Berlin (dapd). Kurz vor dem Dreikönigstreffen der Liberalen mehren sich die Appelle von FDP-Politikern, die innerparteiliche Führungsdiskussion zu beenden. Generalsekretär Patrick Döring machte sich in der „Bild“-Zeitung für eine Streitpause bis zur Landtagswahl in Niedersachsen stark. „Alle Mitglieder der FDP-Führung sind dem Erfolg der Partei verpflichtet“, sagte er. Alle sollten mithelfen, damit sich die FDP ein gutes Wahlergebnis erarbeite. Döring sagte, er sei aber zuversichtlich, dass sich die Wogen auf dem traditionell am 6. Januar in Stuttgart veranstalteten Treffen glätten. „Ich gehe davon aus, dass wir mit geschlossenen Reihen wieder aus Stuttgart abreisen werden“, sagte er im Deutschlandfunk. Der Generalsekretär nahm Parteichef Philipp Rösler in Schutz. „Wer führt, wird kritisiert“, sagte Döring. Das sei in jeder Partei so. Die gewählte Führung habe jedoch in der Koalition viel erreicht, sagte er. Dennoch sei Politik immer auch ein Mannschaftsspiel. „Und deshalb spielen wir gemeinsam für den Erfolg der FDP und nicht jeder gegen jeden. Wenn dieser Eindruck entstanden ist, ist es an allen, diesen Eindruck auszuräumen“, forderte er mit Blick auf die Rösler-Kritiker. Entwicklungsminister Dirk Niebel hatte etwa zuletzt dafür geworben, dass die FDP mit einem Führungsteam in die Bundestagwahl 2013 gehen sollte. Der Vorsitzende der Jungliberalen, Lasse Becker, brachte hierfür Außenminister Guido Westerwelle, Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger und den Chef der FDP-Bundestagsfraktion, Rainer Brüderle, ins Spiel. Birkner fordert gemeinsame Linie Auch Niedersachsens FDP-Chef Stefan Birkner warnt seine Partei mit Blick auf die Landtagswahl vor Personaldebatten. Bei dem Dreikönigstreffen müsse „deutlich werden, dass alle Führungskräfte der Partei gemeinsam eine klare programmatische Linie verfolgen“, sagte er der „Neuen Osnabrücker Zeitung“. „Alles, was den Eindruck erwecken kann, dass eine Partei sich mit sich selbst beschäftigt – insbesondere Personalfragen -, schadet im Wahlkampf.“ Die Liberalen stecken im Umfragetief und bangen um den Wiedereinzug in den niedersächsischen Landtag. In dem Land wird am 20. Januar gewählt. dapd (Politik/Politik)
Peer-Michael Preß
Seit drei Jahrzehnten gemeinsam erfolgreich
Bielefeld. Auf 30 Jahre erfolgreiche Partnerschaft können die Weber Maschinenbau GmbH und Diamant Software zurückblicken. So lange schon nutzt der Maschinenbauer aus dem mittelhessischen Breidenbach die anwenderfreundlichen Lösungen und Services von Diamant Software für das Rechnungswesen und Controlling. Weber entwickelt und fertigt Maschinen für die Lebensmittel verarbeitende Industrie – auf höchstem Qualitätsniveau und mit High-Tech-Ausstattung.
Riexinger verlangt einen neuen Kanzlerkandidaten der SPD
Berlin (dapd). Der Linksparteivorsitzende Bernd Riexinger gibt SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück keine Chance mehr auf das Bundeskanzleramt. „Alles spricht für einen Rückzug von Peer Steinbrück“, sagte Riexinger der „Berliner Zeitung“ laut Vorabbericht. „Er ist als Kanzlerkandidat offenkundig chancenlos.“ Riexinger sprach sich für einen Neustart aus. Diesen solle die SPD mit einer Öffnung für ein Linksbündnis verbinden. „Dann gäbe es eine personelle und inhaltliche Wahl: Merkel oder sozialer Politikwechsel“, sagte er. „Durch so einen Befreiungsschlag würden alle diesseits der Union gewinnen.“ Wer anstelle Steinbrücks für die SPD in den Ring steigen solle, sagte Riexinger allerdings nicht. Die SPD hatte Steinbrück bei der Kanzlerkandidatur den Vorzug vor Bundestagsfraktionschef Frank-Walter Steinmeier und dem Parteivorsitzenden Sigmar Gabriel gegeben. Steinbrück liegt in Umfragen derzeit deutlich hinter Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU). dapd (Politik/Politik)
Kujat beklagt hohe Abbrecherquote bei Wehrdienstleistenden
Berlin (dapd). Der ehemalige Generalinspekteur Harald Kujat hat die hohe Abbrecherquote unter den freiwillig Wehrdienstleistenden in der Bundeswehr als problematisch eingestuft. Die Aussetzung der Wehrpflicht sei „übers Knie gebrochen“ worden, sagte er der „Berliner Zeitung“. Dieser Schritt sei mit Wirkung zum 1. Juli 2011 am Anfang anstatt am Ende des jüngsten Reformprozesses durchgeführt worden. Er fügte hinzu: „Wenn man die Wehrpflicht abschafft, dann muss man auch bereit sein, das Geld in die Hand zu nehmen, um die Bewerber zu bekommen, die man braucht.“ Früher habe man 50 bis 60 Prozent der Zeit- und Berufssoldaten aus Wehrpflichtigen rekrutiert. Auch heute benötige man für eine gute Auswahl mindestens drei Bewerber für einen Posten: „Schon bei kleinen Veränderungen verschlechtert sich die Qualität.“ dapd (Politik/Politik)
Birkner warnt vor FDP-Personalquerelen im Wahlkampf
Osnabrück (dapd). Niedersachsens FDP-Chef Stefan Birkner hat seine Partei mit Blick auf die Landtagswahl vor Personaldebatten gewarnt. Bei dem Dreikönigstreffen am Sonntag müsse „deutlich werden, dass alle Führungskräfte der Partei gemeinsam eine klare programmatische Linie verfolgen“, sagte er der „Neuen Osnabrücker Zeitung“. „Alles, was den Eindruck erwecken kann, dass eine Partei sich mit sich selbst beschäftigt – insbesondere Personalfragen -, schadet im Wahlkampf.“ Die Liberalen stecken im Umfragetief und bangen um den Wiedereinzug in den niedersächsischen Landtag. In dem Land wird am 20. Januar gewählt. dapd (Politik/Politik)
Kontrollkommission Organtransplantation will Kliniken stärker prüfen
Stuttgart (dapd). Der Vorsitzende der Kontrollkommission Organtransplantation, Hans Lilie, will die Transplantationskliniken stärker unter die Lupe nehmen. „Wir brauchen dringend ein gutes System der Erfolgskontrolle. Das gibt es heute nicht“, sagte Lilie den „Stuttgarter Nachrichten“. Die Patienten würden bei ihrem niedergelassenen Arzt nachbehandelt. „Das Transplantationszentrum weiß gar nicht, ob die Behandlung erfolgreich war.“ Es erfahre zum Beispiel gar nicht, ob der Patient nach einem oder nach zehn Jahren verstorben sei. Deshalb müsse die Arbeit der niedergelassenen Ärzten und der Krankenhäusern in diesem Bereich enger verknüpft werden. Erst dann könne gesagt werden, „welches Zentrum medizinisch erfolgreich arbeitet“. Lilie forderte die Transplantationskliniken zu eigenständigen Untersuchungen auf, ob in der Vergangenheit die Transplantationenkorrekt abgewickelt wurden. „Jeder, der noch Schmutz am Stecken hat, müsste also ein Interesse daran haben, von sich aus intensiv zu prüfen, statt sich später vonPresse und Öffentlichkeit am Nasenring durch die Manege ziehen zu lassen.“ dapd (Politik/Politik)
Altmaier kontra Oettinger
Leipzig (dapd). Bundesumweltminister Peter Altmaier (CDU) gibt der Atomenergie in Deutschland keine Chance mehr. „Ich sehe unter keiner denkbaren politischen Konstellation die Chance auf eine Renaissance der Kernkraft in Deutschland“, sagte der Minister der „Leipziger Volkszeitung“ (Freitagausgabe). Damit widersprach er auch EU-Energiekommissar Günther Oettinger. Der CDU-Politiker hatte kürzlich gesagt, dass er neue Atomkraftwerke in Deutschland für möglich halte. Altmaier zeigte sich zugleich davon überzeugt, dass der noch von der rot-grünen Bundesregierung versprochene Termin für ein nationales Atommüll-Endlager im Jahr 2030 trotz der Verzögerungen im Zusammenhang mit der Gorleben-Frage noch eingehalten werden könne. „Das Datum ist zu halten, wenn wir vor der Bundestagswahl ein Gesetz hinbekommen.“ Dieses Gesetz müsse dann von Regierung und Opposition getragen werden. „Nach der Wahl in Niedersachsen, vor Ostern, dann müssen die Entscheidungen fallen“, forderte Altmaier. dapd (Politik/Politik)
Boeing meldet Rekord-Auftragsbestand
Seattle (dapd). Der US-Flugzeughersteller Boeing hat im vergangenen Jahr 1.203 Bestellungen für kommerzielle Flieger erhalten. Das ist der zweithöchste Auftragseingang in der Geschichte des Unternehmens, wie Boeing am Donnerstag in Seattle mitteilte. Mit 601 Auslieferungen seien zudem so viele Flugzeuge wie seit 1999 nicht mehr an Kunden übergeben worden. Boeing habe am Jahresende einen Rekord-Auftragsbestand von 4.373 kommerziellen Maschinen verzeichnet. Boeings europäischer Konkurrent Airbus lag Anfang Dezember noch knapp unter seinem Jahresziel von bis zu 650 Bestellungen. Das Auslieferungsziel von 580 Maschinen sei in Reichweite, hatte Airbus damals mitgeteilt. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Niebel in der Kritik
Stuttgart/Berlin (dapd-bwb). Der Jahresauftakt für die FDP ist gründlich misslungen. Wenige Tage vor dem traditionellen Dreikönigstreffen geht die Debatte über die Führungsqualität von Parteichef Philipp Rösler munter weiter. Nun steht allerdings Entwicklungsminister Dirk Niebel in der Kritik, weil er auf Distanz zu Rösler gegangen war. Die im Umfragetief steckende FDP bangt aktuell um den Wiedereinzug in den niedersächsischen Landtag. In dem Land wird am 20. Januar gewählt. Niebel hatte in den vergangenen Tagen Röslers Zukunft als Parteivorsitzender angezweifelt, beklagt, die FDP habe ihre Kampagnenfähigkeit verloren und erklärt, es wäre ein Zeichen innerparteilicher Demokratie, sollte es auf dem Parteitag im Mai mehrere Kandidaten für den Parteivorsitz geben. Rösler sagte dazu der „Hannoverschen Allgemeinen Zeitung“ (Donnerstagausgabe), die FDP-Mitglieder achteten sehr genau darauf, welche Interviewaussagen der Partei im Wahlkampf helfen und welche nicht. Je mehr Termine man in Niedersachsen mache, desto mehr könne man sich auch von der Kampagnenfähigkeit der Partei überzeugen, konterte der Niedersachse Rösler Niebels Vorwurf. Auf die Frage, wie viele Termine Niebel in Niedersachsen habe, antwortete der Parteichef lapidar: „Weniger, als er Interviews gibt.“ Zahlreiche FDP-Politiker riefen am Donnerstag zu einem Ende der Personaldebatten auf. Hessens FDP-Landeschef Jörg-Uwe Hahn sagte „Spiegel Online“: „Jeder sollte jetzt den Wahlkampf konstruktiv unterstützen und dazu gehört es sicher nicht, rund zwei Wochen vor der Wahl eine Personaldebatte vom Zaun zu brechen.“ Die anhaltende Selbstbeschäftigung bringe die Partei nicht weiter. Parteivize Birgit Homburger betonte, die FDP wolle das Dreikönigstreffen nutzen, „um positiv ins Jahr 2013 zu starten“ und deutlich zu machen, wofür die FDP stehe. Die Bürger interessierten sich für Inhalte, nicht für die Personalquerelen. Auf dem Dreikönigstreffen in Stuttgart sollen sowohl Niebel als auch Rösler neben weiteren Politikern reden. Der FDP-Ehrenvorsitzende in Schleswig-Holstein, Jürgen Koppelin, wies die Kritiker des Parteichefs in die Schranken. „Die Mannschaft ist hervorragend. Philipp Rösler ist ein hochanständiger Mann. Er ist mein Freund“, sagte Koppelin in der ARD. Den Kritikern Röslers warf er vor, selbst nicht teamfähig genug zu sein. Daran fehle es dem einen oder anderen in der FDP, sagte Koppelin, der Rösler zugleich bescheinigte, als Wirtschaftsminister gute Arbeit zu leisten. Der Fraktionschef der FDP im bayerischen Landtag, Thomas Hacker, knöpfte sich ebenfalls Niebel vor. Die Führungsspitze der Partei solle Sachthemen in den Vordergrund stellen, sagte Hacker der Zeitungsgruppe „Straubinger Tagblatt/Landshuter Zeitung“ (Freitagausgabe): „Wenn es Einzelne gibt, die andere Diskussionen führen wollen, dann wird es immer auch Medien geben, die das aufgreifen“, sagte er. Auf die Frage, ob er mit „Einzelne“ Niebel meine, sagte Hacker: „Ja, da gibt es einige, die vor und nach Weihnachten das eine oder andere Interview gegeben haben.“ Auch der baden-württembergische FDP-Fraktionschef Hans-Ulrich Rülke warnte, mit Personaldebatten könne man sicher keine Wahlen gewinnen. Rülke lobte zugleich Röslers jüngstes Positionspapier, in dem sich der Bundeswirtschaftsminister für die Privatisierung von Staatseigentum, die weitere Flexibilisierung des Arbeitsmarktes und gegen gesetzliche Mindestlöhne ausgesprochen hatte. Er hielte es für „hilfreich, wenn sich alle hinter diesen Positionen sammeln, denn für diese steht die FDP ja seit langem“, sagte Rülke. Andere FDP-Politiker aus dem Südwesten sehen das Papier skeptischer. Der Bundestagsabgeordnete und stellvertretende FDP-Landesvorsitzende Hartfrid Wolff, bemängelte in den „Stuttgarter Nachrichten“ eine „Verengung auf einen altertümlich wirkenden Marktliberalismus“ und mahnte auch die soziale Verantwortung und „die Stärkung der gesellschaftlichen Kräfte in einer freien Bürgergesellschaft“ an. Der Reutlinger FDP-Bundestagsabgeordnete Pascal Kober kritisierte, Röslers Papier biete „ordoliberale Politik aus dem Lehrbuch“, beantworte aber nicht die Fragen, die sich der Mittelstand heute stelle. Derweil sorgt sich auch Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer um den Zustand der Liberalen. „Die einzige politische Sorge, die ich ins Jahr 2013 mit herüber genommen habe, ist die FDP“, sagte Seehofer der „Bild“-Zeitung. Der CSU-Chef fügte hinzu: „Den einzigen und wichtigsten Rat, den man der FDP geben kann, ist: Schluss mit der Selbstbeschäftigung!“ FDP-Chef Rösler selbst demonstrierte derweil Zuversicht und Gelassenheit. In Niedersachsen nehme er keine Wechselstimmung weg von Schwarz-Gelb wahr. Auch müsse man in schwierigen Zeiten die Nerven behalten, in einer Partei sei dies zuallererst der Vorsitzende. Die Frage, ob er nach der Niedersachsen-Wahl wieder als FDP-Chef antrete, stellt sich laut Rösler „jetzt nicht“. dapd (Politik/Politik)
Deutscher Automarkt leidet auf hohem Niveau
Flensburg/Berlin (dapd). Der deutsche Automarkt schwächelt – und Besserung ist bis auf weiteres nicht in Sicht. Nach einem schwachen vergangenen Jahr werde auch 2013 „ein herausforderndes Jahr“ für die Branche, sagte der Präsident des Verbands der Automobilindustrie (VDA), Matthias Wissmann, am Donnerstag in Berlin. Bereits im Jahr 2012 hatten die Deutschen nach Angaben des Kraftfahrtbundesamts (KBA) in Flensburg mit 3,08 Millionen Neuwagen 2,9 Prozent weniger Autos zugelassen als 2011. Die Branche könne „mit diesem Ergebnis nicht zufrieden sein“, sagte Wissmann. Besonders heftig traf der Einbruch 2012 den KBA-Daten zufolge das Oberklasse-Segment, wo das Minus bei 13,9 Prozent lag. Gefragt waren dagegen Kleinwagen, die um 20,3 Prozent zulegten, Geländewagen mit einem Plus von 17,4 Prozent und Mini-Vans mit einer um 9,1 Prozent höheren Zulassungszahl. Für das neue Jahr rechnet der VDA mit einem Autoabsatz in Deutschland von etwa drei Millionen Stück – also einem weiter schrumpfenden Markt. „Mit Wachstum ist also 2013 im Inland nicht zu rechnen, aber auch nicht mit einem Absturz“, sagte Wissmann. Zugleich werde der Weltmarkt sein Wachstum von zuletzt vier Prozent 2013 fortsetzen. So werde der weltweite Absatz wohl „in diesem Jahr die 70-Millionen-Marke ins Auge fassen“, sagte der VDA-Präsident. Etwas optimistischer für den deutschen Markt gaben sich die ausländischen Hersteller. „Wenn eine Stabilisierung der wirtschaftlichen Situation gelingt und sich die bestehende Konsumneigung auch auf den Pkw-Markt überträgt, dann hält der VDIK für das Jahr 2013 über 3,0 Millionen Pkw-Neuzulassungen bis hin zum Ergebnis 2012 für möglich“, sagte der Präsident des Importeursverbands, Volker Lange. So habe das Pkw-Geschäft bereits im Dezember – bereinigt um die Zahl der Arbeitstage – leicht über dem Niveau des Vorjahresmonats gelegen. Die deutschen Hersteller legen ihre Hoffnungen dagegen vor allem auf das Geschäft außerhalb Europas. Der Weltmarkt werde vor allem vom Wachstum in China und den USA angetrieben. So werde die Produktion in Deutschland dank leicht wachsender Exporte 2013 um gut ein Prozent auf etwa 5,4 Millionen Fahrzeuge zulegen. „Wir spüren dabei vor allem die Dynamik der außereuropäischen Märkte“, sagte Wissmann. Trotz eines Rückgangs von zwei Prozent führte VW laut KBA auch 2012 den deutschen Markt an. Die Wolfsburger kamen den Angaben zufolge auf einen Anteil von 21,8 Prozent. Insgesamt lag der Anteil der deutschen Marken auf dem Heimatmarkt bei 64,1 Prozent. Gegen den Trend legten dabei Audi um 6,3 und Porsche um 9,8 Prozent in der Zulassungsstatistik zu. Drastisch waren dagegen die Einbrüche bei Ford mit 10,7 und Opel mit 16,1 Prozent. Unter den Importmarken konnten Renault/Dacia ihre Führungsposition trotz Einbußen von sechs Prozent behaupten. Allerdings holten die Nächstplatzierten Skoda mit einem Plus von 3,2 und Hyundai mit einem Zuwachs von 16,1 Prozent auf. (KBA-Statistik im Internet: http://url.dapd.de/UrPgo0 ) dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)