Hamburg/Emden (dapd). Die IG Metall hat das Vorgehen der niedersächsischen Landesregierung bei der Investorenvereinbarung für die insolventen Siag Nordseewerke kritisiert und die finanziellen Eckpunkte als unzureichend bezeichnet. Entgegen der Erklärung der Landesregierung sei die Finanzierung einer Transfergesellschaft für die Beschäftigten alles andere als sicher, erklärte der Bezirksleiter der IG Metall Küste, Meinhard Geiken, am Freitag in Hamburg. Auf ausdrücklichen Wunsch von Wirtschaftsminister Jörg Bode (FDP) hätten die Verhandlungen zwischen Landesregierung, Norddeutscher Landesbank und Investor DSD ohne Beteiligung des Betriebsrates und der IG Metall stattgefunden, hieß es. Erwartet werde nun eine Transfergesellschaft, die ihren Namen verdiene und keine „Billiglösung“. Andernfalls seien die bisherigen Erklärungen nur „wahlkampftaktische Manöver ohne Substanz“. Am Donnerstag hatten Investor, Norddeutsche Landesbank und Landesregierung nach Bodes Angaben eine grundsätzliche Einigung über den Erwerb des Emder Unternehmens durch DSD erzielt. Allerdings sollen nur 240 der mehr als 700 Mitarbeiter übernommen werden. Alle weiteren sollen in eine Transfergesellschaft wechseln. In der früheren Werft werden seit zweieinhalb Jahren Türme, Fundamente und Umspannwerke für Windparks auf hoher See gefertigt. Im November hatte das Unternehmen einen Insolvenzantrag gestellt. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
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Merkel eröffnet Grüne Woche im Schnelldurchgang
Berlin (dapd). Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat erstmals in ihrer mehr als siebenjährigen Amtszeit die Grüne Woche in Berlin besucht. Mit einem einstündigen Rundgang in 3 von 26 Hallen gab Merkel am Freitag die weltbekannte Verbraucherschau für Ernährung, Landwirtschaft und Gartenbau für Besucher frei. Bis 27. Januar zeigen 1.630 Aussteller aus 67 Ländern ihre Produkte auf dem Messegelände unter dem Funkturm. Erwartet werden wieder mehr als 400.000 Besucher. Gemeinsam mit Bundesagrarministerin Ilse Aigner (CSU), deren niederländischer Kollegin Sharon Dijksma und Berlins Regierendem Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) schnitt Merkel am Morgen das grüne Eröffnungsband durch. Die Niederlande sind in diesem Jahr das Partnerland der Grünen Woche. Die Kanzlerin begrüßte es, dass „auch der ländliche Raum mit seiner Produktschau einmal gewürdigt“ wird. Die Grüne Woche konnte zum letzten Mal vor 30 Jahren einen Kanzler als Gast begrüßen. Bundeskanzler Helmut Kohl (CDU) kam 1983 zu Besuch. Merkel sagte, am Rande der Messe finde nicht nur der Internationale Agrarministergipfel mit Vertretern aus 80 Ländern statt. Die Leistungsschau biete auch den Besuchern ein reiches Spektrum. „Die Menschen und Deutschland essen und trinken gerne“, sagte Merkel. „Das ist ein guter Charakterzug, den wir haben.“ Aigner sagte, es gebe eine Trendwende. Die Verbraucher achteten nicht nur auf den Preis, sondern auch auf die Qualität von Lebensmitteln. Wowereit erklärte, mit den Grünen Woche werde der Frühling nach Berlin gebracht: „Da geht einem das Herz auf.“ Die niederländische Agrarministerin Dijksma sagte, sie freue sich, dass ihr Land nicht nur zum 60. Mal an der Grünen Woche teilnehme, sondern auch Partnerland sei. Beide Länder setzten auf Innovation, Nachhaltigkeit und Wettbewerb. Beide handelten nach dem Motto: „Qualität wächst in Holland so wie in Deutschland.“ „Es wird vielleicht nicht sofort alles fertig“ Bei der Eröffnungsveranstaltung am Donnerstagabend hatte Wowereit vor mehreren Tausend Gästen erklärt, in Berlin gebe es immer Neues zu entdecken. Ständig passiere etwas Neues. Als ein Raunen durch den Saal ging, spottete der SPD-Politiker unter Anspielung auf das Debakel am Hauptstadtflughafen: „Es wird vielleicht nicht sofort alles fertig.“ Aigner sagte, die Landwirte hätten allen Anlass, mit Zuversicht und Selbstbewusstsein ins neue Jahr zu gehen. Einkommen und Erlöse entwickelten sich besser als in den Vorjahren. In einer Umfrage hätten 81 Prozent der befragten Verbraucher erklärt, dass sie großes Vertrauen in die deutsche Landwirtschaft hätten, sagte die Ministerin. ( www.gruenewoche.de ) dapd (Politik/Wirtschaft)
Rösler mahnt zur Konzentration auf die Niedersachsen-Wahl
Hannover (dapd). Zwei Tage vor der Landtagswahl in Niedersachsen hat der FDP-Vorsitzende Philipp Rösler an den Zusammenhalt seiner Partei appelliert. Zu der erneuten Kritik an seiner Person sagte er im Interview mit dem Radiosender ffn am Freitag: „Ich glaube, wenn eine Partei in einer nicht ganz einfachen Phase ist, dann gibt es viele die werden ein bisschen unruhig.“ Gerade jetzt sollte sich die Mitglieder aber auf den Wahlkampf in Niedersachsen konzentrieren. Über die Kritik, er sei zu jung zu führungsschwach und uncharismatisch, sagte Rösler: „Wenn man bei manchen so wirkt, muss man sich Gedanken machen: Ist das so? Wirkt man so? Kann man das ändern?“ Dass er jung sein könne er nicht verheimlichen, die anderen Dinge aber könne man unterschiedlich sehen. „Führen heißt entscheiden und man trifft täglich, in den Ämtern, die ich habe, Entscheidungen und da würde ich mir nicht jeden Schuh anziehen, den mir andere hinstellen“, sagte Rösler. Zuvor hatte Bundestags-Fraktionschef Rainer Brüderle unabhängig vom Ausgang der Niedersachsen-Wahl für einen vorgezogenen Parteitag und eine Neuwahl der Parteispitze plädiert. „Das kann ich mir vorstellen“, sagte Brüderle im ARD-„Morgenmagazin“. Es mache keinen Sinn, „dass man das zu lange rausschiebt“. Geplant ist der Parteitag bislang für Mai. Mit Blick auf die Bundestagswahl im September spreche „einiges dafür, die Wahlentscheidung vorzuziehen“. Zugleich hatte Brüderle betont, er stehe hinter Rösler. dapd (Politik/Politik)
ThyssenKrupp-Chef Hiesinger verteidigt Cromme gegen Vorwürfe
Bochum (dapd). ThyssenKrupp-Chef Heinrich Hiesinger hat Aufsichtsratschef Gerhard Cromme gegen Vorwürfe in Schutz genommen, die Probleme beim Essener Stahlkonzern nicht nachdrücklich genug angegangen zu sein. Hiesinger sagte am Freitag auf der Hauptversammlung des größten deutschen Stahlkonzerns in Bochum, es sei der Aufsichtsrat unter der Führung Crommes gewesen, der den derzeitigen Wandel bei dem Unternehmen eingeleitet habe. Weil der Aufsichtsrat mit der Kultur bei ThyssenKrupp nicht zufrieden gewesen sei, habe man ihn von außen an die Konzernspitze geholt, sagte Hiesinger. Von Anfang an habe er für seinen Erneuerungskurs die volle Rückendeckung vom Aufsichtsrat erhalten, auch bei schwierigen Entscheidungen wie dem Verkauf der Edelstahlsparte oder des amerikanischen Stahlgeschäfts. Der Konzernchef räumte ein, bei seinem Amtsantritt vor zwei Jahren sei ihm nicht annähernd bewusst gewesen, wie tiefgreifend der nötige Veränderungsprozess sein werde. „Unsere alte Führungskultur war an vielen Stellen von Seilschaften und blinder Loyalität gekennzeichnet. Fehlentwicklungen wurden lieber verschwiegen als korrigiert“, sagte der Manager. Der eingeleitete Erneuerungsprozess sei schmerzhaft. Doch gebe es dazu keine Alternative. „Wer dabei nicht mitzieht, hat bei uns nichts zu suchen“, sagte Hiesinger. Mit Blick auf die wirtschaftliche Situation bei ThyssenKrupp betonte Hiesinger, der notwendige Konzernumbau werde mehrere Jahre dauern. Im gegenwärtigen Zustand sei der Konzern „bei weitem noch nicht zukunftsfähig“. Die Profitabilität der fortgeführten Aktivitäten müsse weiter erhöht werden. Es gebe aber keine Überlegungen, sich auch vom europäischen Stahlgeschäft zu trennen. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Merkel eröffnet Grüne Woche in Berlin
Berlin (dapd-bln). Zum ersten Mal in ihrer siebeneinhalbjährigen Amtszeit hat Bundeskanzlerin Angela Merkel die Internationale Grüne Woche in Berlin eröffnet. Die CDU-Vorsitzende durchschnitt am Freitag auf dem Messegelände unter dem Funkturm ein grünes Band und gab die Leistungsschau für Ernährung, Landwirtschaft und Gartenbau für Besucher frei. Zusammen mit Agrarministerin Ilse Aigner (CSU), deren niederländischer Kollegin Sharon Dijksma und Berlins Regierendem Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) ließ sich Merkel dann eine Stunde auf dem Messegelände über neue Produkte informieren. Die weltgrößte Verbraucherschau ihrer Art findet bis zum 27. Januar in 26 Hallen des Berliner Messegeländes statt. Erwartet werden wieder mehr als 400.000 Besucher. ( www.gruenewoche.de ) dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Lange Warteschlangen auf dem Hamburger Flughafen
Hamburg (dapd). Wegen eines Streiks der Luftsicherheitsassistenten müssen Reisende am Hamburger Flughafen am (heutigen) Freitag mit langen Wartezeiten rechnen. Seit den frühen Morgenstunden bilden sich Schlangen an den Terminals, wie der Hamburger Flughafen mitteilte. Insgesamt seien heute 176 Abflüge geplant. Damit könnten rund 19.000 Fluggäste vom Streik betroffen sein. Pro Stunde könnten nur 50 bis 80 Passagiere abgefertigt werden, sagte eine Sprecherin. Streikbedingte Flugausfälle gebe es derzeit aber noch nicht. Bei Fragen zu Verspätungen, möglichen Ausfällen oder Umbuchungen könnten sich Fluggäste an die Hotlines der Fluggesellschaften wenden. Aktuelle Informationen zu Ankünften und Abflügen gebe es auch online unter www.hamburg-airport.de. Die Dienstleistungsgewerkschaft ver.di hatte am Freitagmorgen 260 der insgesamt rund 600 Luftsicherheitsassistenten zu einem ganztägigen Streik aufgerufen. Mit dem Ausstand soll den Angaben zufolge ein Stundenlohn von 14,50 Euro durchgesetzt werden. Ver.di zufolge war der Arbeitgeberverband BDSW (Bundesverband für Sicherheitswirtschaft) bis zum Ende letzter Woche aufgefordert gewesen, ein verhandlungsfähiges Angebot vorzulegen. „Das ist nicht geschehen“, sagte der zuständige ver.di-Fachbereichsleiter Peter Bremme und begründete damit die Arbeitsniederlegung. Die Luftsicherheitsassistenten, die an den Passagierkontrollstellen des Hamburger Flughafens arbeiten, seien Angestellte eines privaten Sicherheitsdienstleisters, der im Auftrag der Bundespolizei die Kontrolle der Flugpassagiere übernimmt, teilte der Flughafen mit. Unterdessen rief der Präsident des Bundesverbands der Deutschen Luftverkehrswirtschaft (BDL) den Bund auf, für die Sicherheitskontrollen zu sorgen. „Denn die Kontrolle der Sicherheit ist per Gesetz eine staatliche Aufgabe, die nur stellvertretend an private Firmen weitergegeben werden kann.“ Wenn diese ausfielen, müsse der Staat für Ersatz sorgen. Nach Ansicht von Michael Eggenschwiler, Vorsitzender der Geschäftsführung des Hamburg Airport, kommt der Streik einer Schlließung des Flughafens gleich. „Passagiere können nach Hamburg kommen, Hamburg aber mit dem Flugzeug nicht mehr verlassen“, betonte Eggenschwiler. Das betreffe Passagiere, Flughäfen und Fluggesellschaften gleichermaßen. Allein dem Hamburg Airport entstehe ein Umsatzverlust im mittleren sechsstelligen Bereich. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
ThyssenKrupp-Aufsichtsrat verzichtet auf die Hälfte seiner Vergütung
Bochum (dapd). Der ThyssenKrupp-Aufsichtsrat verzichtet wegen der Milliardenverluste bei Deutschlands größtem Stahlkonzern für das vergangene Geschäftsjahr auf die Hälfte seiner Vergütung. Das kündigte Aufsichtsratschef Gerhard Cromme am Freitag auf der Hauptversammlung des Stahlkonzerns in Essen an. Der Aufsichtsrat wolle mit dieser Geste seine Betroffenheit und Solidarität mit den Aktionären zum Ausdruck bringen, sagte Cromme nach einem vorab verbreiteten Manuskript. ThyssenKrupp hatte wegen gigantischer Fehlinvestitionen im Stahlbereich im Geschäftsjahr 2011/2012 einen Verlust von 4,7 Milliarden Euro ausweisen müssen. Cromme verteidigte aber vor den Aktionären gleichzeitig das Kontrollgremium gegen Vorwürfe, seinen Überwachungspflichten nicht nachgekommen zu sein. Er verwies auf Gutachten unabhängiger Experten. Danach sei der Aufsichtsrat seinen Überwachungspflichten in allen Phasen des Projekts „auf hohem Niveau gerecht geworden“. Auch beim Umgang mit Kartellverstößen habe der Konzern inzwischen große Fortschritte gemacht, betonte der Manager. Cromme räumte ein, das Unternehmen stehe vor großen Herausforderungen. Doch sei er sicher, dass der Konzern diese meistern werde. „Wir haben die Kraft gehabt, Fehler zu erkennen, zu korrigieren und die Weichen für die Zukunft zu stellen“, sagte der 69-jährige Manager. Erste Erfolge seien bereits erkennbar. Vorstand und Aufsichtsrat des DAX-Konzerns müssen wegen der Milliardenverluste durch Fehlinvestitionen im Stahlgeschäft, wegen der Kartellskandale und der Luxusreisen-Affären mit scharfer Kritik der Aktionäre rechnen. Deutsche Aktionärsschützer und angloamerikanische Anlegerberater empfahlen, dem Vorstand und dem Aufsichtsrat die Entlastung zu verweigern. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Kämpfen und nebenbei trainieren?
Baden-Baden (dapd). SPD-Vizefraktionschef Gernot Erler hat die Pläne der Europäischen Union für eine Ausbildung afrikanischer Soldaten in Mali kritisiert. Es sei ihm „ein Rätsel“, wie malische Soldaten im Norden des Landes kämpfen und gleichzeitig im Süden trainiert werden sollen, sagte der Außenpolitiker dem Radiosender SWR2 am Freitag. Die Einschätzung des französischen Außenministers Laurent Fabius, dass der Einsatz in dem westafrikanischen Land eine Sache von wenigen Tagen sein könne, werde sich vermutlich als Fehleinschätzung herausstellen, sagte Erler. Eine künftige Beteiligung deutscher Streitkräfte an den Kämpfen halte er grundsätzlich für möglich. Ein solcher hänge jedoch vom Verlauf der französischen Intervention ab. Sollte der Erfolg ausbleiben, könne sich die Situation für die Bundeswehr ändern. dapd (Politik/Politik)
Ford-Europachef verteidigt Werkschließungen
Frankfurt/Main (dapd). Der Europachef des US-Autoherstellers Ford, Stephen Odell, hält angesichts der Absatzkrise auf dem europäischen Automarkt einen harten Sanierungskurs mit dem Abbau Tausender Arbeitsplätze für unumgänglich. „Werkschließungen sind schwierig, aber machbar, wenn man es auf die richtige Art und Weise angeht“, sagte er der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“. Ford hatte im Oktober wegen eines erwarteten Milliardenverlusts im Europageschäft angekündigt, in England und Belgien insgesamt 6.200 Stellen zu streichen. „Die Beschäftigten dort haben keine Fehler gemacht und keine geringere Leistung erbracht als anderswo“, sagte Odell. Doch Ford könne nicht weiter mit einer schlechten Kapazitätsauslastung wirtschaften. „Dies ist kein Problem, das sich innerhalb eines Jahres erledigt“, erklärte er. Europas Automarkt werde auch 2013 weiter schrumpfen. „Wahrscheinlich wird die erste Hälfte des Jahres schlechter verlaufen als die zweite“, sagte der Ford-Manager. 2012 wurden laut Branchenverband Acea europaweit rund zwölf Millionen neue Pkw verkauft und damit so wenige wie zuletzt 1995. Auf politische Hilfe zur Bewältigung der Krise setzt Ford nicht. „Es gibt zu viele Regierungen, die sagen: Werkschließungen sind nötig, aber bitte nicht bei uns“, sagte Odell. Es sei unwahrscheinlich, dass sich Autofirmen und Regierungen an einen Tisch setzten. „Dafür sind die Interessen der Akteure zu unterschiedlich“, erklärte er. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Neue Vorwürfe im Münchner Organspendeskandal
München (dapd-bay). Am Münchner Klinikum rechts der Isar hat es nach einem Medienbericht mehr Unregelmäßigkeiten im Lebertransplantationsprogramm gegeben als bislang bekannt. Nach einem Bericht der „Süddeutschen Zeitung“ beläuft sich die Zahl der Verstöße gegen die Richtlinien für Lebertransplantationen in den Jahren 2007 bis 2012 auf insgesamt knapp 30. Herausragend sind laut Zeitung drei Fälle, bei denen Blutproben mit erheblichem Fälschungsvorsatz manipuliert wurden. Offenbar sei Urin in Blut gemischt worden, um die Patienten kränker erscheinen zu lassen, als sie waren und so ihre Chancen auf eine Transplantation zu erhöhen, schreibt die Zeitung weiter. Dadurch seien andere Patienten auf der Warteliste benachteiligt worden. Sie erhielten demnach später ein Spenderorgan oder starben, bevor ihnen eins zugeteilt wurde. Zudem wurden laut dem Blatt Alkoholkranke auf die Warteliste gesetzt, die noch nicht die lang genug trocken waren. Zu anderem seien fälschlicherweise Dialysen angegeben worden, die die Transplantation dringlicher erscheinen ließen. Zudem wurden Krebspatienten transplantiert, bei denen sich bereits Metastasen gebildet hatten. Das Klinikum äußerte sich laut dem Bericht nicht dazu. Die Untersuchungen seien „in vollem Gange“, hieß es laut dem Bericht. Erst nach deren Abschluss werde man „die Ergebnisse bewerten, die Konsequenzen daraus ziehen und diese veröffentlichen“. dapd (Politik/Politik)