Berlin (dapd). Die SPD trauert um Peter Struck. Parteichef Sigmar Gabriel zeigte sich am Mittwoch erschüttert über den plötzlichen Tod des früheren Verteidigungsministers. „Mit ihm verlieren wir einen großen Sozialdemokraten aus unseren Reihen“, erklärte er. Kanzlerkandidat Peer Steinbrück meinte, mit Struck verliere die SPD eine der prägenden Gestalten der letzten Jahrzehnte. In seinen Ämtern als Verteidigungsminister und Fraktionsvorsitzender habe er viele Jahre sozialdemokratische Politik gestaltet und vertreten. „Er war ein unverwechselbarer Charakter auf der Bühne der Politik, über die Parteigrenzen hinweg geschätzt und in der Öffentlichkeit als authentische Persönlichkeit wahrgenommen.“ Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier erklärte: „Wir verlieren nicht nur einen großen Politiker, einen, der für viele Menschen im Land ein Vorbild war. Wir verlieren einen Freund, einen engen Weggefährten, einen Mann voller Herzenswärme, Humor und Lebensklugheit.“ Weiter erklärte Steinmeier: „Die Menschen mochten ihn für seine Offenheit, Geradlinigkeit und für seine klaren Ansagen.“ Peter Struck habe auch als Verteidigungsminister bleibende Spuren hinterlassen, erklärte Steinmeier. „Unter Soldatinnen und Soldaten wird bis heute nur voller Respekt von ihm gesprochen.“ Gabriel erinnerte daran, dass Struck erst am vergangenen Montag zum zweiten Mal zum Vorsitzenden der Friedrich-Ebert-Stiftung gewählt worden war. „Umso fassungsloser macht uns sein plötzlicher und völlig unerwarteter Tod. Wir werden ihn vermissen.“ Struck war am Mittwoch im Alter von 69 Jahren nach einem Herzinfarkt in einem Berliner Krankenhaus verstorben, wie ein Sprecher der Familie der Nachrichtenagentur dapd sagte. dapd (Politik/Politik)
Merkel würdigt Struck als großen Sozialdemokraten
Berlin (dapd). Bundeskanzlerin Angela Merkel hat den verstorbenen SPD-Politiker Peter Struck als bedeutenden Parlamentarier und großen Sozialdemokraten gewürdigt. „Die Nachricht vom Tode Peter Strucks erfüllt mich mit großer Trauer“, erklärte die CDU-Vorsitzende am Mittwoch in Berlin. „Peter Struck hat unserer Demokratie 29 Jahre lang als Abgeordneter gedient, er war ein bedeutender Parlamentarier und großer Sozialdemokrat“, sagte die Kanzlerin. Sie habe Struck in der großen Koalition von 2005 bis 2009 „als einen hart argumentierenden, dabei jedoch stets verlässlichen Partner kennen- und schätzen gelernt“, würdigte die Kanzlerin. Als Verteidigungsminister habe sich Struck hohe fachliche Anerkennung und vor allem die Wertschätzung der Soldatinnen und Soldaten erworben. „Mein Mitgefühl gilt Peter Strucks Familie, seiner Frau, seinen Kindern und Enkeln, denen ich mein tiefes Beileid übermittle.“ Struck war am Mittwoch im Alter von 69 Jahren nach einem Herzinfarkt in einem Berliner Krankenhaus verstorben, wie ein Sprecher der Familie der Nachrichtenagentur dapd sagte. dapd (Politik/Politik)
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Telekom will Datenleitungen aufbohren
Bonn (dapd). Die Deutsche Telekom will für Millionen Haushalte in Deutschland künftig schnellere Internetverbindungen verfügbar machen. Der Konzern reichte am Mittwoch bei der Bundesnetzagentur einen Antrag ein, der den Einsatz der Vectoring-Technik in Deutschland ermöglichen soll, wie er in Bonn mitteilte. Durch Vectoring können auch über Kupferkabel Übertragungsraten von bis zu 100 Megabit pro Sekunde im Download erreicht werden. Die Telekom will in den kommenden vier Jahren rund sechs Milliarden Euro vorrangig in den Festnetzausbau mit Vectoring investieren. So könnten nach Konzernangaben 24 Millionen Haushalte in den Genuss der neuen Technik kommen. Widerstand gibt es allerdings von Telekom-Konkurrenten, die aufgrund der technischen Voraussetzungen der neuen Technologie eine Re-Monopolisierung der Leitungsnetze durch die Telekom befürchten. Denn Vectoring ermöglicht zwar durch den Ausgleich von elektromagnetischen Störungen zwischen den Leitungen eine Verdoppelung der Bandbreite. Dazu muss der Betreiber allerdings die Kontrolle über sämtliche Leitungen am Kabelverzweiger haben. Das bedeutet: Andere Betreiber können dort keine eigene Technik installieren. Bei dem Antrag an die Bundesnetzagentur sei die Telekom aber deutlich auf die Wettbewerber zugegangen, beteuerte der Bonner Konzern. Die Wettbewerber erhielten Bestandsschutz für ihre Investitionen und könnten auch selbst Vectoring einsetzen. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
E.on gibt Mehrheit an Abfallverwertungssparte ab
Düsseldorf (dapd). Deutschlands größter Energieversorger E.on verringert sein Engagement in der Abfallverbrennung deutlich. Der Düsseldorfer Energiekonzern bringt seine auf Müllverbrennung spezialisierte Tochter E.on Energy from Waste in ein Joint Venture mit dem schwedischen Investmentfonds EQT ein, wie ein Unternehmenssprecher am Mittwoch in Düsseldorf mitteilte. An dem Gemeinschaftsunternehmen hält EQT mit 51 Prozent die Mehrheit. E.on ist zu 49 Prozent beteiligt. E.on Energy from Waste ist nach eigenen Angaben mit einer Gesamtkapazität von rund fünf Millionen Tonnen das führende Abfallverbrennungsunternehmen in Deutschland. Der Konzern zählt die Sparte dennoch bereits seit einiger Zeit nicht mehr zu seinem Kerngeschäft. Mit der Abgabe der Abfallsparte sei E.on erneut dem Ziel nähergekommen, bis Ende 2013 15 Milliarden Euro aus Desinvestitionen zu erlösen, erklärte das Unternehmen. Inzwischen sei bereits die Marke von 14 Milliarden Euro überschritten. Die Transaktion muss allerdings noch von den Kartellbehörden genehmigt werden. Sie soll voraussichtlich im ersten Quartal 2013 vollzogen werden. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Bundesregierung sieht Fortschritte bei der Energiewende
Berlin (dapd). Für die Bundesregierung sind die ersten Erkenntnisse zum Stand der Energiewende ermutigend. Zwar räumten Bundesumweltminister Peter Altmaier (CDU) und Wirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP) am Mittwoch bei der Vorstellung des Monitoring-Berichts zur Umsetzung der Energiewende Defizite ein. Sie gaben sich insgesamt aber optimistisch. Als wesentlicher Baustein für den Umbau der Energieversorgung gilt eine Reform des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG), die die Bundesregierung in Absprache mit den Ländern zügig anpacken will. Im Oktober vergangenen Jahres hatte die Bundesregierung beschlossen, die Energiewende wissenschaftlich zu begleiten. 2014 soll ein sogenannter Fortschrittsbericht vorgelegt werden, zudem jährlich ein Monitoring-Bericht. Der erste, den Altmaier und Rösler nun präsentierten, bezog sich allerdings auf das Jahr 2011 und damit auf die ersten Monate der Energiewende. Beraten wird die Regierung von einer vierköpfigen Kommission unter Vorsitz von Andreas Löschel vom Zentrum für Europäische Wirtschaftsforschung (ZEW), die eine eigene Stellungnahme zum Regierungsbericht verfasst hat. Darin monierten die Sachverständigen unter anderem mangelnde Fortschritte beim Energiesparen. Zwar habe sich die Energieeffizienz in Deutschland spürbar verbessert, sagte Löschel am Mittwoch. Es sei allerdings noch nicht klar, ob sich Deutschland tatsächlich „auf dem Zielpfad“ befinde. Die Energieproduktivität müsste sich in den nächsten Jahren stärker entwickeln, als dies in den vergangenen 20 Jahren der Fall gewesen sei. Sachverständiger sieht keine Gefahr eines Blackouts Rösler verwies dagegen darauf, dass der Energieverbrauch im Jahr 2011 „trotz deutlich steigender“ wirtschaftlicher Tätigkeit um 4,9 Prozent und der Stromverbrauch um 1,5 Prozent gesunken seien. Altmaier betonte, es sei gelungen, „das Wachstum des Stromverbrauchs sehr deutlich zu entkoppeln vom Wachstum der Volkswirtschaft“. Zugleich knüpfte er daran den Appell an die Energieversorger, aufgrund der sinkenden Nachfrage und dem damit verbundenen steigenden Wettbewerb „soziale Überlegungen in ihre Tarifgestaltung“ einzubeziehen. Beide Minister lehnten Sozialtarife jedoch ab. Besorgt äußerte sich Löschel auch angesichts schleppender Fortschritte beim Netzausbau und warnte vor Engpässen bei der Versorgungssicherheit. Nach der Abschaltung von acht Atomkraftwerken seien die verbleibenden Kapazitäten „auf Kante genäht“. Eine Beschleunigung des Trassenausbaus sei daher „dringend notwendig“. Die Gefahr eines Blackouts sehe er aber nicht. Zugleich lobte er die Beschlüsse zur Gebäudesanierung und zum Netzausbau, die das Bundeskabinett am Mittwoch auf den Weg brachte. So soll das Förderprogramm für die Sanierung älterer Gebäude ab 2013 um 300 Millionen Euro jährlich am Zuschüssen aufgestockt werden. Außerdem beschloss das Kabinett mit dem Bundesbedarfsplan den Bau von 2.800 Kilometern neuer Stromleitungen. Rösler und Altmaier betonten hingegen, dass die Versorgungssicherheit nicht bedroht sei. Für die nächsten Winter seien Maßnahmen ergriffen worden, sagte Rösler und versicherte, dass die Bundesregierung um die Bedeutung des Leitungsausbaus wisse. Als wesentliche Herausforderung bezeichnete Altmaier die bessere Abstimmung der erneuerbaren mit den konventionellen Energien, so „dass wir bei einem Minimum an Aufwand ein Maximum an Stabilität und Versorgungssicherheit gewährleisten können“. Regierung will Reform des EEG zügig anpacken Beide Minister bekannten sich zu einer Reform des EEG. Ob diese allerdings noch vor der Bundestagswahl auf den Weg gebracht werden könne, hänge jedoch auch von den Ländern ab, sagte Altmaier. Ebenfalls offen blieb, wie die Förderung der erneuerbaren Energien künftig ausgestaltet sein soll. Altmaier wollte sich diesbezüglich nicht festlegen, betonte aber: „Ich bin nicht bereit, irgendwelche Formelkompromisse zu machen“. Rösler bekräftigte die Forderung seiner Partei nach einem Quotenmodell. Wirtschaftsvertreter lobten den angestoßenen Begleitprozess. „Unternehmen und Verbraucher benötigen kontinuierliche Klarheit über Ziele, Maßnahmen, Verlauf, Chancen und Risiken der Energiewende“, sagte BDI-Hauptgeschäftsführer Markus Kerber. Der Präsident des Wirtschaftsrats der CDU, Kurt Lauk, forderte ein konsequentes Projektmanagement der Energiewende. „Der Erfolg der Energiewende wird sich daran messen lassen müssen, ob das Industrieland Deutschland weiterhin auf einer sicheren und bezahlbaren Energieversorgung aufbauen kann“, sagte er. Der Bericht mache deutlich, wo die kritischen Punkte bei der weiteren Umsetzung der Energiewende lägen, sagte die Hauptgeschäftsführerin des Bundesverbandes der Energie- und Wasserwirtschaft (BDEW), Hildegard Müller, und mahnte: „Kostenentwicklung, gesamtwirtschaftliche Auswirkungen und Versorgungssicherheit müssen gleichermaßen im Auge behalten werden.“ dapd (Politik/Politik)
Verteidigungsminister de Maizière würdigt Struck
Berlin (dapd). Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) hat erschüttert auf den Tod des früheren Amtsinhabers Peter Struck reagiert. „Mit ihm verliert Deutschland einen aufrechten und authentischen Charakter, der wie kaum ein anderer die Verteidigungspolitik des Landes verkörpert hat“, sagte de Maizière am Mittwoch in Berlin. Der SPD-Politiker habe die Soldaten gemocht „und sie ihn“. De Maizière fügte hinzu: „Die Gedanken der ganzen Bundeswehr und meine eigenen sind in dieser schweren Stunde bei den Angehörigen.“ Struck war am Mittwoch im Alter von 69 Jahren nach einem Herzinfarkt in einem Berliner Krankenhaus gestorben. dapd (Politik/Politik)
Ex-Verteidigungsminister Struck stirbt mit 69 Jahren
Berlin (dapd). Der frühere Verteidigungsminister Peter Struck ist tot. Der SPD-Politiker starb am Mittwoch im Alter von 69 Jahren nach einem Herzinfarkt in einem Berliner Krankenhaus, wie ein Sprecher der Familie der Nachrichtenagentur dapd sagte. Der studierte Jurist hat sich vor allem mit seinem Einsatz für die Bundeswehr einen Namen gemacht. In Erinnerung bleibt sein Satz aus dem Jahr 2002: „Die Sicherheit der Bundesrepublik Deutschland wird heute auch am Hindukusch verteidigt.“ 1980 zog der Niedersachse erstmals in den Bundestag ein, wo er 29 Jahre lang seinen Wahlkreis Celle/Uelzen vertrat. Von 1990 bis 1998 organisierte Struck als Parlamentarischer Geschäftsführer die Arbeit der SPD-Bundestagsfraktion, die er anschließenden als Fraktionschef vier Jahre lang führte. 2002 übernahm er das Verteidigungsministerium vom entlassenen Ressortchef Rudolf Scharping. Im Oktober 2005 musste der SPD-Politiker aus Gründen der Koalitionsstatik seinen Platz für den Christdemokraten Franz Josef Jung räumen und wurde erneut Fraktionschef der Sozialdemokraten im Budnestag. 2009 verzichtete Struck auf eine erneute Kandidatur und wurde 2010 Vorsitzender der SPD-nahen Friedrich-Ebert-Stiftung. Struck wäre am 24. Januar 70 Jahre alt geworden. dapd (Politik/Politik)
Energieeffizientes Licht braucht Design
Stadtwerke und LEDO verleihen Preis für Detmolder Studierende: Moderne Leuchtmittel sind effizient, langlebig und wirtschaftlich. Doch sind sie auch schön, elegant und praktisch? 22 Detmolder Studenten haben dies jetzt in einem Wettbewerb „Leuchtmittel sucht Leuchte“ hervorragend bewiesen. Für die besten Leuchten hatten die Stadtwerke Detmold und die rheinhessische LEDO LED Technologie GmbH einen mit 2.000 Euro dotierten Designpreis ausgelobt.
Alles ist drin
Verpackungsspezialist erlangt Status des „Reglementierten Beauftragten“: Nach umfangreichen Audits und Prüfungen hat das Unternehmen Mense Dienstleistung Exportverpackung & Logistik GmbH aus Hamm-Uentrop am 27. November 2012 den Status zum „Reglementierten Beauftragten“ erhalten. Mit der Registrierung zum „Reglementierter Beauftragten“ erkennt das Luftfahrtbundesamt (LBA) an, dass das antragsstellende Dienstleistungsunternehmen umfassende Maßnahmen zum Schutz der Zivilluftfahrt vor terroristischen Angriffen erfüllt.
Klares Bekenntnis
Faust Kunststoffwerk setzt auf Kooperation mit Schulen, um dem Fachkräftemangel zu begegnen: Ein klares Bekenntnis zum Standort Glandorf sind die neuen Hallen des Faust Kunststoffwerkes. Die rund 4,5 Millionen Euro hohe Investitionssumme ist gleichzeitig ein Signal des Familienunternehmens an seine Großkunden: „Wir zeigen damit, dass wir langfristig ein verlässlicher Partner bleiben sowie qualitativ und technisch für Expansionen unserer Kunden gerüstet sind“, erläuterte Geschäftsführer Volker Faust bei einem Besuch von Landrat Dr. Michael Lübbersmann und Landkreis-Wirtschaftsförderer Siegfried Averhage. Für die kommenden zehn Jahre plant der Betrieb deutliche Umsatzsteigerungen.