Berlin (dapd). Bundespräsident Joachim Gauck will noch mehr junge Leute für die europäische Idee begeistern. Im großen Projekt Europa würden die Menschen nicht mehr gegeneinander aufgebracht, sondern seien in der gemeinsamen Achtung der Menschenrechte vereint, sagte Gauck am Dienstag beim Neujahrsempfang für das Diplomatische Korps. „Es ist doch einzigartig, dass wir uns von den Waffen unserer europäischen Nachbarn nicht bedroht fühlen und dass wir uns nicht vor der Stärke, sondern allenfalls vor gelegentlichen Schwächen unserer Nachbarn fürchten“, sagte er. Politische Umbrüche wie in der arabischen Welt zeigten, dass der Wunsch der Menschen wachse, ihre Lebensbedingungen und ihre Gesellschaft mitzugestalten, heißt es im Redemanuskript des Bundespräsidenten. Gerade die junge Generation setze sich weltweit für Freiheit, Würde und bessere Zukunftsperspektiven ein. Sie nutze das Internet und andere Medien, um sich zu informieren und sich mit anderen zu vernetzen. „Nehmen wir also diejenigen ernst, die sich nach mehr politischer und wirtschaftlicher Teilhabe sehnen“, forderte Gauck. „Forderungen werden nicht verschwinden, wenn ihre Artikulation unterdrückt wird.“ Die Erfahrungen Mittelosteuropas hätten ihn gelehrt, dass Wandel möglich sei, wenn viele Menschen ihre Rolle als Bürger annähmen. „Den Mut, notwendige Veränderungen zu gestalten und Verantwortung füreinander zu übernehmen, wünsche ich uns allen auch in der weltweiten Politik“, sagte der Bundespräsident vor den Diplomaten. ( www.bundespraesident.de ) dapd (Politik/Politik)
Peer-Michael Preß
Kritik an V-Leuten in der Fußball-Fanszene
Düsseldorf (dapd). Die nordrhein-westfälische Polizei verfügt seit Jahren über Informanten in der Fußball-Fanszene. Innenminister Ralf Jäger (SPD) bestätigte dies in einer am Dienstag veröffentlichen Antwort auf eine Kleine Anfrage der Piratenfraktion. Demnach wurden zwischen 2008 und 2012 rund zehn Vertrauenspersonen eingesetzt. Die Piraten kritisierten dies. „Die staatliche Kontrolle und Bespitzelung von Stadionbesuchern hat ein Ausmaß erreicht, das nicht vereinbar mit einer rechtsstaatlichen Demokratie ist“, sagte der Landtagsabgeordnete Frank Herrmann. Die Maßnahmen ähnelten mittlerweile denen eines „Überwachungsstaates“, und der Einsatz von V-Leuten in Fangruppierungen sei „unverhältnismäßig“. (Antwort auf Kleine Anfrage: http://url.dapd.de/OGznW1 ) dapd (Politik/Politik)
Warum Wowereits Anspruch auf den Chefsessel ungefährdet bleibt
Berlin/Schönefeld (dapd). In der Stunde seines Abgangs gibt es für Klaus Wowereit eigentlich kein Entrinnen. Vor der Tür zum Sitzungssaal im Roten Rathaus lagern Dutzende Fotografen, Reporter und Kameramänner. Schließlich soll Berlins Regierender Bürgermeister genau an dieser Stelle herauskommen und seinen Rücktritt als Flughafen-Aufsichtsratschef verkünden. Doch plötzlich ertönt aus dem Hinterhalt ein kräftiges „Hier“. Als sich die verdutzte Pressemeute umdreht, sehen sie einen breit grinsenden Regierungschef, der sich von hinten angeschlichen hat. Eine typische Wowereit-Aktion. Erneut hat der SPD-Politiker gezeigt, dass er sich das Ruder nicht so einfach aus der Hand nehmen lässt. Zwar verkündet er am Montag im Anschluss seinen Rückzug von der Aufsichtsratsspitze. Doch dabei macht Wowereit auch unmissverständlich deutlich, dass er innerhalb der rot-schwarzen Regierungskoalition weiterhin den Anspruch erhebt, die Nummer eins zu sein. Und am Dienstag ist klar: Es handelt sich dabei nicht um reines Wunschdenken. Weitere Konsequenzen aus dem Flughafendesaster wird der Regierungschef wohl kaum fürchten müssen. Denn zu Wowereit fehlen im Moment die politischen Alternativen in der Hauptstadt. Zwar werden die Kritiker nicht weniger, die Wowereit auch zur Aufgabe seines Regierungsposten zwingen wollen. Doch zu diesem Zeitpunkt hat der zweitdienstälteste SPD-Ministerpräsident bereits die Reihen in seiner Regierungskoalition geschlossen. Das Bündnis sei „stabil“, betont SPD-Fraktionschef Raed Saleh. Und sein CDU-Amtskollege Florian Graf ergänzt, dass sich beide Parteien einig seien, die Koalition unverändert fortzuführen und Wowereit gegen den anstehenden Misstrauensantrag der Opposition im Parlament in Schutz zu nehmen. Loyalität zwischen Henkel und Wowereit Grundsätzlich bleibt das Flughafendebakel für Wowereit natürlich ein Desaster – politisch wie persönlich. So lassen die Worte von Flughafen-Technikchef Horst Amann tief blicken, der die vierte Verschiebung der Airporteröffnung als unausweichlich bezeichnete, weil sich die Probleme „so gravierend, fast grauenhaft“ darstellten. So eine Situation kann an Wowereit nicht spurlos vorbeigehen, der die frühere Verschiebung der Airport-Eröffnung von Juni 2012 auf März dieses Jahres einmal in seltener Offenheit als „bitterste Stunde“ seiner Karriere bezeichnet hatte. Auch deshalb hat er sich vorgenommen, das größte Infrastrukturprojekt Ostdeutschlands zum Ende zu bringen. Seine Parteifreunde und Koalitionspartner werden ihn vorerst gewähren lassen. Aus Sicht der Hauptstadt-SPD aus einem einfachen Grund: Ihr fehlt die personelle Alternative. Zwar werden Fraktionschef Saleh, Parteichef Jan Stöß oder Integrationssenatorin Dilek Kolat durchaus Ambitionen auf den Chefsessel im Roten Rathaus nachgesagt. Doch ihnen allen fehlt es entweder (noch) an Regierungserfahrung oder an ausreichend Unterstützung aus der eigenen Partei. Einzig der früheren Kronprinz, Stadtentwicklungssenator Michael Müller, könnte mühelos das Zepter übernehmen. Doch er gilt nach der Abwahl vom Parteivorsitz im Juni vergangenen Jahres als geschwächt. Hinzu kommt, dass auch die Partner von der CDU wenig Interesse an einem Sturz Wowereits haben. Zwar waren die Unionsleute zunächst mächtig sauer auf die neue Pannenserie. Doch als die erste Aufregung verraucht war, schwor dem Vernehmen nach Innensenator Frank Henkel seine Mannschaft auf einen Verbleib in der Koalition mit Wowereit ein. Erstens ist ihm bekannt, dass es innerhalb der SPD zum jetzigen Zeitpunkt kaum einen geeigneten Nachfolger gibt. Zweitens gibt es für die Union keine Alternative zu Rot-Schwarz. Und drittens dürfte sich der Senator daran erinnert haben, dass Wowereit seinerseits dem Unionspolitiker den Rücken stärkte, als er selber in den Strudel der Berliner NSU-Affäre geraten war. Für Wowereit dürfte sich genau diese Loyalität jetzt bezahlt machen. dapd (Politik/Politik)
Justizministerin fordert mehr Sicherheit ohne neue Gesetze
Leipzig (dapd). Nach Ansicht von Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) müssen die Erkenntnisse aus der Aufklärungarbeit um die Terrorzelle Nationalsozialistischer Untergrund (NSU) Folgen für die deutsche Sicherheitsarchitektur haben. Es gebe in diesem Bereich sehr wohl die Notwendigkeit zur Verbesserung, sagte die Ministerin am Dienstag bei einem Vortrag an der Universität Leipzig. „Wir müssen die Arbeit von Sicherheitsbehörden effektiver und effizienter gestalten“, sagte sie. Kleine Verfassungsschutzämter, etwa in Stadtstaaten, seien überfordert. „Da müssen Zusammenlegungen erfolgen“, betonte Leutheusser-Schnarrenberger. In Deutschland befassen sich derzeit vier Untersuchungsausschüsse mit den mutmaßlichen Morden und Verbrechen des rechtsextremen Trios Beate Zschäpe, Uwe Mundlos und Uwe Böhnhardt. Neben dem Gremium im Bundestag versuchen auch Parlamentarier in Bayern, Sachsen und Thüringen ein mögliches Behördenversagen in diesem Zusammenhang aufzuarbeiten. Der Ausschuss in Berlin will bis Ende Mai einen Bericht vorlegen und Empfehlungen aussprechen. Justizministerin will keine neuen Sicherheitsgesetze Laut Leutheusser-Schnarrenberger muss neben den Regeln für den Einsatz von V-Leuten auch der Aufgabenbereich des Militärischen Abschirmdienstes (MAD) neu überdacht werden. Es müsse etwa geklärt werden, wie weit der MAD Aufgaben an andere Sicherheitsbehörden übergeben könne, sagte die Ministerin. In der Vergangenheit sei bei 35 Sicherheitsbehörden auf Bundes- und Landesebene zu viel parallel gearbeitet und zu wenig informativ ausgetauscht worden. Das seien Ansatzpunkte für effektiveres Arbeiten in der Zukunft. Die Justizministerin lehnte es jedoch ab, in diesem Zusammenhang noch mehr Gesetze zur Sicherheit der Bürger auf den Weg zu bringen. „Der Automatismus der sich immer weiterdrehenden gesetzlichen Schraube muss gestoppt werden“, sagte Leutheusser-Schnarrenberger. Die Union schaue zwar traditionell auf gesetzliche Maßnahmen zur inneren Sicherheit, doch die FDP schaue im Zweifel immer auf die Freiheit des Einzelnen. „Meist wird mehr Freiheit aufgegeben, um mehr Sicherheit zu garantieren“, sagte die Justizministerin und spielte damit unter anderem auf den viel diskutierten Lauschangriff an. Größere Sicherheit des einen bedeute immer weniger Freiheit für den anderen. dapd (Politik/Politik)
Nord-CDU-Chef Jost de Jager tritt zurück
Kiel (dapd). Jost de Jager hat die Nord-CDU in eine schwere Führungskrise gestürzt: Der schleswig-holsteinische Landesvorsitzende gab am Dienstag seinen Rücktritt bekannt. Er gehe zu diesem Zeitpunkt, weil er es politisch und persönlich für die richtige Entscheidung halte, sagte de Jager. Damit zieht der 47-Jährige die Konsequenzen aus der verlorenen Landtagswahl im Mai 2012 und den Querelen innerhalb der Nord-CDU. Ihm fehle der Rückhalt in seiner Partei, begründete de Jager seinen Schritt. Am Donnerstag (10. Januar) wolle er noch einmal die Landesvorstandssitzung leiten und dann aus dem Amt scheiden. Es sei die Summe der Ereignisse des Jahres 2012 gewesen und kein einzelner Fall im Besonderen, sagte de Jager weiter. Auch auf das Bundestagsmandat für den Wahlkreis Flensburg-Schleswig verzichtet er. Erst Ende 2012 hatte sich der 47-Jährige in einer Kampfabstimmung um die Direktkandidatur zur Bundestagswahl in dem Wahlkreis mit einem Zittersieg gegen die unbekannte Kommunalpolitikerin Sabine Sütterlin-Waack durchgesetzt. Die Entscheidung, der Politik den Rücken zu kehren, hat de Jager eigenen Angaben zufolge über die Weihnachtstage gemeinsam mit seiner Familie getroffen. Sein Schritt komme vielleicht spät, aber noch rechtzeitig für die richtige Weichenstellung seiner Partei, sagte er. Nun will er sich eine Auszeit nehmen. „Ich will mich neu orientieren“, sagte de Jager. Er höre jedoch nicht auf, weil er etwas Besseres gefunden habe. Darüber, was er eigentlich in Zukunft machen wolle, werde er sich nun Gedanken machen. Der Landesvorstand nahm seine Entscheidung „mit großem Bedauern zur Kenntnis“. De Jager gelangte erst im September 2011 nach der Affäre des einstigen Hoffnungsträgers Christian von Boetticher mit einer Minderjährigen an die Spitze der schleswig-holsteinischen CDU. De Jager war dann als Spitzenkandidat der CDU bei der Landtagswahl im Mai 2012 nur knapp gescheitert. Seine Christdemokraten erhielten zwar die meisten Stimmen. Ein Bündnis aus SPD, Grünen und dem Südschleswigschen Wählerverband (SSW) wählte jedoch den Sozialdemokraten Torsten Albig zum neuen Ministerpräsidenten und Nachfolger von Peter Harry Carstensen (CDU). Auch erhielt der ehemalige Wirtschaftsminister de Jager bei der Landtagswahl kein Landtagsmandat und gehörte somit nicht dem Kieler Parlament an. Deshalb hatte de Jager bereits im Sommer 2012 offen über einen Rücktritt nachgedacht. Ende November dann war de Jager auf einem Landesparteitag mit rund 80 Prozent in seinem Amt als Vorsitzender der Nord-CDU bestätigt worden. Gut acht Monate nach dem Regierungsverlust bei der Landtagswahl und etwa vier Monate vor der Kommunalwahl steckt die Union in Kiel somit in einer Führungskrise. Als seine Nachfolger werden zwei Kandidaten gehandelt – der stellvertretende CDU-Landesvorsitzende Ingbert Liebing sowie der frühere Landtagspräsident Torsten Geerdts. Geerdts gehört ebenso wie de Jager nicht mehr dem Parlament in Kiel an. Liebing zufolge will sich die schleswig-holsteinische CDU zunächst bis zum 24. Januar einen Überblick über mögliche Nachfolger verschaffen. Eine anschließende informelle Mitgliederbefragung sei möglich, sagte Liebing. Eine Mitgliederentscheidung lasse die Satzung hingegen nicht zu. Bis zum 16. März soll die Suche nach einem neuen Landeschef abgeschlossen sein. Die CDU im nördlichsten Bundesland hat 23.000 Mitglieder. dapd (Politik/Politik)
Werftarbeiter fordern Hilfe der Politik
Hannover (dapd). Für eine schnellere und effektivere Umsetzung der Energiewende haben am Dienstag in Hannover Hunderte Werftarbeiter aus ganz Norddeutschland demonstriert. Nach Gewerkschaftsangaben kamen rund 700 Menschen zu der Kundgebung am Rande der Offshore-Konferenz des Bundeswirtschaftsministeriums. „Die Politik des Stillstands in der Energiewende muss aufgebrochen werden“, sagte der Bezirksleiter der IG Metall Küste, Meinhard Geiken. Sollte die Politik nicht endlich handeln, wäre die Konsequenz, dass an der norddeutschen Küste keine Errichterschiffe, keine Versorgungsschiffe, keine Windräder oder Umspannplattformen mehr gebaut würden, warnte Geiken. Damit würden mehrere Tausend Arbeitsplätze vernichtet, sagte er. Die Gewerkschaft macht die Politik für den „verpatzten Start“ der Energiewende verantwortlich. Dramatisch ist die Lage bei dem insolventen Windkraftanlagenhersteller Siag Nordseewerke in Emden. Eine Transfergesellschaft wurde vom Land abgelehnt, nun bleibt noch die Suche nach einem Investor. „Wir haben keine Zukunft“, sagte Andreas van Dieken, der seit 43 Jahren bei den Nordseewerken arbeitet, am Rande der Kundgebung. „Wenn das so weitergeht, dann wandert diese Zukunftstechnologie ins Ausland ab“, fügte er hinzu. Aber auch in anderen Werften ist die Situation kaum besser. Die insolvente P+S Werft kämpft um ihr Überleben. Während das Werk in Wolgast zum 1. Mai an die Bremer Lürssen-Werft verkauft wird, ist die Zukunft des Standorts Stralsund weiter unklar. Beschäftigte von dort sowie von Werften aus Hamburg und Bremerhaven sowie aus Unternehmen in Rostock, Oldenburg und Flensburg kamen deshalb zu der Kundgebung. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Grüne verlangen Rücktritt Platzecks
Potsdam (dapd). Die Grünen im Landtag verlangen den Rücktritt von Brandenburgs Ministerpräsident Matthias Platzeck (SPD). Hintergrund ist die erneute Verschiebung der Eröffnung des Hauptstadtflughafens in Schönefeld. Fraktionschef Axel Vogel sagte am Dienstag in Potsdam: „Wir haben kein Vertrauen mehr in den Ministerpräsidenten.“ Wenn Platzeck am Montag die Vertrauensfrage im Parlament stelle, würde die Grünen gegen ihn votieren. „Und das werden wir aus tiefster Überzeugung tun“, sagte Vogel. Der Grünen-Politiker betonte: „Dieser Ministerpräsident ist nicht mehr in der Lage, Schaden vom Land abzuwenden.“ Platzeck habe als Vizevorsitzender des Aufsichtsrats sogar mit dazu beigetragen, dass dem Land Schaden entstanden sei. Platzeck wolle die Vertrauensfrage als Disziplinierungsinstrument missbrauchen, warf Vogel dem SPD-Politiker vor. Platzeck hatte am Montag angekündigt, er wolle vor einer möglichen Wahl zum Chef des Aufsichtsrats die Vertrauensfrage im Parlament stellen. dapd (Politik/Politik)
Einrichtungsmesse Heimtextil erwartet erneut mehr Aussteller
Frankfurt/Main (dapd-hes). Die am Mittwoch (9. Januar) beginnende Messe Heimtextil wird bei den Ausstellern offenbar immer beliebter. 2.658 Aussteller aus 62 Ländern werden bis 12. Januar in Frankfurt am Main ihre Neuheiten in der textilen Einrichtungsbranche präsentieren, wie der Geschäftsführer der Messe Frankfurt, Detlef Braun, am Dienstag sagte. 2012 gab es 2.601 Aussteller, 2011 waren es 2.572. Damit halte der Zuwachs zum dritten Mal in Folge an. Vor allem aus dem europäischen Ausland registriere die Heimtextil deutlich mehr Anmeldungen, etwa aus Großbritannien, Portugal, Spanien oder der Türkei. Zu den stärksten Ausstellernationen zählen daneben Deutschland, China, Indien oder Pakistan. Einen Schwerpunkt legt die Messe den Angaben zufolge auf nachhaltige Produkte. Dabei werden unter anderem die Ergebnisse eines Nachwuchswettbewerbs zum Thema „Kreislaufwirtschaft“ ausgestellt. Die Produkte seien aus Abfallmaterialien entstanden. Steigenden Zuspruch gebe es auch für die Ausstellung „Green Directory“ mit umweltfreundlichen Heimtextilien. Neue Stoffkreationen und Stilrichtungen in den Bereichen Gardinen, Möbel und Dekostoffe werden der Messe zufolge in den Hallen 3 und 4 gezeigt. In der „Sleep Factory“ präsentieren sich Aussteller mit Matratzen, Bettwäsche und Bettwaren. Auch bei den Tapeten erwarte man neue Designs. Eines davon wird Dieter Bohlen am Donnerstag in Halle 3 mit einem deutschen Tapetenhersteller präsentieren. Bereits am ersten Messetag habe sich außerdem der Designer Luigi Colani zur Vorstellung einer Tapetenkollektion der Marburger Tapetenfabrik angekündigt, hieß es. Zudem zeigen mehr als 30 Faser- und Garnhersteller aus 15 Ländern ihre Produkte auf der Heimtextil. Diese verfügen den Angaben zufolge über neue Eigenschaften wie etwa bessere Haltbarkeit, UV-Resistenz, Feuerschutz oder Allergieneutralität. (Homepage der Heimtextil: http://heimtextil.messefrankfurt.com ) dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Axel Springer soll Europäische Aktiengesellschaft werden
Berlin (dapd). Der Medienkonzern Axel Springer will sich von einer AG in eine Europäische Aktiengesellschaft, eine Societas Europaea (SE), umwandeln. Der Vorstand habe beschlossen, diesen Schritt vorzubereiten, die Hauptversammlung Ende April solle ihn dann absegnen, teilte das Unternehmen am Dienstag in Berlin mit. Die Umstellung selbst solle dann noch im Laufe dieses Jahres erfolgen. Mit der Umwandlung solle „die europäische und internationale Marktausrichtung des Unternehmens“ betont und erleichtert werden, hieß es. Der Firmensitz des Verlagskonzerns bleibe Berlin und die Gesellschaft werde weiterhin „mit einem dualistischen System, bestehend aus Vorstand und Aufsichtsrat, ausgestaltet werden“. Die Rechte der Aktionäre und Mitarbeiter würden nicht berührt. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Bildungsgewerkschaft GEW verzeichnet mehr Mitglieder
Berlin (dapd). Viele Beschäftigte aus pädagogischen und wissenschaftlichen Berufen haben sich im vergangenen Jahr in der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) organisiert. Die Bildungsgewerkschaft verzeichnete im Jahr 2012 einen Zuwachs von 3.000 Mitgliedern. Dies entspreche einem Plus von 1,3 Prozent, wie ein Sprecher am Dienstag in Berlin mitteilte. In den vergangenen fünf Jahren habe die Zahl der Mitglieder damit um knapp 20.000 auf gut 266.500 zugenommen. „Wir freuen uns, dass sehr viele junge Pädagoginnen und Pädagogen in die Bildungsgewerkschaft eintreten“, sagte der GEW-Vorsitzende Ulrich Thöne. Die GEW habe in den Tarifauseinandersetzungen verstärkt versucht, Beschäftigte aus dem Bildungsbereich zu gewinnen, sagte er weiter. Im Juni wollen mehr als 400 Delegierte auf dem Gewerkschaftstag der GEW über Leitlinien und Ziele der nächsten vier Jahre entscheiden und den Vorstand wählen. dapd (Politik/Politik)