Hamburg (dapd). Der künftige TUI-Chef Friedrich Joussen will sich vor der Entwicklung einer Strategie für den Reisekonzern erst intensiv mit der neuen Materie beschäftigen. „Ich werde vor allem erst einmal zuhören und mich einarbeiten“, sagte Joussen der „Financial Times Deutschland“ (Mittwochausgabe). Über den künftigen Kurs wollte er sich nicht äußern. Dafür sei es zu früh, sagte der scheidende Vodafone-Deutschlandchef. Joussen arbeitet noch bis Ende September bei Vodafone Deutschland und dort etwa die regelmäßigen Sitzungen der Geschäftsführung leiten. Allerdings wird er sich aus dem operativen Geschäft schrittweise zurückziehen. TUI hatte am Montag mitgeteilt, dass der Vorstandsvorsitzende Michael Frenzel nach dann 19 Jahren an der Spitze im Februar 2013 vorzeitig zurücktritt. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
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Friedrich rechtfertigt Entlassung von Bundespolizeichef Seeger
Berlin (dapd). Nach der harschen Kritik an seinen Personalentscheidungen geht Innenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) in die Offensive. Friedrich rechtfertigte den Rauswurf von Bundespolizeichef Matthias Seeger und lobte dessen designierten Nachfolger Dieter Romann. Am Mittwoch will der Minister die Bundespolizei in Potsdam besuchen. Wie die Nachrichtenagentur dapd am Dienstag aus Behördenkreisen erfuhr, will Friedrich Romann bei einer Mitarbeiterversammlung vorstellen, ihm die Ernennungsurkunde überreichen und eine Rede halten. In Potsdam befindet sich der Hauptsitz der mit rund 40.000 Beamten größten deutschen Polizeibehörde. Friedrich hatte am Montag den bisherigen Präsidenten Seeger von seinen Aufgaben entbunden. Auch dessen Stellvertreter müssen ihre Posten räumen. Friedrich verteidigte sein Vorgehen. Er habe mit Seeger keine „Zusammenarbeitsgrundlage“ mehr gehabt, sagte der Minister dem „Hamburger Abendblatt“ (Mittwochausgabe). Die Bundespolizei sei eine wichtige Säule in der Sicherheitsarchitektur des Landes, „wichtig auch für das Sicherheitsgefühl unserer Bürger“. Die Behörde müsse optimal arbeiten können, „von der Basis bis hin zur Spitze“. Romann werde mit „sehr viel Leidenschaft und sehr viel Kompetenz in Sachen Bundespolizei und mit dem entsprechenden Fingerspitzengefühl“ dazu beitragen, dass die Bundespolizei homogen aufgestellt sei und den Herausforderungen der Zukunft gerecht werden könne. Die „Neue Presse“ (Mittwochausgabe) berichtete unter Berufung auf Regierungskreise, letztlich hätten Verfehlungen von Bundespolizisten im Afghanistan-Einsatz, die Seeger nicht stark genug geahndet habe, bei Friedrich das Fass zum Überlaufen gebracht. Vier Beamte hatten sich demnach im Frühjahr 2009 in Kabul mit einer Totenkopf-Flagge und einer Kalaschnikow fotografieren lassen. Ein Foto von dem Aufzug druckte der „Spiegel“ vor wenigen Wochen. In Misskredit soll Seeger dem Bericht zufolge zudem geraten sein, weil er vergangenes Jahr öffentlich klagte, der Bundespolizei gehe wegen Sparzwängen das Benzin aus. Der Innenminister wird am Mittwoch auch den neuen Präsidenten des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Hans-Georg Maaßen, in Berlin ernennen. Maaßen folgt auf Heinz Fromm, der als Konsequenz aus der Akten-Schredder-Affäre beim Verfassungsschutz seinen vorzeitigen Rückzug bekannt gegeben hatte. Sowohl Maaßen als auch Romann waren bisher Spitzenbeamte des Bundesinnenministeriums. Der geschasste Bundespolizei-Präsident Seeger griff den Minister derweil frontal an. „Mein Eindruck ist, dass Friedrich rechtzeitig vor der Bundestagswahl 2013 alle Führungsposten bei den deutschen Sicherheitsbehörden mit Leuten aus dem eigenen Ministerium neu besetzen will. Sie sollen als verlängerter Arm des BMI dienen und nicht zu viel Kritik üben“, sagte Seeger der „Bild“-Zeitung. Auf die Frage, welchen Grund sein Rauswurf gehabt haben könnte, antwortete er: „Ich war vielleicht zu kritisch in manchen Fragen und habe nicht zu allem ,Ja und Amen‘ gesagt.“ Die Personalien waren bereits am Wochenende bekannt geworden, noch ehe der Minister überhaupt mit den betroffenen Beamten gesprochen hatte. Friedrich sagte dazu, die Betroffenen seien am Freitag gebeten worden, am Montag in das Ministerium zu kommen. Dort sollte Seeger die Entscheidung eröffnet werden. „Leider ist es so, dass es vorher an die Medien durchgesickert ist, was ärgerlich ist“, sagte der Minister. Der Vorgang wird weiterhin von Opposition und Polizeigewerkschaften scharf kritisiert. Der Bundesvorsitzende der Deutschen Polizeigewerkschaft, Rainer Wendt, forderte unterdessen die Bundeskanzlerin auf, „diesem unwürdigen Verhalten bestimmter politischer Kreise Einhalt zu gebieten“. Die Personalwechsel dürften auch ein Nachspiel im Bundestag haben. „Ja, die Absetzung von Präsident Seeger und seinen Stellvertretern wird Thema auf der nächsten Innenausschusssitzung sein“, sagte der Obmann der Grünen in dem Gremium, Wolfgang Wieland, der Nachrichtenagentur dapd. Friedrich müsse in der Sitzung „seine Umbauvorstellungen darlegen und erklären, wie er die strukturellen Probleme der Bundespolizei in den Griff kriegen will“. Der Bundestag kommt regulär Mitte September wieder zusammen. Im Parlament wird auch über eine Sondersitzung diskutiert. Die SPD verlangte vom Innenminister klare Aussagen zur Zukunft der Sicherheitsarchitektur des Bundes. „Der Innenminister hat seine Aufgaben nicht im Griff, die völlig unverständliche Entlassung der Polizeispitze ist symptomatisch“, sagte der innenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Michael Hartmann, den Zeitungen der WAZ-Mediengruppe. Der Minister müsse nun „ein umfassendes Konzept ausarbeiten, wie die Sicherheitsarchitektur Deutschlands langfristig aussehen soll“. Ganze Bereiche der inneren Sicherheit wie die Cyber-Sicherheit oder der Katastrophenschutz etwa bei Terrorangriffen würden derzeit völlig vernachlässigt. dapd (Politik/Politik)
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Friedrich tritt vor Mitarbeiter der Bundespolizei
Berlin (dapd-lbg). Nach der harschen Kritik an seinen Personalentscheidungen besucht Innenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) am Mittwoch die Bundespolizei in Potsdam. Wie die Nachrichtenagentur dapd am Dienstag in Behördenkreisen erfuhr, will Friedrich den neuen Präsidenten der Behörde, Dieter Romann, im Rahmen einer Mitarbeiterversammlung vorstellen und ihm die Ernennungsurkunde überreichen. Der Minister werde auch eine Rede halten, hieß es. Die Grünen wollen Friedrich nun im Bundestag anhören. In Potsdam befindet sich der Hauptsitz der mit rund 40.000 Beamten größten deutschen Polizeibehörde. Friedrich hatte am Montag den bisherigen Präsidenten Matthias Seeger von seinen Aufgaben entbunden. Auch dessen Stellvertreter müssen ihre Posten räumen. Der Fall dürfte ein Nachspiel im Bundestag haben. „Ja, die Absetzung von Präsident Seeger und seinen Stellvertretern wird Thema auf der nächsten Innenausschusssitzung sein“, sagte der Obmann der Grünen in dem Gremium, Wolfgang Wieland, am Dienstag der Nachrichtenagentur dapd. Friedrich müsse in der Sitzung „seine Umbauvorstellungen darlegen und erklären wie er die strukturellen Probleme der Bundespolizei in den Griff kriegen will“. Der Bundestag kommt regulär Mitte September wieder zusammen. Im Parlament wird auch über eine Sondersitzung diskutiert. Der Innenminister wird am Mittwoch auch den neuen Präsidenten des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Hans-Georg Maaßen, in Berlin ernennen. Maaßen folgt auf Heinz Fromm, der als Konsequenz aus der Akten-Schredder-Affäre beim Verfassungsschutz seinen vorzeitigen Rückzug bekannt gegeben hatte. Sowohl Maaßen als auch Romann waren bisher Spitzenbeamte des Bundesinnenministeriums. Der geschasste Bundespolizei-Präsident Seeger griff den Minister derweil frontal an. „Mein Eindruck ist, dass Friedrich rechtzeitig vor der Bundestagswahl 2013 alle Führungsposten bei den deutschen Sicherheitsbehörden mit Leuten aus dem eigenen Ministerium neu besetzen will. Sie sollen als verlängerter Arm des BMI dienen und nicht zu viel Kritik üben“, sagte Seeger der „Bild“-Zeitung. Auf die Frage, welchen Grund sein Rauswurf gehabt haben könnte, antwortete er: „Ich war vielleicht zu kritisch in manchen Fragen und habe nicht zu allem ,Ja und Amen‘ gesagt.“ Die Personalien waren bereits am Wochenende bekannt geworden, noch ehe der Minister überhaupt mit den betroffenen Beamten gesprochen hatte. Dies wird weiterhin von Opposition und Polizeigewerkschaften scharf kritisiert. Aber auch in Führungskreisen der Union bemängelt man das Vorgehen hinter vorgehaltener Hand. Der Bundesvorsitzende der Deutschen Polizeigewerkschaft, Rainer Wendt, forderte unterdessen die Bundeskanzlerin auf, „diesem unwürdigen Verhalten bestimmter politischer Kreise Einhalt zu gebieten“. Der Vorsitzende des BDK Verbands Bundespolizei, Thomas Mischke, kritisierte: „Den Leiter einer Behörde mit 40.000 Beschäftigten auf eine derartige Weise zunächst öffentlich zu demontieren, durch Kommunikationsverweigerung zu erniedrigen und dann zu feuern, ist unentschuldbar.“ Die SPD verlangte vom Innenminister klare Aussagen zur Zukunft der Sicherheitsarchitektur des Bundes. „Der Innenminister hat seine Aufgaben nicht im Griff, die völlig unverständliche Entlassung der Polizeispitze ist symptomatisch“, sagte der innenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Michael Hartmann, den Zeitungen der WAZ-Mediengruppe. Der Minister müsse nun „ein umfassendes Konzept ausarbeiten, wie die Sicherheitsarchitektur Deutschlands langfristig aussehen soll“. Ganze Bereiche der inneren Sicherheit wie die Cyber-Sicherheit oder der Katastrophenschutz etwa bei Terrorangriffen würden derzeit völlig vernachlässigt. dapd (Politik/Politik)
US-Klagewelle hinterlässt tiefe Spuren in Bayer-Bilanz
Leverkusen (dapd). Die Klagewelle amerikanischer Frauen wegen möglicher Gesundheitsschäden durch die Anti-Baby-Pille Yasmin kommt Bayer teuer zu stehen. Weil der Konzern fast eine halbe Milliarde Euro für Vergleichszahlungen zurückstellen musste, brach der Nettogewinn im zweiten Quartal um mehr als ein Drittel auf 494 Millionen Euro ein, wie Bayer am Dienstag mitteilte. Das Unternehmen sieht sich in den USA mit Klagen von rund 13.500 Frauen konfrontiert, die behaupten, Gesundheitsschäden durch Pillen der Yasmin-Familie erlitten zu haben. Mit 1.877 der Betroffenen hat der Konzern ohne Anerkennung einer Haftung bereits Vergleichszahlungen in Höhe von 403 Millionen Dollar (328 Millionen Euro) vereinbart. In zahlreichen anderen Fällen lehnt der Konzern allerdings einen Vergleich ab. Ansonsten laufen die Geschäfte des Chemie- und Pharmakonzerns aber zurzeit trotz der Finanzkrise besser als erwartet. Konzernchef Marijin Dekkers hob deshalb die Umsatz- und Ergebnisprognose für das Gesamtjahr ungeachtet der Yaz-Problematik an. Bayer erwarte für das Gesamtjahr inzwischen ein Umsatzplus von vier bis fünf Prozent statt wie bisher prognostiziert drei Prozent. Das entspreche einem Umsatz von bis zu 40 Milliarden Euro, sagte der Manager. Zugleich solle das bereinigte Ergebnis je Aktie um etwa zehn Prozent steigen. Im zweiten Quartal steigerte Bayer seinen Umsatz um 10 Prozent auf die neue Rekordhöhe von 10,2 Milliarden Euro. Dabei trugen alle drei Sparten – Gesundheit, Pflanzenschutz und Chemie – zum Wachstum bei. Die Gesundheitssparte Healthcare profitierte vor allem von deutlichen Umsatzzuwächsen in den Wachstumsmärkten wie China, aber auch in Nordamerika. Immer wichtiger werden für den Konzern dabei neu entwickelte Medikamente wie der Gerinnungshemmer Xarelto und das Krebsmedikament Nexavar. Dagegen war der Umsatz mit den Anti-Baby-Pillen der Yaz-Familie wegen der wachsenden Generikakonkurrenz rückläufig. Bei den rezeptfreien Medikamenten punktete Bayer nicht zuletzt mit Klassikern wie dem Hautpflegemittel Bepanthen und dem Schmerzmittel Aleve. Die Pflanzenschutzsparte CropScience konnte auch im zweiten Quartal an den gelungenen Saisonstart anknüpfen und profitierte vom anhaltend hohen Preisniveau für Agrarrohstoffe. Auch die Chemiesparte MaterialScience konnte den Umsatz steigern. Unter dem Strich trübten allerdings erneut hohe Sonderaufwendungen die Bilanz. Außerplanmäßige Abwertungen immaterieller Vermögenswerte und Sonderaufwendungen für Restrukturierungsmaßnahmen schlugen mit weiteren 244 Millionen Euro zu Buche. Die Folge: Während sich das operative Ergebnis (Ebit vor Sondereinflüssen) im zweiten Quartal um 6,7 Prozent auf 1,5 Milliarden Euro erhöhte, lag das Konzernergebnis mit 494 Millionen Euro um 34 Prozent unter dem Vorjahreswert. Die Börse blickte aber nach vorne und belohnte die Anhebung der Ergebnisprognose mit einem deutlichen Kurssprung. Bis zum Dienstagnachmittag legte die Bayer-Aktie gut 1,5 Prozent an Wert zu. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Grüne wollen Friedrich vor Innenausschuss zitieren
Berlin (dapd). Nach den umstrittenen Personalentscheidungen bei der Bundespolizei wollen die Grünen Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) vor den Innenausschuss des Bundestags zitieren. Dies bestätigte am Dienstag der Obmann der Grünen in dem Gremium, Wolfgang Wieland, der Nachrichtenagentur dapd in Berlin. „Ja, die Absetzung von Präsident Seeger und seinen Stellvertretern wird Thema auf der nächsten Innenausschusssitzung sein“, sagte Wieland. Friedrich müsse in der Sitzung „seine Umbauvorstellungen darlegen und erklären wie er die strukturellen Probleme der Bundespolizei in den Griff kriegen will“. Seeger war am Montag in den einstweiligen Ruhestand versetzt worden. Der Bundestag tagt regulär erst in der Woche ab dem 10. September wieder. dapd (Politik/Politik)
Metro schreibt weiter rote Zahlen
Düsseldorf (dapd). Preissenkungen in Deutschland und das boomende Asiengeschäft sorgen beim Handelsriesen Metro trotz Finanzkrise wieder für Wachstum. Doch die Rückkehr zum Wachstum nach den Umsatzeinbußen des Vorjahres ist teuer erkauft. Denn die Preisoffensive und hohe Aufwendungen für den Konzernumbau sorgten auch im zweiten Quartal für rote Zahlen beim Düsseldorfer Handelsriesen. Konzernchef Olaf Koch zeigte sich bei der Präsentation der Quartalszahlen dennoch zufrieden. „Wir haben trotz Gegenwind Fahrt aufgenommen“, sagte er am Dienstag in Düsseldorf. Der Konzern habe seine Wettbewerbsfähigkeit gesteigert und die notwendigen Maßnahmen ergriffen, um auch in einem harten Umfeld wieder wachsen zu können. „Wir wollen uns Marktanteile holen“, kündigte Koch an. Für das Gesamtjahr rechnet der Konzern trotz des schwierigen Starts weiterhin mit einem Umsatzplus und einem Ebit vor Sonderfaktoren „auf Vorjahresniveau“. Insgesamt hat der Handelsriese nach Angaben des Vorstandsvorsitzenden in den ersten sechs Monaten rund 120 Millionen Euro investiert, um seine Preise wettbewerbsfähiger zu machen. Davon profitierten insbesondere die zuletzt schwächelnden Elektronikmarktketten Media Markt und Saturn. Durch die Preissenkungen und durch den Rückenwind der Fußball-Europameisterschaft konnte die Sparte ihren Umsatz im zweiten Quartal in Deutschland um 11,5 Prozent steigern. Außerdem profitierte sie vom Ausbau des lange Zeit vernachlässigten Online-Geschäfts. Das Ergebnis der Sparte blieb allerdings tiefrot. Die übrigen Sparten – der Metro-Großhandel, die Warenhaustochter Kaufhof und die Supermarktkette Real – schrieben im zweiten Quartal schwarze Zahlen. Insgesamt steigerte der Handelsriese seinen Umsatz im zweiten Quartal um 1,8 Prozent auf 15,8 Milliarden Euro. Überdurchschnittlich fielen die Zuwächse vor allem in den Boomregionen Asiens mit seinem Umsatzplus von 34,4 Prozent aus. Das operative Ergebnis (Ebit vor Sonderfaktoren) verbesserte sich um 2,5 Prozent auf 314 Millionen Euro. Doch musste der Konzern unter dem Strich einen Verlust von 28 Millionen Euro ausweisen. Im ersten Halbjahr summierte sich damit der Verlust auf 110 Millionen Euro. Neben den Preissenkungen belasteten vor allem Wertberichtigungen in Höhe von 172 Millionen Euro im Zusammenhang mit dem Verkauf der britischen Großhandelssparte die Bilanz. Hinzu kamen Rückstellungen für Restrukturierungen in Höhe von 68 Millionen Euro. Koch sieht allerdings noch einen weiten Weg vor dem Konzern. „Wir sind angetreten, um die Metro nachhaltig umzubauen“, betonte er. Den ersten Schritt müssten weitere folgen. Dazu werde die Metro ihre Initiativen zu Kostensenkungen konsequent fortsetzen. Der Konzern hatte bereits in den vergangenen Wochen den Abbau von mehr als 1.000 Arbeitsplätzen angekündigt. An der Börse kamen die Ankündigungen des Metro-Chefs gut an. Die Aktie des Handelskonzerns gewann zeitweise mehr als vier Prozent an Wert. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Finanzkrise lässt die Kreditbranche bisher weitgehend kalt
München/Berlin (dapd). Trotz der Euro-Krise und einer sich eintrübenden Binnenkonjunktur fällt es den deutschen Unternehmen noch immer relativ leicht, sich bei den Banken Geld zu leihen. Auch die Zinskonditionen sind für sie nach wie vor vergleichsweise günstig. Das geht aus einer am Dienstag vom Münchner Ifo-Institut vorgelegten Unternehmensbefragung hervor. Demnach ist die Kredithürde für die deutsche Wirtschaft im Juli dieses um 1,3 Prozentpunkte höher geworden als im Vorjahresmonat. Laut den jüngsten Ifo-Daten empfinden es 21,2 Prozent der befragten Unternehmen als schwierig, Zugang zu Krediten zu bekommen. Dies seien immer noch weniger Firmen als vor Jahresfrist, betonten die Ifo-Ökonomen. Am schwersten tut sich bei der Kapitalbeschaffung demnach noch das Bauhauptgewerbe. Dort liegt die Kredithürde den Angaben zufolge derzeit bei 26,7 Prozent. „Die Finanzierungsbedingungen für die deutsche Wirtschaft sind noch immer extrem günstig“, sagte Ifo-Präsident Hans-Werner Sinn mit Blick auf die jüngsten Ergebnisse der monatlich durchgeführten Befragung. Die momentan zu spürende gesamtwirtschaftliche Unsicherheit schlage sich „offenbar noch nicht auf die Kreditvergabepraxis der Banken nieder“. Nach Auskunft des Bundesverbands deutscher Banken (BdB) ist der Bestand an geschäftlichen Krediten im ersten Quartal 2012 annähernd konstant geblieben. Nach BdB-Angaben stehen deutsche Unternehmen derzeit mit Krediten im Gesamtwert von 872 Milliarden Euro bei den Geldinstituten in der Kreide. Zugleich hätten die Unternehmen die ihnen eingeräumten Kreditlinien in den ersten Monaten des Jahres „stärker als üblich“ ungenutzt gelassen. „Die Nachfrage der Unternehmen nach Krediten bleibt aufgrund der eigenen hohen Liquidität sehr verhalten“, heißt es beim Bankenverband. Das macht sich auch in den Kreditkonditionen für die Unternehmen positiv bemerkbar. So sind den Angaben zufolge die Zinsen im geschäftlichen Kreditneugeschäft im Vergleich zum Vorjahr weiter gesunken. Sie lägen „nahe ihren historischen Tiefständen“. In Zahlen ausgedrückt: Zuletzt betrugen die Effektivzinssätze für Kredite bis eine Million Euro BdB-Angaben zufolge je nach Laufzeit zwischen 3,41 und 4,31 Prozent pro Jahr. Bei Krediten über mehr als eine Million Euro habe der Jahreszins zwischen 2,44 bis 3,33 Prozent betragen. Dennoch warnen die Banker vor zu viel Zinseuphorie. Langfristig sei „mit spürbaren Änderungen“ im Kreditgeschäft zu rechnen. Die Finanzkrise und die Staatsschuldenkrise hätten die Finanzmärkte und das Bankgeschäft nachhaltig verändert, heißt es beim BdB. „Die Risikowahrnehmung der verschiedenen Marktteilnehmer hat sich verschärft und die Bereitschaft zur langfristigen Übernahme von Risiken ist gesunken“, berichtet der Bankenverband. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Kläger unterliegen im Streit um Hauptstadtflughafen
Leipzig (dapd). Im Streit um den künftigen Berliner Hauptstadtflughafen haben Gegner des Projekts erneut eine Niederlage hinnehmen müssen. Das Bundesverwaltungsgericht wies am Dienstag in Leipzig Klagen von Bewohnern der Gemeinden Kleinmachnow, Zeuthen und Mahlow ab. Sie wollten eine Neuauflage des Planfeststellungsverfahrens oder sogar die Rücknahme der Baugenehmigung für den Airport in Schönefeld erzwingen. Die Kläger hatten sich von den Behörden getäuscht gefühlt, weil im Planfeststellungsverfahren andere Flugrouten vorgesehen waren als schließlich bei der Genehmigung festgelegt wurden. Sie wollten deshalb erreichen, dass sie trotz inzwischen abgelaufener Fristen Klagen gegen das Verfahren führen dürften. Diesem Begehren gaben die Richter nicht statt. Die Planungsbehörden hätten die Betroffenen nicht arglistig getäuscht, erklärten die Richter. Dass Flugrouten sich zwischen Planung und Inbetriebnahme eines Flughafens noch ändern könnten, sei allgemein bekannt. Deshalb hätten die Kläger schon während der Planungsphase Einspruch einlegen und sich zu Betroffenen von Fluglärm erklären können. Andere Kläger hätten sich nicht durch noch bestehende Unsicherheiten von Klagen abhalten lassen. Die Richter erkannten zwar Mängel bei der Beteiligung der Öffentlichkeit im Planungsverfahren. So hätten die Planungsunterlagen auch in den Gemeinden ausgelegt gehört, die nicht unmittelbar von den geplanten Flugrouten betroffen waren. Auch wäre es wünschenswert gewesen, wenn auf die Vorläufigkeit der Planung betreffs der An- und Abflugrouten hingewiesen worden wäre. Insgesamt seien diese Mängel aber nicht so gravierend, dass eine Aufhebung des Planfeststellungsbeschlusses zu rechtfertigen gewesen wäre. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Abgestimmter Plan für Energiewende wohl nicht vor Oktober
Erfurt (dapd). Ein abgestimmter Plan der Bundesregierung für die Energiewende wird wohl frühestens in einem Vierteljahr vorliegen. „Wir haben festgestellt, dass nicht nur jeder seine Konzepte vorlegen kann, sondern diese Pläne auch zusammenpassen müssen“, sagte Bundesumweltminister Peter Altmaier (CDU) am Dienstag in Erfurt. Der Prozess der Abstimmung habe begonnen, erst in drei bis vier Monaten sehe man klarer. Dennoch könne die Energiewende nur gelingen, wenn sie dezentral umgesetzt werde. Thüringens Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht (CDU) wiederholte bei Altmaiers Antrittsbesuch im Freistaat ihre Forderung nach einer besseren Koordinierung der Energiewende durch die Bundesregierung. „Es bedarf einer Art Masterplan“, sagte die Landeschefin. In den einzelnen Bundesländern sei im vergangenen Jahr viel passiert, nun sei der Bund in der Pflicht. Sie forderte, dass Energieprojekte zwischen Bund und Länder sowie zwischen den einzelnen Ländern zukünftig koordiniert werden müssen. „Wir haben im vergangenen Jahr große Anstrengungen unternommen, um selbst gesetzten Energiezielen näherzukommen“, sagte Lieberknecht. Nun habe man die Mühen der Ebene erreicht. Besonders bei der Solarförderung müsse man eine Strategie finden. „Die Politik muss begleitend wirken“, sagte sie als Appell an Altmaier. Der sagte der Solarindustrie finanzielle Hilfen zu. „Eine Forschungsförderung der Bundesregierung soll den Unternehmen helfen, sich auf den Strukturwandel einzustellen“, sagte der Umweltminister. Die deutsche Solarindustrie müsse sich wie die Autoindustrie zukünftig über die Qualität auf dem Weltmarkt behaupten. Noch setzen Länder wie Thüringen bei der Energiepolitik laut Lieberknecht ihre ganzen Hoffnungen in den neuen Minister aus Berlin. Altmaier, nicht Bundeswirtschaftsministers Philipp Rösler (FDP), sei das Gesicht der Energiewende, sagte sie. dapd (Politik/Politik)
Kaminer: Kirche ist Drahtzieher hinter Vorgehen gegen Pussy Riot
Berlin (dapd). Der Schriftsteller Wladimir Kaminer sieht die orthodoxe Kirche als „Drahtzieher“ hinter dem Vorgehen gegen die russische Punkband Pussy Riot. Dies sei eine „traurige Entwicklung“, da die Kirche in der Vergangenheit sehr unter dem Kommunismus gelitten habe, schrieb der aus Moskau stammende Autor in einem Gastbeitrag in der „Berliner Zeitung“. „Kaum hat sie sich nach den langen Jahren des Verderbens unter dem Totalitarismus erholt, wird sie selbst eine totalitäre Institution.“ Drei Mitglieder der feministischen Band stehen derzeit in Moskau vor Gericht. Den zwischen 23 und 29 Jahre alten Frauen wird vorgeworfen, mit zwei anderen Mitgliedern Ende Februar die orthodoxe Christ-Erlöser-Kathedrale gestürmt und den russischen Präsidenten Wladimir Putin beleidigt zu haben. Wegen Randalierens drohen ihnen bis zu sieben Jahre Gefängnis. Die russisch-orthodoxe Kirche hatte erklärt, die Musikerinnen hätten eine Anklage wegen ihrer „blasphemischen“ Tat verdient. dapd (Politik/Politik)