Kriselnde Air Berlin ist noch lange nicht am Ziel

Kriselnde Air Berlin ist noch lange nicht am Ziel Berlin (dapd). Die angeschlagene Fluggesellschaft Air Berlin wird trotz des ersten Gewinns seit fünf Jahren auch 2013 noch nicht zu dauerhaften Profiten durchstarten. Der Weg zur Erlangung nachhaltiger Profitabilität sei länger als erwartet, erklärte Deutschlands zweitgrößte Airline am Mittwoch in ihrem Geschäftsbericht für 2012. „Das Geschäftsjahr 2013 wird zu einem Jahr des Umbaus und der Verwirklichung wesentlicher Zwischenschritte“, hieß es weiter. Eine konkrete Prognose für 2013 gab der neue Vorstandschef Wolfgang Prock-Schauer nicht ab. Als Ziel nannte Air Berlin lediglich, im laufenden Jahr operativ eine „schwarze Null“ zu schreiben. Im vergangenen Jahr hatte Air Berlin erstmals seit 2007 wieder einen Gewinn gemacht und unter dem Strich 6,8 Millionen Euro verdient. Dabei half jedoch neben einem harten Sparkurs vor allem der Verkauf des Vielfliegerprogramms „Topbonus“ an den Großaktionär Etihad Airways. Das Geschäft brachte Air Berlin 184 Millionen Euro ein. Etihad aus Abu Dhabi war Ende 2011 bei Air Berlin mit einem Anteil von rund 30 Prozent eingestiegen. Seitdem sicherten die Araber dem deutschen Partner immer wieder das wirtschaftliche Überleben. „Unsere Kooperation mit Etihad übertrifft alle Erwartungen“, sagte Prock-Schauer, der sein Amt im Januar vom Übergangschef Hartmut Mehdorn übernommen hatte. Ungeachtet des kleinen Gewinns für 2012 drückt Air Berlin weiter eine enorme Schuldenlast. Sie lag Ende 2012 bei 770,2 Millionen Euro. Air Berlin leidet wie auch die Lufthansa unter der Konkurrenz durch Billigflieger und hohe Benzinkosten. Auch trägt die Airline noch schwer an dem unwirtschaftlichen Wachstum unter Firmengründer Joachim Hunold, der viele Rivalen aufgekauft hatte. Zudem belastet die immer wieder verschobene Eröffnung des neuen Berliner Hauptstadtflughafens die Kasse. Air Berlin dringt auf Schadenersatz vom Flughafen, dessen Chef nun ausgerechnet Mehdorn ist. Mehdorn hatte Air Berlin die Sparprogramme „Shape & Size“ und „Turbine“ verordnet, denen jeder zehnte von 9.300 Arbeitsplätzen zum Opfer fallen soll. Allein durch „Turbine“ will Air Berlin das Ergebnis um 400 Millionen Euro verbessern. Der Umsatz von Air Berlin kletterte 2012 nach bereits bekannten Zahlen um knapp zwei Prozent auf 4,31 Milliarden Euro. Operativ stand ein Gewinn von 70,2 Millionen Euro zu Buche, nach einem Verlust von 247 Millionen Euro im Jahr 2011. Die Zahl der Fluggäste ging um 5,5 Prozent auf 33,3 Millionen zurück, weil Air Berlin das Streckennetz zusammenstrich. Die Flotte wurde um 15 auf 155 Maschinen reduziert. Ende 2013 sollen es noch 143 Flugzeuge sein. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)

Spritpreise steigen vor Osterferien sprunghaft an

Spritpreise steigen vor Osterferien sprunghaft an München (dapd). Vor den Osterferien sind die Kraftstoffpreise in Deutschland deutlich gestiegen. Der Preis für einen Liter Diesel lag zuletzt im bundesweiten Durchschnitt bei 1,435 Euro und damit um 5,5 Cent höher als eine Woche zuvor, wie der ADAC am Mittwoch in München mitteilte. Der Preis für einen Liter Super E10 erhöhte sich um 3,2 Cent auf einen Mittelwert von 1,554 Euro. Der ADAC sieht in der bevorstehenden Osterreisewelle die Triebfeder für den Preissprung. Denn die anderen Rahmenbedingungen wie der Ölpreis hätten sich kaum geändert. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)

Deutscher Weinexport geht stark zurück

Deutscher Weinexport geht stark zurück Düsseldorf (dapd). Die Nachfrage nach deutschen Weinen im Ausland hat im vergangenen Jahr deutlich nachgelassen. Insgesamt exportierten die deutschen Winzer 2012 nur noch 1,3 Millionen Hektoliter Wein. Das sind rund 15,2 Prozent weniger als im Vorjahr, wie das Deutsche Weininstitut (DWI) am Dienstagabend im Vorfeld der Messe ProWein in Düsseldorf mitteilte. Kleines Trostpflaster für die Winzer: Der Durchschnittspreis des exportierten Rebensaftes stieg um 8,4 Prozent auf 2,46 Euro je Liter. Das machte einen Teil der Absatzeinbußen wett. So sank der Wert der ausgeführten Weine lediglich um 7,8 Prozent auf 321 Millionen Euro. Vor allem in volumenstarken Absatzmärkten wie den USA, Großbritannien und Russland hätten die deutschen Winzer zuletzt an Boden verloren, berichtete Monika Reule vom Deutschen Weininstitut. Besonders stark seien dabei die Einbußen im Billigsegment. Allein in Russland gingen die Verkäufe im Preisbereich von rund einem Euro um 150.000 Hektoliter zurück. Der Entwicklung ist für die Branchenkennerin nicht überraschend. „Die deutschen Weine haben langfristig im Massensegment keine Chance. Sie gehören in den mittleren und oberen Preisbereich“, sagte Reule. Der Trend gehe auch in diese Richtung, doch könnten die Zuwächse beim Verkauf höherwertiger Tropfen bislang die Einbußen im Bereich der einfachen Weine noch nicht kompensieren. Discounter verkaufen den meisten Wein Doch gibt es auch gute Nachrichten: So stiegen die Exporte deutscher Winzer nach Norwegen, Kanada, Japan und Schweden. Rund jede dritte Flasche Weißwein, die in Norwegen getrunken wird, stamme inzwischen aus deutschen Weinbergen, berichtete Reule. In der Bundesrepublik stagnierte 2012 der Konsum von deutschem Wein. Dank höherer Preise stiegen die Umsätze der Winzer aber um 2,1 Prozent. Wichtigster Verkaufskanal für Wein war auch 2012 der Lebensmittelhandel, wo drei von vier Flaschen verkauft wurden. Ganz vorn dabei waren erneut die Discounter, die alleine auf einen Marktanteil von 48 Prozent kamen. Doch erlebte auch der Wein-Fachhandel nach einer langen Phase des Niedergangs ein Comeback und steigerte seinen Marktanteil. Auf der Fachmesse ProWein in Düsseldorf zeigen ab dem kommenden Sonntag drei Tage lang 4.783 Aussteller aus rund 50 Nationen ihr Angebot an Weinen und Spirituosen. Mehr als 40.000 Fachbesucher werden erwartet. Die meisten Aussteller kommen aus Italien, Frankreich und Deutschland. Doch sind auch eher exotische Weinnationen wie China, Tunesien oder England vertreten. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)

Renten steigen zum 1. Juli vor allem im Osten

Renten steigen zum 1. Juli vor allem im Osten Berlin (dapd). Gute Nachricht für die Rentner im Osten, Enttäuschung bei den Senioren im Westen. Zum 1. Juli sollen die Renten im Osten um 3,29 Prozent steigen, im Westen aber nur um 0,25 Prozent, wie Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) am Mittwoch mitteilte. Sozialverbände zeigten sich enttäuscht über das minimale Plus im Westen und forderten die Abschaffung mehrerer Faktoren, die sich dämpfend auf den Rentenanstieg auswirken. Ein Grund für die stärkere Anhebung im Osten sind die im Jahr 2011 im Vergleich zum Westen deutlicher gestiegenen Löhne und Gehälter, wie die Ministerin betonte. Auch machen sich im Westen noch Abschläge infolge der 2009 beschlossenen Rentengarantie bemerkbar. Diese 2009 von der großen Koalition beschlossene Schutzklausel sieht vor, dass Rentenkürzungen in konjunkturell schwachen Zeiten ausgeschlossen sind. Mit der Anpassung zum 1. Juli steigen die Renten im Osten nun von 88,8 auf 91,5 Prozent des Westniveaus. Der Sozialverband VdK monierte, die Rentner verlören im Westen an Kaufkraft. „Das ist für die Betroffenen schwer verkraftbar“, sagte Verbandspräsidentin Ulrike Mascher. Sie verlangte, alle Faktoren, die sich dämpfend auf die Rentenerhöhung auswirken, abzuschaffen. Die stärkere Anhebung der Renten im Osten begrüßte der VdK aber. Auch der Sozialverband SoVD sprach von Licht und Schatten. Würde der Riesterfaktor und der Nachholfaktor abgeschafft, hätten die Rentner im Westen in diesem Jahr mehr Geld im Portemonnaie, sagte Verbandspräsident Adolf Bauer. Für die Rentner im Osten sei die Ankündigung des Ministeriums aber ein gutes Signal. Hier mahnte Bauer aber eine weitere stufenweise Anhebung in einem verbindlichen Zeitfenster an. Tarifparteien fordern gleiches Rentenrecht in Ost und West Die Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände (BDA) forderte ein einheitliches Rentenrecht in Ost und West. Es sei schwer nachvollziehbar, weshalb die Renten im Osten um mehr als drei Prozentpunkte stärker steigen als im Westen, obwohl die Löhne im vergangenen Jahr im Westen mit 2,6 Prozent um 0,4 Prozentpunkte stärker gewachsen sind als im Osten mit 2,2 Prozent, erklärte die BDA. Auch die Gewerkschaften forderten eine Angleichung des Rentenrechts und monierten, dass die Koalition hier tatenlos gewesen sei. DGB-Vorstandsmitglied wertete es als positiv, dass die Einkommensentwicklung im Osten etwas Schwung bekommen und damit eine spürbare Rentenanpassung ermöglicht habe. Durch die Dämpfungsfaktoren würden aber die Renten „auf kaltem Wege entwertet“. Der Riesterfaktor, der in diesem Jahr zum letzten Mal wirke, habe das Rentenniveau in den vergangenen Jahren um über fünf Prozentpunkte geschmälert und sei damit „das größte Rentenkürzungsprogramm aller Zeiten“, gewesen. Nun müsse auch der Nachhaltigkeitsfaktor endlich aus der Rentenformel verschwinden, forderte Buntenbach. Grundsätzlich folgt die Rentenanpassung der Entwicklung von Löhnen und Gehältern. Zwei Faktoren wirken zusätzlich auf die Rentenentwicklung ein, der sogenannte Nachhaltigkeitsfaktor und der Riester-Faktor. Der Nachhaltigkeitsfaktor berücksichtigt die Entwicklung des zahlenmäßigen Verhältnisses von Rentenbeziehern und Erwerbstätigen bei der Rentenanpassung. Steigen die Löhne und Gehälter in ausreichendem Maße und damit auch die Zahl der Beitragszahler, erhöhen sich im Folgejahr die Renten. Mit anderen Worten: Gibt es mehr Rentner und weniger Beitragszahler, fallen die Renten geringer aus. Der Nachhaltigkeitsfaktor wurde erstmals 2005 bei der Rentenanpassung angewandt. Der Riester-Faktor wiederum spiegelt die Belastungen der Beschäftigten beim Aufbau ihrer privaten Altersvorsorge wider und wirkt immer dämpfend auf die Rente. dapd (Politik/Politik)

Künftig sechs Euro pro Versicherten für die Vorsorge

Künftig sechs Euro pro Versicherten für die Vorsorge Berlin (dapd). Für die Vorsorge sollen die Krankenkassen künftig doppelt so viel Geld wie bisher ausgeben. Das Bundeskabinett brachte am Mittwoch dazu ein Präventionsgesetz auf den Weg. Danach soll die gesetzliche Krankenversicherung ab 2014 rund 150 bis 180 Millionen Euro jährlich mehr für die Vorsorge bereitstellen. Das seien sechs Euro für jeden Versicherten, sagte Gesundheitsminister Daniel Bahr (FDP). Die Krankenkassen kritisierten, dass die Verdoppelung der Ausgaben für die Prävention aus dem Geldbeutel der Beitragszahler kommen soll. „Mit dem Präventionsgesetz stärken wir die Eigenverantwortung im Gesundheitswesen“, sagte Bahr. Den Volkskrankheiten werde der Kampf angesagt. So würden Kosten in einer ständig alternden Gesellschaft vermieden. „Wir nehmen eine dreistellige Millionensumme jetzt in die Hand“, sagte der Minister. Er hält es für möglich, damit Milliarden Euro an Krankheitskosten zu verhindern. Unter anderem soll mit dem Präventionsgesetz erreicht werden, die Sterblichkeit bei Brustkrebs zu vermindern, depressive Erkrankungen zu verhindern oder früh zu erkennen sowie den Tabakkonsum zu reduzieren. Den Erfolg soll eine Ständige Präventionskonferenz beim Bundesgesundheitsministerium überwachen. Verbessert werden soll auch die Vorsorge bei Kindern und Jugendlichen, konkret mit einer zusätzlichen Pflicht-„U“-Untersuchung im Grundschulalter. „Es bleibt die Entscheidung eines jeden Einzelnen, etwas für seine Gesundheit zu tun“, betonte Bahr. Die Regierung wolle „nicht obrigkeitsstaatlich mit einem Zeigefinger den Leuten vorschreiben, wie sie zu leben haben“. Die Vorhaben zielten auf diejenigen ab, die sich noch nicht mit ihrer Gesundheit beschäftigten. Opposition soll Verbesserungen mittragen Es sei noch genügend Zeit in dieser Wahlperiode, um das Gesetz in Kraft zu setzen, sagte Bahr. „Ich rate auch allen dazu, den Wahlkampf im September zu starten – das reicht.“ Zehn Jahre sei über ein Vorsorgegesetz diskutiert worden. Jetzt liege der Entwurf vor. Ihn müssen noch Bundestag und Bundesrat billigen. „Ich glaube, Verbesserungen sollte sich auch die Opposition nicht verweigern“, meinte Bahr. Gernot Kiefer, Vorstand des GKV-Spitzenverbandes der gesetzlichen Krankenversicherung, sagte, die Prävention müsse als Gemeinschaftsaufgabe des Bundes, der Länder und Kommunen und aller Sozialversicherungsträger gestärkt werden. „Aber tatsächlich hat das Gesetz die gesetzliche Krankenversicherung im Blick, und die anderen wichtigen Akteure kommen zu kurz.“ Der Spitzenverband will sich in dem jetzt beginnenden parlamentarischen Verfahren dafür einsetzen, dass die Zusatzausgaben gemeinschaftlich finanziert werden. dapd (Politik/Politik)

FDP will auch über Senkung der Stromsteuer diskutieren

FDP will auch über Senkung der Stromsteuer diskutieren Berlin (dapd). Die FDP steht zur Idee einer Strompreisbremse, über die am Donnerstag ein Energiegipfel in Berlin entscheiden soll. Es gehe darum, dass Energie langfristig bezahlbar bleibt, sagte FDP-Bundestagsfraktionschef Rainer Brüderle am Mittwoch in Berlin. Offen zeigte sich Brüderle zudem für die Idee, auch über die Senkung der Stromsteuer zu reden. Auch dieser „Windfallprofit des Staates“ sollte in die Entlastung der Bürger einbezogen werden. Brüderle wies darauf hin, dass niedrige Energiepreise nicht zuletzt wichtig für die künftige Wettbewerbsfähigkeit seien. Denn mit der absehbaren Energie-Selbstversorgung der USA werde das Preisniveau in den Vereinigten Staaten erheblich unter das Niveau Europas und Deutschlands sinken. Das werde Auswirkungen für Standorte energieintensiver Industrien und damit auf Arbeitsplätze haben. dapd (Politik/Politik)

Dramatischer Gewinneinbruch bei Metro

Dramatischer Gewinneinbruch bei Metro Düsseldorf (dapd). Deutschlands größter Handelskonzern Metro hat 2012 zwar einen Umsatz von 76 Milliarden Euro gemacht. Doch Geld verdiente er dabei kaum. Der Gewinn brach im vergangenen Jahr um fast 90 Prozent auf 101 Millionen Euro ein. Der Anteil der Metro-Aktionäre am Nettogewinn schrumpfte sogar auf drei Millionen Euro, wie der Konzern am Mittwoch in Düsseldorf mitteilte. Im Vorjahr waren es noch 631 Millionen Euro. Schuld am Gewinneinbruch waren nach Konzernangaben neben der Konjunkturkrise in weiten Teilen Europas Wertberichtigungen im Zusammenhang mit Firmenverkäufen und Restrukturierungsaufwendungen. Sie belasteten das Konzernergebnis mit rund 585 Millionen Euro. Konzernchef Olaf Koch betonte: „2012 war für die Metro Group das Jahr der Neuausrichtung.“ Der Konzern habe zahlreiche strategische und strukturelle Veränderungen auf den Weg gebracht. „Dies hat Geld gekostet und war auch an vielen Stellen schmerzhaft – aber wir verändern uns deutlich zum Positiven“, sagte Koch. Wichtig für den Konzern seien etwa der Ausbau der Online-Aktivitäten bei den Elektronikmarktketten Media Markt und Saturn, die Stärkung der Eigenmarken und die aggressivere Preispolitik. Damit seien erste Voraussetzungen für langfristiges Wachstum geschaffen worden. Bei den lange Zeit schwächelnden Elektronikmarktketten Media Markt und Saturn zeigt die im vergangenen Jahr eingeleitete Niedrigpreisstrategie Koch zufolge inzwischen erste Erfolge. Das vierte Quartal habe den Durchbruch gebracht. Seitdem erziele die Tochter auf dem hart umkämpften deutschen Markt wieder deutliche Umsatzzuwächse. Metro-Aktie verliert deutlich Auch im lange Zeit vernachlässigten Internetgeschäft holt die Sparte auf. Rund vier Prozent der Media-Saturn-Verkäufe entfallen inzwischen auf den Online-Handel. Bis Ende 2015 soll der E-Commerce-Anteil Koch zufolge auf zehn Prozent steigen. Große Pläne hat der Manager auch mit dem 2011 übernommenen reinen Online-Händler Redcoon. „Wir wollen daraus ein Unternehmen mit Milliardenumsatz machen“, sagte Koch. Auch bei der deutschen Supermarktkette Real hat Koch ehrgeizige Pläne. „Wir werden in die Zukunft des SB-Warenhauses investieren“, kündigte er an. Mit aggressivem Marketing und dem Ausbau des Online-Geschäfts wolle der Konzern der Tochter neue Wachstumschancen eröffnen. Real sei „ein Kernbestandteil der Metro-Gruppe“, ging Koch auf Distanz zu Verkaufsüberlegungen in der Vergangenheit. Bei der umsatz- und ertragsstärksten Konzernsparte, dem Großhandelsgeschäft, will der Konzern nachjustieren. Eine größere Kundenorientierung und die Expansion in Boomregionen wie Russland, die Türkei und China sollen hier für Wachstum sorgen. 2012 liefen die Geschäfte allerdings durchwachsen. Hohen Wachstumsraten in Osteuropa und Asien standen deutliche Umsatzeinbußen in Deutschland und Westeuropa gegenüber. Koch sagte, sein Ziel sei nicht eine kurzfristige Gewinnmaximierung, sondern ein nachhaltig erfolgreiches Geschäftsmodell. Der Ausblick in die nahe Zukunft fiel denn auch zurückhaltend aus. In dem auf neun Monate verkürzten Rumpfgeschäftsjahr 2013 rechnet der Konzern nur mit einem moderaten Wachstum und einem Nettoergebnis „nahe Null“. Dabei macht sich allerdings auch bemerkbar, dass das für den Gewinn im Handel traditionell entscheidende Weihnachtsgeschäft in der Bilanz fehlt. An der Börse verlor die Metro-Aktie bis zum Mittwochmittag mehr als 1,5 Prozent an Wert. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)

Böhrnsen wirft FDP-Chef Rösler Verharmlosung der NPD vor

Böhrnsen wirft FDP-Chef Rösler Verharmlosung der NPD vor Bremen (dapd). Bremens Bürgermeister Jens Böhrnsen (SPD) wirft in der Debatte um einen NPD-Verbotsantrag FDP-Chef Philipp Rösler unerträgliche Verharmlosung vor. „Die NPD steht für einen Geist, aus dem Fremdenfeindlichkeit, gewaltbereiter Rassismus und Antisemitismus wachsen. Das ist nicht dumm, das ist gefährlich für eine Gesellschaft, die auf der Achtung der Menschenwürde aufbaut“, sagte Böhrnsen am Mittwoch. Rösler hatte zuvor klargemacht, dass die FDP einem Verbotsantrag nicht folgen werde und dies mit dem Argument begründet, dass sich Dummheit nicht verbieten lasse. „Dem rechtsextremistischen Ungeist müssen sich Demokraten mit Wort und Tat auch vor dem Bundesverfassungsgericht entgegen stellen“, mahnte Böhrnsen. Stattdessen steige die Bundesregierung mit einer Ablehnung des Antrags aus der Geschlossenheit der Demokraten gegen die Neonazis aus. Statt im Schulterschluss zusammen zu stehen, halte die Regierung den Steigbügel für diejenigen in FDP und CDU, die auch einen Antrag durch den Bundestag verhindern wollen, kritisierte er. dapd (Politik/Politik)

Merkel bedauert Entscheidung des zyprischen Parlaments

Merkel bedauert Entscheidung des zyprischen Parlaments Berlin (dapd). Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat sich enttäuscht über die Entscheidung Zyperns gegen das Rettungspaket gezeigt. „Ich bedauere das Votum des zyprischen Parlaments“, sagte sie am Mittwoch in Berlin. Das Parlament in Nikosia hatte am Dienstagabend eine Zwangsabgabe für Spareinlagen bei Banken des Landes abgelehnt. Die Abgabe ist im Rettungspaket der Euro-Gruppe und des Internationalen Währungsfonds (IWF) als Voraussetzung für milliardenschwere Hilfskredite vorgesehen. Merkel sagte, man müsse jetzt schauen, welche Vorschläge Zypern unterbreiten werde – diese werde man sich „mit großem Respekt ansehen“. Die Kanzlerin hob hervor: „Auch Deutschland möchte selbstverständlich eine Lösung, Zypern ist unser Partner im Euro-Bereich und deshalb sind wir verpflichtet, gemeinsam eine Lösung zu finden.“ Die Euro-Gruppe habe noch einmal klargemacht, dass sie es gut fände, wenn Anleger unter 100.000 Euro keine Zwangsabgabe leisten müssen, „allerdings Anleger über 100.000 Euro sollten einen Beitrag dazu leisten, dass die Bankenlandschaft in Zypern tragfähig wird“. Zypern habe einen Finanzbedarf von 17 Milliarden Euro, das entspreche 100 Prozent des zyprischen Bruttoinlandsprodukts, sagte Merkel weiter. „Deshalb sind wir der Meinung, der Bankensektor muss einen Beitrag zur Tragfähigkeit zypriotischer Schulden bilden“, sagte Merkel weiter. dapd (Politik/Politik)

SPD macht Merkel mitverantwortlich für Zypern-Chaos

SPD macht Merkel mitverantwortlich für Zypern-Chaos Berlin (dapd). Die SPD macht Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) mitverantwortlich für die verfahrene Situation bei den Zypern-Hilfen. Am Freitag seien noch alle stolz darauf gewesen, „dass die Lösung eine deutsche Handschrift trägt, die von Frau Merkel, und jetzt will man mit all dem nichts zu tun gehabt haben. So geht es dann auch nicht“, sagte SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier am Mittwoch in der ARD. SPD-Chef Sigmar Gabriel sagte „Spiegel Online“: „Auch wenn Angela Merkel davon nichts mehr wissen will: Das Zypern-Desaster trägt ihre Handschrift.“ Merkel habe zugelassen, dass ein Land mit nur wenig mehr Einwohnern als dem Saarland die ganze Euro-Zone ins Chaos stürze. Merkel habe zugelassen, dass mit der Beteiligung von Kleinsparern an der Bankenrettung erstmals in der Euro-Krise Kontoinhaber „faktisch teilenteignet“ würden: „Sie hat damit das Versprechen, dass sie 2008 gemeinsam mit Peer Steinbrück den deutschen Kleinsparern gegeben hat, für die Kleinsparer in ganz Europa verraten. Dieses Vertrauen in Europa wieder herzustellen wird schwer“, sagte Gabriel. Das Parlament in Nikosia hatte am Dienstag eine Zwangsabgabe für Spareinlagen bei Banken das Landes abgelehnt. Dies ist im Rettungspaket der Euro-Gruppe und des Internationalen Währungsfonds (IWF) als Voraussetzung für milliardenschwere Hilfskredite vorgesehen. Ob und wie Zypern nun Geld zur Rettung seiner Banken beschaffen kann, ist nun ungewiss. „Seit gestern Abend ist die europäische Krise zurück“, sagte Steinmeier. Verantwortlich dafür sei auch das europäische Krisenmanagement. SPD-Fraktionsvize Joachim Poß rüffelte seinerseits den Bundesfinanzminister. „Ein so erfahrener Minister wie Wolfgang Schäuble hätte die Auswirkungen des Beschlusses der EU-Finanzminister vorhersehen müssen“, sagte Poß der „Passauer Neuen Presse“. „Die geplante Beteiligung der Kleinsparer bei der Abgabe führte auch zu Verunsicherung weit über Zypern hinaus“, beklagte Poß. Schäuble sei „maßgeblich an diesem strategischen Fehler beteiligt“. dapd (Politik/Politik)