Berlin (dapd). Die FDP erhöht in der Energiepolitik den Druck auf den Koalitionspartner. Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP) mahnte radikale und rasche Änderungen der Ökostromförderung an und forderte eine Überarbeitung des Gesetzes zur Förderung der erneuerbaren Energien (EEG) noch in dieser Legislaturperiode. Bundesumweltminister Peter Altmaier (CDU) will das EEG reformieren, um einen berechenbaren Ausbau von Strom aus Sonne, Wind, Biomasse und Wasserkraft zu gewährleisten. Grundsätzlich soll dieses Ziel über Förderinstrumente wie die derzeit geltende Einspeisevergütung erreicht werden. Aber auch Quotenmodelle sollen geprüft werden. Die Förderung soll nicht mehr unbegrenzt gewährt werden, sondern bei Erreichen einer bestimmten Grenze auslaufen. Offen gelassen hatte der Minister, ob eine Reform noch vor der Bundestagswahl im kommenden Jahr möglich sein werde. Rösler mahnte indes zur Eile. Ein Verschleppen der Reform könne sich die Regierung „auch mit Blick auf die Akzeptanz der Energiewende nicht mehr leisten“, sagte er der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“. Ankündigungen reichten nicht mehr aus. Unverständnis äußerte Rösler mit Blick auf die Weigerung der Union, die Stromsteuer wie von der FDP gefordert um eine Milliarde Euro zu senken. Das entspräche dem Betrag an zusätzlichen Mehrwertsteuereinnahmen alleine aufgrund der erwarteten Erhöhung der EEG-Umlage. „Wir Liberale können jedenfalls nicht einfach tatenlos zusehen, wie der Strompreis weiter steigt und damit Arbeitsplätze im Industriestandort Deutschland gefährdet. Das wäre ein Fehler“, betonte Rösler. EEG bringt knapp eine Milliarde Mehrwertsteuer Nach Angaben der „Passauer Neuen Presse“ nimmt der Staat Umsatzsteuer in Höhe von 937 Millionen Euro auf die derzeitige EEG-Umlage von 3,59 Cent pro Kilowattstunden ein. Im kommenden Jahr soll die Umlage nach Informationen der Nachrichtenagentur dapd um knapp 50 Prozent auf 5,27 Cent steigen. Die Erhöhung dürfte noch einmal zusätzlich rund 470 Millionen Euro Mehrwertsteuer in die Kassen von Bund und Ländern spülen. Offiziell wollen die Netzbetreiber die Höhe der künftigen Ökostrom-Umlage am Montag mitteilen. Auch die SPD forderte Steuererleichterungen, allerdings abhängig vom Verbrauch. „Alle Stromversorger sollten Niedrigverbrauchertarife zum günstigsten Privatkundentarif anbieten. Der Staat kann diese dann zusätzlich durch Steuersenkung fördern“, sagte der stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Ulrich Kelber. Linken-Vizechefin Caren Lay verwies allerdings darauf, dass sich Geringverdiener stromsparende Geräte gar nicht leisten könnten. Im NDR bekräftigte sie daher die Forderung ihrer Partei nach einer Abwrackprämie für Haushaltsgeräte. Industrie stärker zur Kasse bitten Nach Vorstellungen des Sozialverbandes VdK sollte die Industrie stärker zu Kasse gebeten werden. Es sei von der Ausnahme zum „Grundsatz“ geworden, Stromgroßverbraucher bei den Energiepreisen zu entlasten, sagte VdK-Präsidentin Ulrike Mascher der Nachrichtenagentur dapd und fügte hinzu: „Die Zeche zahlen Verbraucher, Handwerker und kleine Unternehmen. Das ist nicht einzusehen.“ Die Auswirkungen der möglichen Preissteigerungen seien gerade für Empfänger der Grundsicherung „gravierend“, sagte Mascher. Notwendig sei deshalb auch eine Aufstockung der Hartz IV-Sätze. Die Grünen warfen Altmaier vor, mit seinen Ökostromplänen die Erderwärmung zu beschleunigen. Altmaier sei der erste Umweltminister, der für mehr Kohlestrom und damit für den Klimawandel sorge, sagte der Grünen-Fraktionsvorsitzende Jürgen Trittin in der ARD. Fraktionsvize Bärbel Höhn warf Altmaier vor, er setze auf Regulierung und Deckelung. Das sei die absolute Planwirtschaft, sagte sie der „Passauer Neuen Presse“. Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) begrüßte dagegen die Pläne zur Reform des EEG. „Peter Altmaier hat meine volle Unterstützung“, sagte Haseloff der „Mitteldeutschen Zeitung“. Das betreffe neben anderen Fragen insbesondere die nötige Festlegung von Obergrenzen bei der Verwendung von Ackerflächen für die Gewinnung von Biomasse und die Gleichbehandlung der Kraft-Wärmekopplung bei der Frage der Vorrangeinspeisung. dapd (Politik/Politik)
Merkel: Der Euro ist mehr als nur eine Währung
Berlin (dapd). Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat anlässlich der Vergabe des diesjährigen Friedensnobelpreises an die Europäische Union auf die Völker verbindende Rolle des Euro verwiesen. „Ich sage oft, dass der Euro mehr ist als nur eine Währung. Wir sollten gerade auch in diesen Wochen und Monaten, in denen wir für die Stärkung des Euro arbeiten, genau dies nicht vergessen“, sagte Merkel am Freitag in Berlin. Es gehe am Ende auch immer um die ursprüngliche Idee Europas als Friedens- und Wertegemeinschaft. „Das Nobelpreiskomitee hat heute eine wunderbare Entscheidung getroffen“, sagte die Kanzlerin. Gewürdigt werde damit die Idee der europäischen Einigung. Nach Jahrhunderten furchtbaren Blutvergießens, schrecklicher Kriege, Mord und Verwüstungen sei mit den Römischen Verträgen Ende der 50er Jahre der Grundstein für eine Friedensgemeinschaft in Europa gelegt worden. Sechs Jahrzehnte Frieden sei für die Europäer eine lange Zeit, in der Geschichte sei dies aber nur ein Wimpernschlag, betonte die Kanzlerin. Niemals dürfe vergessen werden, dass man für Frieden, Freiheit und Demokratie immer wieder aufs Neue arbeiten müsse. „Wir Europäer, wir sind zu unserem Glück vereint“, sagte Merkel weiter und fügte hinzu: „Dass das Nobelpreiskomitee heute diese Idee gewürdigt hat, das ist Ansporn und Verpflichtung zugleich, auch für mich ganz persönlich.“ dapd (Politik/Politik)
Gysi: EU hat Friedensnobelpreis nicht verdient
Hannover (dapd-nrd). Linke-Fraktionschef Gregor Gysi hat die Verleihung des Friedensnobelpreises an die Europäische Union kritisiert. „Die EU ist gerade dabei, sich aufzurüsten, weil sie außerhalb Europas an Kriegen teilnehmen will“, sagte er am Freitag am Rande einer Konferenz aller Fraktionsvorsitzenden der Linkspartei in Hannover. Schon über die Vergabe des Preises an den amerikanischen Präsidenten Barack Obama im Jahr 2009 sei er sehr erstaunt gewesen. „Da wünsche ich mir höhere Maßstäbe“, sagte er. dapd (Politik/Politik)
Umbau der Führungsetage bei Praktiker
Kirkel (dapd). Stühlerücken bei der angeschlagenen Baumarktkette Praktiker: Auch der Vorstandsvorsitzende Kay Hafner geht von Bord. Das Unternehmen teilte am Freitag mit, dass Hafner seinen Platz räumt. Er wird durch das Aufsichtsratsmitglied Armin Burger ersetzt. Hafner habe um vorzeitige Auflösung seines Vertrags zum Ablauf des 14. Oktober 2012 gebeten. Am Donnerstag hatte bereits Aufsichtsratschef Kersten von Schenck sein Amt überraschend niedergelegt. Sein Nachfolger wird Erhard Grossnigg, wie Praktiker weiter mitteilte. Der Bankchef Grossnigg und der Wiener Immobilienmanager Burger waren als Vertreter der Semper-Constantia-Bank in den Aufsichtsrat bestellt worden. Die österreichische Privatbank ist Großaktionär der Baumarktkette. Der neue Aufsichtsratschef dankte Hafner am Freitag für dessen Tätigkeit als Vorstandschef. „Er hat maßgeblich dazu beigetragen, das Restrukturierungsprogramm voranzutreiben“, sagte Grossnigg. Auch Schenck habe die Neuausrichtung des Unternehmens gestützt und begleitet. Die Baumarktkette war wegen ihrer jahrelangen Billigstrategie („20 Prozent auf alles“) und aufgrund von Missmanagement tief in die roten Zahlen gerutscht. 2011 machte das Unternehmen mehr als 500 Millionen Euro Verlust. Unter den Anteilseignern gab es zuletzt Streit um den eingeschlagenen Sanierungskurs. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Opel-Sanierungsplan soll Teil des Tarifvertrages werden
Frankfurt/Main (dapd). Der Vorstand des angeschlagenen Autoherstellers Opel arbeitet gemeinsam mit der IG Metall an einem langfristigen Sanierungsplan. Die Unternehmensleitung habe zugestimmt, dass der Plan über 2016 hinausreichen und Teil des Tarifvertrages werden solle, erklärten die IG Metall Bochum und der Betriebsratschef des dortigen Opel-Werkes, Rainer Einenkel, am Freitag in einem Flugblatt. Kernforderungen der Gewerkschafter sind demnach der Erhalt der Standorte und Arbeitsplätze über 2016 hinaus sowie die Öffnung von Exportmärkten, um Opel neue Wachstumschancen zu verschaffen. Außerdem verlangt die IG Metall, dass Opel seine Produktpalette weiter verbreitert und die Marken Opel und Chevrolet innerhalb des Mutterkonzerns General Motors (GM) neu positioniert. Das Konzept solle bis 2022 reichen, also zehn Jahre in die Zukunft. Opel war für eine Stellungnahme zunächst nicht zu erreichen. Die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ berichtete derweil unter Berufung auf eine interne Mitteilung der Gewerkschaft, dass eine Einigung auf Eckpunkte des Sanierungsplans bis zum 26. Oktober vorgesehen sei. IG-Metall-Mitglieder sollen demnach zu dem Ergebnis, das am 27. Oktober bekanntgemacht wird, in einer Mitgliederabstimmung an allen deutschen Opel-Standorten befragt werden. Die Abstimmung wird voraussichtlich im Zeitraum 5. bis 7. November stattfinden. Werk in Bochum von Schließung bedroht Die IG Metall fordert vehement den Erhalt der Opel-Standorte, weil insbesondere das Werk in Bochum nach dem Auslaufen der derzeitigen Produktion bedroht ist. Die deutsche Traditionsmarke verliert seit Jahren Marktanteile und fährt horrende Verluste ein. Allein im ersten Halbjahr summierte sich das Minus auf 500 Millionen Euro. Zuletzt hatte die Führungsspitze häufig gewechselt, erst Mitte Juli gab der damalige Vorstandsvorsitzende Karl-Friedrich Stracke überraschend auf. Daraufhin berief Opel den Sanierungsexperten und Strategievorstand Thomas Sedran zum Übergangschef, bis ein dauerhafter Nachfolger gefunden ist. Schlechte Nachrichten drohen, wenn der amerikanische Mutterkonzern General Motors (GM) Ende Oktober die Zahlen zum dritten Quartal vorstellt. Opel wird dann wahrscheinlich wieder hohe Verluste aufweisen. Seit einigen Wochen gibt es an den Standorten Rüsselsheim und Kaiserslautern Kurzarbeit, außerdem streicht Opel einzelne Schichten, zum Beispiel in Eisenach. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Europaministerin: Nobelpreis erinnert an Erfolgsgeschichte
München (dapd-bay). Für Bayerns Europaministerin Emilia Müller (CSU) stellt die Verleihung des Friedensnobelpreises an die Europäische Union eine „wichtige Würdigung für den europäischen Gedanken“ dar. Der Preis mache deutlich, dass die europäische Einigung trotz aller aktuellen Schwierigkeiten eine Erfolgsgeschichte sei, sagte die Ministerin am Freitag in einer Stellungnahme. „Europa hat seine besten Tage noch vor sich. Der Friedensnobelpreis ist dafür die rechte Erinnerung zur rechten Zeit“, sagte Müller weiter. dapd (Politik/Politik)
Europäische Union erhält Friedensnobelpreis
Oslo (dapd). Die Europäische Union erhält den diesjährigen Friedensnobelpreis. Das gab das Nobelpreiskomitee am Freitag in Oslo bekannt. Die Union und ihre Vorläufer trügen seit mehr als sechs Jahrzehnten zu „Frieden und Versöhnung, Demokratie und Menschenrechten in Europa“ bei, erklärte das Komitee zur Begründung. Das sei eine „wunderbare Entscheidung“, sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU). Spitzenvertreter der EU sprachen von Stolz und großer Ehre. Die Gemeinschaft stehe für „Brüderlichkeit zwischen den Nationen“. Zugleich verwies das Nobelpreiskomitee auf „tiefe wirtschaftliche Schwierigkeiten und beachtliche soziale Unruhen“, mit denen die EU zur Zeit zu kämpfen habe. Doch solle der Nobelpreis das Augenmerk auf das wichtigste Ergebnis legen: den erfolgreichen Kampf für Frieden, Versöhnung, Demokratie und Menschenrechte. „Die stabilisierende Rolle der Europäischen Union hat dazu beigetragen, ein ehemals zerrissenes Europa von einem Kontinent des Kriegs in einen Kontinent des Friedens zu verwandeln“, sagte der Vorsitzende des Nobelpreiskomitees, Thorbjörn Jagland. Freude bei Europas Spitzenpolitikern Bundeskanzlerin Merkel zeigte sich erfreut über die Entscheidung. Das Nobelpreiskomitee würdige damit die Idee der europäischen Einigung, sagte Merkel am Freitag in Berlin. Nach Jahrhunderten schrecklicher Kriege sei mit den Römischen Verträgen Ende der 50er Jahre der Grundstein für eine Friedensgemeinschaft gelegt worden. Merkel verwies zugleich auf die gemeinsame Währung, den Euro. Dieser sei mehr als nur eine Währung. EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso bezeichnete die Auszeichnung als „große Ehre für unsere 500 Millionen Bürger, alle Mitgliedstaaten und europäischen Institutionen“. Sie sende eine wichtige Botschaft in die Welt, sagte er bei einer spontan anberaumten Pressekonferenz in Brüssel: „Dass die EU etwas sehr Kostbares ist, dass sie in Ehren gehalten wird, zum Wohl der Europäer und der ganzen Welt.“ EU-Ratspräsident Herman Van Rompuy sagte, alle europäischen Bürger sollten stolz auf den Friedensnobelpreis sein. Denn es werde anerkannt, dass „die EU wirklich die größte friedensstiftende Institution ist, die je in der Weltgeschichte geschaffen wurde“. Jahrhundertelang habe Krieg den Kontinent beherrscht, es habe die beiden Weltkriege gegeben, Bürgerkriege. „Mit der EU kann es solche Kriege nicht mehr geben“, sagte Van Rompuy in Helsinki. dapd (Politik/Politik)
Hartz-IV-Empfänger bekommen ab 2013 acht Euro mehr
Berlin (dapd). Hartz-IV-Empfänger bekommen ab Januar 2013 acht Euro mehr pro Monat. Dieser Erhöhung stimmte der Bundesrat am Freitag zu. Der Regelsatz für Langzeitarbeitslose steigt damit auf monatlich 382 Euro. Um acht Euro wird auch der sogenannte Partnersatz auf dann 345 Euro angehoben. Mehr als 25 Jahre alte Personen, die bei ihren Eltern oder in Wohngemeinschaften leben, bekommen künftig 306 Euro (plus 7 Euro). Die Sätze für Kinder und Jugendliche steigen um 2 bis 5 Euro. Die Regelsätze für das Arbeitslosengeld II, meist Hartz IV genannt, werden jährlich angepasst, und zwar anhand der Preis- und Lohnentwicklung. Die Preisentwicklung geht dabei zu 70 Prozent, die Lohnentwicklung zu 30 Prozent in den Index ein. Zusätzlich wird die ursprünglich festgesetzte Summe pro Jahr um 0,55 Prozent erhöht. dapd (Politik/Politik)
Hahn sieht mit Nobelpreis auch EU-Osterweiterung gewürdigt
Wiesbaden (dapd-hes). Der hessische Europaminister Jörg-Uwe Hahn (FDP) sieht mit dem Nobelpreis für die Europäische Union auch die EU-Osterweiterung gewürdigt. „Die EU steht für die Überwindung des Kalten Krieges, die Überwindung der Teilung der Welt in Ost und West“, sagte Hahn am Freitag in Wiesbaden. Mit der Osterweiterung habe sie die einstigen Satellitenstaaten der Sowjetunion in die europäische Familie zurückgeholt. Zudem habe die EU Europa zu einer Gemeinschaft geeint, in der Schwache und Starke auch in der jetzigen Schuldenkrise miteinander und füreinander einstünden. „Die EU bedeutet heute, dass ein Deutschland mitten in Europa von Freunden umgeben ist. So viel Frieden wie heute war nie in der in Geschichte Europas“, hob der FDP-Politiker hervor. dapd (Politik/Politik)
BMW will in China weiter wachsen
Shenyang/China (dapd). Der deutsche Automobilhersteller BMW sieht ein sehr gutes Wachstumspotenzial in China. BMW habe im vergangenen Jahr 230.000 Autos in China verkauft und sei zur beliebtesten Marke des Landes gewählt worden, sagte der Leiter des Gemeinschaftsunternehmens von BMW und dem chinesischen Autobauer Brilliance, Olaf Kastner, am Freitag beim Besuch von Außenminister Guido Westerwelle in Shenyang. Mittlerweile habe das Unternehmen vier Produktionsstandorte in China und rund 320 Händler. „Wir sind sehr positiv auf China eingestellt“, sagte Kastner und verwies darauf, dass gerade das Premiumsegment in China noch unterentwickelt sei. Nach Angaben von Technikchef Knud Flor produziert BMW auch eigens für China entwickelte Modelle, die gut auf dem Markt ankämen. Zudem sei das erst 2012 Werk in Shenyang im Nordosten des Landes das Modernste, was der Konzern derzeit zu bieten habe: „Shenyang ist kein Billigstandort.“ Das BMW-Werk soll in dem unter Umweltverschmutzung leidenden China schließlich noch Maßstäbe beim Umweltschutz und Ressourcenverbrauch setzen. So wurde den Angaben zufolge der Verbrauch von Energie, Wasser und Abfälle um teilweise bis zu 50 Prozent deutlich gegenüber vergleichbaren Produktionsstandorten reduziert. Geplant ist zudem eine Versorgung des Werkes mit Windkraft. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)