Berlin (dapd). Thüringens Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht (CDU) macht der Bundesregierung wegen der abgesagten Ost-West-Rentenangleichung schwere Vorwürfe. „Es ist eine Schande, dass wir es in Deutschland im Jahr 22 nach Vollendung der Einheit immer noch mit unterschiedlichen Altersbezügen in Ost und West zu tun haben“, sagte sie der „Berliner Morgenpost“. „Es gab eine klare Verabredung, dass dieses Problem endlich gelöst wird. Der Bund darf sich hier nicht aus der Verantwortung schleichen.“ Der für den Aufbau Ost zuständige Innenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) und der Ost-Beauftragte der Bundesregierung, Christoph Bergner (CDU), hatten in der vergangenen Woche angekündigt, dass die Rentenangleichung trotz der entsprechenden Festlegung im Koalitionsvertrag bis zur Bundestagswahl 2013 nicht mehr auf den Weg gebracht wird. Lieberknecht nannte das einen „Fall von Arbeitsverweigerung, für den nun windelweiche Ausreden vorgebracht“ würden. Sie kündigte an, das Thema erneut auf die Agenda zu setzen, wenn sie im Dezember den Vorsitz der Ministerpräsidentenkonferenz der ostdeutschen Länder übernimmt. dapd (Politik/Politik)
den
Steinmeier: Redehonorar-Kritik an Steinbrück unbegründet
München (dapd). SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier erwartet keinen Schaden für den Wahlkampf durch die Kritik an Peer Steinbrück aufgrund seiner Redehonorare. „Das ist doch Quatsch“, sagte er am Montagabend am Rande eines Vortrags in München. Bei seinen Vorträgen bei Banken habe der am Montag durch den SPD-Parteivorstand als Kanzlerkandidat nominierte Politiker „mit Sicherheit nichts anderes gesagt“ als er jetzt in der Öffentlichkeit sagt, betonte Steinmeier. Auch nach der Kritik an seinen üppigen Honoraren will der designierte SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück seinen Einkommensbescheid nicht veröffentlichen. Zu den Vorträgen sei er „von Unternehmen gebeten worden, die Gewinne erzielt haben“, sagte Steinbrück am Montagabend in der ZDF-Sendung „Was nun?“. Von Vereinen, von ehrenamtlichen Organisationen, Schulen und Universitäten nehme er für seine Vorträge kein Geld. „Und was ich spende von dem Honorar, geht niemanden etwas an“, sagte der 65-Jährige. dapd (Politik/Politik)
NRW will Altmaiers Vorschlag für eine Bürgerdividende prüfen
Düsseldorf (dapd-nrw). Bundesumweltminister Peter Altmaier (CDU) stößt mit seinem Vorstoß zur Einführung einer „Bürgerdividende“ bei der NRW-Landesregierung auf offene Ohren. Zwar müssten die aktuellen Vorschläge noch geprüft werden, sagte Wirtschaftsminister Garrelt Duin (SPD) am Montag in Düsseldorf. Die bislang bekannten Eckpunkte seien allerdings „interessant“. Mit der „Bürgerdividende“ sollen die Menschen von den Gewinnen aus dem Bau neuer Stromleitungen persönlich profitieren, indem sie sich mit einem festen Zinssatz mit ihrem Kapital beteiligen. Um mehr Strom von Norden nach Süden zu transportieren, sollen in den kommenden Jahren neue Stromtrassen in Deutschland gebaut werden – zwei davon durch Nordrhein-Westfalen. Altmaier begründete seinen Vorstoß bei seinem Antrittsbesuch in NRW damit, dass die Akzeptanz für die Energiewende bei den Menschen dadurch gesteigert werden könnte. dapd (Politik/Politik)
SPD-Spitze einstimmig für Steinbrück
Berlin (dapd). Die SPD-Führung hat geschlossen Peer Steinbrück als Kanzlerkandidaten auf den Schild gehoben. Der frühere Bundesfinanzminister wurde am Montag vom Parteivorstand in Berlin einstimmig als Herausforderer von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) bei der Bundestagswahl 2013 nominiert. Damit votierten auch die Vertreter der SPD-Linken für Steinbrück. Am 9. Dezember soll die formale Kür des 65-Jährigen auf einem Sonderparteitag in Hannover erfolgen. Steinbrück freute sich über das einstimmige Votum und sprach von „sehr viel Rückenwind“, aber auch von hohen Erwartungen. Er nehme die Herausforderung gerne an. Der Kandidat kündigte einen Wahlkampf an, der „spannend und teilweise auch spaßig“ sein werde. „Es soll kein langweiliger Wahlkampf sein. Es muss kein lustloser Wahlkampf sein. Es darf auch Humor, und es darf ein bisschen Witz dabei entstehen“, sagte Steinbrück. Der SPD-Politiker gab sich betont gelassen. Zunächst gelte es jetzt, die Grundlage für die spätere heiße Phase des Wahlkampfs zu legen. Er wolle nicht „krallig hochtourig“ loslegen, „keine Ellenbogen“ ausfahren und sei auch keineswegs „testosterongesteuert“, betonte Steinbrück. Sein Aufsichtsratsmandat bei ThyssenKrupp wolle er aufgeben und auch keine honorarpflichtigen Vorträge mehr halten. „Im Aufsichtsrat von Borussia Dortmund werde ich bleiben“, fügte er unter dem Beifall der Mitarbeiter des Berliner Willy-Brandt-Hauses hinzu. „Versetzung nicht verdient“ „Sein gesamter Ehrgeiz“ sei nun darauf gerichtet, möglichst viele Wähler zu erreichen. Im Wahlkampf wolle die SPD nicht nur Kernwähler mobilisieren, sondern auch diejenigen zurückgewinnen, die „im SPD-Wartesaal“ sitzen, sagte Steinbrück. Auch werde er auf enttäuschte schwarz-gelbe Wähler zugehen, „die eine wertegeleitete Politik vermissen“. Eine Koalition mit Linken oder Piraten schloss er erneut aus. Scharf ging der SPD-Politiker mit dem „schlechten Regierungshandwerk“ der schwarz-gelben Koalition ins Gericht. Das schlechteste Kabinett in der Geschichte der Bundesrepublik habe das „Versetzungszeugnis nicht verdient“, sagte Steinbrück und warf Merkel „Etikettenschwindel“ vor. Die CDU-Chefin greife immer wieder Themen auf, „mit denen sie versucht, die SPD vermeintlich links zu überholen. Auch das werden wir ihre nicht durchgehen lassen“. Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel kündigte an, die SPD werde mit den beiden Schwerpunktthemen Finanzmarktregulierung und soziale Gerechtigkeit in den Wahlkampf gehen. Man wolle den Finanzmärkten endlich wieder Spielregeln geben, die entfesselten Märkte bändigen und dafür sorgen, dass wieder die soziale Marktwirtschaft in Deutschland einkehre. Zudem werde die SPD für ein soziales Gleichgewicht sorgen. „Dabei haben SPD und Steinbrück den gleichen Herzschlag“, versicherte Gabriel. SPD-Linke ohne „Freudentänze“ Die Sprecherin der SPD-Linken, Hilde Mattheis, räumte mit Blick auf den Kandidaten allerdings ein: „Ich führe jetzt hier keine Freudentänze auf.“ Die Forderung des Kandidaten nach „Beinfreiheit“ im Wahlkampf kommentierte sie mit den Worten: „Der Boden ist es, auf dem er stehen muss.“ Und dieses inhaltliche Fundament müsse die Partei nun „organisieren“. Sie werde dabei „mit großer Gelassenheit um Inhalte streiten“ Der SPD-Linke und schleswig-holsteinische Landeschef Ralf Stegner sagte, es gelte, Bundeskanzlerin Merkel zu schlagen. Dafür sei Steinbrück „eine gute Wahl“, auch wenn er nicht der Wunschkandidat der Parteilinken gewesen sei. Jetzt gehe es darum, die Partei, das Programm und den Kandidaten zusammenzubringen. Die Nagelprobe hierfür wird der parteiinterne Streit um die Rente sein. Das Rentenniveau dürfe nicht unter 50 Prozent eines Durchschnittslohns sinken, forderte Mattheis. Auch Stegner betonte: „Wir wollen nicht die halbtote Linkspartei im Westen wieder neu beleben.“ Deswegen müsse sich die SPD an Gerechtigkeitsfragen orientieren. Im Rentenstreit hatte sich die SPD vergangene Woche auf eine Kompromisslinie verständigt, eine Grundsatzentscheidung aber vertagt. Ungeklärt blieb die Frage, ob an der umstrittenen Senkung des Rentenniveaus von heute 51 Prozent des durchschnittlichen Nettolohns auf 43 Prozent im Jahr 2030 festgehalten wird. Steinbrück, der an der Senkung festhalten will, zeigte sich zuversichtlich, dass ein kleiner Parteitag am 24. November sich „auf eine tragfähige Lösung wird einigen können“. Zunächst wurden nun Arbeitsgruppen gebildet. Dabei werde auch über einen Korridor beraten, der sich nach der Bedürftigkeit der Rentner richten soll, hieß es aus der Partei. dapd (Politik/Politik)
Mehr Applaus für Steinbrück als für Gabriel
Berlin (dapd). SPD-Chef Sigmar Gabriel blickt offenbar neidvoll auf den großen Rückhalt, der Kanzlerkandidat Peer Steinbrück aus der Parteizentrale entgegenschlägt. Nachdem der SPD-Vorstand Steinbrück am Montag einstimmig auf den Schild gehoben hatte, wurde der 65-Jährige mit starkem Applaus der Mitarbeiter des Willy-Brandt-Hauses zur Pressekonferenz mit Gabriel empfangen. „Darauf kannst du dir was einbilden“, meinte der Parteivorsitzende an Steinbrück gewandt und fügte launisch hinzu: „So haben die mich noch nie empfangen hier.“ dapd (Politik/Politik)
Langer Marsch zu einer Million Elektroautos
Berlin (dapd). Eine Million Elektroautos sollen 2020 auf Deutschlands Straßen fahren, und das ohne zusätzliche Förderung: Das ist das Ergebnis eines Spitzentreffens von Bundesregierung, Industrie und Wissenschaft am Montag im Kanzleramt. „Wir haben natürlich noch einige Herausforderungen zu bewältigen“ sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU). Es habe aber Einigkeit geherrscht, „dass es auch falsch ist, jetzt die Ziele aufzugeben, weil vor uns noch acht Jahre Arbeit liegen“. Eine Kaufprämie für die Fahrzeuge lehnte sie ab. Im Mai 2010 hatten die Bundesregierung und die Industrie sich auf das Ziel verständigt, dass bis 2020 eine Million Elektrofahrzeuge in Deutschland unterwegs sein sollen. Bis Ende 2011 waren aber nur knapp 5.000 reine E-Autos zugelassen. In den vergangenen Tagen äußerten Industrievertreter Zweifel an der Zielmarke. Zudem hatte das Beratungsgremium Nationale Plattform Elektromobilität (NPE) im Juni vorhergesagt, dass ohne zusätzliche Förderung bis 2020 höchstens 600.000 Elektromobile auf den Straßen sein werden. Kagermann findet Prämie derzeit „unklug“ Merkel hält das Ziel weiterhin für erreichbar, auch wenn sie einräumte: „Es ist ein langer Marsch.“ Zu der Zahl 600.000 sagte die Kanzlerin, diese werde sicher erreicht „und der Rest wird erarbeitet“. Zudem stellte Merkel klar, dass in die Zählung auch Hybridfahrzeuge eingehen, die Elektromotoren mit Benzinantrieben kombinieren, sofern der Elektroanteil größer ist. Auch der NPE-Vorsitzende Henning Kagermann betonte, die Vorhersage von 600.000 Elektroautos bedeute nicht, „dass wir die Million nicht erreichen werden“. Der Ausbau der Elektromobilität sei ein Marathonlauf „und wir sind angetreten, den erfolgreich zu beenden“. Forderungen nach einer Kaufprämie für Elektorautos nach französischem Vorbild wiesen sowohl Merkel als auch Kagermann zumindest für die nähere Zukunft zurück. Es wäre „unklug“, schon jetzt eine Kaufprämie anzubieten, sagte Kargermann. Auch Merkel betonte, derzeit sei eine Prämie nicht das Richtige. Die Politik werde aber immer wieder den Entwicklungen angepasst. „Im Augenblick sind wir sozusagen dabei, den Garten ordentlich umzugraben und zu säen“, sagte Merkel. Später werde sich zeigen, was noch zu tun sei. Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP) erläuterte, einen Markt für Elektromobilität „kann man sich nicht einfach kaufen mit einer Kaufprämie, sondern da muss man hart dran arbeiten“. Genau das habe sich die Regierung vorgenommen. Bundesverkehrsminister Peter Ramsuaer (CSU) verwies darauf, dass die Regierung genau die Entwicklung in anderen Ländern beobachte. In Frankreich habe die Kaufprämie „bei weitem“ nicht das bewirkt, was sich die Politik erhofft hatte, sagte er. Künast kritisiert „Kaffeekränzchen“ Dagegen befürwortete die Vorsitzende der Grünen-Fraktion, Renate Künast, eine befristete Förderung „für alle effizienten Neufahrzeuge“. So lasse sich „ein Schub auslösen“, sagte sie der Nachrichtenagentur dapd. Die Regierung scheitere an ihren selbst gesteckten Zielen, „weil sie sich gar nicht erst auf den Weg gemacht hat“, sagte Künast weiter. „Jährliche Kaffeekränzchen im Kanzleramt bringen kein einziges Elektroauto vom Schaufenster auf die Straße.“ Grünen-Chef Cem Özdemir bezeichnete das Eine-Million-Ziel der Regierung als „unterambitioniert“. Es müssten mindestens zwei Millionen E-Autos fahren, um den Ausstoß des klimaschädlichen Kohlendioxids wirksam zu vermindern, sagte er in Berlin. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Der Mini wird künftig auch in den Niederlanden produziert
Eindhoven/München (dapd). BMW lässt künftig Fahrzeuge der Marke Mini auch in den Niederlanden herstellen. Die Produktion soll ab der zweiten Jahreshälfte 2014 im ehemaligen Mitsubishi-Werk NedCar in Born (Provinz Limburg) gebaut werden, wie der niederländische Transportkonzern VDL am Montag in Eindhoven mitteilte. Entsprechende Verträge seien jetzt unterzeichnet worden. Ein BMW-Sprecher bestätigte das. Zur geplanten Stückzahl wollte er nichts sagen. „Das Herz der Produktion bleibt aber in Großbritannien“, sagte er. Wegen des Erfolgs der Traditionsmarke baut BMW gleichzeitig die Mini-Produktion in den britischen Standorten aus. In den ersten acht Monaten des Jahres stieg der Absatz von Mini gegenüber dem Vorjahr um mehr als acht Prozent auf 193.000 Fahrzeuge. Mitsubishi hatte im Februar angekündigt, die Produktion in dem Werk NedCar zu beenden und als Grund unter anderem den erhöhten internationalen Wettbewerb genannt. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
KfW sagt 1,5 Prozent Wachstum im nächsten Jahr voraus
Frankfurt/Main (dapd). Die staatliche KfW-Bank rechnet im nächsten Jahr mit einem Wirtschaftswachstum von 1,5 Prozent. Im laufenden Jahr werde das Bruttoinlandsprodukt (BIP) um 1,0 Prozent steigen, sagte KfW-Chefvolkswirt Jörg Zeuner am Montag in Frankfurt am Main. Schwach entwickelten sich derzeit vor allem die Unternehmensinvestitionen, die in diesem Jahr 1,7 Prozent unter dem Vorjahr lägen. Gestützt werde die Konjunktur aber von wachsendem Konsum und privatem Wohnungsbau. „Leider müssen wir für das kommende Winterhalbjahr mit einem weiteren Rückgang der Unternehmensinvestitionen rechen“, sagte Zeuner. Eine allmähliche Erholung werde es erst im kommenden Jahr geben, sobald die Weltwirtschaft ihre Wachstumsdelle überwunden habe. Als Grund für den Rückgang der Unternehmensinvestitionen machte der Volkswirt die sinkende Auslastung der deutschen Industrie aus. Da die Fabriken weniger Arbeit hätten, blieben Erweiterungen aus. Die geringere Auslastung dämpfe aber auch den Anstieg der Verbraucherpreise. „Inflationsrisiken sehen wir im Moment für die Eurozone keine“, sagte Zeuner und trat damit der Angst vieler Deutscher entgegen. Die größte Gefahr für die Wirtschaft ist nach Ansicht Zeuners eine Verschärfung der Eurokrise. Eine maßgebliche Änderung an den geplanten Reformen wäre für ihn solch ein Fall. Als Beispiel nannte er den Fall, dass der Fiskalpakt nicht käme, in dem sich die EU-Staaten auf geringere Schulden geeinigt haben. Den Reformprozess in den Euro-Krisenländern sieht der KfW-Chefökonom auf einem guten Weg. „Der Anpassungsprozess ist ziemlich weit fortgeschritten“, sagte er. Mittelfristig werde Spanien einen Leistungsbilanzüberschuss aufweisen. „Das dauert keine fünf Jahre mehr“, sagte Zeuner. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Die Post darf das Porto für Briefe erhöhen
Bonn (dapd). Das Versenden von Briefen wird im kommenden Jahr teurer. Die Bundesnetzagentur genehmigte den Antrag der Deutschen Post AG, die Entgelte für Briefsendungen bis 1.000 Gramm zu erhöhen, wie die Behörde am Montag in Bonn mitteilte. Ab 2013 werden Standardbriefe im nationalen Versand 0,58 Euro statt wie bisher 0,55 Euro kosten. Für den Versand eines Maxibriefs müssen Kunden künftig 2,40 Euro statt bisher 2,20 Euro bezahlen. Auch bei den internationalen Briefsendungen seien einzelne Preiserhebungen vorgesehen, hieß es. Die Erhöhung des Briefportos ist die erste bei der Deutschen Post seit 15 Jahren. Das Unternehmen hatte im September die geplante Erhöhung als „eine notwendige Anpassung an die allgemeine Kostenentwicklung“ bezeichnet. Keine Erhöhung der Preise soll es demnach für Kompakt- und Großbriefe sowie für Postkarten geben. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Milliardenauftrag für Airbus
Toulouse (dapd). Der Flugzeugbauer Airbus hat einen Milliardenauftrag von den Philippinen erhalten: Die Fluggesellschaft Philippine Airlines (PAL) hat zehn weitere Mittelstreckenflugzeuge vom Typ A330-300 bestellt, wie der Hersteller am Montag in Toulouse mitteilte. Nach Listenpreisen ist die Bestellung 2,3 Milliarden Euro wert, allerdings sind in der Flugzeugbranche Rabatte üblich. PAL hat bereits 44 Maschinen vom Typ A321 und zehn A330 geordert. Airbus hat bisher insgesamt 900 A330-Flugzeuge ausgeliefert. Wesentliche Teile des Flugzeugs kommen aus den norddeutschen Airbuswerken. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
