Berlin (dapd). Die Präsidentin der Israelitischen Kultusgemeinde München und Oberbayern, Charlotte Knobloch, schöpft nach ihren pessimistischen Aussagen wieder Hoffnung für die Zukunft von jüdischem Leben in Deutschland. Die frühere Präsidentin des Zentralrats der Juden dankte am Donnerstag dem Verleger Alfred Neven DuMont, …
Berlin (dapd). Deckel für den ESM oder Rüffel für die EZB? – Die Parteien legen das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum permanenten Euro-Rettungsschirm ESM widersprüchlich aus. Die CSU sieht durch den Karlsruher Urteilsspruch die Ankündigung der EZB zum unbegrenzten Anleiheankauf infrage gestellt. Dagegen …
Halle/Saale (dapd). Die Vorsitzende der Grünen-Bundestagsfraktion, Renate Künast, hat den Umgang des Militärischen Abschirmdienstes (MAD) mit Akten mit NSU-Bezug kritisiert. „Der Skandal wird immer unglaublicher“, sagte sie der in Halle erscheinenden „Mitteldeutschen Zeitung“ (Online-Ausgabe) laut Vorabbericht. „Dass beim Verfassungsschutz und beim MAD …
Frankfurt/Main (dapd). Die Honorare für Apotheker sollen im kommenden Jahr um insgesamt 190 Millionen Euro steigen. Wie die „Frankfurter Rundschau“ (Donnerstagausgabe) berichtete, hat Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) sein Veto gegen das Vorhaben von Wirtschaftsminister Philipp Rösler und Gesundheitsminister Daniel Bahr (beide FDP) …
München (dapd). Die Grünen-Vorsitzende Claudia Roth hat die Abschaffung des Militärischen Abschirmdienstes (MAD) gefordert. Außerdem müssten im Verteidigungsministerium personelle Konsequenzen aus der versäumten Übermittlung von Informationen an den NSU-Untersuchungsausschuss gezogen werden, sagte Roth der „Süddeutschen Zeitung“ laut Vorabbericht. „Der MAD hat ausgedient“, …
Berlin (dapd). Im Kampf gegen Altersarmut fordert die Hans-Böckler-Stiftung deutlich höhere Renten und zusätzlich eine Aufstockung von Mini-Renten mit Steuermitteln. Wie aus einer aktuellen Studie des Instituts für Makroökonomie und Konjunkturforschung der Stiftung (IMK) hervorgeht, sinkt das Rentenniveau bis zum Jahr 2030 …
Düsseldorf (dapd). Die Bundesregierung unterstützt nach einem Bericht des „Handelsblatts“ eine geplante Fusion des britischen Rüstungskonzerns BAE Systems mit dem europäischen Konkurrenten EADS. Berlin sei über die Verhandlungen informiert und habe grünes Licht signalisiert, schreibt das Blatt am Donnerstag. Das Ministerium selbst …
Düsseldorf (dapd). Strom- und Gaskunden drohen weitere Preiserhöhungen. Insgesamt elf Strom- und Gasnetzbetreiber in Deutschland wollen vor Gericht höhere Renditen für ihr eingesetztes Kapital durchsetzen. Vor dem Düsseldorfer Oberlandesgericht gingen die Netzbetreiber am Donnerstag gegen die von der Bundesnetzagentur 2008 festgelegten Eigenkapitalzinssätze …
Berlin (dapd-hes). Ein Jahr nach dem Start zur großen Protestwelle spielt Occupy in Deutschland keine Rolle mehr, weil die Bewegung an sich selbst gescheitert ist. „Occupy ist im Wesentlichen im Prozess der Selbstfindung und des Erlernens einer bestimmten Kommunikationsweise stecken geblieben und …
Rostock (dapd). Die Staatsanwaltschaft Rostock ermittelt gegen die P+S Werften wegen einer möglichen Insolvenzverschleppung. „Nun wird überprüft, ob ein Anfangsverdacht besteht“, sagte eine Sprecherin der Staatsanwaltschaft am Donnerstag auf dapd-Anfrage. Die Anzeige habe ein Bürger gestellt, der von der Werftenpleite nicht betroffen …