München (dapd-bay). Erstmals nach rund 300 Jahren entsteht in München wieder eine große Braustätte. Die Privatbrauerei Giesinger Bräu legte am Donnerstag im Umspannwerk Giesing den Grundstein für ein neues Brauhaus, wie die Brauerei mitteilte. Mit dem Bau am neuen Standort, an dem ab Herbst 2013 gebraut werden soll, solle die Produktion von derzeit 1.000 Hektolitern auf zunächst 5.000 Hektoliter pro Jahr erhöht werden, sagte ein Sprecher. Später sollen jährlich sogar bis zu 10.000 Hektoliter Bier produziert werden. Einen Neubau in dieser Größenordnung habe es in den vergangenen drei Jahrhunderten nicht gegeben. Der Leiter des Bier- und Oktoberfestmuseums, Lukas Bulka, bezeichnete den Bau als „Bereicherung der Bierkultur“ in München. Giesinger Bräu ist nach eigenen Angaben hinter Augustiner Bräu die zweitgrößte Privatbrauerei in der bayerischen Landeshauptstadt. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
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Neue Arbeitsgruppe soll Zukunftskonzept für Nürburgring aufstellen
Nürburg (dapd). Ein elfköpfiges Gremium soll in den nächsten Wochen ein Zukunftskonzept für den insolventen Nürburgring erarbeiten. Dabei müsse besonders die Möglichkeit eines Stiftungsmodells geprüft werden, sagte der Landesvorsitzende der Gewerkschaft ver.di, Uwe Klemens, nach einem Treffen des Runden Tischs Nürburgring am Mittwochabend. „Wir brauchen bald eine Lösung, die nicht auf einen Ausverkauf öffentlichen Eigentums hinausläuft“, betonte er. Die öffentliche Hand müsse auch künftig eine Rolle spielen. Den Angaben zufolge gehören der neuen Arbeitsgruppe der Sanierungsgeschäftsführer der insolventen staatlichen Nürburgring GmbH, Gewerkschaftsvertreter und Bürgermeister der angrenzenden Kommunen an. Ein erstes Treffen ist für den 19. Dezember geplant. Klemens forderte in diesem Zusammenhang zudem einen Überleitungstarifvertrag für die Mitarbeiter der Rennstrecke. Nach dem Vergleich zwischen Sanierern und ehemaligen privaten Betreibern gehen die 230 Beschäftigten der Nürburgring Automotive GmbH (NAG) an eine Tochterfirma der insolventen Nürburgring GmbH über. Das war Bestandteil des Räumungsvergleichs zwischen NAG und den Sanierern. Demnach verliert die NAG weitgehend an Einfluss in der Eifel und das operative Geschäft geht an die Nürburgring GmbH über. Die Sanierer hatten auch zugesagt, dass die Arbeitnehmer zu gleichen Konditionen weiter beschäftigt werden. dapd (Politik/Politik)
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Ermittler entlasten geschassten ThyssenKrupp-Manager teilweise
Essen (dapd). Die Essener Staatsanwaltschaft hat ihr Ermittlungsverfahren gegen den gefeuerten Kommunikationsvorstand des Stahlkonzerns ThyssenKrupp, Jürgen Claassen, teilweise eingestellt. So würden die Vorwürfe über Luxusreisen Claassens mit Journalisten nicht weiterverfolgt, weil sich kein Anfangsverdacht für eine Straftat ergeben habe, teilten die Ermittler am Donnerstag mit. In einem anderen Bereich werde allerdings weiter gegen den 54-jährigen Manager ermittelt: Es bestehe weiter der Verdacht der Untreue, weil Claassen möglicherweise private Ausgaben auf einer USA-Reise nicht korrekt abgerechnet haben könnte, hieß es. Pikant daran: Claassen war bei dem Stahlhersteller auch für saubere Unternehmensführung zuständig. Der ThyssenKrupp-Aufsichtsrat hatte am Mittwochabend entschieden, dass Claassen und seine Vorstandskollegen Olaf Berlien und Edwin Eichler gehen müssen. Hintergrund der Rauswürfe sind neben den Korruptionsvorwürfen Milliardenverluste im Konzern. Claassen selbst hatte den Aufsichtsrat bereits am 1. Dezember gebeten, ihn bis auf weiteres von seinen Aufgaben zu entbinden. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Merkel empfängt Netanjahu und seine Kabinettsmitglieder
Berlin (dapd). Im Berliner Kanzleramt haben am Donnerstag die vierten deutsch-israelischen Regierungskonsultationen begonnen. Am Morgen begrüßte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) Israels Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu sowie sechs hochrangige Regierungsmitglieder. Viele Straßen im Regierungsviertel waren zum Schutz der Gäste abgesperrt, hunderte Polizisten waren im Einsatz. Die Gespräche werden überschattet von den umstrittenen Plänen Tel Avis, weitere 3.000 Wohnungen im Westjordanland zu bauen. Die Bundesregierung hat Israel Anfang der Woche unmissverständlich zum Verzicht auf diese Siedlungspläne aufgefordert, weil das Projekt Friedensgesprächen über eine Zwei-Staaten-Lösung im Weg stehe. Israel verteidigt die Entscheidung mit „nationalen Interessen“. Umgekehrt ist Netanjahu verstimmt, weil Deutschland sich bei der Abstimmung in der UN-Vollversammlung über eine Aufwertung des diplomatischen Status der Palästinenser lediglich enthalten und nicht mit Nein gestimmt hatte, wie etwa die USA. Bei den Regierungskonsultationen sollen neben der aktuellen Lage im Nahen Osten auch Fragen der Zusammenarbeit in Wirtschaft, Bildung, Wissenschaft und beim Jugendaustausch beraten werden. Seit 1965 gibt es diplomatische Beziehungen zwischen Deutschland und Israel. Auf deutscher Seite nahmen unter anderem Vizekanzler Philipp Rösler (FDP) und Außenminister Guido Westerwelle (FDP) teil. Bundesentwicklungsminister Dirk Niebel sagte im ARD-„Morgenmagazin“, das Verhältnis zwischen Deutschland und Israel sei so stabil, „dass man auch über die Dinge reden kann, bei denen man nicht einer Meinung ist“. Niebel sagte weiter, weder Israel noch die Palästinenser sollten einseitige Schritte gehen, das gelte für den „zur Unzeit“ gestellten Antrag der palästinensischen Seite bei den UN wie auch für den „unsäglichen Siedlungsbau“. dapd (Politik/Politik)
Westerwelle bestürzt über Gewalt in Ägypten
Berlin (dapd). Außenminister Guido Westerwelle (FDP) hat sich bestürzt über die gewaltsamen Zusammenstöße in der ägyptischen Hauptstadt Kairo mit fünf Toten gezeigt. „Gewalt ist kein Mittel der Auseinandersetzung“, sagte Westerwelle am Donnerstag in Berlin. Er appellierte an die Anhänger und Gegner von Präsident Mohammed Mursi, den Konflikt auf friedlichem Wege zu lösen. Jetzt komme es darauf an, der „Herrschaft des Rechts“ wieder Geltung zu verschaffen. In der Nacht zum Donnerstag war es zu den bislang schlimmsten Unruhen seit Beginn der jüngsten Krise am 22. November gekommen, als sich Mursi mit Dekreten fast unbeschränkte Machtbefugnisse sicherte. Bei den Straßenschlachten starben mindestens fünf Menschen, 446 Menschen wurden offiziellen Angaben zufolge verletzt. dapd (Politik/Politik)
In Deutschland fehlen laut Mieterbund 250.000 Wohnungen
Berlin (dapd). In Deutschland fehlen laut Schätzungen des Deutschen Mieterbunds rund 250.000 Mietwohnungen. Durch die Wohnungsnot werde bezahlbarer Wohnraum immer knapper. „Das Problem trifft junge Familien, Rentner, einkommensschwache Haushalte und Normalverdiener“, sagte Präsident Franz-Georg Rips der „Bild“-Zeitung (Donnerstagsausgabe). Am stärksten seien die Menschen in den Großstädten betroffen. Der Mieterbund fordert deshalb von der Bundesregierung mehr Fördermittel für den Wohnungsneubau. dapd (Politik/Politik)
Netanjahu in Berlin
Berlin (dapd). Der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu ist am Mittwochabend zu einem Deutschlandbesuch in Berlin eingetroffen. Hier kam er zunächst mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) zusammen. Am Donnerstag wollen beide Regierungschefs dann die 4. Deutsch-Israelischen Regierungskonsultationen leiten. Die Gespräche werden von der umstrittenen Siedlungspolitik Tel Avis überschattet. Während die Bundesregierung Israel zum Verzicht auf seine neuen Siedlungspläne im Westjordanland aufforderte, verteidigte Netanjahu die Entscheidung mit „nationalen Interessen“. Israel hatte in der vergangenen Woche den Bau von 3.000 neuen Wohnungen im Westjordanland als Antwort auf die Aufwertung des Palästinenserstatus‘ bei der UNO angekündigt. Der Siedlungsbau gilt als eines der Hemmnisse in den Gesprächen über eine Zwei-Staaten-Lösung. Bei den Regierungskonsultationen sollen neben der aktuellen Lage im Nahen Osten auch Fragen der Zusammenarbeit in Wirtschaft, Bildung, Wissenschaft und beim Jugendaustausch beraten werden. dapd (Politik/Politik)
Deutschland verspricht 3,6 Milliarden Euro für Klimaschutz
Doha (dapd). Vorsichtige Bewegung auf der Klimakonferenz in Doha: Deutschland will in den nächsten beiden Jahren rund 3,6 Milliarden Euro für Klimaschutzprojekte bereitstellen. „Wir werden 2013 und 2014 noch einmal 400 Millionen Euro mehr für den internationalen Klimaschutz ausgeben“, sagte die Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesumweltministerium, Katherina Reiche (CDU), am Mittwoch auf der Klimakonferenz in der Hauptstadt Katars. 2012 sind es 1,4 Milliarden Euro. Zuvor hatte bereits Großbritannien angekündigt, in den kommenden beiden Jahren insgesamt umgerechnet 2,2 Milliarden Euro zur Verfügung zu stellen. Die Frage der Finanzierung von Anpasungsmaßnahmen an den Klimawandel, wie etwa die Errichtung von Deichen, ist eine der zentralen Fragen, die derzeit auf der Klimakonferenz in Doha (Katar) erörtert werden. Kurzfristige Finanzzusagen, die auf dem Weltklimagipfel in Kopenhagen vor drei Jahren gegeben wurden, laufen Ende dieses Jahres aus. Die UN-Staaten haben sich zwar dazu verpflichtet, von 2020 an jährlich 100 Milliarden Dollar für Klimaschutzprojekte zur Verfügung zu stellen. Unklar ist aber bislang, wie die Lücke bis dahin gefüllt werden kann. Verbände hoffen auf neue Dynamik Die von Reiche verkündete Summe ergibt sich aus dem Haushalt 2013, den der Bundestag Ende November beschloss, sowie den Ansätzen für 2014. Deutschland hoffe, so „etwas Bewegung“ in die zähen Verhandlungen zu bringen, sagte Reiche. Umwelt- und Hilfsorganisationen begrüßten die Ankündigung am Mittwoch. „Jetzt müssen die übrigen reichen Länder nachlegen. Wir brauchen dringend eine Dynamik, die die schwierige und von Misstrauen geprägte Konferenz noch zu einem passablen Abschluss bringt“, sagte der Klimaexperte der Hilfsorganisation Oxfam, Jan Kowalzig. Auch die Klimaexpertin vom Bund für Umwelt und Naturschutz, Ann-Kathrin Schneider, sprach von einem ersten wichtigen Zeichen. „Es muss sichergestellt sein, dass die Hälfte des Geldes für die Anpassung an die Folgen des Klimawandels bereitgestellt wird, die andere Hälfte für Klimaschutzmaßnahmen“, forderte sie darüber hinaus. Kaum Bewegung im Streit über Klimaziele Wenig Bewegung gibt es unterdessen im Streit über die Lastenverteilung bei der Bekämpfung des Klimawandels. UN-Generalsekretär Ban Ki Moon bezeichnete es am Rande der Verhandlungen als „nur fair und verantwortungsvoll“, dass die Hauptverantwortung bei den Industriestaaten liegen solle. „Das Phänomen des Klimawandels ist durch die Industrialisierung der entwickelten Welt entstanden“, sagte Ban der AP. Deutschland rückte am Mittwoch dagegen von dem Ziel ab, innerhalb der EU ehrgeizigere Klimaziele anzustreben. „Die EU geht mit den 20 Prozent rein, mit der Option, bis 2020 anzuschärfen“, sagte Reiche. Zugleich machte sie deutlich, dass die EU nicht die alleinige Verantwortung für ambitionierte Klimavorgaben habe. „Es gibt 100 Staaten, von denen zum Teil gar nichts auf dem Tisch liegt“, betonte sie. EU-Kommissarin Connie Hedegaard räumte im Gespräch mit AP zwar ein, dass reiche Staaten mehr tun müssen als arme Staaten. „Allerdings müssen alle von uns das Beste geben, weil wir andernfalls den Klimawandel nicht in den Griff bekommen werden“, fügte sie hinzu. Die EU will ihre Emissionen bis 2020 um 20 Prozent mindern und ist nur dann zu stärkeren Anstrengungen bereit, wenn andere wesentliche Verschmutzerstaaten vergleichbare Zusagen machen. Vor allem Polen lehnt eine bedingungslose Zustimmung für eine Minderung um 30 Prozent ab. Bundesumweltminister Peter Altmaier (CDU) hatte dafür plädiert, dass sich die EU auch ohne Polen dazu bekennen solle, ihren Treibhausgasausstoß um 30 Prozent zu senken. Altmaier wollte am frühen Abend auf der Klimakonferenz eintreffen, die offiziell noch bis Freitag dauert. dapd (Politik/Politik)
Audi entscheidet sich für Standort in Duisburg
Düsseldorf (dapd). Audi baut sein Engagement in Nordrhein-Westfalen aus. Der Ingolstädter Autohersteller lässt im Duisburger Hafen sein bislang größtes Export-Zentrum für Fahrzeug-Bauteile bauen, wie Audi und die Duisburger Hafen AG am Mittwoch in Düsseldorf mitteilten. Ab Spätsommer 2013 will Audi vom größten europäischen Binnenhafen aus rund 13.000 Container pro Jahr zunächst zu den Nordseehäfen Antwerpen und Rotterdam sowohl verschiffen als auch per Bahn transportieren. Von dort geht es weiter zu den Audi-Werken in China und Indien. In den Neubau investiert die Duisburger Hafen AG den Angaben zufolge über 25 Millionen Euro. Rund 500 neue Arbeitsplätze entstehen. Für Audi ist Duisburg das siebte Export-Zentrum in Europa, von denen aus auf dem Kontinent gefertigte Auto-Bauteile in die Werke nach Übersee gehen. Beim Export über die westlichen europäischen Häfen habe es bislang in der Konzernlogistik eine Lücke gegeben, die mit Duisburg geschlossen werde, erklärte das Unternehmen. Trotz weitgehender Produktion vor Ort in China und Indien gebe es immer noch zahlreiche Bauteile, die nur in Europa gefertigt werden könnten. Betrieben wird das Export-Zentrum von dem auf die Fahrzeugbranche spezialisierten Wolfsburger Logistik-Dienstleister Schnellecke. Der nordrhein-westfälische Wirtschaftsminister Garrelt Duin (SPD) sagte, die Investition unterstreiche die Rolle des Bundeslandes als führender deutscher Logistik-Standort mit 21.000 Unternehmen und 275.000 Branchenbeschäftigten. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Syrischer Spion zu Bewährungsstrafe verurteilt
Berlin (dapd). Ein Spion eines syrischen Nachrichtendienstes ist wegen geheimdienstlicher Agententätigkeit zu zwei Jahren Haft auf Bewährung verurteilt worden. Das Kammergericht Berlin sprach den Deutsch-Libanesen am Mittwoch schuldig, von April 2007 bis Februar 2012 in Deutschland lebende syrische Oppositionelle im Auftrag eines syrischen Nachrichtendienstes ausspioniert zu haben. Im Prozess hatte der 48-Jährige gestanden, über regimekritische Kundgebungen berichtet und Fotos von Demonstrationsteilnehmern übergeben zu haben. In „Erwartung einer Festanstellung“ bei der syrischen Botschaft und um „Anerkennung“ zu erfahren, habe der Familienvater für den Geheimdienst gearbeitet, hieß es im Urteil. Nachteile für Personen hätten nicht festgestellt werden können. dapd (Politik/Politik)