Nürnberg (dapd). Im September hat die Zahl der Arbeitslosen in Deutschland erwartungsgemäß wieder abgenommen. Die Arbeitslosenquote sank im Vergleich zum Vormonat um 0,3 Punkte auf 6,5 Prozent. Damit waren 2,788 Millionen Menschen auf Jobsuche, wie die Bundesagentur für Arbeit (BA) am Donnerstag in Nürnberg mitteilte. Das seien 117.000 weniger als im August und 7.000 weniger als vor einem Jahr. „Mit Beginn der Herbstbelebung ist die Zahl der arbeitslosen Menschen zurückgegangen“, erklärte der BA-Vorstandsvorsitzende Frank-Jürgen Weise. Die schwächere wirtschaftliche Entwicklung wirke sich aber auf den Arbeitsmarkt aus. Saisonbereinigt sei die Zahl der Menschen ohne Arbeit daher im Vormonatsvergleich um 9.000 gestiegen. Weise bezeichnete den Arbeitsmarkt dennoch als robust. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Merkel weist Kritik an Entscheidungen zu Gorleben zurück
Berlin (dapd). Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat Kritik an ihrem Vorgehen bei der Suche nach einem geeigneten Endlager während ihrer Zeit als Bundesumweltministerin in den 1990er Jahren zurückgewiesen. Alle Mutmaßungen und Unterstellungen, die damalige Bundesregierung sei nicht nach Recht und Gesetz vorgegangen, weise sie zurück, sagte die Kanzlerin am Donnerstag zu Beginn ihrer Vernehmung vor dem Gorleben-Untersuchungsausschuss im Bundestag. Die damalige Regierung unter Bundeskanzler Kohl (CDU) habe sich die Entscheidungen nicht leicht gemacht. „Auch ich nicht“, betonte Merkel. Die Opposition wirft Merkel vor, sich einseitig auf den niedersächsischen Standort Gorleben festgelegt zu haben. Merkel betonte am Donnerstag jedoch, dass sie sich bemüht habe, „zu einem Konsens in der Endlagerfrage zu kommen“. Gespräche darüber seien jedoch 1995 gescheitert. Die Eignung des Salzstocks Gorleben als Atommüllendlager sei zudem bis heute nicht widerlegt worden. Sie habe ihre Entscheidung auf Grundlage fachlicher Einschätzungen getroffen. dapd (Politik/Politik)
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Gütliche Einigung im Korruptionsprozess gegen Ex-MAN-Managerin
München (dapd). Im Schmiergeldprozess gegen die frühere MAN-Managerin Sabine D. gibt es eine gütliche Einigung. Verteidigung, Staatsanwaltschaft und Landgericht München stimmten am Donnerstag einer einvernehmlichen Lösung zu. Verteidigerin Barbara Livonius gab eine Erklärung der Angeklagten ab, in der diese einräumte, den Vorwürfen „nicht länger entgegentreten zu können“. Sie habe „Warnsignale erkannt“, diese aber nicht hinterfragt. Das Gericht stellte der Angeklagten eine Bewährungsstrafe von acht bis elf Monaten in Aussicht. Das Urteil soll im Laufe des Tages fallen. Die 48-Jährige hatte Ende 2005 als Geschäftsführerin der MAN-Bustochter Neoman eine Schmiergeldzahlung in Höhe von 401.000 Euro freigegeben. Damit hatte sich das Unternehmen in Norwegen einen Auftrag für 39 Busse gesichert. Zu Prozessbeginn hatte die Angeklagte noch sämtliche Korruptionsvorwürfe gegen sie zurückgewiesen. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Arena nimmt Formen an
Lingen. Hier muss jeder Zentimeter stimmen: 158 Betonfertigteile mit einem Gesamtgewicht von 1.250 Tonnen werden derzeit auf der Baustelle der EmslandArena an die richtige Stelle gebracht und montiert. Mehrmals täglich fahren dafür LKWs die Baustelle an der Lindenstraße an. Für die bis zu 26 Tonnen schweren Teile ist eigens ein Schwerlastkran im Einsatz. Bis Ende der Woche sollen die Arbeiten abgeschlossen sein.
Mindestalter für Beamtenlaufbahn ist rechtswidrig
Leipzig (dapd). Für den Einstieg in eine höhere Beamtenlaufbahn darf kein Mindestalter vorgeschrieben werden. Das Bundesverwaltungsgericht Leipzig entschied, dass ein solcher Passus verfassungswidrig ist. „Vom Lebensalter sind grundsätzlich keine Rückschlüsse auf die Eignung für das angestrebte Amt möglich“, hieß es in einer Mitteilung des Gerichts am Donnerstag. Geklagt hatten zwei Steuerhauptsekretärinnen in der Finanzverwaltung des Saarlandes. Ihnen war mit Verweis auf eine Laufbahnverordnung die Zulassung zum Aufstieg für besondere Verwendungen für Steuerbeamte verweigert worden, weil sie noch nicht 40 Jahre alt waren. Vor dem Verwaltungsgericht und dem Oberverwaltungsgericht Saarlouis blieben ihre Klagen ohne Erfolg. Das Bundesverwaltungsgericht jedoch wertete die Altersgrenze als Verstoß gegen Artikel 33 des Grundgesetzes, wonach jeder Deutsche „nach seiner Eignung, Befähigung und fachlichen Leistung gleichen Zugang zu jedem öffentlichen Amt“ hat. Die Vorschrift gelte auch für „Auswahlentscheidungen im Vorfeld der Verleihung eines öffentlichen Amtes“. Ein Bewerber könne bei einer Auswahlentscheidung nur dann wegen seines zu geringen Alters abgelehnt werden, „wenn deswegen eine Beurteilung seiner Bewährung (noch) nicht möglich ist“. (Aktenzeichen BVerwG 2 C 74.10 und 2 C 75.10) dapd (Politik/Politik)
Innovative Folie von NORDENIA ausgezeichnet
Greven/Gronau/Nürnberg. Die innovative Nor®Cell-Folie von NORDENIA ist mit dem Deutschen Verpackungspreis ausgezeichnet worden. Bei der feierlichen Verleihung des 35. Verpackungspreises am 24. September in Nürnberg wurde NORDENIA für die erfolgreiche Umsetzung der Herstellung innovativer geschäumter Folien geehrt. Mit dem Preis prämiert das Deutsche Verpackungsinstitut jährlich die kreativsten Verpackungsideen. Neben Nor®Cell war mit einer für Hochdruckbehandlung geeigneten Lebensmittelverpackung auch ein zweites NORDENIA-Produkt für den Preis nominiert. Beide Produkte wurden von der konzerneigenen Forschungs- und Entwicklungsgesellschaft NORDENIA TECHNOLOGIES GmbH konzipiert und zusammen mit ausgewählten Produktionsstandorten zur Marktreife gebracht.
Kartellamt überprüft Wettbewerb bei Raffinerien
Bonn (dapd). Das Bundeskartellamt nimmt die Mineralölwirtschaft noch genauer unter die Lupe. Die Wettbewerbsbehörde kündige am Donnerstag eine weitere Sektoruntersuchung in der Branche an. Sie soll Aufschluss über die Wettbewerbsbedingungen im Raffineriebereich und im Mineralölgroßhandel geben. Der Präsident des Bundeskartellamtes, Andreas Mundt, kündigte an: „Wir werden uns genauer ansehen, in welcher Form Preisbewegungen bei Rohöl und Mineralölprodukten an die Autofahrer weitergegeben werden.“ Außerdem sollen gesellschaftsrechtliche Verflechtungen zwischen den Mineralölunternehmen bei Raffinerien, Transport und Tanklagern und die vertragliche Ausgestaltung von Großhandelsgeschäften untersucht werden. Zuvor hatte die Bonner Behörde in einer ersten Sektoruntersuchung die Tankstellenmärkte und deren Preisgestaltung untersucht. Die Studie trug laut Kartellamt zum Nachweis eines marktbeherrschenden Oligopols der fünf großen Tankstellenbetreiber auf dem deutschen Markt bei. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Fischbestände in Nord- und Ostsee erholen sich
Hamburg (dapd). Nach den strikten Fangeinschränkungen in den vergangenen Jahren erholen sich die Fischbestände in Nord- und Ostsee nach Einschätzung des Deutschen Fischerei-Verbands wieder. „In der Nordsee haben Scholle und Hering die von der EU gesteckten Ziele zum Wiederaufbau der Bestände bereits überschritten“, sagte Verbands-Generalsekretär Peter Breckling am Donnerstag in Hamburg. Auch die Kabeljau-Population wachse wieder. Nach EU-Erhebungen werden in der Ostsee mittlerweile 70 Prozent der gesamten Anlandungen nachhaltig, also nach streng überwachten Management-Plänen gefischt. Aus überfischten Beständen kommen allerdings noch etwa 26 Prozent der Ostseefische auf den Markt. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Audi macht in der Krise keine Abstriche an Wachstumsplänen
Paris (dapd). Der Autobauer Audi sieht sich trotz der Finanzkrise in Europa bei seinen Wachstumsplänen voll auf Kurs. Vorstandsvorsitzender Rupert Stadler bestätigte die Absatzplanung von 1,4 Millionen Stück im laufenden Jahr und 1,5 Millionen bis 2015. „Den Kopf steckt bei uns keiner in den Sand“, sagte Stadler am Donnerstag in Paris am Rande der Automesse. Selbst in Europa verzeichne Audi „ganz leichte Zuwächse“, sagte er. Den Gesamtmarkt in Europa sieht Stadler 2012 rund 5 bis 10 Prozent unter dem Vorjahr. Er kündigte an, Audi wolle die Reihe der Geländewagen weiter ausbauen. Nach heute 40 verschiedenen Modellen strebe der Hersteller „über 50“ in den nächsten Jahren an. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Bericht: Mehr als 8.000 rechtsextreme Straftaten im ersten Halbjahr
Berlin (dapd). Im ersten Halbjahr 2012 hat die Polizei mehr als 8.096 Straftaten mit rechtsextremistischem Hintergrund registriert. Das gehe aus der Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine kleine Anfrage der Linke-Abgeordneten Petra Pau hervor, berichtete der „Tagesspiegel“. Im Vergleich zum ersten Halbjahr 2011, als 7.682 rechtsextreme Delikte gezählt wurden, gab es damit eine leichte Steigerung. Die Zahl der rechtsextremen Gewalttaten ging hingegen leicht zurück. Laut „Tagesspiegel“ waren es von Januar bis Juni dieses Jahres 354 Delikte, im Vorjahreszeitraum dagegen 403. Der Zeitung zufolge sind die Zahlen für 2012 noch vorläufig, jedoch schon ziemlich verlässlich, da bereits viele Nachmeldungen der Polizeibehörden einbezogen worden seien. dapd (Politik/Politik)