Frankfurt/Berlin (dapd). Schon wieder Streik an deutschen Flughäfen: Sicherheitsleute an größeren deutschen Airports haben am Montag die Arbeit niedergelegt. Die Auswirkungen waren sehr unterschiedlich: Während allein in Berlin-Tegel Dutzende Flüge ausfielen, bekamen Passagiere am größten deutschen Flughafen in Frankfurt kaum etwas von dem Ausstand mit. Die Gewerkschaft ver.di wollte mit dem Streit den Arbeitgebern in den laufenden Verhandlungen über bessere Arbeitsbedingungen Druck machen. Diese reagierten allerdings empört. In Düsseldorf, Hamburg und Stuttgart konnte ver.di nach Angaben des Verhandlungsführers Andreas Sander am meisten Sicherheitsleute für den Warnstreik mobilisieren. In Düsseldorf und Köln-Bonn fielen zusammen 13 Flüge aus, in etwa 75 Fällen gab es stundenlange Verspätungen, wie die Airports mitteilten. „Wir sind sehr zufrieden“, sagte der Gewerkschafter über die Beteiligung. Die meisten Warnstreiks gingen am Vormittag zu Ende, in Stuttgart dauerte der Ausstand bis zum frühen Nachmittag. Der Streik beweist wieder einmal, dass auch kleine Berufsgruppen am Flughafen mit Streiks große Einschränkungen im Flugverkehr verursachen können. So führte der Streik zum Beispiel in Stuttgart dazu, dass am Morgen nur 6 der 16 Kontrollstellen für Passagiere geöffnet waren – entsprechend lang waren die Schlangen. Dazu reichte es Sander zufolge, dass 170 Sicherheitsleute in den Ausstand traten. Kritik an ver.di Der Geschäftsführer des Flughafens Stuttgart, Georg Fundel, kritisierte ver.di, weil die Gewerkschaft den Streik nicht 24 Stunden zuvor angekündigt hatte. „Wir hatten keine Chance, jemanden auch nur im Ansatz zu warnen“, sagte Fundel. In Hamburg flogen die Maschinen zwar wie geplant, einige Passagiere kamen aber wegen langer Schlangen vor den Sicherheitskontrollen nicht rechtzeitig zum Flugsteig. Bremen und Hannover waren dagegen kaum betroffen. Ver.di begründete die Protestaktion mit den stockenden Verhandlungen über einen Manteltarifvertrag für Sicherheitspersonal an Flughäfen, die seit knapp einem Jahr ohne konkretes Ergebnis laufen. Am 14. November waren die Verhandlungen erneut vertagt worden, sie sollen Mitte Januar fortgesetzt werden. „Zum wiederholten Male reagieren die Arbeitgeber nicht auf unsere Forderung nach einem Gesamtangebot, sondern setzen auf eine Verschleppungstaktik“, sagte ver.di-Verhandlungsführer Sander über die vergangene Verhandlungsrunde. Die Gewerkschaft wolle erreichen, dass die im Bundesverband der Sicherheitswirtschaft (BDSW) zusammengeschlossenen Arbeitgeber sowie die großen Sicherheitsdienstleister FIS und Frasec einheitliche Bedingungen für ihre Mitarbeiter schaffen. Die Bediensteten der privaten Sicherheitsfirmen kontrollieren Passagiere, Personal und Fracht im Auftrag der Bundespolizei. Beschäftigte fordern bessere Planbarkeit Besonders störe die Beschäftigten, dass sie oft erst einen Tag im Voraus über ihre Einsätze informiert würden, sagte der Gewerkschafter. Die mangelnde Planungssicherheit belaste die Betroffenen und deren Familienleben schwer. Zudem fordern die Beschäftigten eine Abschaffung befristeter Verträge, eine Begrenzung der regelmäßigen Arbeitszeit für bestimmte Beschäftigungsgruppen sowie den Ausbau der Aus- und Weiterbildung. BDSW-Hauptgeschäftsführer Harald Olschok bezeichnete den Streik als „völlig überzogen und unverhältnismäßig“. Es habe zuletzt deutliche Annäherungen zwischen seinem Verband und der Gewerkschaft gegeben. Nun seien Tausende Passagiere sinnlos geschädigt worden. Die Sicherheitsunternehmen seien daran interessiert, die Arbeitsbedingungen zu verbessern. Besonders viele Kontrollen fielen an Flughäfen abends und morgens an, dazwischen gebe es oft nicht genug Arbeit für die gesamte Belegschaft. Außerdem würden diese Zeiten von den Fluglinien nicht bezahlt. Deshalb würden die Mitarbeiter oft nur stundenweise eingesetzt. Nach ver.di-Angaben verdienen Sicherheitsleute in der Passagierkontrolle im Schnitt rund zwölf Euro pro Stunde. Wer für Fracht- und Personalkontrolle zuständig ist, bekommt demnach etwa 8,50 bis 10 Euro Stundenlohn. Die Gehälter sind aber nicht Gegenstand der derzeitigen Verhandlungen. Weitere Warnstreiks seien zunächst nicht geplant, erklärte ver.di. Die Gewerkschaft behalte sich aber weitere Arbeitsniederlegungen vor. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
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Klaus Schütz in Zehlendorf beigesetzt
Berlin (dapd). Der frühere Regierende Bürgermeister von Berlin Klaus Schütz ist am Montag auf dem Waldfriedhof Zehlendorf beigesetzt worden. Etwa einhundert Trauergäste nahmen Abschied. Schütz wurde in der Nähe seines Amtsvorgängers Willy Brandt begraben. Der Zeremonie war eine bewegende Gedenkfeier am einstigen Amtssitz des Politikers im Rathaus Schöneberg vorausgegangen. Schütz starb am 29. November im Alter von 86 Jahren. Er stand ab 1967 an der Spitze des Senats. 1977 trat der SPD-Politiker zurück. Bei der Gedenkfeier im Willy-Brandt-Saal des Rathauses würdigten Redner sein Engagement für West-Berlin und für Israel. Unter den Gästen befanden sich unter anderen die früheren Regierenden Bürgermeister Richard von Weizsäcker und Eberhard Diepgen (beide CDU) und der amtierende Regierungschef Klaus Wowereit (SPD). Darüber hinaus erwiesen die Witwe des früheren Bundespräsidenten Johannes Rau, Christina Rau, Verlegerin Friede Springer und der einstige SPD-Ostexperte Egon Bahr Schütz die letzte Ehre. Wowereit bezeichnete den Verstorbenen als großen Berliner. Er sei zu Lebzeiten eine prägende Persönlichkeit der Nachkriegsgeschichte gewesen. Die Stadt habe ihn bis zuletzt beschäftigt. „Er kämpfte für sie, er gestaltete sie. Er war das Gesicht West-Berlins. Berlin war eine aufgewühlte Stadt. Eine Stadt, die nach Orientierung suchte. Klaus Schütz bot sie.“ Erinnerung an Verdienste für West-Berlin Als zwei der wichtigsten Verdienste benannte Wowereit exemplarisch den von Schütz mitunterzeichneten Verkehrsvertrag aus dem Jahr 1972, der den Bürgern große Reiseerleichterungen verschaffte, sowie die Etablierung der Schaubühne unter Leitung von Peter Stein. Der SPD-Fraktionsvorsitzende im Bundestag, Frank-Walter Steinmeier, würdigte Schütz als einen „Mann der leisen Töne“ und einen „leidenschaftlichen Sozialdemokraten“. Er sei klug und abwägend und mit Weitsicht den Dingen auf den Grund gegangen. Die Bundesrepublik habe ihm viel zu verdanken. „Er hat in schweren Zeiten seinen Verstand und sein Herz in den Dienst seines Landes gestellt“, sagte Steinmeier weiter. Er erinnerte an Schütz‘ außenpolitisches Wirken. Er habe in den USA und vor allem in Israel mit ganzem Herzen für die Anerkennung seines durch die Geschichte in Misskredit geratenen Heimatlandes geworben, was noch heute nachwirke. Dank aus den USA und aus Israel Auch die Botschafter der USA, Philip D. Murphy, und Israels, Yakov Hadas-Handelsman, würdigten die diplomatische Rolle von Schütz. Hadas-Handelsman erinnerte an dessen vierjährige Zeit als Botschafter in Israel. „Klaus Schütz hat wichtige Brücken in der Versöhnung zwischen den beiden Ländern gebaut. Der Staat Israel und das jüdische Volk werden Klaus Schütz und seinen Beitrag nicht vergessen“, sagte er. Murphy nannte den Verstorbenen „einen echten Menschen, einen Freund der Vereinigten Staaten“. Das Land und er persönlich würden seine Großzügigkeit, seine Leidenschaft und sein Engagement vermissen. Für Richard von Weizsäcker war Schütz „ein Bürger unter Bürgern“. Er sei ein Politiker ohne laute Töne gewesen, der aber souverän agiert habe. Er sei eine Stimme in einer belagerten und umzingelten Stadt gewesen. Im Rathaus Schöneberg habe Schütz geholfen, die Ostpolitik voranzubringen, als verlässliche Stütze für Willy Brandt. Ebenfalls an diesem Ort sei Dank der Arbeit von Schütz das Vier-Mächte-Abkommen zustande gekommen. Weizsäcker fügte hinzu: „Er trug prägend dazu bei, dass West-Berlin die Zeit überstehen konnte, bis die Mauer fiel.“ dapd (Politik/Politik)
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Patienten spüren den Ärztemangel kaum
Berlin (dapd). Trotz des prognostizierten Ärztemangels sind die Patienten mit der Erreichbarkeit der Mediziner sowohl in den Städten als auch auf dem Land zufrieden. Dies ergab eine am Montag in Berlin von der Barmer GEK vorgestellte TNS-Infratest-Umfrage. Es gebe punktuell Probleme, aber es gebe keinen Grund, von einem generellen Ärztemangel zu sprechen, bilanzierte der Sprecher des Spitzenverbandes der gesetzlichen Krankenkassen, Florian Lanz. Die Ärzteverbände warnten dagegen eindringlich davor, das Problem zu unterschätzen. Experten sehen wegen der alternden Gesellschaft schon seit Längerem einen Ärztemangel auf die Bundesrepublik zukommen – besonders auf dem Land. Laut der Studie zeigen sich jedoch 90 Prozent der Bürger über Zahl und Verfügbarkeit der Hausärzte in ihrer Region zufrieden. Auch bei den Fachärzten sind nur 15 Prozent der Befragten mit der Erreichbarkeit nicht zufrieden. Für die Studie wurden im November 1.500 Personen befragt. Anfang des Jahres ist das sogenannte Landärzte-Gesetz in Kraft getreten, mit dem die Bundesregierung die medizinische Versorgung in betroffenen Regionen stärken will. Für die Zukunft sind die Erwartungen der Bevölkerung der Umfrage zufolge dennoch gemischt: Über 60 Prozent rechnen damit, dass sich die Anzahl der Fachärzte nicht verändern wird. Allerdings glauben mit 34 Prozent deutlich mehr Bewohner ländlicher Räume, dass die Anzahl der Fachärzte in ihrer Region abnehmen wird. Warnungen vor dem „Scheinriesen“ Barmer-Chef Christoph Straub verlangt, angesichts dieser Zahlen bei der Bevölkerung keine unnötigen Ängste mehr zu schüren. „Trotz aller Dramaturgie in der Diskussion über einen vermeintlichen Ärztemangel wird die ärztliche Versorgung in der Fläche von den Menschen gewürdigt“, sagte er. GKV-Sprecher Lanz kanzelte den Ärztemangel gar als „Scheinriesen“ ab. Die Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV) wies dies entscheiden zurück: „Es ist ein Trugschluss zu glauben, der Ärztemangel werde überdramatisiert, weil die Bevölkerung diesen jetzt nicht spüren würde“, sagte KBV-Chef Andreas Köhler. Die Situation werde sich noch drastisch verschärfen, warnte er. Bis 2020 würden rund 67.000 niedergelassene Mediziner in den Ruhestand gehen. „Wer den Ärztemangel jetzt noch infrage stellt, verkennt eindeutig die Situation“, mahnte er. Der Präsident der Bundesärztekammer, Frank Ulrich Montgomery, ergänzte, dass Ärzte in Klinik und Praxen den Ärztemangel heute nur noch durch überlange Arbeitszeiten kompensierten. Studien zeigten, dass mittlerweile 80 Prozent der Vertragsärzte Teilaspekte des Erschöpfungssyndroms aufweisen. „Fünf bis zehn Prozent der niedergelassenen Ärzte leiden unter dem Vollbild eines Burn-out-Syndroms – oftmals auch auf Kosten der eigenen Gesundheit und natürlich zum Nutzen der Krankenkassen“, sagte er. dapd (Politik/Politik)
Wie aus einstigen Kriegsgegnern politische Partner wurden
Brüssel (dapd). Dem Anfang wohnt wenig Zauber inne, dafür viel bittere Ironie. Erst die verheerende Erfahrung zweier Weltkriege und der sich anbahnende Ost-West-Konflikt verhelfen der europäischen Idee 1957 zum Durchbruch. Elf Jahre zuvor plädierte der damalige britische Premierminister Winston Churchill in einer Rede für die Gründung der „Vereinigten Staaten von Europa“, nun legen sechs Unterschriften den Grundstein für die spätere Europäische Union – wenn auch erst mal im kleineren Maßstab. Die „Römischen Verträge“ bündeln den Wirtschaftsraum Frankreichs, Deutschlands, Italiens und der Benelux-Länder in der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft (EWG). Was heute selbstverständlich ist, sucht damals seinesgleichen: ein gemeinsamer Binnenmarkt, der Abbau von Zollschranken und eine abgestimmte Handelspolitik gegenüber Drittstaaten. Weil die politische und militärische Zusammenarbeit zunächst scheitert, suchen die einstigen Kriegsgegner den wirtschaftlichen Weg zur europäischen Einigung. Schrittweiser Souveränitätstransfer nach Brüssel Weitere Etappen folgen: In den 1970er Jahren bereiten die Staats- und Regierungschefs der Gemeinschaft unter anderem die stufenweise Einführung der Wirtschafts- und Währungsunion vor und beginnen ihre regelmäßigen Gipfeltreffen als Europäischer Rat. Das institutionelle Dreieck der heutigen EU aus regierungsähnlicher Kommission sowie Europäischem Parlament und Ministerrat (vertreten Volk und Mitgliedstaaten) gewinnt zunehmend an politischem Profil. Nach vorübergehender Stagnation nimmt die europäische Einigung 1986 wieder Fahrt auf: Mit der Einheitlichen Europäischen Akte beschließen die inzwischen zwölf Mitgliedsländer die Vollendung des europäischen Binnenmarktes bis 1992, der den freien Verkehr von Waren, Dienstleistungen, Kapital und Personen gewährleisten soll. Dieser wirtschaftlich motivierte Souveränitätstransfer macht die spätere Entstehung einer supranationalen EU überhaupt erst möglich. Zähes Ringen um institutionelle Reformen Die „Geburtsstunde der EU“ beschert 1992 der niederländischen Grenzstadt Maastricht weltweite Aufmerksamkeit: Dort wird der Gründungsvertrag für die Europäische Union unterzeichnet. Er vollzieht die endgültige Wandlung von der Wirtschaftsgemeinschaft zum politischen Bündnis. Neben der Wirtschafts- und Währungsunion mit dem Euro als Zahlungsmittel sowie einer Europäischen Zentralbank werden auch Elemente einer gemeinsame Außen- und Innenpolitik geschaffen. Außerdem erhält das Parlament mehr politischen Einfluss und darf fortan in der Gesetzgebung mitentscheiden. Bald darauf stößt das ursprünglich für sechs Staaten konzipierte institutionelle Gefüge der stetig wachsenden Union an seine Grenzen. Hoffnungen auf eine zeitgemäße Reform der Mehrheitsentscheidungen und Stimmengewichtung im Rat der Mitgliedstaaten werden 1997 jedoch enttäuscht. Am Ende des EU-Gipfels in Amsterdam bleibt lediglich eine stärkere Rolle des Parlaments sowie mehr justiz- und innenpolitische Kooperation übrig. Der lang ersehnte Vertrag von Nizza soll die Union ab 2003 endlich institutionell auf die bevorstehende Osterweiterung vorbereiten – und gerät zum Minimalkompromiss. Die Zahl der Fälle, in denen ein Mitgliedsland per Veto Beschlüsse ausbremsen kann, wird weniger reduziert als erhofft. Dazu verschafft eine neue Stimmengewichtung großen Ländern Vorteile im Rat, die Parlamentssitze werden stärker anhand der tatsächlichen Bevölkerungzahl verteilt und die Kommissarsposten auf 27 begrenzt – für die Zeit der nächsten Erweiterungen. Verfassungstraum gerät zum Fiasko Einen demokratischen Quantensprung erwarten sich die Mitgliedstaaten danach von der geplanten Europäischen Verfassung. Aber das bereits unterzeichnete Vertragswerk scheitert 2005 an ablehnenden Referenden in Frankreich und den Niederlanden. Die Reform des politischen Systems bleibt vorerst aus, Europa gerät in eine Identitätskrise. Um den Lähmungszustand zu überwinden und die Substanz des Verfassungsentwurfs ohne weiteres Referendum zu retten, einigen sich die EU-Staaten im Dezember 2007 auf den abgespeckten Vertrag von Lissabon. Er tritt zwei Jahre später in Kraft und verzichtet neben dem Verfassungsbegriff auch auf andere symbolträchtige Elemente wie eine gemeinsame Hymne und Fahne, um Gegner eines europäischen „Superstaats“ zu besänftigen. Mit dem Lissabon-Vertrag steigt das Parlament zum gleichberechtigten Ko-Gesetzgeber neben dem Rat auf. Auch die nationalen Parlamente bekommen mehr Mitspracherechte. Zudem wird das Mehrheitsprinzip in Abstimmungen ausgebaut, um Europa handlungsfähiger zu machen. Zu guter Letzt erhält die EU erstmals einen ständigen Ratspräsidenten (Herman Van Rompuy) und eine Chefdiplomatin (Catherine Ashton). Mehr als 50 Jahre nach den Römischen Verträgen erreicht die europäische Integration damit ihren vorläufigen Höhepunkt. Aus dem einst fragilen Friedensprojekt ist ein dauerhaftes geworden. dapd (Politik/Politik)
Premiumhersteller auf Rekordfahrt
München/Ingolstadt (dapd). Trotz Branchenkrise in Europa werden die deutschen Premiumhersteller Audi, BMW und Mercedes in diesem Jahr Absatzrekorde erzielen. Die VW-Tochter Audi übertraf bereits in den ersten elf Monaten mit 1,345 Millionen Fahrzeugen die Bestmarke des gesamten vergangenen Jahres, wie das Unternehmen am Montag in Ingolstadt mitteilte. Die Nummer eins unter den hochpreisigen Anbietern bleibt aber BMW: In den ersten elf Monaten lieferte der Münchner Hersteller 1,664 Millionen Fahrzeuge aus, darunter 1,388 Millionen der Marke BMW. Damit verfehlte der DAX-Konzern bis Ende November den Rekordwert aus dem Vorjahr um knapp 5.000. Mercedes-Benz Cars ist ebenfalls auf dem besten Weg, eine neue Bestmarke zu erzielen. Von Januar bis November verkaufte die Autosparte des Daimler-Konzerns 1,291 Millionen Fahrzeuge, darunter 1,195 Millionen der Marke Mercedes-Benz. In Nordamerika und Asien wuchsen die Premiumhersteller stärker als auf dem Heimatkontinent. BMW beispielsweise legte in China um 38 Prozent und in den USA um 11 Prozent zu, in Europa dagegen nur um 1,5 Prozent. Audi steigerte sich in China um 31 Prozent und in den USA um 19 Prozent, in Europa nur um 3,5 Prozent. BMW mit Rückgang in Deutschland Die Hersteller verbuchen nicht nur in den Schuldenstaaten wie Spanien, Italien und Portugal Rückgänge, auch in Deutschland schwächeln sie. So verbuchte BMW auf dem deutschen Markt seit Jahresbeginn ein Minus von vier Prozent. Bei Mercedes-Benz lag das Plus nur bei 0,6 Prozent. Audi steigerte sich in den ersten elf Monaten in Deutschland zwar um sechs Prozent. Allerdings musste die VW-Tochter im November ein Minus von mehr als vier Prozent hinnehmen. Insgesamt sehen sich die Hersteller jedoch auf Kurs. BMW-Vertriebsvorstand Ian Robertson rechnet auch in den kommenden Monaten mit einer positiven Absatzentwicklung. Audi-Vorstandsmitglied Luca de Meo setzt auf weitere Zuwächse in den USA. „In den Vereinigten Staaten spüren wir hohe Schubkraft: Audi wächst deutlich stärker als der US-Gesamtmarkt, vor allem in der prestigeträchtigen Oberklasse“, sagte de Meo. Die VW-Tochter hat dort aber auch Nachholbedarf. BMW und Mercedes verkaufen in den USA nach wie vor deutlich mehr Fahrzeuge. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Sicherheitsbeschäftigte an Flughäfen legen Arbeit nieder
Berlin (dapd). Reisende in ganz Deutschland müssen am Montagmorgen mit Beeinträchtigungen im Flugverkehr rechnen: Nachdem die Dienstleistungsgewerkschaft ver.di kurzfristig zu Warnstreiks aufgerufen hatte, legte das Sicherheitspersonal an mehreren Flughäfen die Arbeit nieder. Um 4.00 Uhr begannen die Beschäftigten an den Flughäfen Düsseldorf, Köln-Bonn, Stuttgart und Baden-Baden/Karlsruhe mit ihrem Arbeitskampf, wie ver.di-Verhandlungsführer Andreas Sander auf dapd-Anfrage sagte.
Bundesagentur für Arbeit steht Umbau bevor
Frankfurt/Main (dapd). Die Bundesagentur für Arbeit (BA) will sich künftig auf den Kampf gegen den Fachkräftemangel konzentrieren. Die klassische Vermittlung werde dann in den Hintergrund rücken und sich vor allem auf Langzeitarbeitslose konzentrieren, sagte der Vorstandsvorsitzende Frank-Jürgen Weise der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ (Montagausgabe).
Flughafen-Sicherheitspersonal legt Arbeit nieder
Berlin (dapd). An mehreren deutschen Flughäfen hat am frühen Montagmorgen das Sicherheitspersonal seine Arbeit niedergelegt. Die Dienstleistungsgewerkschaft ver.di hatte kurzfristig zu den Warnstreiks aufgerufen. Um 4.00 Uhr begannen die Beschäftigten an den Flughäfen Düsseldorf, Köln-Bonn, Stuttgart und Baden-Baden/Karlsruhe mit ihren Arbeitskampfmaßnahmen, wie ver.die-Verhandlungsführer Andreas Sander auf dapd-Anfrage sagte. Um 5.00 Uhr folgten die Beschäftigten in Bremen, Hannover und Berlin Schönefeld. Um 5.30 sollten die Angestellten in Berlin Tegel und ab 6.00 Uhr in Frankfurt am Main und Hamburg ebenfalls in den Warnstreik treten. Die Maßnahmen sollen bis zum Mittag fortgesetzt werden. Er rechne mit insgesamt tausend Beschäftigten, die sich an den Warnstreiks beteiligen, sagte Sander. Es werde vermutlich auch zu Behinderungen im Flugverkehr kommen, da die Sicherheitskontrollen zu den Fluggates bestreikt werden, hieß es. Ver.di rechne mit Verspätungen bis hin zu Flugausfällen. Mit dem Streik will die Gewerkschaft ihrer Forderung nach „einheitlichen und gerechten Arbeitsbedingungen“ an deutschen Flughäfen Nachdruck verleihen. Am 14. November waren die Verhandlungen mit dem Bundesverband der Sicherheitswirtschaft über einen Manteltarifvertrag gescheitert. „Zum wiederholten Male reagieren die Arbeitgeber nicht auf unsere Forderung nach einem Gesamtangebot, sondern setzen auf eine Verschleppungstaktik“, sagte Sander. Zudem fordern die Beschäftigten eine Abschaffung befristeter Verträge, eine Begrenzung der regelmäßigen Arbeitszeit für bestimmte Beschäftigungsgruppen sowie den Ausbau der Aus- und Weiterbildung. Die Fluggäste sollten sich wegen der Warnstreiks vor der Anreise bei den Fluglinien und Reiseveranstaltern informieren, schrieb der Flughafen Düsseldorf auf seiner Homepage. dapd (Politik/Wirtschaft)
AOK-Studie über unnötige Operationen alarmiert die Politik
Berlin (dapd). Die laut einer AOK-Studie stark gestiegene Zahl kostspieliger und vielfach unnötiger Operationen in Krankenhäusern ruft nun auch die Politik auf den Plan. Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr wandte sich am Wochenende entschieden gegen medizinisch nicht notwendige Operationen. Der FDP-Politiker sagte der Zeitung „Die Welt“, solche unnötigen Eingriffe belasteten die Kranken wie auch die Mitarbeiter in den Kliniken. „Das wollen wir nicht zulassen.“ Bahr erinnerte daran, dass die Bundesregierung die Krankenkassen und Krankenhäuser gesetzlich dazu verpflichtet habe, „die Mengenentwicklung in den Kliniken wissenschaftlich untersuchen zu lassen“. Dies werde bis Mitte 2013 geschehen. „Auf der Grundlage der Ergebnisse werden wir dann weitere Maßnahmen in Angriff nehmen, wenn es notwendig ist“, kündigte Bahr an. Der Gesundheitsexperte der Unionsfraktion, Jens Spahn (CDU), forderte in der Zeitung: „Wir müssen die Anreize anders setzen, Operationen dürfen nicht ökonomisch begründet sein.“ So setze sich die Union für volle Transparenz ein, was die Bonusverträge für Chefärzte angehe. Der „Schwäbischen Zeitung“ sagte er: „Die Patienten sollen sehen können, für welche Art von Operationen – ob für Hüft-, Knie- oder andere – bei der Klinik ein Bonusvertrag mit finanziellen Anreizen für den Arzt existiert.“ Deutschland ist zum Beispiel international Spitzenreiter beim Einsatz von Hüft- und Kniegelenksprothesen. Schlechte Kliniken Hintergrund der Debatte ist der sprunghafte Anstieg von Operationen, die als medizinisch nicht notwendig erachtet werden. So hat sich nach Angaben der AOK die Zahl der Eingriffe an Wirbelsäulen bei ihren Versicherten zwischen 2005 und 2010 mehr als verdoppelt. Einen Zuwachs verzeichnet der neue Krankenhaus-Report der AOK auch bei Untersuchungen mit Herzkathetern. Laut AOK ist gerade bei Operationen, die besonders hoch entlohnt werden, ein auffällig starker Anstieg feststellbar. Die Entwicklung sei nicht allein mit den medizinischen Folgen der alternden Gesellschaft zu erklären. Der AOK-Report wirft darüber hinaus auch ein schlechtes Licht auf die Qualität mancher Operation und einiger Krankenhäuser. Wie aus dem Bericht hervorgeht, ist ein großer Unterschied in der Qualität der Operationen in den verschiedenen Krankenhäusern zu konstatieren. So schnitten beim Vergleich von Katheteroperationen in 614 Klinken 37 Häuser besonders schlecht ab. Hier kam es in mehr als 15 Prozent der Eingriffe zu Komplikationen wie Nierenversagen bis gar zum Tod des Patienten. 74 Häuser schlossen dagegen besonders gut ab. Dort gab es nur bei weniger als fünf Prozent der Fälle Probleme. Für den Report wurden Daten von mehr als 45 Millionen AOK-Versicherten aus den Jahren 2005 bis 2011 ausgewertet. Betrachtet wurden ferner 1.600 der 2.000 Klinken in der Bundesrepublik. dapd (Politik/Politik)
Nach Vorwürfen: Adventskalender-Hersteller prüfen Klage
Berlin (dapd). Nach Vorwürfen der Stiftung Warentest gegen Adventskalender-Hersteller wegen Ölrückständen prüfen einige der betroffenen Hersteller eine Klage gegen die Verbraucherschützer. Wie die „Welt“ (Montagausgabe) berichtete, laufen in der Süßwarenbranche Gespräche darüber, welches Unternehmen die Klage führen könnte. „Wir würden das Unternehmen dabei begleiten“, zitiert das Blatt den Bundesverband der Deutschen Süßwarenindustrie (BDSI). Die Stiftung hatte Ende November einen Test veröffentlicht, demzufolge die Schokolade in einigen der untersuchten Adventskalender mit Ölrückständen verunreinigt war, und vor dem Kauf gewarnt. Bei den Verbraucherschützern hieß es der Zeitung zufolge, möglichen rechtlichen Auseinandersetzungen sehe man „sehr gelassen“. Dem Blatt zufolge ist in der Branche von einem „Millionenschaden“ durch den mit den Vorwürfen verbundenen Absatzeinbruch die Rede, einzelne Hersteller seien mit Summen zwischen wenigen zehntausend und mehreren Hunderttausend Euro betroffen. Da es keinen offiziellen Grenzwert für Ölrückstände aus dem Recyclingpapier oder der Druckfarbe gebe, fühle sich die Schokoladenindustrie zu Unrecht an den Pranger gestellt. Es sei keine Gefahr nachweisbar, die Warnung der Stiftung Warentest sei überzogen gewesen, hieß es laut Zeitung beim BDSI. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)