Berlin (dapd). Die Debatte über Bundesbildungsministerin Annette Schavan (CDU) spitzt sich zu. Die SPD legte Schavan wegen des Verdachts, Teile ihrer Doktorarbeit plagiiert zu haben, jetzt den Rücktritt von ihrem Amt nahe. Die Ministerin selbst zeigte sich kämpferisch. Unterdessen kam der Promotionsausschuss …
Berlin (dapd-bln). Haushaltspolitiker des Bundestags haben die erneute Erhöhung der Baukosten für die neue Zentrale des Bundesnachrichtendiensts (BND) gebilligt. Am späten Dienstagabend stimmte das sogenannte Vertrauensgremium mehrheitlich dafür, die Kostenobergrenze um etwa 100 Millionen auf 912,4 Millionen Euro anzuheben. Das Gremium ist …
Berlin (dapd). Bei der Haltung zum Euro geht ein Riss durch die deutsche Öffentlichkeit. Während 49 Prozent der Meinung sind, die Gemeinschaftswährung habe sich bislang bewährt, glauben 48 Prozent das nicht. Das geht aus einer repräsentativen Umfrage hervor, die der Bankenverband am …
Karlsruhe/Hamburg (dapd). Erneut hat der Bundesgerichtshof (BGH) mehrere Lebensversicherungs-Klauseln für ungültig erklärt. Der BGH entschied am Mittwoch in Karlsruhe, dass vom Versicherer Generali verwendete Klauseln zur Kündigung bei Kapitallebensversicherungen und privaten Rentenversicherungen unwirksam seien. Geklagt hatte die Verbraucherzentrale Hamburg. Nach ihren Angaben …
Frankfurt/Main (dapd). Bargeld verliert im Alltag der Bundesbürger nur allmählich an Bedeutung. 53 Prozent aller Ausgaben für Waren und Dienstleistungen entfielen 2011 noch auf Geldscheine und Münzen. Das geht aus einer Studie hervor, die die Bundesbank am Mittwoch in Frankfurt am Main …
Straubing (dapd). CSU-Landesgruppenchefin Gerda Hasselfeldt rät der Union zu einem eigenständigen Wahlkampf zur Bundestagswahl 2013. In einem Interview der Zeitungsgruppe „Straubinger Tagblatt/Landshuter Zeitung“ (Donnerstagausgabe) sagte sie mit Blick auf Spekulationen über eine große Koalition, die Union tue gut daran, „mit unseren eigenen …
Berlin (dapd). Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) erhält Zuspruch für seine Forderung nach einer Weiterentwicklung der EU. Die Details seiner Vorschläge, insbesondere die Idee eines sehr mächtigen Währungskommissars, sind allerdings über Parteigrenzen hinweg umstritten. Zwiespältig reagiert auch Kanzlerin Angela Merkel (CDU). Schäuble spricht …
Berlin (dapd). Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) sieht den Kampf gegen Antisemitismus als gesamtgesellschaftliche Aufgabe. „Antisemitismus ist nicht ein Thema, das nur die jüdische Gemeinde in Deutschland angeht. Es berührt die Grundfesten unserer Demokratie, unserer Freiheit, unseres Zusammenlebens“, sagte Friedrich bei einer Debatte …
München (dapd). Die malaysische Hauptstadt Kuala Lumpur hat bei Siemens 58 fahrerlose Metrozüge bestellt. Wie das Unternehmen am Mittwoch mitteilte, gewann der Konzern einen Großauftrag, der außerdem die Lieferung einer kompletten Ausrüstung für zwei neue Depots umfasst. Der Gesamtwert des Auftrags belaufe …
Frankfurt/Main (dapd). Die deutsche Tochter des hoch verschuldeten spanischen Mobilfunkkonzerns Telefonica will nach dem geplanten Börsengang vom Wachstum des Datenverkehrs profitieren. Die Telefonica Deutschland, hauptsächlich über die Marke O2 bekannt, wirbt mit steigenden Marktanteilen und ihrer Profitabilität. „Das sind die Hauptgründe, weshalb …