Berlin (dapd). Die Reiselust der Bundesbürger ist ungebrochen. Trotz Eurokrise und schwächelnder Konjunktur ist der Deutsche Reiseverband (DRV) für das laufende Jahr „sehr zuversichtlich“. Die ersten Trends bei den Vorausbuchungen für den Urlaub 2013 seien vielversprechend. Die Reiseveranstalter und Reisebüros erwarteten einen Zuwachs von geschätzt drei bis vier Prozent, sagte DRV-Präsident Jürgen Büchy am Dienstag zum Auftakt der Reisemesse ITB in Berlin. „Die Deutschen sind und bleiben in Urlaubslaune“, fügte er hinzu. Als Trendziele für dieses Jahr nannte Büchy vor allem die Strände des Mittelmeeres. Besondere hohe Buchungszuwächse im Vergleich zum Vorjahr gebe es für die Balearen, insbesondere Mallorca, die Türkei und Griechenland. Rund ein Drittel der Reisen werde aber wieder nach Deutschland führen. Die Bundesrepublik bleibe damit Reiseziel Nummer eins der Deutschen, sagte der DRV-Präsident. Die deutsche Tourismuswirtschaft insgesamt, zu der unter anderem auch das Gastgewerbe und Flughäfen gehören, zeigte sich für 2013 etwas zurückhaltender. Die Branche mit rund 2,9 Millionen Beschäftigten hoffe auf ein Wachstum „zwischen einem und zwei Prozent“, sagte der Präsident des Bundesverbands der Deutschen Tourismuswirtschaft, Michael Frenzel. Sollte sich die konjunkturelle Schwäche zunehmend auf den Arbeitsmarkt und die Binnennachfrage auswirken, würde dies auch die Reisewirtschaft beeinflussen, schränkte der ehemalige TUI-Vorstandsvorsitzende ein. Mehrere Bestmarken im Jahr 2012 Im vergangenen Jahr stellte die Tourismusbranche mehrere Bestmarken auf. Die Zahl der Übernachtungen in Deutschland stieg um vier Prozent und übertraf erstmals die 400-Millionen-Marke. Die Reiseveranstalter legten beim Umsatz um 5,5 Prozent auf 24,4 Milliarden Euro zu, die Reisebüros um drei Prozent auf 22,5 Milliarden Euro. Das Gastgewerbe steigerte den Umsatz um 2,1 Prozent im Vergleich zu 2011 und erlebte das dritte Wachstumsjahr in Folge. Für Auslandsreisen gaben die Deutschen laut DRV im vergangenen Jahr preisbereinigt knapp 64 Milliarden Euro aus, 2,2 Milliarden Euro mehr als im Jahr zuvor. Die Flughäfen fertigten erstmals mehr als 200 Millionen Passagiere ab. Allerdings war das Plus von 1,1 Prozent im Vergleich zum Vorjahr das schwächste Wachstum seit vier Jahren. Um die positive Entwicklung in diesem Jahr fortsetzen zu können, mahnte Frenzel von der Politik verlässliche Rahmenbedingungen an. Als Belastungen, die der Branche die Substanz entzögen und den Wettbewerb verzerrten, nannte er die von Kommunen eingeführte Bettensteuer, die Luftverkehrssteuer und den europäischen Luftverkehrs-Emissionshandel. Die ITB als weltgrößte Fachmesse der Reisebranche mit 10.086 Ausstellern aus 188 Ländern sollte am Abend zum ersten Mal von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) offiziell eröffnet werden. Partnerland ist in diesem Jahr Indonesien. Die Zahl der Reisen von Bundesbürgern in das südostasiatische Land stieg im vergangenen Jahr laut DRV um knapp zehn Prozent auf 153.000. Die ITB ist von Mittwoch bis Freitag dem Fachpublikum vorbehalten, am Wochenende öffnet sie auch für Privatbesucher. Erstmals können Gäste dann Reisen direkt bei den Ausstellern buchen. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Peer-Michael Preß
Gauck schweigt zu Schönefeld
Potsdam (dapd). Zwei Fragen dürfen die Journalisten an den Bundespräsidenten richten. Beide drehen sich nur um das Eine: Was sagt Joachim Gauck zum Desaster um die mehrfache Verschiebung der Eröffnung des Hauptstadtflughafens, der ja bekanntlich in der brandenburgischen Gemeinde Schönefeld gebaut wird. Doch Gauck, ganz Bundespräsident, lässt sich nicht hinreißen zu Kritik oder Kommentaren. Nur eines sagt er: Es wäre schon hilfreich, das Problem zu bewältigen. Keine klugen Ratschläge also für Brandenburgs Ministerpräsident Matthias Platzeck (SPD), der auch Vorsitzender des Aufsichtsrats der Flughafengesellschaft ist. Gauck fügt nur noch hinzu, er habe ja früher handwerklich einiges selbst richten müssen – zum Beispiel an seinem Trabant. Am BER jedoch seien andere am Zug. Platzeck erinnert einen Journalisten schließlich daran, dass der Bundespräsident vor ihm stehe. Und schon zieht der Tross weiter. Treffen mit Ministern und Fraktionschefs Am Morgen war Gauck – eskortiert von einer Motorradstaffel und mehreren Streifenwagen der Polizei – in der Landeshauptstadt Potsdam eingetroffen. Platzeck und seine Frau Jeanette sowie Oberbürgermeister Jann Jakobs (SPD) empfingen das Staatsoberhaupt. In der Staatskanzlei trugen sich Gauck und seine Partnerin Daniela Schadt in das Gästebuch des Landes Brandenburgs und das Goldene Buch der Stadt Potsdam ein. Anschließend gab es einen Fototermin und ein Arbeitsfrühstück mit dem rot-roten Kabinett – dem einzigen bundesweit. Im Anschluss fuhr Gauck in den Landtag, wo er sich ebenfalls in das Gästebuch eintrug. Bei der Auflage des Buches im Jahr 1994 war der damalige Bundespräsident Roman Herzog der erste gewesen, der darin einen Eintrag hinterließ: „Diesseits der Glienicker Brücke zu sein, noch immer ein bewegendes Erlebnis“, schrieb Herzog damals mit Blick auf die überwundene deutsch-deutsche Teilung und die ehemalige Grenzlinie zwischen Westberlin und Potsdam auf der Glienicker Brücke. Gauck beließ es fast zwei Jahrzehnte später bei einer Unterschrift und traf sich im Anschluss noch mit den Vorsitzenden der Fraktionen zu einem kurzen Gespräch. Der ganztägige Besuch des Bundespräsidenten stand nach Angaben der Staatskanzlei in Potsdam unter dem Leitgedanken der Nachhaltigkeit. Am Nachmittag wollte Gauck die Landeswaldoberförsterei im Kloster Chorin und das Ökodorf Brodowin im Landkreis Barnim besichtigen. Erwartet wurde er zudem in Angermünde im Landkreis Uckermark, wo er durch die weitgehend sanierte Altstadt gehen und Bürger empfangen sollte. dapd (Politik/Politik)
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Krankenkassen: Bahr plant Hilfen für säumige Versicherte
Berlin (dapd). Immer mehr Krankenversicherte können in einer finanziellen Notlage ihre Versicherungsprämien nicht mehr zahlen: Das Bundesgesundheitsministerium will Betroffene jetzt davor schützen, Schulden anzuhäufen. Wie aus einem Gesetzentwurf hervorgeht, der der Nachrichtenagentur dapd in Auszügen vorliegt, will Ressortchef Daniel Bahr (FDP) noch vor der Bundestagswahl einen Notlagentarif für privat Versicherte durchs Parlament bringen. Für gesetzlich Versicherte soll der Säumniszuschlag gesenkt werden. Für privat Krankenversicherte ist ein „Notlagentarif“ geplant, der voraussichtlich rund 100 Euro im Monat kosten soll. Das bestätigte der Direktor des Verbandes der Privaten Krankenversicherung (PKV), Volker Leienbach, der „Passauer Neuen Presse“: „Unsere Mitgliedsunternehmen haben das inzwischen durchkalkuliert.“ Die PKV dringt seit langem auf einen Tarif für säumige Versicherte. Dieser würde nur eine Notfallversorgung wie Schmerzzustände oder die Versorgung Schwangerer umfassen. „Wir hoffen, dass die gesetzliche Grundlage dafür rasch geschaffen wird“, sagte Leienbach. Für gesetzlich Versicherte soll der vorgeschriebene Säumniszuschlag von 60 Prozent im Jahr auf zwölf Prozent gesenkt werden. Über die Pläne des Ministeriums hatten die „Berliner Zeitung“ und die „Rheinische Post“ als Erste berichtet. Leichenbach: Nicht nur Privatkassen begünstigt Das Modell für die privaten Kassen begünstigt Leienbach zufolge nicht die Versicherungen, sondern helfe Betroffenen mit Schuldenproblemen. „Für jeden Versicherten mit finanziellen Schwierigkeiten ist damit eine Grundversorgung gesichert und finanzierbar“, sagte der PKV-Direktor. Dass dies im Interesse der Betroffenen eine gute Lösung sei, zeige auch die Tatsache, dass sich selbst der Bund der Versicherten für einen Notlagen-Tarif starkmache. „Es war höchste Zeit, dieses Problem endlich anzugehen“, sagte Leienbach. „Wir haben schon jetzt über 140.000 Nichtzahler in der privaten Krankenversicherung, deren Beitragsschulden sich bereits auf mehr als 500 Millionen Euro belaufen.“ Als Nichtzahler gelten solche Versicherte, die drei Monate oder länger ihren Beitrag schuldig geblieben seien. Eine Kündigung säumiger Versicherter sei seit Einführung der Versicherungspflicht im Januar 2009 in der privaten Krankenversicherung nicht mehr möglich. Bereits vor einem Jahr erläuterten Experten im Gesundheitsausschuss, bislang landeten Versicherte in der Regel im Basistarif, wenn sie ihre Beiträge auch nach einem Jahr nicht nachgezahlt haben. Aufgrund des hohen Beitragssatzes von rund 600 Euro pro Monat im Basistarif stiegen die Schulden des einzelnen Versicherten dann gegebenenfalls weiter deutlich an. In der gesetzlichen Krankenversicherung gilt die Versicherungspflicht seit April 2007. Nach Angaben der Bundesregierung betragen die Beitragsrückstände in der GKV insgesamt 4,5 Milliarden Euro. Der Beitragsrückstand je Mitglied liegt damit bei 87 Euro. Die Ursachen für Beitragsrückstände sind laut GKV vielfältig. Dazu gehören Zahlungsunfähigkeit aufgrund von Insolvenzen und Nachforderungen aus Betriebsprüfungen. „Wucherzinsen nicht von Krankenkassen gemacht“ Die Sprecherin des Verbandes der Ersatzkassen (vdek), Michaela Gottfried, erklärte: „Die Wucherzinsen sind nicht von den Krankenkassen gemacht, sondern von der Politik.“ Die Ersatzkassen begrüßten es daher, dass die durch die große Koalition 2007 von ein Prozent auf fünf Prozent je Monat beschlossene Anhebung der Säumniszinsen wieder rückgängig gemacht werden soll. „Denn die hohen Säumniszuschläge haben nicht die von der damaligen Bundesregierung erhoffte Wirkung gehabt. Sie haben zu keiner verlässlichen Beitragszahlung geführt, sondern die Probleme mit den Beitragsrückständen verschärft.“ Allerdings würden niedrige Zinsen allein das Problem bei den säumigen Zahlern in der GKV nicht lösen, betonte Gottfried. dapd (Politik/Politik)
Hamburg plant Gesetz zur Gleichstellung der Homo-Ehe
Hamburg (dapd). Hamburg will sich im Bundesrat für die Gleichstellung der gleichgeschlechtlichen Ehe einsetzen. Der SPD-Senat der Hansestadt beschloss am Dienstag, gemeinsam mit Rheinland-Pfalz einen Gesetzesentwurf in die Länderkammer einzubringen, mit dem die Ehe für homosexuelle Paare geöffnet wird, wie ein Sprecher der Justizbehörde mitteilte. Das Papier soll am 22. März in den Bundesrat eingebracht werden. „Wir wollen eine vollständige rechtliche Gleichstellung homosexueller Paare“, sagte Hamburgs Justizsenatorin Jana Schiedek (SPD) anlässlich der Entscheidung. Damit würden bestehende Diskriminierungen auf einen Schlag beseitigt. dapd (Politik/Politik)
Daniel Cohn-Bendit erhält Deutsch-Französischen Medienpreis
Saarbrücken (dapd). Der Grünen-Europaabgeordnete Daniel Cohn-Bendit erhält den Deutsch-Französischen Medienpreis 2013. Cohn-Bendits Biografie versinnbildliche die Zielsetzung des Preises in herausragender Weise, teilte der Vorsitzende des Deutsch-Französischen Journalistenpreises und Intendant des Saarländischen Rundfunks, Thomas Kleist, am Dienstag in Saarbrücken mit. Dies gelte insbesondere für das langjährige intensive Engagement Cohn-Bendits auf deutsch-französischer Ebene, verbunden mit einer deutlich europäischen Ausprägung. Die Verleihung des Preises findet am 4. Juli 2013 im französischen Außenministerium in Paris statt. Die Auszeichnung wird an Personen oder Organisationen vergeben, die sich in besonderer Weise für die Beziehung zwischen Deutschland und Frankreich im europäischen Kontext engagieren. dapd (Politik/Politik)
Deutsche Post ist zuversichtlich
Bonn (dapd). Die Deutsche Post DHL traut sich nach satten Gewinnen in 2012 auch für das laufende Jahr trotz konjunktureller Unwägbarkeiten Steigerungen zu. „2013 wird kein einfaches Jahr. Klar ist aber: Wir wollen und werden weiter wachsen“, sagte Vorstandschef Frank Appel am Dienstag in Bonn. Dabei wird der Post auch das zum Jahresbeginn erhöhte Briefporto helfen. „Davon erwarten wir im laufenden Jahr Mehreinnahmen von etwa 100 Millionen Euro, die sich auch positiv auf das operative Ergebnis auswirken werden“, erklärte Appel. Im vergangenen Jahr profitierte der Post- und Logistikkonzern von guten Geschäften im Wachstumsmarkt Asien sowie dem Boom im Internethandel. Im Weihnachtsgeschäft bearbeitete die Post erstmals mehr als sieben Millionen Paketsendungen pro Tag, sagte Appel. Im letzten Vierteljahr 2012 konnte der Konzern seinen Gewinn mehr als verdreifachen. Unter dem Strich verdiente die Post im Schlussquartal rund 542 Millionen Euro. Ein Jahr zuvor waren es nur 175 Millionen Euro. Der operative Gewinn (Ebit) legte im vierten Quartal 2012 auf Jahressicht um gut 38 Prozent auf 827 Millionen Euro zu. Der Umsatz kletterte um 3,2 Prozent auf fast 14,6 Milliarden Euro. Im Gesamtjahr 2012 stieg der Umsatz um 5,1 Prozent auf 55,5 Milliarden Euro. Das operative Ergebnis stieg um 9,4 Prozent auf rund 2,7 Milliarden Euro. Unter dem Strich blieb den Angaben zufolge ein Gewinn von 1,66 Milliarden Euro. Das waren rund 500 Millionen Euro oder 42,6 Prozent mehr als ein Jahr zuvor. „Wir liefern, wie versprochen“, sagte Appel. Im laufenden Jahr werde die erste Hälfte trotz Anzeichen für eine Stabilisierung der Konjunktur „noch sehr herausfordernd bleiben“. Erst im zweiten Halbjahr erwarte die Post dann eine Verbesserung, erklärte Appel. „Für das gesamte Jahr sehen wir somit gute Chancen, dass die Weltwirtschaft auf einen Pfad sukzessiver Erholung einschwenkt“, sagte er. Bei der Dividende für 2012 hielt sich die Post trotz der guten Zahlen zurück. An die Aktionäre sollen wie im Vorjahr 0,70 Euro je Anteilsschein ausgeschüttet werden. Trotz der unveränderten Dividende kamen die Zahlen an der Börse gut an. Die Post-Aktie führte den DAX an und lag gegen Mittag mit fünf Prozent im Plus bei 17,85 Euro. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
NSU-Prozess steht unter schärfsten Sicherheitsvorkehrungen
München (dapd). Für den am 17. April beginnende Prozess gegen die Neonazi-Terrorzelle NSU vor dem Oberlandesgericht München gelten drastische Sicherheitsvorkehrungen. Das geht aus am Dienstag bekannt gegebenen Verfügung des zuständigen 6. Strafsenats hervor, die die Zugangskontrolle regelt. Das Gericht hat bereits 85 Verhandlungstermine bis 16. Januar 2014 angesetzt. Zuhörer, Zeugen und Angeklagte würden durch Abtasten der Kleidung und auch per Metalldetektor auf Waffen durchsucht, betonte der Senat in der Sicherheitsverfügung. „Bei der Durchsuchung sind Mäntel und Jacken stets abzulegen. Auf Verlangen des Kontrollpersonals sind auch Pullover und Schuhe auszuziehen“, hieß es. „Verbleibt nach der Durchsuchung der begründete Verdacht, dass verbotene Gegenstände mitgeführt werden, dürfen Durchsuchungen auch am Körper vorgenommen werden“, so die Verfügung. Angeklagt sind das mutmaßliche Mitglied des Nationalsozialistischen Untergrunds (NSU), Beate Zschäpe (38), sowie die mutmaßlichen NSU-Helfer Ralf Wohlleben (38), Carsten S. (33), André E. (33) und Holger G. (38). Die rechtsextreme Gruppierung NSU soll für zehn Morde in der gesamten Republik verantwortlich sein. Das Oberlandesgericht betonte auch, dass bei dem Prozess „die Persönlichkeitsrechte der Prozessbeteiligten, insbesondere der Angeklagten und der Nebenkläger, zu wahren“ seien. So seien die Gesichter der Angeklagten André E., Holger G. und Carsten S. auf Film- und Bildaufnahmen „unkenntlich“ zu machen. dapd (Politik/Politik)
Gewerkschaft ruft Vattenfall-Mitarbeiter zu Warnstreik auf
Berlin (dapd). Im Tarifstreit beim Stromkonzern Vattenfall Europe hat die Dienstleistungsgewerkschaft ver.di die Beschäftigten für Donnerstag (7. März) zu einem dreistündigen Warnstreik aufgerufen. An der Aktion würden rund 3.500 Angestellte aus den Betrieben in Berlin, Hamburg und der Lausitz teilnehmen, teilte die Gewerkschaft am Dienstag mit. Unter anderem sei eine Kundgebung vor dem Firmensitz in der Hauptstadt geplant. Hintergrund für den Protest sind die derzeit laufenden Tarifverhandlungen für insgesamt 16.000 Beschäftigte des Konzerns. Nach Angaben der Gewerkschaft droht die Geschäftsführung mit massivem Personalabbau und Kostensenkungsprogrammen. Ver.di fordert indes einen Ausschluss von betriebsbedingten Kündigungen bis 2020 und einen Lohnzuwachs um 6,5 Prozent für zwölf Monate. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Bilfinger übernimmt Flensburger Automatisierungsspezialisten
Mannheim (dapd). Der Bau- und Dienstleistungskonzern Bilfinger übernimmt den Automatisierungsspezialisten GreyLogix GmbH. Insgesamt erwirbt Bilfinger 88 Prozent an dem Flensburger Unternehmen, rund drei Viertel der Anteile stammen von der E.on Anlagenservice GmbH, der Rest vom Management, wie der MDAX-Konzern am Dienstag in Mannheim mitteilte. Über den Kaufpreis vereinbarten die Beteiligten Stillschweigen. „Mit der Akquisition bauen wir unsere Position als einer der führenden herstellerunabhängigen Dienstleister für Elektro-, Mess-, Steuer- und Regeltechnik aus“, sagte Vorstandsmitglied Thomas Töpfer. GreyLogix plant und realisiert mit rund 300 Mitarbeitern vor allem Leitsysteme für Anlagen der Energie- und Versorgungswirtschaft. Zu den Kunden zählen unter anderen Großkonzerne wie E.on, GDF Suez, oder Siemens. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Mecklenburg-Vorpommern lockt mit neuen Hotels und Kulturhöhepunkten
Schwerin (dapd). Mit Neueröffnungen von Hotels und kulturellen Highlights wollen die Tourismusbetriebe in Mecklenburg-Vorpommern 2013 rund 28 Millionen Übernachtungsgäste in das Bundesland locken. Damit könne die Marke von 2012 wieder erreicht werden, sagte am Dienstag ein Sprecher des Tourismusverbandes Mecklenburg-Vorpommern. Für den Besucherstrom sollen unter anderem neue Hotels und Erlebniseinrichtungen sorgen. So ist zur Sommersaison die Eröffnung des deutschlandweit ersten Viverde-Hotel von TUI an der Mecklenburgischen Seenplatte geplant. Bislang gibt es ein solches Vier-Sterne-Hotel in Italien, der Türkei und auf Gran Canaria. Bereits Ende März öffnet unter dem Motto „Erste Strandreihe für alle“ ein neues Hotelresort im Ostseebad Warnemünde im Landkreis Rostock. Der elfstöckige Bau wird über 233 Zimmer verfügen, in denen sich Besucher ab 39 Euro pro Nacht einmieten können. Kunstmuseum und Künstlergeburtstag für Kulturliebhaber Aber auch für Kultur- und Naturliebhaber gibt es 2013 laut dem Tourismusverband neues zu entdecken. So eröffnet Mitte des Jahres das neue Kunstmuseum in Ahrenshoop im Landkreis Vorpommern-Rügen. Der rund 7,7 Millionen teure Neubau werde aus vier Ausstellungshäusern und einem Multifunktionalhaus bestehen. Hier sollen unter anderem Werke aus der Gründungszeit der Künstlerkolonie gezeigt werden, die Ende des 19. Jahrhunderts unter anderem von den Maler Paul Müller-Kaempff, Fritz Grebe, Thuro Balzer und Friedrich Wachenhusen in dem Ostseebad gegründet wurde. Am 5. September, dem 239. Geburtstag des Künstlers Caspar David Friedrich, wird von der Initiative „Natürlich romantisch“ in Mecklenburg-Vorpommern das „Jahr im Zeichen der Romantik“ ausgerufen. Bis zum 240. Geburtstag im kommenden Jahr sollen etwa Ausstellungen über das Wirken des Malers und Konzerte mit Stücken aus der Romantik-Epoche stattfinden. Jubiläum feiert 2013 auch die Mecklenburgische Staatskapelle Schwerin. 450 Jahre wird das Orchester alt, was mit einem Wandelkonzert durch die Landeshauptstadt am 17. Juni gefeiert werden soll. Nur drei Tage vorher starten in Schwerin die alljährlichen Schlossfestspiele, bei denen mit der Operette „Die Fledermaus“ erstmals ein Werk von Johann Strauss auf die Bühne gebracht wird. „Kaffeebrenner“ rattert ab Sommer über Insel Rügen Hoch hinaus geht es für Besucher der Insel Rügen. Hier können Touristen ab dem Sommer auf einem 1.250 Meter langen Baumwipfelpfad durch die Wälder des Ostseeortes Prora streifen. Der Pfad ist Teil des neuen „Naturerbe Zentrums“, das pro Jahr um die 200.000 Gäste anlocken soll. Auch der „Kaffeebrenner“ soll im Sommer zum ersten Mal Fahrt aufnehmen. Die Kleinbahn mit Dampf- und Diesellokomotive ist nach dem „Rasenden Roland“ und der „Molli“ die dritte Schmalspurbahn die auf der Insel verkehrt. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)