Lufthansa droht Streik

Lufthansa droht Streik Frankfurt/Main (dapd-hes). Zum Ende der Hauptreisezeit müssen sich Urlauber auf massive Flugausfälle einstellen. Grund dafür ist der sich abzeichnende Streik des Kabinenpersonals. Am Dienstag scheiterten die Tarifverhandlungen zwischen der Deutschen Lufthansa und der Flugbegleitergewerkschaft UFO, wie ein Lufthansa-Sprecher auf Anfrage der Nachrichtenagentur dapd bestätigte. Wie aus Verhandlungskreisen verlautete, konnten sich die Tarifparteien bei ihren Gesprächen in Frankfurt am Main vor allem bei den strittigen Themen Leiharbeit und Ausgliederung von Beschäftigten nicht einigen. Details zum geplanten Streik der rund 18.000 Flugbegleiter bei der Lufthansa will die Gewerkschaft um 11.00 Uhr bekanntgeben. Unklar sei noch, ab wann gestreikt wird und ob sich der Arbeitskampf auf alle Standorte der Airline bezieht oder zunächst nur die großen Drehkreuze in Frankfurt und München betroffen sein werden, hieß es aus den Kreisen. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)

Krise in der Eurozone wirkt sich zunehmend auf Verbraucherlaune aus

Krise in der Eurozone wirkt sich zunehmend auf Verbraucherlaune aus Nürnberg (dapd). Die Rezession in einigen Ländern der Eurozone schlägt sich zunehmend auf die Stimmung der Verbraucher in Deutschland nieder. Die Wirtschaftsentwicklung werde im August so skeptisch beurteilt wie seit Juni 2009 nicht mehr, geht aus der am Dienstag veröffentlichten Konsumklimastudie des Nürnberger Marktforschers GfK hervor. Unter der pessimistischeren Einschätzung leiden auch die Einkommenserwartung und die Anschaffungsneigung, die aber dank des robusten Arbeitsmarktes und der sinkenden Sparneigung trotzdem immer noch auf einem hohen Niveau sind. Für September erwarten die GfK-Forscher eine Stagnation des Konsumklimaindex bei 5,9 Prozent. Für August bestätigten sie den prognostizierten Wert von 5,9 Zählern. Die Deutschen fürchten sich laut GfK-Studie zunehmend vor einem Abgleiten ihrer Wirtschaft in die Rezession und sehen sich in ihrem Pessimismus vom deutlichen Rückgang der Exporte nach Europa und hier vor allem in die Krisenländer Italien, Spanien und Griechenland bestätigt. Entsprechend verlor der Index der Konjunkturerwartung im August zum dritten Mal in Folge und büßte im Vergleich zum Vormonat 13,3 auf minus 18,9 Zähler ein. Er rutschte damit auf den schlechtesten Wert seit Juni 2009 (minus 22,6). Im Vergleich zum Vorjahr gab der Index sogar 32,3 Punkte nach. Die deutlich skeptischere Beurteilung der Wirtschaftsentwicklung wirkt sich auch auf die Einkommenserwartung der Verbraucher aus: Der entsprechende Index verschlechterte sich zum zweiten Mal in Folge im Vergleich zum Vormonat, und zwar um 4,7 auf 31,6 Zähler. Er liegt aber noch vier Punkte über seinem Vorjahreswert. Hier spielen laut GfK-Autor Rolf Bürkl neben der noch immer robusten Entwicklung am Arbeitsmarkt auch die im Vergleich zu den Vorjahren guten Tarifabschlüsse eine wichtige Rolle. Allerdings schüren die zuletzt wieder deutlich gestiegenen Treibstoffpreise die Angst vor einer Inflation. Ebenfalls leichte Einbußen musste im August die Kauflaune hinnehmen: Der Index der Anschaffungsneigung verlor im Monatsvergleich 2,7 auf 33,1 Punkte und liegt damit leicht unter seinem Vorjahreswert (36,9 Punkte). Der Index profitiert dabei von dem noch immer großen Misstrauen der Verbraucher in Banken und den historisch niedrigen Zinsen. Sie sorgen dafür, dass die Sparneigung weiter zurückgeht und die Menschen ihr Kapital derzeit weiterhin lieber in werthaltige Anschaffungen wie Möbel oder Autos investieren, anstatt zu sparen. Vor allem die niedrige Sparneigung sorgt laut GfK dafür, dass der Privatkonsum eine wichtige Stütze der Binnenkonjunktur bleibt. Für das Gesamtjahr geht die GfK weiterhin von einem Anstieg des Privatkonsums um etwa ein Prozent aus. Die GfK-Studie für September wird am 25. September veröffentlicht. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)

Vattenfall sieht Braunkohle als wichtige Brückentechnologie

Vattenfall sieht Braunkohle als wichtige Brückentechnologie Berlin (dapd). Der Energiekonzern Vattenfall sieht in der Braunkohle kein Auslaufmodell. Der vor allem im Osten Deutschlands abgebaute Energieträger sei „eine wichtige Brückentechnologie“, sagte der Vorstandsvorsitzende von Vattenfall Europe, Tuomo Hatakka, der Zeitschrift „Superillu“ laut Vorabbericht vom Dienstag. Braunkohle sei „ein heimischer, preisgünstiger und langfristig verfügbarer Energieträger“. Die Braunkohle-Kraftwerke lieferten „zuverlässig Wärme und Strom, ohne dass es zu Engpässen in den Stromnetzen kommt“, sagte Hatakka. Braunkohle sei subventionsfrei und mit der CCS-Technik auch klimafreundlich, betonte der Manager. Das Verfahren der unterirdischen Kohlendioxid-Verpressung könne viel zum Klimaschutz beitragen. Bei der umstrittenen Methode entweicht das Treibhausgas nicht in die Atmosphäre, sondern wird für den Transport und die unterirdische Speicherung weiterbehandelt. Kritiker befürchten ein Austreten des Kohlendioxids und eine Versalzung des Trinkwassers. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)

Mehdorn will nach Vorstandsjob nicht wieder ins Board von Air Berlin

Mehdorn will nach Vorstandsjob nicht wieder ins Board von Air Berlin Berlin (dapd). Hartmut Mehdorn will nach dem Auslaufen seines Vorstandsamts bei Air Berlin nicht wieder in den Aufsichtsrat der zweitgrößten deutschen Fluggesellschaft zurück. Dass er 2013 seinen Abschied bei der zweitgrößten Fluggesellschaft Deutschlands nehmen würde, „stand von Anfang an fest“, sagte der 70-jährige Manager im Interview der Nachrichtenagentur dapd. Er wehrte sich zugleich gegen Vorwürfe, die Sanierung bei Air Berlin komme nur schleppend voran. Vor einem Jahr, am 1. September 2011, wurde Mehdorn als Nachfolger des Firmengründers Joachim Hunold in das Amt des Vorstandschefs der finanziell klammen Fluggesellschaft berufen. Seitdem besetzte er den Vorstand weitgehend neu, schloss die finanzielle Beteiligung der arabischen Airline Etihad mit 29 Prozent ab und leitete ein umfangreiches Sanierungsprogramm namens „Shape & Size“ in die Wege. Air Berlin ist zurzeit mit rund 500 Millionen Euro verschuldet. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)

Friedrich will Zusammenarbeit im Inlandsgeheimdienst verbessern

Friedrich will Zusammenarbeit im Inlandsgeheimdienst verbessern Köln (dapd). Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) weist Kritik aus den Ländern an der geplanten Neuausrichtung des Verfassungsschutzes zurück. „Es muss niemand Angst haben, dass er entmachtet wird“, sagte Friedrich am Dienstag im Deutschlandfunk. Es gehe um eine bessere Kooperation zwischen dem Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) und den Landesbehörden. „Mehr Miteinander“ sei „der Schlüssel“ für eine Reform des Inlandsgeheimdienstes. Der „Informationsfluss in beide Richtungen“ müsse verbessert werden. Friedrich sagte, Ziel sei es, dass das BfV zusätzliche Aufgaben übernimmt, etwa wenn in einem Fall in mehreren Bundesländern ermittelt werde. In einer zentralen Datei sollen dem Innenminister zufolge gespeichert werden, welche V-Leute in Bund und Ländern eingesetzt sind. Am (heutigen) Dienstag treffen sich die Innenminister aus Bund und Ländern, um über die Neuausrichtung des Inlandsgeheimdienstes zu beraten. Hintergrund sind die Pannen des Verfassungsschutzes bei den Ermittlungen zur rechtsextremistischen Terrorgruppe Nationalsozialistischer Untergrund (NSU). dapd (Politik/Politik)

Oppermann mahnt zur konsequenten Verfassungsschutzreform

Oppermann mahnt zur konsequenten Verfassungsschutzreform Berlin (dapd). SPD-Fraktionsgeschäftsführer Thomas Oppermann ruft zu einer umfangreichen Neuausrichtung des Verfassungsschutzes auf. Nötig sei eine Reform „mit echten harten Konsequenzen, die die Realität des Verfassungsschutzes grundlegend verändert“, sagte Oppermann im Interview der Nachrichtenagentur dapd in Berlin. Auch müsse der Staatsschutz mittel- bis langfristig in Berlin angesiedelt werden. Am Dienstag treffen sich die Innenminister aus Bund und Ländern, um über die Neuausrichtung des Inlandsgeheimdienstes zu beraten. Hintergrund sind die Pannen des Verfassungsschutzes bei den Ermittlungen zur rechtsextremistischen Terrorgruppe Nationalsozialistischer Untergrund (NSU). Die Terroristen zogen mehr als 13 Jahre unbehelligt von den Sicherheitsbehörden durch die Bundesrepublik und ermordeten zehn Menschen. Oppermann verlangt Nachbesserungen Am Montag war bekannt geworden, dass Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) vor allem dem Bundesamt für Verfassungsschutz zukünftig mehr Kompetenzen gegenüber den Ländern einräumen will. Oppermann beanstandete, Friedrich habe sich bei seinen Vorschlägen manches bei der Opposition abgeschaut. Vieles müsse aber noch nachgebessert werden. So sollten V-Leute-Einsätze grundsätzlich von der G10-Kommision genehmigt werden. „Denn in diesem Bereich hat es zuletzt die meisten Unregelmäßigkeiten gegeben“, sagte er. Zudem müsse „die Quellenkoordinierung allen Ländern und dem Bund gesetzlich auferlegt werden“. Einer stärkeren Zentralisierung des Verfassungsschutzes erteilte der SPD-Politiker dagegen eine klare Absage. „Die Organisationshoheit der Länder darf nicht angerührt werden, warnte er“. Die Landesämter leisteten gute Arbeit und sollten dies auch in Zukunft tun. Alles andere widerspreche der Aufgabenverteilung im Föderalismus. „Ein gut geführtes kleines Amt kann sehr viel effektiver sein als ein schlecht geführtes großes Amt.“ dapd (Politik/Politik)

Geibert fordert Mentalitätswechsel bei Verfassungsschützern

Geibert fordert Mentalitätswechsel bei Verfassungsschützern Erfurt (dapd). Thüringens Innenminister Jörg Geibert (CDU) hat vor einem Arbeitstreffen der Ressortchefs der Länder Reformen bei den Verfassungsschutzbehörden angemahnt. Wichtig sei, dass der notwendige Mentalitätswechsel weg von der Geheimniskrämerei hin zum Informationsaustausch bei den Verfassungsschutzbehörden von allen akzeptiert und umgesetzt werde, sagte Geibert der Nachrichtenagentur dapd. Zugleich forderte er, den Verfassungsschutz neu ausrichten. Ziel müsse dabei die Schaffung einer gesetzlichen Grundlage sowie die Einführung gemeinsamer Datenbanken sein. Dabei komme es auch darauf an, die parlamentarische Kontrolle des Verfassungsschutzes zu stärken. „Ein leistungsfähiger Verfassungsschutz muss in der Mitte der Gesellschaft stehen“, sagte der CDU-Politiker. Einmal mehr plädierte Geibert dafür, V-Leute künftig nur noch vom Bundesverfassungsschutz führen zu lassen. Eines der wesentlichen Probleme im Miteinander der Verfassungsschutzbehörden bestehe darin, dass insgesamt 18 Dienststellen V-Leute führten. Da auch Verwaltungsvorschriften und -absprachen die Probleme nicht beseitigt hätten, reiche es nicht, das Regelwerk weiter zu präzisieren. Mit Blick auf das NPD-Verbotsverfahren sagte der Minister weiter, dass der Freistaat seine Zuarbeit abstimmungsgemäß geliefert habe. Nach der Tagung der Bund-Länder-Arbeitsgruppe am Dienstag (28. August) sei „eventuell eine erste Einschätzung zu den Erfolgsaussichten möglich“. Erneut bekräftigte Geibert, dass Thüringen das feste Ziel habe, „alles dazu beizutragen, dass ein erfolgreicher Verbotsantrag gestellt werden kann“. Besondere Erwartungen bestünden zudem an die Zuarbeit des Bundes, vor allem an weitere Erkenntnisse aus den Ermittlungen gegen NSU-Mitglieder. Auch warnte Geibert vor einer Verzögerung der geplanten Reform der Sicherheitsbehörden. Das Einstimmigkeitserfordernis der Innenministerkonferenz dürfe nicht dazu führen, dass wegen Einzelinteressen Reformen verschleppt oder gar verhindert würden, sagte er. Allerdings habe sich die Konferenz immer in der Lage gezeigt, geeignete Kompromisse zu finden. Thüringen habe jedenfalls die Absicht, einen deutlichen Beitrag dazu zu leisten. dapd (Politik/Politik)

Justizministerin attackiert Innenminister bei Verfassungsschutz-Reform

Justizministerin attackiert Innenminister bei Verfassungsschutz-Reform Berlin (dapd). Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) greift die Pläne von Innenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) zur Reform des Verfassungsschutzes scharf an. „Bund und Länder sollten die Kraft zu einem beherzten Umbau der Sicherheitsarchitektur haben und sich nicht im Klein-Klein verheddern“, sagte Leutheusser-Schnarrenberger der Tageszeitung „Die Welt“ (Dienstagausgabe). Dazu gehöre die Zusammenlegung von Verfassungsschutzämtern der Länder und die Abschaffung des Militärischen Abschirmdienstes (MAD). „Wer nur die Möbel umstellt, baut das Haus nicht um“, betonte die Ministerin. Die Lehre aus der Vergangenheit sei, dass mehr Daten nicht zu einer besseren Informationslage führen würden: „Auf die qualifizierte Auswertung der Daten kommt es an.“ Leutheusser-Schnarrenberger fordert eine substanziell verbesserte Kontrolle und klare Grundlagen für V-Leute. „Die Innenminister sollten exakte und enge gesetzliche Voraussetzungen für den Einsatz sowie verfahrensmäßige Schwellen für die Anwerbung und den Einsatz von V-Leuten entwickeln“, sagte Leutheusser-Schnarrenberger. Hierfür seien dringend gesetzliche Grundlagen nötig. dapd (Politik/Politik)

Henkel will allen Mitarbeitern 1.000 Euro Sonderprämie zahlen

Henkel will allen Mitarbeitern 1.000 Euro Sonderprämie zahlen Düsseldorf (dapd). Der Düsseldorfer DAX-Konzern Henkel will jedem der 8.500 Mitarbeiter in Deutschland für dieses Jahr mindestens 1.000 Euro Sonderprämie zahlen, Lehrlinge sollen 500 Euro erhalten. Voraussetzung für die im April 2013 fällige Zahlung sei, dass der Konzern dieses Jahr einen Gewinn von 14 Prozent vor Zinsen und Steuern (Ebit) einfährt, berichtet die „Rheinische Post“ unter Berufung auf Unternehmenskreise. Dieses Ziel hatte Vorstandschef Kasper Rorsted 2008 angekündigt und seitdem den Gewinn von zehn Prozent (2009) auf 13 Prozent in 2011 gesteigert. Im zweiten Quartal 2012 erzielte Henkel 14,5 Prozent Gewinn. Der Jahresbonus der Vorstände werde bei Erreichen des Gewinnzieles um 50 Prozent erhöht, schreibt die Zeitung. Das werde Henkel-Chef Kasper Rorsted rund zwei Millionen Euro zusätzlich bringen. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)

Porsche-Chef Müller: Kein neues Einstiegsmodell geplant

Porsche-Chef Müller: Kein neues Einstiegsmodell geplant Osnabrück (dapd). Der Autohersteller Porsche hat hartnäckige Spekulationen zurückgewiesen, wonach das Unternehmen den Bau eines neuen, preisgünstigen Einstiegsmodells plane. Der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Dienstagausgabe) sagte der Vorstandsvorsitzende Matthias Müller, „wir müssten dieses Fahrzeug dann unterhalb vom Boxster positionieren. Natürlich auch preislich und damit stellt sich immer die Frage, wie das eine Marke verträgt. Da uns die Gefahr, die Marke negativ zu beeinflussen, zu groß erscheint verfolgen wir dieses Projekt aktuell nicht weiter.“ Müller bestätigte, dass es zuvor entsprechende Gedanken gegeben habe. Nun würden aber andere Alternativen geprüft. Gleichzeitig bekräftigte er Planspiele, mit einem neuen Modell in der Preisklasse zwischen 250.000 und 850.000 Euro Ferrari anzugreifen. „Wenn es so ein Auto gäbe, würden wir das mit hoher Wahrscheinlichkeit in Zuffenhausen bauen“, sagte Müller auf die Frage, ob dies eine Option für den neuen Fertigungsstandort Osnabrück sei. Stattdessen böte sich Zuffenhausen an, sagte Müller, um die Fertigungskapazitäten des hochpreisigen 918 Spyder zu nutzen. Im Volkswagen-Werk Osnabrück wird am 19. September die Fertigung von Boxster-Modellen offiziell aufgenommen. Später sollen in Osnabrück auch Caymans vom Band laufen. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)