Berlin (dapd). Als Mogelpackung für psychisch Kranke kritisieren Psychotherapeuten die neue Bedarfsplanungsrichtlinie. Der Spitzenverband der Krankenkassen und die Kassenärztliche Bundesvereinigung hielten ihre Zusagen nicht ein, die psychotherapeutische Versorgung in Deutschland zu verbessern, kritisierte der Präsident der Bundespsychotherapeutenkammer, Rainer Richter, am Donnerstag in Berlin. Über die neue Bedarfsplanungs-Richtlinie berät am Mittag der Gemeinsame Bundesausschuss. Krankenkassen und Kassenärzte hätten im Oktober beschlossen, zusätzliche Psychotherapeuten zuzulassen und dafür rund 100 Millionen Euro bereitzustellen, erklärte Richter. Doch statt zusätzliche Praxen zu schaffen, könne ab 2013 die Zahl der Psychotherapeuten in Deutschland um mehr als 6.000 sinken. Schuld an dieser Entwicklung sei die Tatsache, dass der Ausschuss mit Zahlen von 1999 rechne. Aktuell arbeiten nach Richters Angaben rund 21.600 niedergelassene Psychotherapeuten in Deutschland. Der Ausschuss plane für das kommende Jahr mit rund 15.100 Praxen. „Wir fordern, dass tatsächlich 1.300 Praxen zusätzlich zu den bereits existierenden Praxen geschaffen werden“, erklärte der Präsident. In seiner letzten Sitzung des Jahres befasst sich der Gemeinsame Bundesausschuss mit einem neuen Planungsrahmen für die Zulassungsmöglichkeiten von Ärzten einschließlich Psychotherapeuten. Ziel ist eine gleichmäßige und bedarfsgerechte ambulante medizinische Versorgung. Der Ausschuss ist das oberste Beschlussgremium der gemeinsamen Selbstverwaltung der Ärzte, Zahnärzte, Psychotherapeuten, Krankenhäuser und Krankenkassen in Deutschland. Er bestimmt in Form von Richtlinien den Leistungskatalog der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) für mehr als 70 Millionen Versicherte. dapd (Politik/Politik)
Messe Frankfurt macht erstmals über 500 Millionen Euro Umsatz
Frankfurt/Main (dapd). Die Messegesellschaft in Frankfurt am Main hat als erste in Deutschland die Marke von 500 Millionen Euro Umsatz übersprungen. Im zu Ende gehenden Jahr waren es nach dem vorläufigen Ergebnis 538 Millionen Euro, wie Vorstandschef Wolfgang Marzin am Donnerstag mitteilte. Mit dem Umsatzrekord habe die Frankfurter Messe ihre eigene Planung um rund 40 Millionen Euro übertroffen. Zugleich lag der Umsatz um rund 15 Prozent über dem Vorjahresergebnis. Laut Marzin betrafen die Umsatzsteigerungen sowohl das Auslands- als auch das Inlandsgeschäft. Im Ausland lagen sie sogar um 28 Prozent über dem bisherigen Spitzenwert von 2011. Mit 169 Millionen Euro macht das Auslandsgeschäft inzwischen rund 31 Prozent des Konzernumsatzes aus. Vor allem die asiatischen Gesellschaften der Messe Frankfurt hatten daran entscheidenden Anteil. Das Ergebnis vor Steuern lag bei 42 Millionen Euro und damit in etwa auf dem Niveau des ebenfalls ohne die Internationale Automobil Ausstellung (IAA) verlaufenen und somit turnusmäßig vergleichbaren Jahres 2010. Allerdings gehen davon rund 13 Millionen Sonderzahlung für die Auflösung eines Cross-Border-Vertrags ab, so dass das vorläufige Konzernergebnis vor Steuern real rund 30 Millionen Euro betrug. Auch für das Jahr 2013 äußerte sich Marzin optimistisch. Angestrebt werden weiteres Wachstum und eine Umsatzsteigerung. Im Heimatstandort Frankfurt soll dabei vor allem in Veranstaltungen und das digitale Geschäft investiert werden. Zudem stünden strategische Allianzen mit führenden internationalen Partnern und Messeveranstaltern auf dem Programm. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
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Deutsche Bahn verklagt Schienenkartell
Berlin (dapd). Eineinhalb Jahre nach der Aufdeckung des Schienenkartells fordert die Deutsche Bahn vor dem Frankfurter Landgericht Schadenersatz von den beteiligten Unternehmen. Bahnvorstand Gerd Becht betonte am Donnerstag, er sehe sehr gute Erfolgschancen für die Klage des Unternehmens. Die Höhe des entstandenen Schadens wurde vom Bahnkonzern in der Klageschrift zunächst nicht konkret beziffert. Doch liegt der vorläufige Streitwert nach Informationen der „Süddeutschen Zeitung“ bei rund 750 Millionen Euro. Das Bundeskartellamt hatte gegen die Mitglieder des Schienenkartells bereits im vergangenen Jahr Bußgelder in einer Gesamthöhe von 124,5 Millionen Euro verhängt. Nach den Ermittlungen der Wettbewerbsbehörde hatten die beteiligten Unternehmen jahrelang durch verbotene Absprachen die Preise für Schienen in die Höhe getrieben. Die dadurch entstandenen Mehrkosten fordert die Bahn nun von den Unternehmen ThyssenKrupp, Moravia Steel und Vossloh sowie dem ehemaligen Eigentümer der Vossloh-Tochtergesellschaft Stahlberg zurück. ThyssenKrupp zeigt sich überrascht Becht sagte: „In den vergangenen Monaten haben wir an die Einsicht der Kartellanten appelliert und erwartet, zu einer gütlichen Einigung zu kommen.“ Doch gebe es nach Einschätzung der Bahn bislang keine zielführende Mitwirkung der verklagten Unternehmen an diesen Gesprächen. „Einige haben sogar die Gespräche mit uns abgebrochen. Und das, obwohl zweifelsfrei feststeht, dass sie die Bahn geschädigt haben“, sagte Becht. Die Bahn habe sich deshalb entschlossen, ihre Ansprüche gerichtlich geltend zu machen. Die Erfolgsaussichten seien gut. Denn das Landgericht sei an die Feststellungen des Bundeskartellamtes gebunden. Die gerichtliche Auseinandersetzung könne sich deshalb auf die Höhe des Schadenersatzes beschränken, betonte die Bahn. Deutschlands größter Stahlkonzern ThyssenKrupp, der bei dem Kartell eine führende Rolle spielte, zeigte sich überrascht vom Vorgehen der Bahn. Der Konzern führe seit Monaten mit der Bahn Gespräche über einen Schadensausgleich und habe keinen Anlass für die Klageerhebung zum jetzigen Zeitpunkt gegeben. „Wir gehen davon aus, dass die Klage zur Wahrung von Verjährungsfristen eingereicht wurde“, hieß es in Essen. Eine konkrete Forderungssumme sei von der Bahn bisher in den Gesprächen noch nicht genannt worden. Ein Sieg der Bahn wäre auch ein Erfolg für die Steuerzahler. Da der größte Teil der Schienenkosten von der öffentlichen Hand getragen wird, würde ein Großteil des Schadenersatzes in die Staatskasse fließen. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Deutsche Bank kommt nicht aus den Negativ-Schlagzeilen
Frankfurt/München (dapd). Die Chefetage der Deutschen Bank kommt einfach nicht zur Ruhe: Ein Bericht über die Hintergründe der Razzia, Kritik von Spitzenpolitikern und ein verlorener Prozess in Italien befeuern die Image-Krise des größten heimischen Finanzinstituts. Die „Süddeutsche Zeitung“ berichtete unter Berufung auf Ermittlerkreise, das Institut habe die aufsehenerregende Hausdurchsuchung vergangene Woche selbst verschuldet. Die Bank habe Warnungen der Staatsanwaltschaft ignoriert und den Ermittlern wichtige Unterlagen verweigert. Die Frankfurter Generalstaatsanwaltschaft habe den Firmenanwalt des Instituts bereits im Juni davor gewarnt, angeforderte Unterlagen länger zurückzuhalten, heißt es in dem Bericht. Demnach sei die Warnung einer „dunkelgelben“ Karte beim Fußball vergleichbar gewesen. Die Bank habe sich aber weiter geweigert, so umfassend mit den Behörden zusammenzuarbeiten, wie man das seit mehr als zwei Jahren immer wieder versprochen hatte. Ein Banksprecher wollte sich auf dapd-Anfrage nicht zu dem Bericht äußern und verwies auf die laufenden Ermittlungen. Er erneuerte lediglich die Aussage, dass das Institut die Vorwürfe gegen einzelne Mitarbeiter prüfe und dazu mit den Behörden zusammenarbeite. Fitschen weiter in der Kritik Rund 500 Ermittler hatten in der vergangenen Woche Büros der Deutschen Bank und Wohnungen durchsucht. 25 Mitarbeiter stehen unter Verdacht, in einen Umsatzsteuerbetrug mit CO2-Zertifikaten verstrickt zu sein. Derzeit sitzen noch drei Deutschbanker in Untersuchungshaft, ein weiterer wurde zwischenzeitlich wieder freigelassen. Der Co-Vorstandsvorsitzende der Bank, Jürgen Fitschen, beschwerte sich wegen der Razzia beim hessischen Ministerpräsidenten Volker Bouffier (CDU). Dieser wies aber auf die Unabhängigkeit der Staatsanwaltschaft hin. Seitdem das Telefonat bekanntwurde, hat Fitschen heftige Kritik aus allen größeren Parteien geerntet. Der Manager bat daraufhin öffentlich um Entschuldigung, die Kritiker brachte er damit aber nicht zum Verstummen. Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel wies daraufhin, dass Fitschen sich glücklich schätzen könne, noch nicht zum Rücktritt gezwungen worden zu sein. „Ein Politiker hätte bei einem solchen Versuch, die Arbeit von Staatsanwalt und der Polizei durch einen Anruf beim Ministerpräsidenten zu behindern, bereits seinen Job verloren“, sagte Gabriel der „Neuen Osnabrücker Zeitung“. Es verstärke sich der Eindruck, dass manche Spitzenbanker glaubten, sie stünden über dem Gesetz. In Deutschland hätten sich inzwischen „Parallelgesellschaften in den obersten Etagen“ gebildet. Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) sagte der „Bild“-Zeitung: „Fitschens Anruf bei Bouffier hat mich erstaunt. Ich war selber Justizminister. Aber so etwas habe ich noch nicht erlebt.“ Die Vize-Chefin der Linksfraktion im Bundestag, Sahra Wagenknecht, forderte, Fitschen im Bundestag vorzuladen. „Ich schließe auch einen Untersuchungsausschuss nicht aus“, sagte Wagenknecht der „Rheinischen Post“. Deutsche Bank wegen Betrugs zu Geldstrafe verurteilt Derweil musste die Deutsche Bank eine weitere Schlappe einstecken. Ein Gericht in Mailand verurteilte das Frankfurter Institut und drei weitere Banken in einem seit zwei Jahren andauernden Streit mit der italienischen Stadt zu Geldstrafen wegen Betrugs. Neben der Deutschen Bank sind dies die UBS, JP Morgan Chase und die zur verstaatlichten HRE-Bank gehörende Depfa. Mailand hatte den Banken vorgeworfen, durch Unregelmäßigkeiten beim Verkauf von hochkomplexen Derivaten im Zusammenhang mit einer von der Stadt begebenen Anleihe rund 100 Millionen Euro verdient zu haben. Die Institute hatten in dem Streit bereits im Frühjahr eine Einigung erzielt und dabei 455 Millionen Euro gezahlt. Strafrechtlich ging das Verfahren vor Gericht jedoch weiter. Neben der Strafe von je einer Million Euro zog der Richter nun auch die rund 100 Millionen an Gewinnen ein, die die Banken mit dem Geschäft erzielt haben sollen. Zudem wurden neun Angestellte mit achtmonatigen Haftstrafen belegt. Die Banken kündigten an, in Berufung gehen zu wollen. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Leicht erkennbare Finte
München (dapd). Im Milliardenstreit zwischen der Bayerischen Landesbank und ihrer früheren Konzerntochter Hypo Group Alpe Adria (HGAA) stehen die Zeichen weiter auf Konfrontation. Die BayernLB schlug am Donnerstag das Angebot der HGAA aus, geschuldete Zinszahlungen auf ein Treuhandkonto zu überweisen. Dabei handele es sich um eine „leicht erkennbare Finte“, sagte ein BayernLB-Sprecher. Die HGAA behalte sich das Recht vor, die Gelder jederzeit ohne Begründung wieder vom Treuhänder zurückzufordern. Außerdem verlange die Kärntner Bank, dass die BayernLB auf rechtliche Schritte verzichte. Zuvor hatte HGAA-Chef Gottwald Kranebitter im Interview mit den „Oberösterreichischen Nachrichten“ von einem konstruktiven Angebot gesprochen. Zugleich betonte er: „Wir wollen keinen österreichisch-bayerischen Watschentanz. Es braucht eine faire und korrekte Lösung.“ In dem Bankenstreit geht es um rund drei Milliarden Euro, die die BayernLB ihrer damaligen Konzerntochter überwiesen hatte. Für die Landesbank ist das Geld ein normaler Kredit, der zurückgezahlt werden muss. Die HGAA verweigert jedoch Tilgungs- und Zinsleistungen, weil es sich aus ihrer Sicht um eine Eigenkapitalspritze handelte. Der Streit beschäftigt inzwischen auch das Münchner Landgericht. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Opel und Peugeot Citroën besiegeln Zusammenarbeit
Rüsselsheim/ (dapd). Die beiden angeschlagenen Autohersteller Opel und PSA Peugeot Citroën kommen bei ihrem gemeinsamen Kampf gegen die dramatische Absatzflaute in Europa voran. Der US-Mutterkonzern von Opel, General Motors (GM), und das französische Unternehmen unterzeichneten jetzt bindende Verträge für ihre im Februar beschlossene Zusammenarbeit bei Autobau und Einkauf, wie Opel am Donnerstag in Rüsselsheim mitteilte. Demnach wollen die Konkurrenten gemeinsam drei Automodelle für die GM-Marken Opel und Vauxhall sowie Peugeot entwickeln. Die ersten Autos aus der Allianz sollen bis Ende 2016 auf den Markt kommen. Ursprünglich waren vier Modelle geplant. Vorgesehen ist unter anderem die Entwicklung eines Vans und eines Kleinwagens. Zudem wollen GM und PSA im Einkauf mit einem Gemeinschaftsunternehmen deutlich sparen. Opel und Peugeot Citroën macht die Konzentration auf den europäischen Markt schwer zu schaffen. Beide Firmen schreiben hohe Verluste und wollen durch die Zusammenarbeit ihr Europageschäft wieder flott machen. Arbeitnehmervertreter beider Konzerne befürchten, dass der Zusammenarbeit noch mehr Arbeitsplätze zum Opfer fallen könnten als ohnehin schon geplant. GM hatte kürzlich angekündigt, die Autoproduktion im Werk Bochum mit mehr als 3.000 Beschäftigten 2016 auslaufen zu lassen. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Lkw-Absatz so schwach wie seit drei Jahren nicht
Brüssel (dapd). Der europäische Markt für Nutzfahrzeuge ist auf den schwächsten Stand seit 2009 gefallen. Im November sank die Zahl der Neuzulassungen um mehr als 18 Prozent auf 140.000 Stück, wie der Branchenverband ACEA am Donnerstag in Brüssel mitteilte. Damit verschärft sich die Krise bei Lieferwagen und Lkw immer mehr, denn im Gesamtjahr bis Ende November lag der Rückgang erst bei rund elf Prozent. Am schlimmsten ist der Einbruch im November mit fast 20 Prozent bei leichten Nutzfahrzeugen, also Stadttransportern und Lieferwagen auf 114.000 Stück. Der Absatz schwerer Nutzfahrzeuge über 16 Tonnen fiel im November um 17 Prozent auf 17.300 Stück. Der Verkauf schwerer Nutzfahrzeuge gilt als zuverlässiger Konjunkturindikator: Sie werden vor allem auf dem Bau oder im Fernverkehr eingesetzt. Wenn dieses Lkw-Segment Schwäche zeigt, geht es auch der Bauindustrie und dem produzierenden Gewerbe nicht gut. In Deutschland fiel der Absatz sogar um 25 Prozent. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Advent verstärkt Zugriff auf Douglas
Frankfurt/Main (dapd). Der US-Finanzinvestor Advent verstärkt seinen Zugriff auf die Parfümerie- und Schmuckhandelskette Douglas weiter. Zusammen mit der Gründerfamilie Kreke hat sich der Investor inzwischen mehr als 95 Prozent der Anteile der Hagener Handelskette gesichert. Damit habe das Unternehmen die erforderliche Beteiligungshöhe zum Herausdrängen der übrigen Aktionäre erreicht, betonte der Finanzinvestor am Donnerstag. Advent hat damit künftig nicht nur bei Deutschlands größter Parfümeriekette das Sagen, sondern auch bei den anderen Douglas-Sparten: der Buchhandelskette Thalia, dem Schmuckhändler Christ, der Süßwarenkette Hussel und den Modehäusern von AppelrathCüpper. Die neuen Eigentümer wollen vor allem das Wachstum der Douglas-Parfümerien und der Christ-Juweliergeschäfte im In- und Ausland vorantreiben. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
De Maizière und Lieberknecht besuchen deutsche Soldaten im Kosovo
Pristna/Erfurt (dapd). Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) ist am Donnerstag zu einem Truppenbesuch im Kosovo eingetroffen. Wenige Tage vor Weihnachten wollte er in Gesprächen die Lage im Konflikt zwischen Serben und Albanern im Nordkosovo erörtern und den Soldaten die Unterstützung der Bundesregierung deutlich machen. Begleitet wird de Maizière von Thüringens Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht (CDU). Bei dem Besuch in Pristina war zunächst ein Treffen mit dem Kommandeur der Kosovo-Force (KFOR), Generalmajor Volker Halbauer, geplant. Anschließend wollten de Maizière und Lieberknecht in den Norden reisen und mit Soldaten zusammentreffen. Lieberknecht betonte, sie wolle zeigen, dass die Thüringer hinter den Soldaten stünden. „Am Heiligabend hat Thüringen seine Soldaten im Auslandseinsatz besonders im Herzen.“ Zugleich solle der Besuch ein Zeichen der Solidarität mit den Angehörigen sein, die das Weihnachtsfest ohne sie verbringen müssten. Deutschland stellt mit 1.250 Soldaten das größte Kontingent der knapp 5.600 KFOR-Soldaten aus 30 Ländern. Die Schutztruppe ist seit mehr als 13 Jahren im Einsatz. dapd (Politik/Politik)
Punsch und Waffeln für den guten Zweck
Hameln. Geschmückte Stände, heiße Waffeln und alkoholfreier Glühwein –vorweihnachtliches Flair verbreitete sich am 6. und 13. Dezember an den Lenze-Standorten Groß Berkel und Bösingfeld. Die Auszubil-denden des Spezialisten für Antriebs- und Automatisierungstechnik hatten für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter an den beiden Standorten einen Weihnachtsmarkt organisiert. Alle Erlöse des weihnachtlichen Treibens werden für einen guten Zweck gespendet.