Berlin/München (dapd). CSU-Chef Horst Seehofer schließt trotz der jüngsten Attacken aus seiner Partei auf die Grünen eine schwarz-grüne Koalition auf Bundesebene nicht aus. Das stellte Seehofer am Donnerstag in einem Interview der „Bild“-Zeitung klar. Hintergrund ist die gegenwärtige Schwäche der FDP. Seehofer bezeichnete die Liberalen als Wunschkoalitionspartner. Er fügte jedoch hinzu: „Falls die FDP nach der Wahl nicht zur Verfügung stehen sollte, müsste die Union mit anderen Parteien reden.“ Der CSU-Chef betonte: „Vor ein paar Jahren hätten Politiker noch gesagt: ‚Wir schließen aus…‘ – das tue ich nicht. So ernst muss man den Wähler schon nehmen.“ Seehofer hatte zwar schon im November darauf hingewiesen, dass es im Falle eines Scheiterns der FDP Koalitionsgespräche der Union „mit allen Parteien“ außer der Linken geben müsse. Er fügte aber hinzu, er rechne „fest mit einem Erfolg des christlich-liberalen Bündnisses“. Kurz darauf wandte sich Seehofer gegen „schwarz-grüne Scheindebatten“. Auf dem CDU-Bundesparteitag in Hannover sagte er zudem im Dezember, die Grünen seien „zu weit nach links gerückt“. Seehofer macht sich nun jedoch offensichtlich wegen des anhaltenden Umfragetiefs der Liberalen verstärkt Gedanken darüber, dass die FDP sich nicht rechtzeitig bis zur Bundestagswahl im September erholen könnte. Er sagte: „Die einzige politische Sorge, die ich ins Jahr 2013 mit herüber genommen habe, ist die FDP.“ Seehofer: Glaube nicht an absolute Mehrheit in Bayern Der bayerische Ministerpräsident dämpfte zugleich die Hoffnungen in der CSU auf eine absolute Mehrheit im Freistaat. Er sagte mit Blick auf die Landtagswahl im Herbst: „Wir kämpfen um jede Stimme, aber alte Traumergebnisse sind auf längere Zeit nicht drin. An die absolute Mehrheit in Bayern glaube ich in dieser Legislatur noch nicht.“ Seehofer betonte ferner, für einen Parteichef sei „jede Wahl eine Schicksalswahl“. Auch in der Politik entscheide „der Erfolg über die Zukunft“. Er sei jedoch „so optimistisch in dieses Jahr gestartet wie schon seit langer Zeit nicht mehr“. Sowohl die CSU als auch die CDU seien „gut aus den Startblöcken gekommen“. Seehofer wandte sich gegen den Eindruck, dass er von wichtigen CSU-Spitzenpolitikern im Bundestag wenig hält. Er versicherte: „Ich bin mit dem Auftreten der CSU in Berlin sehr zufrieden, insbesondere mit der Landesgruppenvorsitzenden Gerda Hasselfeldt.“ Seehofer fügte hinzu: „Der ruhige Stil von Gerda Hasselfeldt tut uns gut. Und mit unseren drei Bundesministern bestimmen wir den Takt in der Bundesregierung mit.“ Bei der SPD stießen die Äußerungen des CSU-Chefs zu einem möglichen Bündnis mit den Grünen auf Spott. Bayerns SPD-Fraktionschef Markus Rinderspacher sagte in München: „Bei Seehofers Beliebigkeit kann man nicht auszuschließen, dass er in Kürze der Linkspartei, den Piraten, der Rentner- oder Tierschutzpartei oder den spirituellen Violetten eine Regierungszusammenarbeit anbietet.“ dapd (Politik/Politik)
Peer-Michael Preß
Birgit Homburger will beim Dreikönigstreffen über Inhalte reden
Stuttgart (dapd-bwb). Die stellvertretende FDP-Bundesvorsitzende Birgit Homburger hat ihre Partei vor dem Dreikönigstreffen am 6. Januar in Stuttgart vor einer Personaldebatte gewarnt. „Wir haben uns als FDP das Ziel gesetzt, dieses Dreikönigstreffen zu nutzen, um positiv ins Jahr 2013 zu starten“, sagte Homburger, die auch baden-württembergische FDP-Landesvorsitzende ist, am Donnerstag in Stuttgart. Es müsse deutlich gemacht werden, dass die Liberalen dringender den je gebraucht würden. Die Meinungsumfrage, wonach 76 Prozent der FDP-Wähler die Ansicht vertreten, Fraktionschef Rainer Brüderle sei als Parteichef besser geeignet als Philipp Rösler, nannte Homburger „irrelevant“ für das traditionelle Dreikönigstreffen. Dort werde keine Entscheidung über den Bundesvorsitz getroffen. Vielmehr solle deutlich gemacht werden, „wofür die FDP steht“. Die Bürger würden sich nicht für die Personalquerelen bei den Liberalen interessieren, sondern für deren Inhalte. Bei dem Dreikönigstreffen muss Rösler die Basis für sich gewinnen. Am 20. Januar könnte sein Schicksal als Parteivorsitzender auch davon abhängen, ob seiner Partei bei der Wahl in Niedersachen der Wiedereinzug in den Landtag gelingt. dapd (Politik/Politik)
Mineralwasser bleibt der beliebteste Durstlöscher
Bonn (dapd). Mineralwasser bleibt das beliebteste Kaltgetränk der Deutschen. Der Pro-Kopf-Verbrauch stieg 2012 gegenüber dem Vorjahr um 1,3 auf 137 Liter, wie der Verband Deutscher Mineralbrunnen (VDM) am Donnerstag in Bonn mitteilte. Nach vorläufigen Zahlen füllten die Brunnenbetriebe demnach im vergangenen Jahr mit 10,3 Milliarden Liter Mineral- und Heilwasser 1,7 Prozent mehr ab als im Vorjahr. „Mit Blick auf den gar nicht warmen Sommer 2012 ist dies ein erfreuliches Ergebnis“, sagte VDM-Geschäftsführer Stefan Seip. Am beliebtesten ist den Angaben zufolge weiterhin Mineralwasser mit Kohlensäure. Der Marktanteil betrage 84,5 Prozent. Der von Mineralwasser ohne Kohlensäure liege bei 12,4 Prozent, Mineralwasser mit Aroma komme auf 2,3 Prozent und Heilwasser auf 0,8 Prozent. Neben Mineral- und Heilwasser füllte die Branche im vergangenen Jahr auch 3,4 Milliarden Liter Limonaden, Schorlen, Brausen und Wellnessgetränke auf Basis von natürlichem Mineralwasser ab. Der VDM vertritt mehr als 200 deutsche Mineralbrunnenbetriebe mit insgesamt rund 13.000 Beschäftigten. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Warren Buffett steckt Milliarden in kalifornisches Solarprojekt
San Jose (dapd). Ein Milliardengeschäft von US-Investor Warren Buffett in der amerikanischen Energiebranche gibt der kriselnden Solarwirtschaft Auftrieb. Die von Buffett kontrollierte Beteiligungsgesellschaft Berkshire Hathaway kaufte über ihren Energieversorger Midamerican der US-Firma Sunpower ein Solarprojekt im Kalifornien ab, wie die Unternehmen am späten Mittwoch in San Jose mitteilten. Der Kaufpreis beträgt bis zu 2,5 Milliarden Dollar (rund 1,9 Milliarden Euro). Es gehe um das weltweit größte Entwicklungsprojekt der Solarbranche, erklärten die Firmen. Der Bau der beiden dafür geplanten Anlagen soll in diesem Quartal beginnen und bis Ende 2015 abgeschlossen sein. Milliardär Buffett ist bekannt für seine Investitionen in Branchen, die andere Anleger scheuen. Der Kauf des Projekts von Sunpower ist nicht sein erstes Geschäft in der darbenden Solarbranche, die unter Überkapazitäten und Preisverfall leidet. Bereits Ende 2011 hatte Buffett über die Midamercian ein Projekt der US-Firma First Solar in Kalifornien gekauft, dem größten Solarmarkt in den Vereinigten Staaten. Das neue Geschäft könnte das Vertrauen in die Zukunftsfähigkeit der Solarbranche stärken. Die Aktienkurse deutscher Solarfirmen sprangen am Donnerstag kräftig nach oben. Solarworld gewannen am Vormittag ein Zehntel auf 1,20 Euro. SMA Solar legten neun Prozent auf 20,36 Euro zu. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Renault im Rückwärtsgang
Düsseldorf (dapd). Der französische Autobauer Renault hat im vergangenen Jahr in Deutschland deutliche Absatzeinbußen hinnehmen müssen. Insgesamt sank die Zahl der verkauften Fahrzeuge der Kernmarke Renault und der Billigtochter Dacia gegenüber dem Vorjahr um rund 11.000 auf 170.000, wie das Unternehmen am Donnerstag in Düsseldorf mitteilte. Dennoch verteidigte das Unternehmen nach eigenen Angaben seine Position als erfolgreichster ausländischer Autohersteller auf dem deutschen Markt. 2012 sei für die Renault-Gruppe ein Übergangsjahr gewesen, sagte Deutschland-Chef Achim Schaible. Zahlreiche Modelle hätten am Ende ihres Lebenszyklus gestanden. Außerdem habe der Konzern unter der Kaufzurückhaltung der Privatkunden gelitten. Für 2013 rechnet Renault aber nicht zuletzt dank neuer Modelle wieder mit einer positiven Entwicklung und steigenden Marktanteilen. Absatzeinbußen musste 2012 vor allem die Stammmarke Renault hinnehmen, deren Marktanteil um 0,29 Prozentpunkte auf 3,74 Prozent sank. Dagegen steigerte die Billigtochter Dacia erneut ihre Verkaufszahlen und erhöhte ihren Marktanteil auf 1,41 Prozent. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
VW fährt Rabatte zurück
Duisburg/Essen (dapd). Durch massiv zurückgefahrene Rabatte bei Volkswagen hat der Preiskampf auf dem deutschen Automarkt im Dezember an Schärfe verloren. Die Durchschnittsrabatte bei den 30 meistverkauften Modellen sind im Dezember um 1,4 Prozentpunkte auf 17,6 Prozent gefallen, wie aus einer am Donnerstag veröffentlichten Studie des Center Automotive Research (CAR) an der Universität Duisburg-Essen hervorgeht. Der von CAR erhobene Index lag bei 118 Punkten nach 120 im November. VW hatte der Studie zufolge die Rabatte bei den wichtigen Modellen Golf, Polo, Tiguan und Touran deutlich gesenkt. Laut CAR-Leiter Ferdinand Dudenhöffer zeigt der leichte Rückgang jedoch noch keine Verbesserung des hiesigen Automarktes an. „Der deutsche Automarkt ist nach wie vor in einer schlechten Verfassung. Nach wie vor ist das Rabattniveau hoch“, sagte er. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Gegenangriff der Ärzte nach Korruptionsvorwürfen
Berlin (dapd). Die Ärzte lassen den Vorwurf der Bestechlichkeit nicht auf sich sitzen und starten einen Gegenangriff. Der Präsident der Bundesärztekammer, Frank Ulrich Montgomery, warf am Donnerstag den Krankenkassen „schieren Populismus“ vor. Deren Spitzenverband hatte eine Haftstrafe von bis zu drei Jahren für korrupte Mediziner gefordert. Im neu aufgedeckten Organspendeskandal in Leipzig gibt es bislang keine Hinweise darauf, dass Geld an Ärzte gezahlt wurde, damit sie ihre Patienten kränker einstuften als sie waren. Montgomery sagte, nur sehr wenige Ärzte seien wirklich bestechlich. „Es wird ja immer nur mit Dunkelziffern, mit Vermutungen, mit Schätzungen argumentiert“, kritisierte der Kammerpräsident im ARD-„Morgenmagazin“. Die allerwenigsten Fälle würden einen Strafrahmen von drei Jahren Gefängnis rechtfertigen, wie es der Spitzenverband der gesetzlichen Krankenkassen (GKV) fordere. „Hier handelt es sich um schieren Populismus, mit dem die Krankenkassen von ihren eigenen Problemen abzulenken versuchen und uns Ärzte an den Pranger stellen wollen“, sagte Montgomery. Darüber seien die Ärzte ein „bisschen verstimmt“, erklärte der Präsident und fügte hinzu: „Es gibt übrigens auch bei Krankenkassen Menschen, die erheblich korruptives Verhalten zeigen.“ Wenn Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr (FDP) jetzt das Berufsrecht schärfen und der Ärzteschaft mehr Ermittlungskompetenz geben möchte, begrüße er das, sagte Montgomery. Er trat dem Eindruck entgegen, Bestechung und Bestechlichkeit von Ärzten seien straflos möglich. „Es wird nur nach dem allgemeinen Strafrecht nicht verfolgt, aber natürlich nach dem Berufsrecht.“ Die Strafen gingen von einer Geldstrafe bis hin zum Antrag auf Entzug der Approbation. Der gesundheitspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Karl Lauterbach, sagte in der ARD: „Wir wissen, dass eine kleine Gruppe von Ärzten leider korrupt ist. Und die haben derzeit Straffreiheit. Das kann nicht gehen, wir sind ja nicht in einer Bananenrepublik. Und die FDP hat sich schützend vor diese Ärzte gestellt.“ CDU-Experte will Mediziner an den Pranger stellen Eine öffentliche Ächtung korrupter Ärzte verlangte der CDU-Gesundheitsexperte Jens Spahn. Die Zahl der schwarzen Schafe unter den Medizinern sei schwer zu schätzen, sagte er der ARD. Es werde sicherlich „tausendfach“ Miete dafür gezahlt, dass jemand Orthopädie- oder Zahntechnik in der Praxis ausstellen dürfe und er dann Patienten zugewiesen bekomme. Der Hartmannbund zeigte sich bereit zu Gesprächen über ein Antikorruptionsgesetz. „Über ein Gesetz, das Bestechlichkeit bei niedergelassenen Ärzten unter Strafe stellt, kann man sicher nachdenken“, sagte Klaus Reinhardt, Vorsitzender des Bundes, der bundesweit 60.000 niedergelassene und angestellte Ärzte vertritt, der „Rheinischen Post“. Ein solches Gesetz müsse aber nicht nur für Ärzte gelten, sondern auch für andere Freiberufler wie Rechtsanwälte, Notare oder Architekten. Reinhardt räumte ein: „Korruption im Gesundheitswesen kommt sicher vor, das sehen wir ja jetzt wieder am Organspendeskandal in Leipzig.“ „Wir entdecken die Schummeleien“ Zu dem jetzt an der Universitätsklinik in Leipzig aufgedeckten Skandal sagte Montgomery: „Unsere Kontrollmechanismen finden die Probleme – wir entdecken die Schummeleien.“ Seitdem 2012 diese Mechanismen bekanntgeworden seien, hätten die Manipulationen schlagartig aufgehört. „Ich kann deshalb mit ziemlicher Sicherheit sagen, dass die Transplantationsmedizin in Deutschland im Moment so sicher ist, wie sie noch nie war“, betonte Montgomery. Das in Leipzig eingeleitete Prüfverfahren kann noch mehrere Wochen dauern. Der Sprecher der Staatsanwaltschaft, Ricardo Schulz, sagte auf dapd-Anfrage: „Wir wollen auch die Arbeit der von der Bundesärztekammer geschickten Sonderkommission in unsere Ermittlungen mit einfließen lassen.“ Am Dienstag war bekanntgeworden, dass in Leipzig zwischen 2010 und 2012 Akten von etwa 40 Patienten manipuliert worden waren. Die Leberkranken wurden fälschlicherweise als Dialyse-Patienten geführt, was sie auf der Warteliste für Spenderorgane nach oben rutschen ließ. dapd (Politik/Politik)
Positive Aussichten am Aktienmarkt
Mannheim (dapd). Der deutsche Aktienmarkt dürfte sich bis zur Jahresmitte weiter freundlich entwickeln. Das sagen die Ökonomen des Zentrums für Europäische Wirtschaftsforschung (ZEW) in Mannheim auf Basis einer Befragung von Analysten 20 deutscher Bankhäuser voraus. So gingen die Befragten für den DAX zur Jahresmitte 2013 im Durchschnitt von einem Stand von 7.839 Punkten aus, hieß es am Donnerstag. Am Mittwoch war der DAX wegen der Einigung im US-Haushaltsstreit auf 7.790 Zähler und damit den höchsten Stand seit fast fünf Jahren gestiegen. Der Ölpreis wird den Erwartungen der ZEW-Experten zufolge auf dem derzeitigen Niveau verharren. So liegt die Durchschnittsschätzung für ein Barrel (159 Liter) Öl für Ende Juni bei 110,76 Dollar. Am Donnerstag zahlten Rohstoffhändler für ein Fass der Nordsee-Sorte Brent rund 112 Dollar. „Das Ergebnis der Umfrage zeigt, dass viele Marktteilnehmer die Perspektiven am deutschen Aktienmarkt positiv beurteilen“, sagte ZEW-Ökonom Gunnar Lang. Allerdings bestünden die Risiken aus der Schuldenkrise in der Eurozone weiter fort. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Arbeitslosigkeit sinkt auf tiefsten Stand seit 1991
Nürnberg (dapd). Die Arbeitslosigkeit in Deutschland ist im vergangenen Jahr auf den tiefsten Stand seit mehr als zwei Jahrzehnten gefallen. 2012 gab es hierzulande durchschnittlich 2,897 Millionen Arbeitslose und damit so wenige wie seit 1991 nicht mehr, wie die Bundesagentur für Arbeit am Donnerstag in Nürnberg mitteilte. Im Vergleich zum Vorjahr ging der Zahl der Arbeitslosen damit um 79.000 zurück. Die Arbeitslosenquote sank auf Jahressicht um 0,3 Punkte auf 6,8 Prozent. Der deutsche Arbeitsmarkt habe auf das schwierige wirtschaftliche Umfeld im Jahr 2012 robust reagiert, sagte der Vorstandsvorsitzende der Bundesagentur, Frank-Jürgen Weise. „Spuren der langsameren konjunkturellen Gangart sind jedoch erkennbar“, fügte er hinzu. So stieg im Dezember die Zahl der Arbeitslosen im Zuge der sich abschwächenden Konjunktur erwartungsgemäß. Insgesamt waren im Schlussmonat 2012 hierzulande 2,84 Millionen Menschen ohne Job und damit 88.000 mehr als im November. Die Arbeitslosenquote für Dezember legte den Angaben zufolge auf Monatssicht um 0,2 Punkte auf 6,7 Prozent zu. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Arbeitslosigkeit im Dezember erwartunsgemäß gestiegen
Nürnberg (dapd). Die Zahl der Arbeitslosen in Deutschland ist im Dezember im Zuge der Konjunkturschwäche erwartungsgemäß gestiegen. Insgesamt waren hierzulande 2,84 Millionen Menschen ohne Job und damit 88.000 mehr als im November, wie die Bundesagentur für Arbeit am Donnerstag in Nürnberg mitteilte. Die Arbeitslosenquote legte um 0,2 Prozentpunkte auf 6,7 Prozent zu. Im Jahresdurchschnitt sank die Arbeitslosigkeit dagegen auf den niedrigsten Stand seit mehr als 20 Jahren. 2012 gab es in Deutschland den Angaben zufolge durchschnittlich 2,897 Millionen Arbeitslose. Das waren 79.000 weniger als ein Jahr zuvor. Die Arbeitslosenquote ging um 0,3 Prozentpunkte auf 6,8 Prozent zurück. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)