Berlin (dapd). Die jüngsten Wahlversprechen der SPD sind nach Einschätzung des politischen Gegners CDU kaum zu realisieren. „Die Beschlüsse von Hannover zu Mieten und Kinderfreibeträgen kosten Milliarden. Zur Finanzierung fehlt aber jedes Wort“, erklärte Unions-Fraktionsgeschäftsführer Michael Grosse-Brömer (CDU) am Donnerstag mit Blick auf die Fraktionsklausur der Sozialdemokraten. Die SPD will unter anderem mehr Kindergeld für arme Familien zahlen und Obergrenzen im Kampf gegen explodierende Mieten einführen. „Wer – wie die Union auch – in Großstädten bezahlbaren Wohnraum wirksam schaffen will, der darf private Investitionen nicht abwürgen“, erklärte Grosse-Brömer. „Mit der von uns im Dezember abgesenkten Kappungsgrenze für Mietpreiserhöhungen haben wir bereits ein wirksames Instrument geschaffen.“ Die SPD stelle zudem Millionen von Familien schlechter, wenn ein Teil der staatlichen Unterstützung zur Kindererziehung schon bei einem Bruttoeinkommen von 3.000 Euro aufhöre, meinte Grosse-Brömer mit Blick auf die von der SPD geplante Einkommensgrenze, bis zu der ein Kinderzuschlag gezahlt werden soll. dapd (Politik/Politik)
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Chinas Handelswachstum legt wieder zu
Peking (dapd). Chinas Wirtschaft zeigt neue Zeichen der Erholung. Im Dezember verzeichnete die zweitgrößte Volkswirtschaft der Welt ein deutliches Handelswachstum, wie aus am Donnerstag veröffentlichten Daten hervorgeht. Die Exporte stiegen um 14,1 Prozent und damit um mehr als viermal so viel wie im November. Auch die Importe legten im Dezember wieder um sechs Prozent zu, nachdem sie im November kein Wachstum verzeichnet hatten. Beobachter werteten die Zahlen als weiteres Zeichen dafür, dass China schrittweise den schlimmsten Abschwung beim Wirtschaftswachstum seit der weltweiten Finanzkrise 2008 hinter sich lässt. Auch andere Indikatoren deuteten zuletzt auf eine Verbesserung hin. Die Weltbank und private Wirtschaftsanalysten erwarten für 2012 ein Wirtschaftswachstum von acht und in diesem Jahr von 7,5 Prozent. Das wäre zwar deutlich mehr als in den Industriestaaten, aber der niedrigste Wert in China seit den 1990er Jahren. Die französische Großbank Société Générale warnte, Chinas Wachstum könnte durchaus noch unter sechs Prozent fallen. „China könnte noch immer härter landen, als der Markt glaubt“, hieß es in einem Bericht der Bank. © 2013 AP. All rights reserved (Wirtschaft/Wirtschaft)
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Zahl der Klagen gegen Hartz IV deutlich gesunken
Nürnberg (dapd). Die Zahl der Klagen gegen Hartz-IV-Bescheide ist 2012 weiter gesunken. Sie sei im Vergleich zu 2011 um zehn Prozent auf rund 120.000 zurückgegangen und damit zum zweiten Mal in Folge, sagte eine Sprecherin der Nürnberger Bundesagentur für Arbeit (BA) am Donnerstag auf Anfrage. Sie bestätigte einen vorab veröffentlichten Bericht in der Tageszeitung „Die Welt“. Während die Zahl der Klagen gegen Hartz IV von 2005 bis 2010 ständig gestiegen sei, habe sie 2011 erstmals um zehn Prozent abgenommen, sagte die BA-Sprecherin. Hauptgrund dafür sei, dass sich inzwischen die Gesetzeslage stabilisiert habe und für die Sachbearbeiter eindeutiger geworden sei. Außerdem habe die BA in der Vergangenheit viel investiert, um die Bescheide verständlicher für die Kunden zu machen und das Personal in den Jobcentern besser auszubilden. „Ich glaube, wir haben jetzt eine Trendwende geschafft und sind auf einem guten Weg“, sagte die Sprecherin. Insgesamt bezogen in Deutschland 2012 rund sechs Millionen Menschen Leistungen nach Hartz IV, davon waren knapp zwei Millionen arbeitslos und 1,7 Millionen Kinder. dapd (Politik/Politik)
LobbyControl kritisiert Nebentätigkeit des CDU-Abgeordneten Fuchs
Berlin (dapd). Die Transparenzinitiative LobbyControl kritisiert die bezahlte Nebentätigkeit des CDU-Bundestagsabgeordneten Michael Fuchs für die britische Beratungsfirma Hakluyt & Company, die von Ex-Mitarbeitern des britischen Auslandsgeheimdienstes gegründet wurde. „Es ist absolut inakzeptabel, wenn ein gewählter Volksvertreter einem Unternehmen, das als privater Geheimdienst aktiv ist, bei der Informationsbeschaffung hilft“, erklärte LobbyControl-Vorstand Ulrich Müller am Donnerstag in Berlin. Fuchs wies die Vorwürfe im dapd-Interview zurück. Laut „Stern“ war Fuchs seit 2008 mindestens 13 Mal für Hakluyt & Company tätig und erhielt Honorare in Höhe von mindestens 57.000 Euro. Für 2010 bis 2012 sind auf der Homepage des Bundestags elf Vorträge vermerkt. Der 63-Jährige ist seit November 2009 stellvertretender Vorsitzender der Unionsfraktion für Wirtschaft, Mittelstand, Tourismus und Petitionen. Müller sagte, es sei unklar, ob bei diesen Veranstaltungen jemals andere Teilnehmer dabei gewesen seien als Hakluyt-Mitarbeiter und deren Kunden. Fuchs müsse nun umfassend aufklären, was seine wirkliche Rolle und Tätigkeit bei Hakluyt & Company sei. Fuchs nannte die Vorwürfe lächerlich. Die Firma sei weiß Gott kein privater Geheimdienst, sondern ein Beratungsunternehmen wie es sie auch in Deutschland zuhauf gebe. Er halte dort vor meist 20 bis 30 Kunden und Gästen Kurzreferate zu Themen wie Eurokrise oder auch zur Energiewende in Deutschland. Überdies beteilige er sich an Streitgesprächen, sagte Fuchs im dapd-Gespräch und fügte hinzu: „In Großbritannien bin ich im übrigen auch oft Interviewpartner und Talkshowgast bei der BBC oder Bloomberg, weil ich ganz gut Englisch spreche.“ Die Honorare von Hakluyt betragen nach seinen Angaben zwischen 3.000 und gut 7.000 Euro, Flugkosten und Hotelübernachtung eingerechnet. Aus Sicht von LobbyControl zeigt der Fall erneut die Notwendigkeit, die Transparenzregeln für Abgeordnete auszuweiten und stärker zu kontrollieren. „Die Bundestagsverwaltung muss endlich ihre nachgiebige Haltung bei lückenhaften oder fehlerhaften Angaben beenden“, forderte Müller. (Liste der Nebentätigkeiten von Fuchs auf der Homepage des Bundestags: http://url.dapd.de/GHSokP ) dapd (Politik/Politik)
Deutsche Bootsbauer spüren europäische Konjunkturflaute
Düsseldorf (dapd). Die Konjunkturflaute in Europa setzt auch der deutschen Wassersportwirtschaft zu. Nach zwei Jahren mit zum Teil deutlichen Zuwächsen verlor die Branche 2012 wieder an Fahrt. Mit einem Umsatzrückgang von einem Prozent auf 1,75 Milliarden Euro konnte die Branche ihr Gesamtgeschäft mit maritimen Gütern und Dienstleistungen dennoch gegenüber 2011 knapp stabil halten, wie der Bundesverband Wassersportwirtschaft (BVWW) am Donnerstag in Düsseldorf berichtete. „Auch wenn sich die Aufwärtsentwicklung leider nicht fortgesetzt hat, bleibt der deutsche Markt in Europa der Fels in der Brandung“, sagte BVWW-Geschäftsführer Jürgen Tracht anlässlich der bevorstehenden weltgrößten Wassersportmesse boot, die am 19. Januar in Düsseldorf startet. Vor allem die stark exportorientierten deutschen Bootsbauer bekamen zuletzt die Euro-Krise und schwächelnde Absatzmärkte in vielen europäischen Ländern zu spüren. Um rund ein Fünftel nahm 2012 die Ausfuhr von Segel- und Motorbooten ab. Unterm Strich ging in Deutschland die Produktion neuer Boote um 15 Prozent zurück. „Die Menschen in Europa sind derzeit nicht bereit, viel Geld in neue Boote zu investieren“, sagte Tracht. Auch das Gebrauchtboot-Geschäft, das zusammen mit den Neubooten ein Viertel des deutschen Gesamtmarktes ausmacht, war rückläufig. Mehr Boote jetzt führerscheinfrei Eine durchgreifende Erholung des europäischen Marktes für Boote sieht der Verband auch 2013 nicht. „Die Euro-Schuldenkrise zwingt vor allem die Mittelmeerländer zu weiteren Sparmaßnahmen, was die Konjunktur schwächt“, gab Tracht zu bedenken. Hinzu kämen Hindernisse wie etwa die in Italien eingeführte Luxussteuer auf Boote und Yachten. Als Folge seien die Umsätze dort 2012 um rund 70 Prozent eingebrochen. Auch Exporte in neue Märkte wie China könnten die Verluste im europäischen Stammgeschäft bislang nicht ausgleichen. Dagegen dürfte der heimische Markt nach Erwartung des Verbandes von den jüngst verbesserten Rahmenbedingungen profitieren. Seit Herbst 2012 dürfen Boote bis 15 PS Motorleistung auf allen Bundeswasserstraßen ohne amtlichen Sportbootführerschein gefahren werden – mit Ausnahme des Rheins, der ein internationales Gewässer ist. Bisher waren 5 PS führerscheinfrei. „Von der neuen Regelung profitieren 60 Prozent aller Boote, die in Deutschland unterwegs sind. Damit ist der größte Teil des deutschen Marktes nun führerscheinfrei“, zeigte sich Tracht zufrieden. Auch Neueinsteigern und Charterkunden komme die Ausweitung entgegen. Vor allem auf dem deutschen Kanalnetz rechnet der Verband mit einem deutlich ausgeweiteten Vermietangebot. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Opel feiert Kleinwagen Adam als neuen Hoffnungsträger
Eisenach (dapd). Funken fliegen bis unter die Decke der neuen Mehrzweckhalle des Autoherstellers Opel in Eisenach. 60 Roboter schweißen Bleche verschiedener Formen und Größen zusammen und veranstalten damit in dem eigens für die Fertigung des neuen Kleinwagens Adam gebauten Gebäude ein regelrechtes Feuerwerk. In dem Thüringer Werk startete am Donnerstag offiziell die Serienproduktion des neuen Hoffnungsträgers von Opel. So groß die Erwartungen an den Kleinwagen sind, so groß bleiben auch die Herausforderungen, vor denen die deutsche Tochter des US-Konzerns General Motor (GM) steht. Bei der Premiere preisen sowohl der GM-Vizechef und Opel-Aufsichtsratsvorsitzende Steve Girsky als auch der amtierende Opel-Chef Thomas Sedran den Adam als ein Fahrzeug, auf das die Kunden schon sehnsüchtig warteten. 16.000 Bestellungen gebe es schon für den Kleinwagen – obwohl der offizielle Verkaufsstart erst am 19. Januar sei, sagt Sedran. „Der Adam ist ein Symbol für die Zukunft von Opel, für die Zukunft von Eisenach“, ruft Sedran. Dann rollt der Kleinwagen durch eine Papierwand. „Der Adam ist ein Symbol für unseren Aufbruch.“ Girsky spricht von einem Angriff auf die Konkurrenz. Gemeinsam mit dem Kompakt-Geländewagen Mocca und dem Mittelklasse-Cabrio Cascada stehe der Adam für eine neue Opel-Produktpalette, mit der der Autohersteller „in die Offensive“ gehen wolle. Opel-Chef rechnet mit schrumpfendem Automarkt Der Betriebsratschef im Eisenacher Opel-Werk, Harald Lieske, schließt sich dem Jubel zumindest in Teilen an. Der Produktionsstart des Adam sei für die Opelaner in Thüringen auch deshalb etwas ganz Besonderes, weil in dem Werk bisher nur Modelle gebaut wurden, die an anderen Standorten bereits erstproduziert worden seien. Der Adam aber werde zuerst und nur in Eisenach gebaut. Doch Lieske vergisst nicht zu betonen, dass die Eisenacher dafür Opfer bringen mussten. Die Adam-Produktion in Eisenach sei Teil des Standortsicherungskonzepts von Opel für seine deutschen Werke. Deshalb hätten die Beschäftigten unter anderem auf bis zu zehn Prozent ihres Einkommens verzichtet. „Der Adam ist uns lieb und teuer“, sagt der Betriebsratschef. Dass mit dem Kleinwagen die strukturellen Probleme bei Opel und GM nicht auf einen Schlag gelöst sein werden, wird auch auf der Premierenfeier klar. Nach dem obligatorischen Fototermin vor dem gerade vom Band gelaufenen Wagen sagt Sedran, er rechne in diesem Jahr nicht damit, dass der Automobilmarkt wachsen werde. Ziel von Opel könne deshalb nur sein, seinen Marktanteil zu halten. Der Gesamtmarkt werde 2013 wohl um etwa vier Prozent schrumpfen. Behauptungen, wonach GM für die Probleme bei Opel mitverantwortlich sei, weil der Mutterkonzern ein Agieren seiner Tochter auf internationalen Märkten verhindere, dementiert Sedran: „Fakt ist: Ich habe keinerlei Beschränkungen für Exporte, solange ich nachweisen kann, dass ich damit Gewinn mache.“ Der Adam werde trotzdem und gerade deswegen für Europa gebaut. Italien sei ein sehr wichtiger Markt für das Auto. Thüringens Wirtschaftsminister Matthias Machnig (SPD) fordert GM einmal mehr auf, langfristige Strategien zu entwickeln, damit Opel seine Autos auch in Wachstumsregionen wie Osteuropa oder Asien verkaufen könne. Ein „origineller Kleinwagen wie der Adam“ habe in Russland, China und Brasilien beste Verkaufschancen, sagt Machnig. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Weniger Strom in Deutschland verbraucht
Berlin (dapd). Der Stromverbrauch in Deutschland ist 2012 um 1,4 Prozent gesunken. Gleichzeitig wurde ein Prozent mehr Gas verbraucht, wie eine am Donnerstag veröffentlichte Schätzung des Bundesverbands der Energie- und Wasserwirtschaft (BDEW) in Berlin ergab. Die Brutto-Stromerzeugung nahm demnach um 1,3 Prozent zu. Ein Grund für den erhöhten Gasverbrauch sei die kältere Witterung, hieß es. Der gesunkene Stromverbrauch sei unter anderem auf die verhaltene Konjunktur zurückzuführen. Der Anteil des Stroms aus erneuerbaren Energiequellen an der Brutto-Stromerzeugung stieg den Angaben zufolge im vergangenen Jahr auf 21,9 Prozent. Im Jahr zuvor habe er bei 20,3 Prozent gelegen. Der Anteil von Erdgas sei dagegen von 13,6 auf 11,3 Prozent gesunken. Gründe seien unter anderem, dass mehr Energie aus erneuerbaren Quellen in die Netze eingespeist werde und Kohle billiger sei als Gas. Dies habe dazu geführt, dass insbesondere die Niederlande, wo viele Gaskraftwerke betrieben würden, günstigeren Kohlestrom aus Deutschland eingekauft hätten. „Wir haben beim Stromaustausch ins Ausland einen historischen Höchstwert erreicht“, sagte BDEW-Hauptgeschäftsführerin Hildegard Müller. So wurden einer Schätzung des BDEW zufolge 2012 unter dem Strich 23 Milliarden Kilowattstunden Strom exportiert. Im Jahr zuvor seien es sechs Milliarden Kilowattstunden gewesen. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Volkswagen meldet Rekordabsatz bei Nutzfahrzeugen
Hannover (dapd). Volkswagen hat 2012 bei Nutzfahrzeugen das bislang beste Verkaufsergebnis seiner Geschichte erzielt. Weltweit lieferte der Autohersteller 550.400 Nutzfahrzeuge aus, 4,1 Prozent mehr als 2011. Das Unternehmen zeigt sich dennoch zurückhaltend: Die europäischen Märkte blieben weiter schwierig, sagte Vorstandssprecher Eckhard Scholz am Donnerstag in Hannover. „Ins neue Jahr starten wir mit Vorsicht, aber auch mit Zuversicht“, fügte er hinzu. In Westeuropa sank die Zahl der Auslieferungen 2012 um 1,8 Prozent auf 284.300 Fahrzeuge. In Osteuropa verzeichnete das Unternehmen hingegen einen Anstieg um 14,2 Prozent auf 41.700 Fahrzeuge. Auch in Südamerika (plus 7,9 Prozent), Afrika (plus 17,7 Prozent) und der Region Asien-Pazifik (plus 61,9 Prozent) stieg die Nachfrage nach Nutzfahrzeugen von Volkswagen. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Nokia erfreut Anleger mit unerwartet positiven Zahlen
Espoo (dapd). Der angeschlagene finnische Handyhersteller Nokia hat überraschend gute Zahlen für das Schlussquartal des vergangenen Jahres angekündigt, hinkt aber der Konkurrenz weiter hinterher. Im letzten Vierteljahr 2012 verkaufte Nokia nach vorläufigen Zahlen 86,3 Millionen Geräte und machte dabei einen Umsatz von etwa 3,9 Milliarden Euro, wie der Konzern am Donnerstag in Espoo mitteilte. Das war zwar deutlich weniger als die 113,5 Millionen Geräte und fast sechs Milliarden Euro Umsatz vor einem Jahr. Doch honorierte die Börse die Zahlen nach einer langen Reihe von schlechten Nachrichten mit einem Kurssprung von zeitweise fast 20 Prozent, da Nokia besser abgeschnitten hatte als erwartet. Allerdings warnte der Konzern auch vor einem schlechteren ersten Quartal 2013 durch den harten Wettbewerb und saisonale Einflüsse auf das Geschäft. Von seinen Lumia-Smartphones verkaufte Nokia im vierten Quartal 4,4 Millionen Stück. Der einst weltgrößte Handyanbieter setzt große Hoffnung auf die neuen Modelle mit der Microsoft-Software Windows 8, da die Finnen in den vergangenen Jahren den Anschluss an die Wettbewerber Apple und Samsung verloren haben. So verkaufte Samsung Schätzungen zufolge im Schlussquartal 2012 mindestens 60 Millionen Smartphones, davon allein 15 Millionen vom Typ Galaxy S III. Nokia-Vorstandschef Stephen Elop bezeichnete die Quartalsergebnisse als „solide“. Nokia sei es gelungen, die Kosten zu senken. Elop hatte der Konkurrenz erst kürzlich wieder den Kampf angesagt und angekündigt, dass Nokia sich auch dank des Lumia wieder zurück in die Weltspitze arbeiten werde. Genaue Zahlen für das vierte Quartal und das Gesamtjahr 2012 will Nokia am 24. Januar vorlegen. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Draghi sieht Anzeichen für Abschwächung der Eurokrise
Frankfurt/Main (dapd). Die Europäische Zentralbank (EZB) stellt Fortschritte bei der Überwindung der Eurokrise fest. Mehrere positive Daten hätten den Notenbankrat dazu veranlasst, einstimmig für unveränderte Leitzinsen zu stimmen und damit gegen eine weitere Senkung, sagte EZB-Präsident Mario Draghi am Donnerstag in Frankfurt am Main. Die Ungleichgewichte innerhalb der Währungsunion hätten sich verringert. Damit lobte Draghi indirekt seinen Krisenkurs, Geld in den Markt zu pumpen und notfalls Staatsanleihen zu kaufen. Anzeichen für eine Erholung seien etwa, dass die Salden im EZB-internen Verrechnungssystem Target 2 zurückgegangen seien und die Bilanz der Zentralbank kleiner geworden sei, sagte Draghi. Beides spricht dafür, dass Banken in den Krisenländern wieder leichter an Kredite kommen und weniger abhängig vom Geld der EZB sind. Die Erfolge seien aber kein Grund, vom Kurs abzukommen, mahnte der EZB-Präsident. Die Wirtschaft der Eurozone habe noch einen langen Weg vor sich, um die Wettbewerbsfähigkeit zu erhöhen. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)