Osnabrück (dapd). Die Grünen wollen die Vergütung von Versicherungsmaklern umstellen und diese so von Lustreisen abhalten. Die „Neue Osnabrücker Zeitung“ berichtete vorab, die Grünen-Bundestagsfraktion fordere in einem Beschluss, dass die Vermittler ihr Geld künftig im Wesentlichen durch Beratungshonorare und weniger durch Provisionen auf Vertragsabschlüsse verdienen sollen. Hintergrund seien Sex-Reisen für besonders eifrige Vermittler des Versicherers Ergo. Außerdem verlangen die Grünen dem Blatt zufolge, dass Versicherungsvertreter eine Mindestqualifikation nachweisen. Derzeit erhielten die Klienten vielfach frisierte Informationen. Der finanzpolitische Sprecher der Grünen-Bundestagsfraktion, Gerhard Schick, kritisierte „einen Versicherungsvertrieb, der auf kurzfristige Anreize, offenbar bis hin zur Sex-Party setzt“. „Wir brauchen einen Wettbewerb der Versicherungsvermittler um die beste Kundenberatung, nicht um die meisten Abschlüsse“, sagte er dem Blatt. dapd (Politik/Politik)
Aigner legt Gesetzentwurf für weniger Antibiotika in Tierhaltung vor
Düsseldorf (dapd). Bundesverbraucherschutzministerin Ilse Aigner (CSU) wird angeblich am Mittwoch ihre Gesetzesnovelle für weniger Antibiotika-Einsatz in der Tierhaltung vorlegen. Die Düsseldorfer „Rheinische Post“ berichtete vorab, der ihr vorliegende Gesetzentwurf verfolge das Ziel, „das Risiko der Entstehung und Ausbreitung von Antibiotikaresistenzen zu begrenzen“. Die Kontrollbehörden der Länder sollten mehr Befugnisse erhalten. „Wir können den Einsatz von Antibiotika in Deutschland innerhalb weniger Jahre deutlich senken, wenn Länder und Bund an einem Strang ziehen“, sagte Aigner der Zeitung. Schärfere Bestimmungen sollten den Einsatz von Antibiotika auf das zur Behandlung von Tierkrankheiten absolut notwendige Maß zu beschränken. Die Zeitung schrieb, Landwirte sollten verpflichtet werden, die Häufigkeit von Antibiotika-Einsätzen zu dokumentieren. Antibiotika, die zur Heilung von Menschen besonders bedeutend sind, sollten in der Tierhaltung verboten werden. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
DAX schießt nach Fed-Entscheid in die Höhe – Euro über 1,30 Dollar
Frankfurt/Main (dapd). Nach dem Öffnen der Geldschleusen durch die US-Notenbank Fed ist der deutsche Aktienmarkt mit kräftigen Zuschlägen in den letzten Handelstag der Woche gestartet. Kurz nach Börsenbeginn legte der Leitindex DAX um 1,5 Prozent auf 7.420 Punkte zu. Am Vortag hatte er noch mit einem Abschlag von 0,5 Prozent bei 7.310 Zählern geschlossen. Beflügelt wurden die Kurse durch die Ankündigung von Fed-Chef Ben Bernanke, die Notenbank werde der lahmenden US-Konjunktur mit milliardenschweren Anleihekäufen auf die Sprünge helfen. Davon profitierten am Freitag auch die deutschen Nebenwerte. Der MDAX kletterte zunächst um 1,6 Prozent auf 11.194 Punkte. Der TecDAX legte um 1,3 Prozent auf 817 Zähler zu. Die Vorgaben von den internationalen Märkten waren glänzend. An der New Yorker Wall Street waren die Kurse nach der Fed-Entscheidung am Donnerstag in die Höhe geschnellt. Der Dow Jones war mit einem Plus von 1,5 Prozent bei 13.539 Punkten aus dem Handel gegangen. Der Technologieindex Nasdaq legte 1,3 Prozent auf 3.155 Zähler zu. In Tokio sprang der Nikkei am Freitag um 1,8 Prozent auf 9.159 Punkte. Der Euro zeigte sich am Freitag weiter deutlich fester und behauptete sich gut über 1,30 Dollar. Die europäische Gemeinschaftswährung kostete am Morgen 1,3029 Dollar. Im frühen DAX-Handel gab es fast nur Gewinner. Commerzbank legten dabei um 5,3 Prozent auf 1,62 Euro zu. Volkswagen stiegen 4,2 Prozent auf 151,45 Euro. ThyssenKrupp legten vier Prozent auf 18,08 Euro zu. Hinten lagen Fresenius SE mit einem Abschlag von knapp einem Prozent auf 86,66 Euro. Auch Merck und Henkel büßten etwas ein. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
„Germany at it’s best“: Weidmüller aufgenommen
Detmold. Der Elektronikhersteller Weidmüller ist in den Kreis der Unternehmen aufgenommen worden, die sich „Germany at it’s best: Nordrhein-Westfalen“ nennen dürfen. Aufgenommen wurde das Unternehmen dabei nicht aufgrund eines einzelnen Produkts, sondern für seine Rolle als „Weltweit führender Anbieter der elektrischen Verbindungstechnik und Elektronik“, wie die von Landeswirtschaftsminister Garrelt Duin unterzeichnete Urkunde verrät.
Betreuungsgeld auf der Zielgeraden
Berlin (dapd-bay). Die Debatte um das Betreuungsgeld geht in die entscheidende Phase. Wie „Die Welt“ und die „Süddeutsche Zeitung“ in ihren Freitagausgaben unter Berufung auf die Unionsfraktion berichten, soll über die umstrittene familienpolitische Leistung am 18. Oktober im Bundestag abgestimmt werden. Grünen-Chefin Claudia Roth kündigte an, gegen das Betreuungsgeld notfalls vor das Bundesverfassungsgericht zu ziehen. In der Koalition dauerte der Streit über das Betreuungsgeld an. Am Freitagnachmittag kommen in einer Anhörung des Familienausschusses des Bundestages zunächst die Experten zu Wort. Laut „Welt“ wollen Bundestag und Bundesrat vermeiden, für die eigentlich am 28. September geplante Abstimmung Fristen verkürzen zu müssen, die zwischen Ausschussberatungen und Lesungen im Plenum vergehen müssen. Der neue Abstimmungstermin läge einen Tag vor dem Parteitag der CSU. FDP: Keine Mehrheit in Sicht Ungeachtet der Terminierung brodelt der Streit in der Koalition über den staatlichen Zuschuss für Eltern, die ihre Kleinkinder ausschließlich zu Hause betreuen, weiter. Der FDP-Politiker Patrick Meinhardt sagte der „Welt“, dem im Koalitionsvertrag erwähnten Gutscheinmodell könnten viel mehr Kollegen zustimmen als den gegenwärtigen Plänen. „Unter den derzeitigen Konditionen sehe ich für eine Mehrheit für das Betreuungsgeld sowohl in der CDU als auch in der FDP erhebliche Schwierigkeiten“, sagte Meinhardt. Die CSU-Landesgruppenvorsitzende Gerda Hasselfeldt verwies auf die Expertenanhörung des Familienausschusses. „Anschließend gibt es weitere Gespräche, in denen wir die Enden zusammenführen“, sagte sie der Zeitung. Grünen-Chefin Roth sagte im ARD-„Morgenmagazin“, der Schritt nach Karlsruhe sei „natürlich eine Möglichkeit“. Sie sei der Auffassung, dass das Betreuungsgeld verfassungsmäßig „sehr bedenklich ist“. Roth forderte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) auf, das Betreuungsgeld zu stoppen. „Es kann doch nicht sein, dass man jetzt mal eben ein Wahlkampfgeschenk für die CSU macht“, sagte die Vorsitzende der Grünen. Etwa zwei Drittel der Bürger seien gegen den staatlichen Zuschuss für Eltern, die ihre Kleinkinder ausschließlich zu Hause betreuen. Der zivilgesellschaftliche Druck gegen das Betreuungsgeld dürfe nicht ignoriert werden. Wirtschaft wettert gegen das Betreuungsgeld Die deutsche Wirtschaft hält das geplante Betreuungsgeld für ein falsche Signal am Arbeitsmarkt. „Es bietet tendenziell einen Anreiz zu längeren Erwerbspausen gerade bei Müttern“, sagte DIHK-Präsident Hans Heinrich Driftmann den Dortmunder „Ruhr Nachrichten“. Doch Frauen würden auch wegen des hohen Fachkräftebedarfs in den Unternehmen gebraucht. „Es wäre auch nicht gut, wenn das Betreuungsgeld bildungsferne Schichten von der Kita fernhalten würde und den Kindern damit wichtige frühkindliche Bildung fehlt“, sagte Driftmann weiter. Er plädiere dafür, „sich auf den ohnehin stockenden Ausbau der Kinderbetreuung zu konzentrieren“. dapd (Politik/Politik)
Sonderforschungsbereich der Uni Bielefeld eröffnet Konferenz mit Podiumsdiskussion
Bielefeld. „Wie viel Ungleichheit benötigen wir? Wie viel Ungleichheit vertragen wir?“, so lautet der Titel der öffentlichen Podiumsdiskussion anlässlich der internationalen Auftaktkonferenz des neuen Sonderforschungsbereichs (SFB) 882 „Von Heterogenitäten zu Ungleichheiten“ der Universität Bielefeld am Donnerstag, 20. September, ab 19 Uhr in der Ravensberger Spinnerei in Bielefeld.
Piraten wollen vertraulicher werden
Berlin (dapd). Angesichts sinkender Umfragewerte und wachsender Widerstände gegen die Offenlegung vertraulicher Dokumente und Gespräche rücken die Piraten von der Forderung nach absoluter Transparenz in der Politik ab. „Wir sind keine radikalen Anarchos“, sagte der Berliner Piraten-Abgeordnete Martin Delius in einem dapd-Interview. Delius, der den geplanten Untersuchungsausschuss zur Berliner Flughafenaffäre leiten soll, versicherte, dass er keine vertraulichen Unterlagen veröffentlichen werde. Ex-Parteichef Sebastian Nerz räumte auf dapd-Anfrage ein, dass in puncto Transparenz teilweise zu hohe Erwartungen geweckt worden seien. „Wir müssen da klar sagen, was tatsächlich möglich ist“, sagte Nerz, der den Bundestagswahlkampf der Piraten koordinieren soll. Dass die Piraten mit ihren Forderungen nach Transparenz an ihre Grenzen stoßen, zeigt sich derzeit beispielsweise in Schleswig-Holstein. Dort haben sich die übrigen Koalitionen des Kieler Landtags darauf verständigt, dass die Sitzungen des Ältestenrates nun laut Geschäftsordnung vertraulich bleiben sollen. Sollten die Piraten sich nicht daran halten, droht ihnen ein Ausschluss aus den Sitzungen. Scharfe Kritik an den bayerischen Piraten, die am Mittwoch vertrauliche Dokumente zum Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM) in Netz gestellt hatten, äußerte anschließend FDP-Generalsekretär Patrick Döring bei „Spiegel Online“: „Mehr Transparenz ist sinnvoll, aber hier sind die Piraten völlig über das Ziel hinausgeschossen.“ Experte: Wähler enttäuscht über zu hohe Versprechen Auch nach Ansicht des Berliner Parteienforschers Oskar Niedermayer laufen die Piraten Gefahr, bei den Wählern nicht erfüllbare Erwartungen zu wecken. „Die Piraten müssten endlich versuchen, für sich selbst klar zu definieren, was sie denn unter Transparenz in der Politik verstehen“, sagte Niedermayer in einem dapd-Interview. Schon jetzt seien Wähler enttäuscht, was sich in sinkenden Umfragewerten bemerkbar mache. „Die sogenannten Randwähler wurden durch das Versprechen, auf eine andere Art und Weise Politik zu machen, für die Piraten an die Wahlurne gebracht“, sagte Niedermayer. Dazu hätten auch die Themen Transparenz und Partizipation gehört. Der Einzug der Piraten in den Bundestag im kommenden Jahr ist laut Niedermayer daher noch lange nicht gesichert. Da die Stammwählerschaft nur bei bis zu 2,5 Prozent liege, müssten sie auch die sogenannten Randwähler bei der Stange halten. „Das wird umso schwieriger, je mehr sich die Probleme zeigen, die sich eben aus der Diskrepanz zwischen Anspruch und Wirklichkeit ergeben“, sagte der Politikwissenschaftler. Nerz: „Wir können es uns selbst kaputt machen“ Der Berliner Abgeordnete Delius geht dennoch nicht davon aus, dass der geplante Untersuchungsausschuss zur Flughafenaffäre eine Zerreißprobe für die Partei wird. „Die Piraten wissen, dass es Gesetze gibt, die man einhalten muss“, versicherte er. Allerdings werde die Arbeit in dem Ausschuss als „Bewährungsprobe“ für die Piraten angesehen. „Wir werden daran gemessen, wie wir damit umgehen und nehmen die Aufgabe deshalb sehr ernst“, sagte Delius. Allerdings sollte auch alles, was öffentlich zugänglich sei, veröffentlicht werden. Das wäre schon ein „großer Erfolg“. Wahlkampfkoordinator Nerz will das heikle Thema Transparenz im kommenden Jahr nicht hinten anstellen: „Ich denke, dass Transparenz, Partizipation und Bürgerrechte durchaus der Schwerpunkt unseres Programms sein werden. Aber wir müssen vielleicht klarer kommunizieren, was wir davon tatsächlich kurzfristig erreichen können.“ Auch für Nerz ist der Einzug der Piraten in den Bundestag nicht sicher. „Ich sehe uns noch nicht für den Bundestag gesetzt. Das wird ein harter Wahlkampf werden“, sagte Nerz. Die größte Gefahr für die Piraten sieht er jedoch in Personaldebatten und internem Dauerstreit. „Wir können es uns selbst kaputt machen“, warnte Nerz seine Partei. dapd (Politik/Politik)
Westerwelle fordert Rückkehr zu friedlichen Protesten
Berlin (dapd). Angesichts der Protestwelle in islamischen Ländern wegen eines umstrittenen Films im Internet hat Außenminister Guido Westerwelle (FDP) zu einer Abkehr von der Gewalt aufgerufen. Er appelliere an die gesamte arabische Welt, zu friedlichen Protesten zurückzukehren, sagte Westerwelle am Freitag im ARD-„Morgenmagazin“. Stein des Anstoßes ist ein von Muslimen als blasphemisch empfundenes Video. Westerwelle distanzierte sich von dem „verabscheuungswürdigen Video“ und betonte, er teile die Empörung über dieses „schreckliche Pamphlet im Internet“. Dieses dürfe aber nicht als Vorwand dienen für Gewalt oder die Ermordung von Menschen. Der FDP-Politiker betonte zugleich: „Das ist nicht die arabische Welt, und das ist auch nicht die Mehrheit der Bevölkerungen.“ Das sei der gewaltsame Protest einer Minderheit und dürfe nicht verallgemeinert werden. Westerwelle sandte am Tag der Freitagsgebete einen Appell der Mäßigung und der Besonnenheit, die Regierungen der betroffenen Länder müssten den Schutz der diplomatischen Vertretungen sicherstellen. Er fügte hinzu, auch die Deutschen machten sich natürlich Sorgen um ihre diplomatischen Vertretungen. Es seien deshalb eigene Sicherheitsvorkehrungen getroffen worden. dapd (Politik/Politik)
Abenteuer Zukunftsplanung
Hamburg (dapd). Flavio Mota schmiedet Pläne. Der Bauingenieur möchte einen Job als Projektleiter finden, sich eine Existenz in Deutschland aufbauen, hier eine Familie gründen. „In meiner Heimat Portugal kann man keine Zukunftspläne machen“, sagt der 35-Jährige, der vor zwei Jahren von Porto nach Hamburg ausgewandert ist. Wer in Portugal überhaupt einen Job finde, müsse immer fürchten, ihn vielleicht schon im nächsten Monat wieder zu verlieren. „Die staatliche Unterstützung reicht dann gerade so, um zu überleben. Viele wohnen mit 35 oder sogar 40 noch bei ihren Eltern – weil es einfach nicht anders geht“, sagt Mota. Besonders für junge Leute sei diese ewige Unsicherheit sehr belastend. Für Bauingenieure stehen die Chancen auf dem portugiesischen Arbeitsmarkt besonders schlecht. „Die Finanzkrise hat diese Branche hart getroffen, da der Staat als erstes die Ausgaben für öffentliche Bauprojekte gekürzt hat“, berichtet der Portugiese. Viele seiner Kommilitonen seien daher nach dem Abschluss nach Brasilien oder Afrika ausgewandert. „Diese Länder sind nichts für mich. Aber ich habe in Portugal immer wieder Berichte darüber gehört, dass in Deutschland besonders Ingenieure dringend gesucht werden“, sagt der 35-Jährige. Eine Freundin, die bereits vor ein paar Jahren ihr berufliches Glück in Stuttgart gefunden hatte, lud Flavio Mota ein, sie doch einmal zu besuchen und sich auf dem deutschen Arbeitsmarkt umzuschauen. „Verliere keine Zeit“, mahnte sie ihn. Diesem Credo folgten in den vergangenen Jahren immer mehr seiner Landsleute: Machten sich 2006 noch 5.640 Menschen von Portugal nach Deutschland auf, verzeichnete die Bundesrepublik nach Angaben des Statistischen Bundesamts im Jahr 2011 schon 9.038 Einwanderer aus dem südeuropäischen Land. „Für mich war es einfach ein Abenteuer“ Mota hatte Glück: Auf Anhieb ergatterte er eine Stelle bei einem Projekt in Hamburg – das Unternehmen arbeitet unter anderem mit portugiesischen Firmen zusammen und konnte die Sprachkenntnisse des Auswanderers gut gebrauchen. „Mir war eigentlich am Anfang gar nicht klar, was ich da mache, dass ich Portugal nun wirklich verlasse. Es war für mich einfach ein Abenteuer“, beschreibt Mota seine Gefühle. Der Job lief gut, bald wurde er für ein weiteres Projekt nach Rotterdam versetzt. Doch inzwischen hatte der Portugiese in Hamburg bereits Wurzeln geschlagen, viele Freunde gefunden, sich in eine Deutsche verliebt – die nächste Versetzung nach Norwegen schlug er daher aus und kehrte ohne Job zurück in die Hansestadt. Da sein Arbeitsvertrag über ein portugiesisches Unternehmen geführt worden war, erhält er hier keine finanzielle Unterstützung. Seit Anfang des Jahres besucht Flavio Mota in Hamburg einen Deutsch-Integrationskurs und schreibt fleißig Bewerbungen – bislang erfolglos. „Mir ist klargeworden, wie wichtig gute Deutschkenntnisse sind, um auf dem Arbeitsmarkt konkurrieren zu können“, sagt er. Das betone er auch gegenüber Freunden und Bekannten aus der Heimat, die ihn in jüngster Zeit vermehrt kontaktieren und sich über die Zukunftschancen in Deutschland informieren wollen. „Viele sehen im Fernsehen Berichte über deutsche Firmen, die Portugiesen einstellen wollen. Aber ohne Vorbereitung ist es trotzdem schwer“, sagt Mota. Aus Fehlern lernen Viele seiner Freunde in Portugal machten sich Sorgen um ihre Zukunft. „Allerdings habe ich den Eindruck, dass die Leute inzwischen auch wieder mehr Hoffnung schöpfen“, sagt Mota. Aus den Fehlern, die in der Vergangenheit gemacht wurden, könne sein Land lernen und so gestärkt aus der Krise hervorgehen – da ist er sich sicher. „Ich finde, meine Landsleute sollten stolzer sein auf Portugal“, sagt Mota. Die Portugiesen sähen oft nur die negativen Seiten und verglichen sich mit erfolgreicheren Ländern wie Frankreich oder Deutschland. Dabei habe sein Land viel mehr zu bieten als gute Fußballer. „Wir sind ein sehr freundliches Volk, mit viel Sinn für die Familie. Das Klima in Portugal ist toll und die Küche einzigartig. Diese Dinge weiß man leider oft erst zu schätzen, wenn man nicht mehr da ist“, sagt der 35-Jährige nachdenklich. Trotzdem – für ihn kommt eine Rückkehr nach Portugal nicht mehr infrage. „Ich möchte auf jeden Fall hierbleiben – ich fühle mich in Deutschland sehr wohl“, sagt der 35-Jährige. Wenn er hier wie geplant eine Familie gründe, wolle er seinen Kindern außerdem nicht zumuten, eines Tages mit ihm in ein für sie fremdes Land auszuwandern. Auch wenn seine Auswandererkarriere gerade etwas stockt, ist der Portugiese guter Dinge, bald wieder ein Engagement in Deutschland zu finden. Seine Eltern hätten seine Entscheidung akzeptiert – auch wenn seine Mutter am Telefon immer noch oft weine um ihren Sohn und um die zukünftigen Enkel, die sie wohl nur sehr selten sehen wird. Und nicht nur auf ihren Flavio wird sie in Zukunft höchstwahrscheinlich verzichten müssen: „Eine meiner beiden Schwestern ist Biologin und findet in Portugal seit Monaten keinen Job. Jetzt wandert sie mit ihrem Mann nach Angola aus“, berichtet Mota. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Schäuble: Keine direkte Bankenhilfe schon ab 1. Januar
Nikosia (dapd). Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) hat dem Wunsch Spaniens eine Abfuhr erteilt, schon bald seine maroden Banken mit direktem Zugriff auf den Eurofonds ESM retten zu können. „Ich sehe nicht, dass es eine direkte Rekapitalisierung von Banken aus dem Europäischen Stabilitätsmechanismus schon ab 1. Januar geben kann“, sagte Schäuble vor Beratungen mit seinen Euro-Ressortkollegen am Freitag in Nikosia. Zudem sagte er, dass direkte Hilfe für Geldinstitute nur bei einem wirtschaftlichen Anpassungsprogramm des Landes gewährt werde. „Die Konditionalität ist ja nicht außen vor“, sagte der Minister. Spanien hofft dagegen auf den schnellen direkten Zugriff auf den ESM. Das soll ermöglichen, dass die bis zu hundert Milliarden Euro zur Bankenrettung nicht länger den Staatshaushalt ins Minus ziehen und die Schuldenkrise vergrößern. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)