-Württemberg auf. Die höchsten Überschuldungsraten gibt es in Bremen, Berlin und Sachsen-Anhalt. War die Überschuldung lange Zeit eine Domäne des männlichen Geschlechts, so holen die Frauen mittlerweile auf. Zwischen 2004 und 2012 stieg die Zahl der überschuldeten Frauen von 2,1 auf 2,4 Millionen, während gleichzeitig die Zahl der betroffenen Männer von 4,5 auf 4,2 Millionen sank. Hier spiegelten sich die veränderten Lebensformen und Rollenbilder wider, heißt es in der Untersuchung. Insbesondere als Alleinerziehende oder gleichberechtigte Einkommensbezieherinnen müssten Frauen immer häufiger für auflaufende Schulden geradestehen. Bedenklich stimmt die Verfasser der Studie die starke Zunahme der Überschuldung bei Älteren. Sowohl in der Altersgruppe von 50 bis 59 Jahre, als auch in der Gruppe der 60- bis 69-Jährigen sei die Überschuldung zuletzt überproportional angestiegen. Dagegen ging die Schuldnerquote der jüngten Verbrauchergruppe, der 18- bis 20-Jährigen, leicht zurück. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Jenoptik bleibt auf Kurs
Jena (dapd). Der Optoelektronikkonzern Jenoptik sieht sich in seinem Internationalisierungskurs bestätigt. Umsatzgewinne in den Regionen Amerika und Asien/Pazifik hätten Erlösrückgänge in Europa mehr als ausgeglichen, wie das TecDAX-Unternehmen am Donnerstag in Jena mitteilte. Insgesamt sprach der Konzern für die ersten neun Monate von einer positiven und robusten Geschäftsentwicklung sowie einem Auftragseingang auf gutem Niveau. „Der Ausbau unseres internationalen Geschäftes beginnt sich auszuzahlen“, sagte Konzernchef Michael Mertin. Wie es weiter hieß, beliefen sich der Erlöse zwischen Januar und ende September auf 423,1 Millionen Euro und lagen damit rund zehn Prozent über dem Vorjahresniveau. Dabei nähert sich der Auslandsanteil der Zwei-Drittel-Marke. Das operative Ergebnis des Konzerns stieg um ein Fünftel auf 42,1 Millionen Euro. Unter dem Strich blieben 30 Millionen Euro, 40 Prozent mehr als im Vorjahr. Ende September beschäftigte das Thüringer Unternehmen nach eigenen Angaben 3.224 Mitarbeiter. Für das Gesamtjahr 2012 rechnet Jenoptik unverändert mit einem Erlösplus zwischen fünf und zehn Prozent. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Fast jeder zehnte Erwachsene ist überschuldet
Düsseldorf (dapd). Die Zahl der überschuldeten Bundesbürger wächst wieder. Fast jeder zehnte erwachsene Deutsche kann derzeit seine Zahlungsverpflichtungen nicht mehr erfüllen. Das geht aus dem am Donnerstag in Düsseldorf vorgestellten „Schuldneratlas 2012“ der Wirtschaftsauskunftei Creditreform hervor. Trotz des stabilen Arbeitsmarktes in Deutschland erhöhte sich danach im vergangenen Jahr die Zahl der überschuldeten Privatpersonen um rund 190.000 auf bundesweit 6,6 Millionen Betroffene. Das entspricht einer Steigerung von drei Prozent. Hauptursachen für die wachsende Überschuldung sind Creditreform zufolge nach wie vor Arbeitslosigkeit, Scheidung und Trennung vom Lebenspartner. Doch immer häufiger ist inzwischen auch übertriebener Konsum der Auslöser. Krankheit spiele ebenfalls eine wachsende Rolle beim Abrutschen in die Zahlungsunfähigkeit, heißt es in der Studie. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Staatsanwälte verdächtigen UBS der Steuerhinterziehung
Stuttgart/Mannheim (dapd). Der Schweizer Großbank UBS steht ein neuer Skandal ins Haus, der auch das deutsche Steuerabkommen mit der Schweiz torpedieren könnte. Die Staatsanwaltschaft Mannheim hat ein Ermittlungsverfahren gegen unbekannte Verantwortliche der UBS Deutschland AG wegen Beihilfe zur Steuerhinterziehung eingeleitet, wie Sprecher Peter Lintz am Donnerstag der Nachrichtenagentur dapd sagte. Damit bestätigte er einen Bericht der „Stuttgarter Nachrichten“. Nach den Milliardenverlusten eines Londoner Händlers der Großbank und dem angekündigten Abbau von fast 10.000 Arbeitsplätzen kommt das Institut damit nicht zur Ruhe. Noch fataler: Das Bekanntwerden des Ermittlungsverfahrens kommt zu einem politisch sensiblen Zeitpunkt. Der Bundesrat muss dem vom Bundestag gebilligten Steuerabkommen mit der Schweiz noch zustimmen. Die von SPD oder Grünen angeführten Landesregierungen drohen allerdings mit Blockade. Prompt reagierte der Finanzminister Baden-Württtembergs, Nils Schmid (SPD), am Donnerstag und sagte: „Alles, was das Vertrauen in die Schweizer Banken untergräbt, versetzt dem Abkommen in dieser Form den Todesstoß.“ Dem Bericht zufolge sollen Kapitalanleger über ein internes Verrechnungskonto der UBS Gelder am Fiskus vorbei in die Schweiz transferiert haben. Lintz sagte, die Staatsanwaltschaft sei durch einen Einzelfall aufmerksam geworden und ermittle seit März 2012. Im Mai habe es Durchsuchungen der Geschäftsräume der Großbank gegeben. Die Auswertung der Daten dauere noch an. UBS dementierte im September Hilfe für Steuerflüchtlinge Sollte sich der Verdacht erhärten, wäre es für die Bank doppelt peinlich. „Wir bieten deutschen Kunden keine Steuerberatung und keine Unterstützung bei Handlungen zur Steuerumgehung“, hatte sie noch im September in einer Stellungnahme für den Deutschen Bundestag erklärt. Bei der Bank war zunächst niemand für eine Stellungnahme zu erreichen. Für sie kommt es derzeit ganz dick. Ende Oktober kündigte die Bank an, ihr Investmentgeschäft drastisch zu verkleinern und bis 2015 weltweit fast 10.000 Arbeitsplätze – oder 15 Prozent ihres Personals – einzusparen. Ein Händler der Bank muss sich derzeit vor Gericht verantworten. Ihm wird vorgeworfen, rund 2,3 Milliarden Dollar (1,8 Milliarden Euro) verspekuliert zu haben soll. Er verteidigte sich mit dem enormen Druck, der auf ihm gelastet habe. Das Steuerabkommen mit der Schweiz soll nach Passieren des Bundesrates 2013 in Kraft treten und sieht vor, in der Schweiz geparktes unversteuertes Vermögen pauschal mit 21 bis 41 Prozent zu besteuern. Deutsche Behörden erhalten zudem ein erweitertes Auskunftsrecht bei der Schweizer Finanzverwaltung. SPD, Linke und Grüne halten das Abkommen für unzureichend. dapd (Politik/Wirtschaft)
Optikerkette Fielmann will noch mehr Marktanteile
Hamburg (dapd). Deutschlands führende Optikerkette Fielmann peilt noch größere Marktanteile in Deutschland an. „Wir expandieren weiter, werden in diesem Jahr zusätzliche Geschäfte eröffnen“, teilte das Unternehmen in einem Zwischenbericht am Donnerstag in Hamburg mit. Ende September hatte der Hamburger Filialist, von dem etwa jede zweite neue Brille in Deutschland stammt, 665 Niederlassungen und damit sechs mehr als ein Jahr zuvor. Wachstumschancen sieht Fielmann laut dem Bericht vor allem im Geschäft mit Gleitsichtbrillen und Sonnenbrillen sowie auch bei Hörgeräten und Kontaktlinsen. „Für 2012 erwartet Fielmann eine Ausweitung seiner Marktanteile. Die ersten drei Quartale des laufenden Geschäftsjahres stimmen uns optimistisch“, hieß es. Im dritten Quartal verkaufte Fielmann 1,8 Millionen Brillen, das waren 100.000 mehr als im entsprechenden Vorjahresquartal. Der Konzernumsatz stieg auf 285,6 Millionen Euro von gut 272 Millionen Euro vor einem Jahr. Der Gewinn nach Steuern sank leicht auf 38,4 Millionen Euro. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)