Berlin (dapd). Philipp Rösler weiß weder wo, noch wann er genau geboren ist. Er kennt seine leiblichen Eltern nicht. Sein Geburtsdatum wurde im Waisenhaus auf den 24. Februar 1973 festgelegt. In den Wirren des Vietnamkriegs wurde der kleine Junge in diesem Waisenhaus in dem Dorf Knanh Hung abgegeben. Das Findelkind wurde von der deutschen Familie Rösler adoptiert, die ihm den Vornamen Philipp gab und ihm eine ordentliche Bildung angedeihen ließ. Der junge Mann studierte Medizin und promovierte über ein kardiologisches Thema. Vietnamesisch lernte er nicht. 1992 trat er in die FDP ein, 2000 ließ er sich katholisch taufen. Er wurde Wirtschaftsminister des Landes Niedersachsen, vorübergehend Gesundheitsminister der Bundesrepublik Deutschland. Jetzt ist er FDP-Bundesvorsitzender. Und Wirtschaftsminister und Vizekanzler. Als solcher reist Philipp Rösler am späten Montagabend dienstlich in sein Geburtsland. Nein, er besucht nicht das Dorf mit dem Waisenhaus. Da war er schon 2006, privat. Damals war es schwierig genug, das südvietnamesische Dorf zu finden, das nach dem Sieg des Nordens umbenannt worden ist, genau wie die einstige Hauptstadt Saigon, die heute Ho-Chi-Min-Stadt heißt. Es gelang ihm erst, als er eine alte amerikanische Landkarte, auf der der alte Name des Dorfes noch verzeichnet war, mit einer aktuellen verglich. Röslers Programm umfasst Gespräche mit der vietnamesischen Regierung, er wird begleitet von Wirtschaftsbossen, denen er in dem aufstrebenden Land Türen zu öffnen versucht. Er besucht Produktionsstätten von Bosch und von Siemens – eben das, was die Aufgabe eines Wirtschaftsministers bei Auslandsreisen ist. Aber er eröffnet auch die Internationale Deutsche Schule in Ho-Chi-Minh-Stadt. Und auf dem Rückflug nach Deutschland macht er noch einen Tag Station in Thailand. Am Freitag wird er in Berlin zurückerwartet. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Sprudel-Produzent fordert staatliches Biosiegel für Mineralwasser
Neumarkt (dapd). Nach ihrem Sieg im jahrelangen Rechtsstreit um „Biomineralwasser“ fordert die Oberpfälzer Brauerei Lammsbräu ein staatlich anerkanntes Biosiegel für Mineralwasser. Ihr Unternehmen habe den ersten Schritt „auf dem Weg zu einem europaweit gültigen Biosiegel erfolgreich bewältigt“, sagte die Lammsbräu-Generalbevollmächtigte Susanne Horn am Freitag in Neumarkt. Der Bundesgerichtshof (BGH) hatte am Donnerstag entschieden, dass das Unternehmen weiterhin natürliches Mineralwasser als „Biomineralwasser“ anbieten darf. Der 1. Zivilsenat des BGH wies damit eine Unterlassungsklage der Zentrale zur Bekämpfung unlauteren Wettbewerbs ab. Der Rechtsstreit zwischen Wettbewerbszentrale und Brauerei dauerte insgesamt drei Jahre. Horn sagte, derzeit wiesen rund 30 Prozent der Mineralbrunnen in Deutschland Bio-Qualität auf. Sie gehe deshalb davon aus, dass bald weitere Biomineralwässer auf den Markt kommen. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Scheidender Gesamtmetall-Chef will Öffnung bei Kurzarbeitregeln
Bielefeld (dapd). Der scheidende Präsident der Metallarbeitgeber, Martin Kannegiesser, plädiert angesichts der schwächelnden Konjunktur für eine Öffnung der Kurzarbeiterregeln. „Eine konjunkturelle Abschwächung werden wir auf jeden Fall bekommen“, sagte der langjährige Gesamtmetall-Chef der Zeitung „Neue Westfälische“. Niemand wisse, ob die Schwächephase nur vorübergehend oder länger andauernd sei. „Aber wir sollten die Kriseninstrumente bereitmachen, um dann gegebenenfalls rasch handeln zu können, mit dem Ziel von Beschäftigungssicherung“, erklärte Kannegiesser. In der Finanz- und Wirtschaftskrise 2009 hatte die damalige große Koalition aus Union und SPD Sonderregelungen eingeführt und etwa den Zeitraum für den Bezug von Kurzarbeitergeld verlängert. Damit wurde eine Entlassungswelle verhindert. Die Regelungen wurden Anfang 2012 wegen der besseren Wirtschaft aber teilweise zurückgenommen. Kannegiesser gibt nach zwölf Jahren an der Spitze von Gesamtmetall sein Amt ab. Sein Nachfolger Rainer Dulger sollte am Freitagnachmittag gewählt werden. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Telekom baut Gesundheitsgeschäft aus
Bonn (dapd). Die Deutsche Telekom will sich im Gesundheitsbereich neue Märkte erschließen. Gemeinsam mit einem Tochterunternehmen des Deutschen Hausärzteverbandes plant der Konzern die Gründung eines Rechenzentrums, das unter anderem zur Abrechnung der Versorgungsverträge zwischen Hausärzten und Krankenkassen dienen soll. Telekom-Manager Axel Wehmeier betonte am Freitag, mit dem neuen Gemeinschaftsunternehmen werde die Telekom „Abrechnungsspezialist für Versorgungsverträge in Deutschland“. Die Telekom werde die Mehrheit am Gemeinschaftsunternehmen übernehmen, teilte das Unternehmen in Bonn mit. Allerdings muss das Bundeskartellamt den Plänen noch zustimmen. An der hausarztzentrierten Versorgung nehmen bundesweit derzeit fast drei Millionen Versicherte und rund 13.000 Ärzte teil. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Eigene Läden sorgen für stürmisches Wachstum bei Gerry Weber
Halle/Westfalen (dapd). Der zügige Ausbau der eigenen Filialkette beschert dem westfälischen Modekonzern Gerry Weber ein stürmisches Wachstum. In den ersten neun Monaten des Geschäftsjahres 2011/12 steigerte das Unternehmen seinen Umsatz um 13,9 Prozent auf 554,4 Millionen Euro. Das Nettoergebnis stieg sogar um 23,5 Prozent auf 44,5 Millionen Euro, wie Gerry Weber am Freitag mitteilte. Der Wachstumsschub ist vor allem auf die Übernahme von gut 200 Filialen der Modekette Wissmach im Frühjahr und zahlreiche Neueröffnungen der eigenen Kette „Houses of Gerry Weber“ zurückzuführen. Das Modeunternehmen aus der westfälischen Provinz macht inzwischen rund 38,6 Prozent seines Umsatzes mit eigenen Geschäften. Ende Oktober vergangenen Jahres lag dieser Anteil noch bei 31 Prozent. Doch punktete der Konzern nicht nur im Filialgeschäft, sondern auch im Internet. In den ersten neun Monaten konnte der Konzern seine Online-Umsätze um rund 40 Prozent steigern. Der Wachstumskurs hielt auch im dritten Quartal an. Zwischen Mai und Juli steigerte das Unternehmen seinen Umsatz im Vorjahresvergleich um 21,9 Prozent auf 178,4 Millionen Euro. Das operative Ergebnis (Ebit) erhöhte sich um 20,2 Prozent auf 19,7 Milliarden Euro und der Konzerngewinn lag mit 12,8 Millionen Euro um 21,9 Prozent über dem Vorjahreswert. Angesichts des florierenden Geschäfts hob Gerry Weber die Umsatzprognose für das Ende Oktober ablaufende Geschäftsjahr leicht an. Der Konzernumsatz soll nun auf 800 Millionen Euro steigen, 5 Millionen Euro mehr als bislang prognostiziert. Gleichzeitig bekräftigte das Unternehmen das Ziel, eine Ebit-Marge, also das Verhältnis von operativem Ergebnis zum Umsatz, zwischen 14,5 und 14,6 Prozent (Vorjahr: 14,2 Prozent) zu erreichen. Der Wert der Gerry-Weber-Aktie stieg nach Bekanntgabe der Zahlen am Freitagvormittag um rund 0,4 Prozent. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Rösler reist nach Vietnam und Thailand
Berlin (dapd). Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP) reist in der kommenden Woche nach Vietnam und Thailand. Begleitet wird er auf der fünftägigen Reise von einer rund 50-köpfigen Wirtschaftsdelegation, wie das Ministerium am Freitag mitteilte. Ziel der Reise sei der Ausbau der wirtschaftlichen Beziehungen zwischen Deutschland und den beiden „aufstrebenden Ländern der Wirtschaftsregion ASEAN“. Erste Station der Reise ist die vietnamesische Hauptstadt Hanoi. Dort wird Rösler Premierminister Nguyen Tan Dung sowie weitere hochrangige Vertreter der vietnamesischen Regierung treffen. Mit Planungsminister Bui Quang Vinh will er ein bilaterales Dialogforum eröffnen. In Ho-Chi-Minh-Stadt trifft Rösler Handelsminister Vu Hu Hoang. Auf dem Programm dort stehen die Eröffnung der ersten deutsch-vietnamesischen Schule und die Gründung einer Technologieakademie. In der thailändischen Hauptstadt Bangkok will Rösler Gespräche mit Premierministerin Yingluck Shinawatra und Vizepremierminister Kittirat Na-Ranong führen. Auch hier wird ein gemeinsamer Wirtschaftsausschuss ins Leben gerufen. dapd (Wirtschaft/Politik)
NSU-Ausschuss wird zur Pannensammelstelle
Berlin (dapd). Eine Panne jagt die nächste: Die Liste der Ermittlungsfehler zum rechten Terror-Trio Nationalsozialistischer Untergrund (NSU) verlängert sich beinahe täglich. Das Nachrichtenportal „Spiegel Online“ berichtete, ein mutmaßlicher NSU-Helfer habe mehr als zehn Jahre lang für das Berliner Landeskriminalamt (LKA) als V-Mann gearbeitet. Der NSU-Untersuchungsausschuss des Bundestages warf der Berliner Landesverwaltung vor, wichtige Unterlagen nicht herausgegeben zu haben. Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) brach eine Lanze für die Geheimdienste. Die NSU-Terroristen waren mehr als 13 Jahre unbehelligt von den Sicherheitsbehörden durch die Bundesrepublik gezogen und sollen zehn Menschen ermordet haben. Als die Zelle vor etwa zehn Monaten aufflog, nahmen sich zwei Mitglieder das Leben; das dritte stellte sich. „Spiegel Online“ berichtete, Thomas S. sei von Ende 2000 bis Januar 2011 als Quelle des Berliner LKA aktiv gewesen. Er solle dem NSU Ende der neunziger Jahre rund ein Kilogramm Sprengstoff besorgt haben und zähle zu 13 Beschuldigten, gegen die der Generalbundesanwalt im Zusammenhang mit dem NSU-Terror ermittle. V-Mann soll 2002 Hinweise auf NSU gegeben haben Bei mindestens fünf Treffen mit seinen V-Mann-Führern gab S. den Polizisten dem Bericht zufolge auch Hinweise auf die NSU-Mitglieder, die er letztmalig 1998 gesehen haben will. Im Jahr 2002 wies er die Polizisten darauf hin, sie sollten sich auf einen aus Sachsen stammenden Produzenten rechter Musik konzentrieren, wenn sie das Trio aufspüren wollten. Von der früheren V-Mann-Tätigkeit des Beschuldigten für das Berliner LKA hatte die Bundesanwaltschaft dem Bericht zufolge vergangenen März erfahren. Im Juli informierte die Karlsruher Behörde dann den Ermittlungsbeauftragten des Bundestagsuntersuchungsausschusses. Das Gremium zur Aufklärung der Ermittlungspannen im NSU-Fall erfuhr erst am Donnerstag von den Vorgängen beim Berliner LKA. Der Obmann der Unionsfraktion, Clemens Binninger (CDU) sagte, mit den Informationen aus den Berliner Dokumenten hätte der Aufenthaltsort der Terrorgruppe womöglich schon 2002 festgestellt werden können. Herrmann nennt Geheimdienstkritik absurd Bayerns Innenminister Herrmann warf Ausschussmitgliedern vor, in ihrer Kritik an den Geheimdiensten zu weit zu gehen. „Es ist absurd, dass Bundespolitiker und Mitglieder des NSU-Untersuchungsausschusses alle Nachrichtendienste pauschal zur Disposition stellen“, sagte Herrmann der Zeitung „Die Welt“. Die Kritiker beschädigten das Ansehen der Sicherheitsbehörden. „Diese selbstzerstörerische Diskussion muss aufhören“, forderte er. Am Dienstag war im NSU-Untersuchungsausschuss bekannt geworden, dass der Militärische Abschirmdienst (MAD) versucht haben soll, den späteren NSU-Terroristen Uwe Mundlos 1995 während dessen Zeit als Wehrdienstleistender als Informanten zu werben. Herrmann sagte, er verstehe den Ärger der Ausschussmitglieder darüber, dass das Verteidigungsministerium die Unterlagen nicht an sie weitergeleitet habe. „Das ist aber die Sache der Politik, nicht der Sicherheitsbehörden“, sagte er. Die Forderung nach Abschaffung des MAD wies Herrmann zurück. „Falls es einzelne Fehler beim MAD oder Verteidigungsministerium gegeben hat, müssen sie aufgeklärt werden“, sagte er. „Es gibt aber keinen Grund dafür, unsere Sicherheitsbehörden kaputt zu hauen.“ Der MAD leiste gute Arbeit und müsse gestärkt werden. Böhmer fordert Aufklärung Die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Staatsministerin Maria Böhmer (CDU), beklagt die immer neuen Informationspannen. „Die Angehörigen der Opfer und die Betroffenen erwarten zu Recht vollständige Aufklärung, Offenheit und Transparenz“, sagte Böhmer der „Passauer Neuen Presse“. Die Arbeit des Ausschusses sei hier besonders wichtig. „Die Sicherheitsbehörden müssen das Vertrauen in den Rechtsstaat wiederherstellen und Glaubwürdigkeit zurückgewinnen“, forderte Böhmer. „Die Neonazi-Mordserie muss bis ins kleinste Detail aufgeklärt werden.“ dapd (Politik/Politik)
Draghi will EZB-Krisenpolitik vor Bundestag rechtfertigen
München (dapd). Der Präsident der Europäischen Zentralbank (EZB), Mario Draghi, räumt die Erklärungsbedürftigkeit seiner Krisenpolitik in Deutschland ein. „Wir müssen da mehr erklären, was wir tun, welche Absichten wir haben und welche Vorsichtsmaßnahmen wir treffen“, sagte Draghi der „Süddeutschen Zeitung“. Er sei auch bereit, den Kauf von Staatsanleihen und andere Schritte der EZB vor dem Bundestag zu erklären. „Sollte das Parlament mich einladen, würde ich dieser Einladung gerne nachkommen“, sagte Draghi. Die besondere starke Kritik, die ihm in Deutschland entgegenschlägt, erklärt der EZB-Präsident in dem Interview mit dem kollektiven Gedächtnis der Bundesbürger: „Es liegt an der deutschen Geschichte und der Furcht vor Inflation.“ Zur Kritik von Bundesbankpräsident Jens Weidmann, die EZB betreibe eine fragwürdige Staatsfinanzierung, sagte Draghi: „Es wäre schön, wenn wir immer mit der Bundesbank zusammenarbeiten könnten, aber zurzeit haben wir unterschiedliche Ansichten, wie die Krise zu bewältigen ist.“ Draghi ging auf die Kritik des CSU-Generalsekretärs Alexander Dobrindt ein, der ihn als „Falschmünzer“ geschmäht hatte. „Ich denke, er wird seine Meinung ändern, wenn er die Ergebnisse sieht“, sagte der EZB-Präsident. Draghi betonte, die Notenbank werde nur Anleihen kaufen, wenn die betreffenden Staaten strenge Vorgaben erfüllen. Auflagen zum Sparen und Reformieren, die die Länder einhalten müssten, seien die beste Versicherung gegen Risiken. Kein Schuldenverzicht für Griechenland „Nicht zu handeln, wäre viel riskanter“, argumentierte Draghi. In diesem Fall drohe den Krisenländern ein Teufelskreis, aus dem sie sich auch durch gute Wirtschaftspolitik nicht mehr befreien könnten. Steigende Anleihenrenditen würden die Lage verschlimmern, was die Renditen noch weiter steigen ließe. Dagegen habe die EZB etwas unternehmen müssen. „Die Finanzmärkte müssen wissen, dass der Euro irreversibel ist“, sagte Draghi. Auch zeige das Kaufprogramm bereits positive Ergebnisse. Weltweit nehme das Vertrauen in den Euro zu. „Fondsmanager bringen ihr Geld zurück nach Europa“, sagte er. Draghi rief die Krisenstaaten dazu auf, bei den Reformen auf keinen Fall nachzulassen. „Es muss noch viel getan werden“, sagte er. Forderungen, Griechenland einen Teil seiner Schulden bei der EZB in Höhe von etwa 40 Milliarden Euro zu erlassen, lehnte er ab. dapd (Politik/Politik)
Ingetrationsbeauftragte Böhmer kritisiert Pannen in NSU-Ermittlungen
Passau (dapd). Die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Staatsministerin Maria Böhmer (CDU), beklagt die immer neuen Informationspannen, die die Arbeit des NSU-Untersuchungsausschusses behindern. „Die Angehörigen der Opfer und die Betroffenen erwarten zu Recht vollständige Aufklärung, Offenheit und Transparenz“, sagte Böhmer der „Passauer Neuen Presse“ laut Vorabbericht. Die Arbeit des Ausschusses sei hier besonders wichtig. „Die Sicherheitsbehörden müssen das Vertrauen in den Rechtsstaat wiederherstellen und Glaubwürdigkeit zurückgewinnen“, forderte Böhmer. „Die Neonazi-Mordserie muss bis ins kleinste Detail aufgeklärt werden.“ dapd (Politik/Politik)
Bundesagentur fordert kürzere Ausbildungszeit für Pflegekräfte
Düsseldorf (dapd). Die Bundesagentur für Arbeit (BA) fordert im Kampf gegen Fachkräftemangel in der Pflege eine verkürzte Ausbildungszeit für erfahrene Hilfskräfte. „Eine zweijährige Ausbildung kann durchgängig von der Bundesagentur für Arbeit finanziert werden“, sagte BA-Vorstandsmitglied Raimund Becker der Düsseldorfer „Rheinischen Post“ (Freitagausgabe) laut Vorabbericht. „Wir wären also in der Lage, innerhalb von zwei Jahren zwischen 5.000 und 10.000 Kräfte zu examinierten Altenpflegern ausbilden zu lassen.“ Becker sagte, in der Altenpflege könnten sofort 10.000 Fachkräfte eingestellt werden. „Wir haben aber einen erheblichen Mangel an examinierten Kräften“, sagte er. Es sei nicht sinnvoll, Menschen mit jahrelanger Vorerfahrung eine dreijährige Ausbildungszeit zuzumuten. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)