Halle (dapd). Der Chef der Regierungskommission zur Zukunft der Infrastrukturfinanzierung, Karl-Heinz Daehre, sieht eine City-Maut für deutsche Großstädte skeptisch. Der frühere Verkehrsminister von Sachsen-Anhalt sagte am Donnerstag in Halle im Nachrichtenradio MDR info, Autofahrer dürften nicht noch mehr abgezockt werden. Auch rein technisch sei die Durchsetzung einer City-Maut schwer vorstellbar. Der CDU-Politiker sprach sich aber dafür aus, den Kommunen die Möglichkeit einzuräumen, eine Maut zu erheben, wenn sie dies wollten. Für die mitteldeutschen Städte sei das aber wohl keine Option. Sinn der Abgabe soll der parteiübergreifenden Kommission zufolge sein, Geld für den Ausbau der Infrastruktur einzunehmen. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
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Leitzinssenkung für Euro-Notenbanker kein Thema
Frankfurt/Ljubljana (dapd). Die Europäische Zentralbank (EZB) hat vereinzelten Rufen nach einer weiteren Zinssenkung eine Absage erteilt. Der Leitzins bleibe bei seinem Rekordtief von 0,75 Prozent, sagte EZB-Präsident Mario Draghi am Donnerstag nach der auswärtigen Sitzung des Notenbankrats im slowenischen Ljubljana (Laibach). Darüber habe es keine Diskussion gegeben. Draghi verteidigte auch die geplanten Käufe von Anleihen angeschlagener Eurostaaten gegen Bedenken. Allein die Ankündigung der Staatsanleihenkäufe habe ausgereicht, um die Märkte zu beruhigen und die Zinsaufschläge der Krisenländer zu senken, sagte Draghi. Die Regierungen der betroffenen Staaten müssten aber ihre Hausaufgaben machen und die versprochenen Reformen in die Tat umsetzen. Das angekündigte Eingreifen auf dem Staatsanleihenmarkt sei vom Auftrag der EZB gedeckt. „Der Euro ist unumkehrbar“, erklärte Draghi – so wie nach den vergangenen Sitzungen des Notenbankrates auch. Der EZB-Chef unterstrich, dass die Inflation mittelfristig dem Ziel der Notenbank entspreche und bei knapp zwei Prozent liegen werde. Auf die kritische Frage, ob die EZB noch dem Kurs der Bundesbank folge und als oberstes Ziel die Preisstabilität verfolge, antwortete Draghi: „Die EZB steht voll in dieser Tradition.“ Zinssenkung galt als unwahrscheinlich Nur wenige Experten hatten vor der Ratssitzung angenommen, dass die EZB den Leitzins noch weiter absenken könnte, um Kredite zu verbilligen und die Wirtschaft anzukurbeln. Zuletzt hatte die Notenbank im Mai den sogenannten Hauptrefinanzierungssatz, zu dem sich Geschäftsbanken Geld bei der EZB leihen können, um einen Viertelprozentpunkt auf das derzeitige Tief gesenkt. Auch die anderen beiden Zinssätze der EZB bleiben stabil. Der Spitzenrefinanzierungssatz, zu dem sich Banken Geld kurzfristig bei der Notenbank Geld leihen können, bleibt bei 1,5 Prozent. Der Einlagensatz, zu dem Banken ihr Geld bei der EZB parken können, beträgt weiterhin 0 Prozent – es gibt also keinen Zins. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
BMW und Mercedes-Benz steigern Wachstum in China
München/Stuttgart (dapd). Während sich BMW und Mercedes-Benz im vergangenen Monat in China nochmals steigern konnten, ist Audi nicht mehr so stark gewachsen wie zuletzt. BMW erhöhte seinen Absatz in der Volksrepublik gegenüber dem Vorjahresmonat um 59,4 Prozent auf 29.631 Fahrzeuge, wie das Unternehmen am Donnerstag in München mitteilte. Von Januar bis September legte das Unternehmen mit seinen Marken BMW und Mini um 33,5 Prozent zu. Mercedes-Benz erhöhte seine Verkäufe im vergangenen Monat um 10,0 Prozent auf 16.806 Einheiten. Im bisherigen Jahr erzielte die Stammmarke des Daimler-Konzerns ein Plus von 6,7 Prozent. Audi dagegen blieb in China hinter seinem bisherigen Jahresmittel von 31 Prozent. So wuchs die VW-Tochter im vergangenen Monat um 20 Prozent. Eine Unternehmenssprecherin sagte, der Automarkt in China normalisiere sich langsam etwas. In absoluten Zahlen liegt Audi aber weiterhin vor der Konkurrenz. So setzte der Hersteller im September 35.512 Fahrzeuge im Reich der Mitte ab. In den ersten neun Monaten waren es 297.060 Autos. BMW verkaufte von Januar bis September in China 237.056 Fahrzeuge seiner beiden Hauptmarken. Mercedes-Benz kommt auf 144.530 Stück. BMW begründete sein enormes Plus zum einen mit dem im Sommer eingeführten langen 3er und dem weiterentwickelten X1, die beide in China sehr gefragt seien. Außerdem profitiert der Hersteller von dem zweiten Werk in der chinesischen Millionenstadt Shenyang, das seit einigen Monaten Fahrzeuge produziert. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Streit um Ärztehonorare geht weiter
Berlin (dapd). Der Streit über die Ärztehonorare geht weiter. Eine neue Verhandlungsrunde von gesetzlichen Krankenkassen und Kassenärzten brachte am Donnerstag erneut keine Einigung. Am Dienstag (9. Oktober) sollen die Gespräche im größeren Kreis weitergehen. Scheitern die Verhandlungen dann erneut, wird es schon einen Tag später Proteste der niedergelassenen Ärzte und Psychotherapeuten geben – Praxisschließungen eingeschlossen. Der Spitzenverband der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) und die Kassenärztliche Bundesvereinigung (KBV) ringen seit Wochen um die Honorare für die rund 150.000 niedergelassenen Ärzte und Psychotherapeuten für 2013. Einen Schlichterspruch, die Zuweisungen um 270 Millionen Euro zu erhöhen, lehnen die Ärzte ab. Sie verlangen 3,5 Milliarden Euro. Bei den Verhandlungen im Bewertungsausschuss am Donnerstag stand unter anderem die zu erwartende Menge ärztlicher Leistungen auf der Tagesordnung. Darüber hatten die Kassen zuletzt ihr Angebot auf rund 900 Millionen Euro aufgestockt. Diesem hatte die KBV jedoch vor den Gesprächen eine Absage erteilt. Kommenden Dienstag werden die Gespräche im sogenannten erweiterten Bewertungsausschuss fortgesetzt. In diesem Gremium ist die sechsköpfige Runde des Bewertungsausschusses um drei unabhängige Mitglieder unter der Leitung des Essener Gesundheitswissenschaftlers Jürgen Wasem erweitert. So kann am Ende für die eine oder andere Seite eine Mehrheit zustande kommen. Der GKV-Spitzenverband geht optimistisch in die womöglich entscheidende Verhandlungsrunde. „Auch wenn heute noch kein Ergebnis vorliegt, sind wir davon überzeugt, dass eine gute und faire Lösung am kommenden Dienstag möglich ist“, erklärte die stellvertretende Sprecherin des GKV-Spitzenverbandes, Ann Marini. Verband: Patienten dürfen nicht Spielball des Konflikts sein Ungeachtet der Verhandlungen planen die freien Ärzteverbände für den 10. Oktober einen „flächendeckenden Aktionstag“, zu dem auch Praxisschließungen gehören sollen. Der Sozialverband Deutschland (SoVD) mahnte Ärzte und Kassen, den Konflikt im Interesse der Patienten nicht weiter zu eskalieren. Die Patienten dürften „nicht länger Spielball im Konflikt zwischen Ärzten und Kassen sein“, betonte SoVD-Präsident Adolf Bauer. „Insbesondere die Drohung, die Versorgung für kranke und ältere Menschen zu kappen, ist vollkommen inakzeptabel.“ Damit werde eine Stimmung erzeugt, „die einen tiefgreifenden Vertrauensverlust nach sich ziehen kann“. Deshalb seien ab sofort konstruktive Vorschläge notwendig. „Krankenkassen und Ärzte müssen einen Ausweg finden und die nächste Eskalationsstufe abwenden“, betonte Bauer. Das verbesserte Kassenangebot sollte als solide Grundlage für eine Einigung dienen. dapd (Politik/Politik)
Deutschland will Jemen stärker unterstützen
Berlin (dapd). Acht Monate nach dem Machtwechsel im Jemen will Deutschland die bilateralen Beziehungen auf eine neue Grundlage stellen. Dazu kündigte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) am Donnerstag verstärkte Hilfen für das arabische Land an, das am Rande des Bürgerkriegs mit den Separatistenbewegungen im Süden steht. Der jemenitische Präsident Mansur Hadi will derweil einen nationalen Dialog starten, um den verfeindeten Gruppierungen eine neue Verfassungsgrundlage bieten zu können. Hadi hatte im Februar die Amtsgeschäfte von seinem Vorgänger Ali Abdullah Saleh übernommen, der nach Massenprotesten ins Exil gegangen war. Merkel betonte, der bisherige Übergang sei „gut gelungen“, nun müsse im Jemen der innerstaatliche Dialog in Gang kommen. Dieser soll nach Angaben von Hadi bis Jahresende beginnen und alle relevanten Themen bis hin zu einer neuen Verfassung enthalten. Dabei wolle sein Land die Erfahrungen Europas und auch der deutschen Verfassung aufnehmen, sagte Hadi. Merkel spricht von Neuanfang Merkel sicherte dem neuen Staatschef eine stärkere deutsche Unterstützung zu. „Dieser Besuch ist ein Neuanfang“, sagte sie und bezeichnete Bildung und Wasserversorgung als Kernfelder künftiger Zusammenarbeit. Im Fokus sollen angesichts der Massenarbeitslosigkeit unter Jugendlichen die jungen Menschen stehen. „Der politische Wandel muss auch mit Chancen für die jungen Menschen einhergehen“, mahnte die Kanzlerin. Ausdrücklich wies Merkel auf die geostrategische Lage von Jemen hin. Das Land sei von großer Bedeutung im Kampf gegen das Terrornetzwerk Al Kaida und gegen die Piraterie am Horn von Afrika, sagte sie. Der Ableger des Terrornetzwerkes Al Kaida im Jemen gilt als der international aktivste. Er wird für Anschläge nicht nur im Jemen, sondern weltweit verantwortlich gemacht. Projekte auch umsetzen Deutschland zählt mit 120 Millionen Euro Entwicklungshilfe seit 2011 und etwa 80 Helfern vor Ort zu den größten Unterstützern des Landes. Merkel beklagte jedoch, dass viele geplante Projekte nicht umgesetzt würden. Deshalb sollen jetzt konkrete Schwerpunkte angefasst werden. Ein friedlicher Verlauf des Umbruchs liege auch im deutschen Interesse, fügte die Kanzlerin hinzu. Hadi rief sie zugleich auf, alle Kräfte in den nationalen Dialog einzubeziehen, der voraussichtlich im November starten soll. dapd (Politik/Politik)
Union mit höchstem Umfragewert im Deutschlandtrend seit 2008
Berlin (dapd). Die SPD kann in der Wählergunst trotz der Kür des Kanzlerkandidaten Peer Steinbrück kaum punkten. In der Sonntagsfrage des ARD-„Deutschlandtrends“ legt die Union im Vergleich zum Vormonat um zwei Punkte zu und erreicht mit 39 Prozent sogar ihren höchsten Wert seit März 2008. Die SPD klettert leicht um einen Punkt und kommt auf 31 Prozent. Die Grünen verlieren zwei Punkte und erreichen elf Prozent. Die FDP bleibt unverändert bei vier Prozent und müsste um den Wiedereinzug in den Bundestag bangen. Grundsätzlich will nur eine Minderheit von 33 Prozent der Befragten, dass die schwarz-gelbe Koalition aus Union und FDP weiter regiert. Eine Mehrheit von 58 Prozent ist hingegen für einen Regierungswechsel nach der kommenden Bundestagswahl. In der Gunst der Bürger liegen dabei mit knapp der Hälfte jeweils eine große Koalition von Union und SPD und eine rot-grüne Koalition gleichauf. Für die Sonntagsfrage hatte das Meinungsforschungsinstitut Infratest dimap im Auftrag der ARD-„Tagesthemen“ in dieser Woche 1.501 Wahlberechtigte befragt. Dabei legt die Linke um einen Punkt zu auf sieben Prozent. Die Piraten verlieren gegenüber dem Vormonat zwei Punkte und kommen nur noch auf vier Prozent. Damit wären sie im kommenden Bundestag nicht vertreten. Merkel klar vor Steinbrück In der Kanzlerfrage liegt Amtsinhaberin Angela Merkel (CDU) in der Gunst der Bürger weiter vorn. Zwar trauen zwei Drittel der Befragten dem SPD-Kanzlerkandidaten Steinbrück es zu, die Aufgaben eines Bundeskanzlers zu übernehmen. Wenn die Deutschen den Regierungschef aber direkt wählen könnten, würden sich 49 Prozent für Merkel entscheiden, 38 Prozent würden Steinbrück wählen. Beim Kompetenzvergleich kann Merkel vor allem mit ihrer internationalen Erfahrung und der Bekämpfung der Eurokrise, Steinbrück hingegen beim Thema soziale Gerechtigkeit punkten. Auf der Liste der beliebtesten Politiker rangiert Merkel ebenfalls ganz vorn. Mit ihrer Arbeit sind 67 Prozent der Deutschen zufrieden, das ist ein Plus von sechs Punkten im Vergleich zum Vormonat. Auf Platz zwei folgt Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU; 64 Prozent), Steinbrück kommt auf Platz drei (59 Prozent). Den größten Sprung nach vorn macht im Oktober Außenminister Guido Westerwelle (FDP). Er kann um elf Punkte zulegen und kommt auf eine Zustimmung von 41 Prozent. dapd (Politik/Politik)
Bundesländer streiten vor Verkehrsministerkonferenz über City-Maut
Berlin (dapd). Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) hat sich skeptisch zur Einführung einer City-Maut geäußert. „Eine City-Maut steht nicht auf der Tagesordnung der Bundesregierung“, zitierte ihn sein Ministerium am Donnerstag auf dapd-Anfrage. Unter den Ländern herrscht ebenfalls bei weitem keine Einigkeit über die Einführung dieser Geldquelle. Niedersachsen und Schleswig-Holstein äußerten sich ebenso ablehnend wie Bayern und Rheinland-Pfalz. Befürworter kamen aus Baden-Württemberg und Thüringen. Sinn der Abgabe soll einer parteiübergreifenden Kommission zufolge sein, Geld für den Ausbau der Infrastruktur zu bekommen. Vor Beginn einer Verkehrsministerkonferenz in Cottbus plädierte der Ressortchef von Baden-Württemberg, Winfried Hermann (Grüne), und sein thüringischer Kollege Christian Carius (CDU) dafür. Die Kommission habe sogar einen Betrag von 6,10 Euro für den Autofahrer-„Eintritt“ in die Städte genannt, schrieb „Bild.de“. Hermann wurde in dem Bericht mit den Worten zitiert: „Meiner Meinung nach müssten Städte vor allem in Ballungsräumen durch eine gesetzliche Regelung die Möglichkeit bekommen, eine City-Maut oder eine Nahverkehrsabgabe zu erheben, um mit dem zusätzlichen Geld den öffentlichen Personennahverkehr auszubauen.“ Der Vorsitzende des Verkehrsausschusses im Bundestag, Hermanns Parteifreund Anton Hofreiter, schloss sich dem in der „Saarbrücker Zeitung“ (Donnerstagausgabe) an. Insbesondere für größere Städte mit relativ hohem Verkehrsaufkommen sei eine solche Gebühr zweckmäßig. Thüringens Verkehrsminister Carius sagte MDR Info, er könne sich eine stärkere Nutzerfinanzierung der Verkehrsinfrastruktur vorstellen. Voraussetzung sei, dass die Maut-Einnahmen auch tatsächlich in den Ausbau und Erhalt der Straßen flössen. Hinsken warnt vor Abzocke Der Vorsitzende des Bundestags-Wirtschaftsausschusses, Ernst Hinsken (CSU), warnte dagegen vor Abzocke. Er lehnte die Pläne ab und forderte vielmehr eine Anhebung der Pendlerpauschale, um Autofahrer von den hohen Spritkosten zu entlasten. Er sagte „Bild.de“: „Eine City-Maut soll doch bloß die klammen Kassen der Länder und Kommunen füllen.“ Die Verkehrsminister von Niedersachsen und Schleswig Holstein, Jörg Bode (FDP) und Reinhard Meyer (SPD), lehnten die Einführung einer City-Maut strikt ab. „Der Autofahrer darf nicht zum Stadtfeind Nummer eins werden“, sagte Bode dem „Hamburger Abendblatt“. Autofahrer würden über die Kfz- und Mineralölsteuer bereits kräftig zur Kasse gebeten. Meyer sagte demselben Blatt, jedem Bürger müsse klarwerden, wenn er zur Kasse gebeten werde, wofür das Geld eigentlich sei. Wenn das nicht sichtbar werde, sei es „ganz schwierig, über eine City-Maut zu reden“. Auch Bayern plädierte dagegen. „Eine City-Maut wäre sozial ungerecht, weil sie ärmere Leute ausgrenzt.“ Außerdem belaste sie Pendler, Handwerksbetriebe und das Transportgewerbe, sagte Bayerns Wirtschaftsminister Martin Zeil (FDP). Auch Innenminister Joachim Herrmann (CSU) nannte den Vorschlag „völlig verfehlt“ und „ein neues bürokratisches Monstrum zum Schröpfen der Autofahrer“. Der Einzelhandelsverband HDE lehnte die Einführung einer City-Maut ebenso ab wie der Deutsche Städtetag und die Autoklubs ADAC und ACE. Dieser regte an, die Infrastruktur mit einer Vermögensabgabe zu finanzieren. Der Städtetag plädierte für die flächendeckende Ausweitung von Straßenbenutzungsgebühren für den Schwerverkehr und der Lkw-Maut auch auf den liberalisierten Busverkehr. dapd (Politik/Wirtschaft)
Blume wird neuer Produktionsvorstand bei Porsche
Stuttgart (dapd). Der Volkswagen-Manager Oliver Blume übernimmt ab Januar 2013 das Vorstandsressort Produktion und Logistik beim Sportwagenhersteller Porsche. Der Aufsichtsrat habe dem 44-Jährigen zum Nachfolger von Wolfgang Leimgruber berufen, der sich nach gut 35 Jahren im Betrieb in den Ruhestand verabschiedet, wie das Unternehmen am Donnerstag in Stuttgart mitteilte. Blume stieg vor 18 Jahren als Trainee bei Audi ein und leitete später unter anderem den Karosseriebau des Audi A3. Von 2004 bis 2009 war er bei Seat in Barcelona. Vor dreieinhalb Jahren übernahm er in Wolfsburg weltweit die Fertigungsplanung der Marke Volkswagen. Bei Porsche kommen 2013 der Produktionsstart des Sportwagens 918 Spyder und des neuen Geländewagens Macan auf ihn zu. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Magazin: Daimler setzt bei Brennstoffzelle auf Kooperation
Stuttgart (dapd). Der Autokonzern Daimler weicht bei der Einführung der Brennstoffzelle in Serienautos offenbar von seiner bisherigen Strategie ab: „Daimler verabschiedet sich von der eigenständigen Entwicklung der Brennstoffzelle“, schreibt das Fachmagazin „auto motor und sport“. Stattdessen wolle der Konzern mit Nissan und Ford zusammenarbeiten. Durch die Kooperation mit den Japanern und dem US-Unternehmen sollen demnach die Kosten sinken. Damit wackle allerdings auch der Einführungstermin der B-Klasse F-Cell, die als erstes Serienfahrzeug von Daimler mit der Technologie 2014 auf den Markt kommen sollte. In der Brennstoffzelle wird Wasserstoff in Strom umgewandelt. Dieser treibt über einen Elektromotor das Fahrzeug an. Ein Daimler-Sprecher sagte der Nachrichtenagentur dapd, dass das Unternehmen weiterhin die Kommerzialisierung der Brennstoffzelle anstrebe. „Wir führen Gespräche über Kooperationen, unter anderem mit der Renault-Nissan-Allianz“, sagte er. Alles darüber hinaus sei reine Spekulation. Mit Renault-Nissan treibt Daimler zahlreiche Zusammenarbeiten voran. Unter anderem setzt Mercedes-Benz in der neuen A-Klasse Dieselmotoren von Renault ein, die Daimler-Ingenieure angepasst haben. Mit dem Stadtlieferwagen Mercedes Citan, der auf dem Renault Kangoo basiert, kam jüngst ein weiteres Ergebnis der Kooperation auf den Markt. Mit Ford und dem auf Brennstoffzellen spezialisierten Unternehmen Ballard arbeitet Daimler zudem in einem kanadischen Gemeinschaftsunternehmen an der Serienreife der Technik. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
BASF streicht in Krise europäisches Bauchemiegeschäft zusammen
Ludwigshafen (dapd). Der Chemiekonzern BASF organisiert wegen eines insgesamt rückläufigen Marktes seinen Bereich Bauchemikalien neu und plant im Zuge dessen auch Stellenstreichungen. So sollen unter anderem die Produktion sowie Marketing und Vertrieb in Südeuropa und Großbritannien angepasst werden, wie das DAX-Unternehmen am Donnerstag in Ludwigshafen mitteilte. Europaweit seien von den Maßnahmen 400 Mitarbeiter betroffen, 70 davon in Deutschland. Das Unternehmen will allen Betroffenen soweit möglich andere Stellen anbieten. „Wahrscheinlich werden wir aber nicht für alle 400 Mitarbeiter Stellen finden“, sagte eine Sprecherin. Allerdings liefen die Gespräche mit den Arbeitnehmervertretern in den einzelnen Ländern jetzt erst an. Der Sprecherin zufolge ist der Markt für Bauchemikalien in allen 27 EU-Staaten seit 2007 im Schnitt um 16 Prozent zurückgegangen. Allein in Portugal und Spanien ist nach Unternehmensangaben die Bautätigkeit auf unter 50 Prozent des Niveaus vor der Krise 2008/09 zurückgegangen und weiter rückläufig. Ähnlich sieht es in Italien und Griechenland aus. Selbst in Großbritannien sei die Bautätigkeit deutlich zurückgegangen. In Deutschland sei das Geschäft durch eine wachsende Anzahl von Kleinbetrieben komplexer geworden. Dem will das Unternehmen mit einer höheren Effizienz in den internen Abläufen begegnen. Als weitere Reaktion will BASF das Meyco-Geschäft mit Betonspritzmaschinen für den Tunnel- und Bergbau mit Sitz in Winterthur in der Schweiz verkaufen. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)