Truppenbesuch im Zeichen des Abzugs

Truppenbesuch im Zeichen des Abzugs Masar-i-Scharif (dapd). Noch sind es 22 Monate bis zum Ende des Kampfeinsatzes in Afghanistan. Doch stellt die Bundeswehr bereits alle Weichen für den Abzug. Bereits vier Prozent an Material und Fahrzeugen sind in den vergangenen Wochen für die Rückverlegung vorbereitet worden, wie Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) am Dienstag bei seinem unangekündigten Truppenbesuch am Hindukusch erfuhr. Ab April soll der Abzug in die heiße Phase gehen. Neue Pläne der Bundeswehr gehen davon aus, dass rund 4.000 Seecontainer und etwa 1.200 Fahrzeuge zurück nach Deutschland gebracht werden müssen. Ursprünglich waren deutlich höhere Zahlen angesetzt worden. Doch einiges an Material lohne den Rücktransport nicht und werde in Afghanistan entweder verkauft oder verschrottet, berichtete Oberstleutnant Martin Hornhues, der offiziell den Titel Leiter Materialschleuse trägt. OP North wird noch im Frühjahr geschlossen Ziel ist es, im Jahr zwölf des Afghanistan-Einsatzes alles so zu planen, dass ein Komplettabzug bis Ende 2014 möglich ist, betonen die Planer. Davon konnte sich de Maizière auch bei seinem Abstecher in dem nördlichsten Außenposten OP North überzeugen, der im Frühjahr als Bundeswehrstandort geschlossen an die Afghanen übergeben werden soll. „Ich bin zuversichtlich, dass die Afghanen die Sicherheit bis 2014 übernehmen können“, sagte der Minister. Der OP North nahe der Provinzhauptstadt Pol-e Chomri liegt auf halbem Weg zwischen Kabul und Kundus und wird wegen seiner ethnischen Vielfalt als „Klein Afghanistan“ bezeichnet. Noch vor zwei Jahren galt ein Teil dieser Region als Taliban-Gebiet, mittlerweile konnten die afghanischen Sicherheitskräfte die Verantwortung selbst in die Hand nehmen. Direktflug als Zeichen der Hoffnung Auch das war ein Zeichen: Am Morgen landete der CDU-Politiker aus Berlin kommend mit einer zivilen Regierungsmaschine direkt in Masar-i-Scharif, dem größten Feldlager der Bundeswehr am Hindukusch. Erstmals hatte ein solcher Direktflug im November vergangenen Jahres stattgefunden. De Maizière bezeichnete ihn damals als Ausdruck einer verbesserten Sicherheitslage. Normalerweise wird bei solchen Reisen immer ein Zwischenstopp im usbekischen Termes eingelegt und ab dort ein geschütztes Transportflugzeug der Bundeswehr genommen. Bei seinem mittlerweile zehnten Afghanistanbesuch konstatierte de Maizière, dass die Übergabe der Sicherheitsverantwortung vorankomme. Die Afghanen hätten gezeigt, dass sie die Verantwortung selbst in die Hand nehmen können. „Sie wollen es und sie können es auch“, betonte der Verteidigungsminister. Wenn der OP North geschlossen ist, verfügen die deutschen Streitkräfte in Afghanistan neben dem riesigen Logistikdrehkreuz in Masar-i-Scharif nur noch über das Feldlager Kundus. Kampfhubschrauber „Tiger“ gegroundet Schlechte Nachrichten musste der Verteidigungsminister indes beim neuen Kampfhubschrauber „Tiger“ verkraften, der seit Ende 2012 der Bundeswehr am Hindukusch zur Verfügung steht. Wegen eines Flugunfalls in Deutschland werden alle vier Hubschrauber in Afghanistan bis auf weiteres am Boden bleiben. Seit Februar unterstützen sie die Bodentruppen aus der Luft, bislang musste die Bundeswehr dafür auf US-Kampfhubschrauber zurückgreifen. Piloten wiesen aber darauf hin, dass der Absturz in Bayern auch etwas Gutes habe: Die Maschine habe gezeigt, dass sie „crashsicher“ sei. Mit Interesse nahm de Maizière am Abend schließlich den Wunsch der Luftwaffe zur Kenntnis, auch unbemannte Flugkörper unbedingt in der Bundeswehr dauerhaft zu halten. Gegenwärtig nutzen die deutschen Soldaten die „Heron 1“-Drohne aus israelischer Produktion, der Leasingvertrag dafür läuft im Herbst 2014 aus. Dafür sollte das Nachfolgemodell „Heron TP“ beschafft werden, lautete das einhellige Urteil der Piloten. De Maizière erwägt den Kauf von bewaffneten Drohnen, was allerdings im Bundestag auf Skepsis in den eigenen Reihen und Widerstand der Opposition stößt. Soldaten fühlen keine Schelte Überschattet wurde der Truppenbesuch von der Debatte über die Soldatenschelte des Verteidigungsministers. De Maizière hatte in einem Zeitungsinterview von einem „verständlichen, aber oft übertriebenen Wunsch nach Wertschätzung“ gesprochen und die Gier der Soldaten nach Anerkennung gerügt. Später bedauerte er die Wortwahl, blieb aber bei der Stoßrichtung seiner Bemerkungen. Von den Soldaten im Afghanistaneinsatz bekam de Maizière unerwartet Rückendeckung. Entgegen der Kritik des Deutschen Bundeswehrverbandes fühlen sie sich nicht gedemütigt, wie am Dienstag mehrfach deutlich wurde. Im Gegenteil: Die Soldaten beklagten eine „Phantomdebatte“ in der Heimat. Zuvor schon hatte der Verteidigungsminister den Vorwurf der Soldatenschelte energisch zurückgewiesen und betont, er wolle seine Worte eher als Aufruf zu mehr Selbstbewusstsein verstanden wissen. dapd (Politik/Politik)

Warnstreiks im öffentlichen Dienst

Warnstreiks im öffentlichen Dienst Berlin (dapd). Mit Warnstreiks haben die Beschäftigten im öffentlichen Dienst der Länder auch am Dienstag ihre Forderung nach mehr Geld unterstrichen. Den Aufrufen der Gewerkschaften folgten rund 43.000 Beschäftigte, wie ver.di mitteilte. Zentrale Kundgebungen habe es in Hannover, Stuttgart, München, Bremen, Magdeburg und Dresden gegeben. Die Gewerkschaften fordern für die rund 800.000 Beschäftigten 6,5 Prozent mehr Gehalt, eine Übernahmegarantie für Auszubildende, eine Sicherung des Urlaubsanspruchs und die tarifliche Eingruppierung der Lehrkräfte. „Wir erwarten von den Arbeitgebern in der nächsten Verhandlungsrunde am Donnerstag und Freitag ein verhandlungsfähiges Angebot“, sagte der ver.di-Vorsitzende Frank Bsirske in Hannover. Die Beschäftigten seien „nicht bereit, sich mit der Hinhaltetaktik der Arbeitgeber abzufinden und zeigen ganz klar Flagge“. Bisher hat die Tarifgemeinschaft der Länder (TdL) kein Angebot vorgelegt. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)

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Versandhändler Otto erzielt höchsten Gewinn seit zehn Jahren

Versandhändler Otto erzielt höchsten Gewinn seit zehn Jahren Hamburg (dapd). Der Hamburger Versandhändler Otto wächst weiter. Im Geschäftsjahr 2012/13 (bis 28. Februar) verzeichnete das Unternehmen einen Umsatz in Höhe von mehr als 2,1 Milliarden Euro, was einem Plus von etwa zwei Prozent entspricht. „Hinter uns liegt ein ausgezeichnetes Jahr mit einer herausragenden Profitabilität“, sagte Konzernvorstand Alexander Birken am Dienstag in Hamburg. Die Rendite liege zwischen drei und fünf Prozent. Es sei der höchste Gewinn seit zehn Jahren, erklärte Birken. Genauere Angaben machte er jedoch nicht. Neben der Umsatzsteigerung hat Otto sich auch bei den Marktanteilen verbessert. „Gemessen an der Entwicklung des Einzelhandels im Bereich Bekleidung, Wohnen und Heimtextilien konnten wir Marktanteile hinzugewinnen“, sagte Birken. Während der gesamte Handel nur um 1,5 Prozent wachsen konnte, habe der Hamburger Versandhändler zwei Prozent geschafft. Zunächst hatte das Unternehmen mit einem Umsatzrückgang gerechnet. Mittlerweile liege der E-Commerce-Anteil bei rund 80 Prozent, sagte Birken. Bis 2015 will das Unternehmen laut Bereichsvorstand Petra Scharner-Wolff den Umsatz auf 2,5 Milliarden Euro steigern und dabei weiter eine Umsatzrendite zwischen drei bis fünf Prozent erzielen. Um das zu erreichen, hat der Versandhändler eine Markt- und Markenoffensive gestartet und will dafür einen dreistelligen Millionenbetrag investieren. Hauptaugenmerk liegt dabei auf dem Modesegment. Derzeit arbeitet Otto zudem an der Entwicklung einer eigenen Shop-Software. Spätestens im Herbst solle das Projekt abgeschlossen sein, teilte der zuständige Bereichsvorstand Marc Oppelt mit. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)

Dunkle Wolken über RWE

Dunkle Wolken über RWE Essen (dapd). Düstere Zukunftsperspektiven für RWE: Deutschlands zweitgrößter Energieversorger rechnet ab dem kommenden Jahr mit einem „deutlichen Rückgang des Ergebnisniveaus“. Denn in der konventionellen Stromerzeugung verdient der Energieriese durch den Boom der erneuerbaren Energien immer weniger Geld. „Wir erleben zurzeit den vielleicht tiefgreifendsten Umbruch dieser Branche – und das europaweit“, sagte RWE-Chef Peter Terium am Dienstag bei der Präsentation der Konzernbilanz 2012 in Essen. Die Erosion des traditionellen Geschäftsmodells erfordere von RWE gewaltige Veränderungen „Wir müssen drastisch sparen“, sagte der Manager. In den nächsten drei Jahren will der Konzern 5.000 der verbliebenen 70.000 Stellen abbauen. Weitere 2.400 stehen auf dem Prüfstand. Geld in die Kasse bringen soll auch der Verkauf der ertragsstarken Öl- und Gasfördertochter RWE Dea. Angesichts des durch die Erschließung neuer riesiger Schiefergasvorkommen in den USA stark gestiegenen Gasangebots auf dem Weltmarkt habe die eigene Förderung für RWE nicht mehr die gleiche strategische Bedeutung wie früher, betonte Terium. Außerdem bedeute der Rückzug aus diesem Geschäft eine erhebliche Entlastung des Investitionsvolumens. Auch das Tempo beim Ausbau der erneuerbaren Energien soll angesichts knapper Kassen gedrosselt werden. Zwar investiert die Ökotochter RWE Innogy in diesem Jahr noch einmal rund eine Milliarde Euro in den Ausbau der Erneuerbaren. Bereits in den Folgejahren 2014 und 2015 soll das Investitionsvolumen aber auf jeweils 500 Millionen Euro halbiert werden. Schuldenberg von 33 Milliarden Euro drückt Terium betonte, auf dem Konzern laste ein Schuldenberg von 33 Milliarden Euro. „Wir können nicht mehr aus dem Vollen schöpfen.“ In Zukunft werde der Konzern deshalb konsequent finanzielle Risiken aus Großprojekten wie den Neubau von Kernkraftwerken meiden. Auch Großkraftwerke auf Basis von Kohle und Gas werde der Konzern auf absehbare Zeit nicht mehr bauen. Eine Ausnahme könne es – Wirtschaftlichkeit vorausgesetzt – bei Braunkohle geben. Im vergangen Jahr profitierte der Konzern vom Wegfall der Sonderbelastungen aus dem Kernenergieausstieg und den Erfolgen seines Effizienzsteigerungsprogramms. Dadurch lag das betriebliche Ergebnis mit 6,4 Milliarden Euro um rund zehn Prozent über dem Vorjahresniveau. Das für die Dividende entscheidende nachhaltige Nettoergebnis, aus dem Sondereffekte herausgerechnet werden, blieb nahezu unverändert bei rund 2,5 Milliarden Euro. Der Umsatz kletterte um drei Prozent auf 53,2 Milliarden Euro. Im laufenden Jahr rechnet der Konzern noch damit, die erheblichen Ertragseinbußen in der konventionellen Stromerzeugung durch erwartete hohe Kompensationszahlungen aus dem Gasliefervertrag mit der russischen Gazprom abfedern zu können. Das nachhaltige Nettoergebnis soll deshalb mit rund 2,4 Milliarden Euro etwa auf Vorjahresniveau liegen. Beim betrieblichen Ergebnis erwartet der Konzern allerdings bereits einen Rückgang um rund 500 Millionen Euro auf 5,9 Milliarden Euro. An der Börse gewann die Aktie nach der Ankündigung der Dea-Verkaufspläne zeitweise fast fünf Prozent an Wert, büßte aber einen großen Teil des Zugewinns bis zum Nachmittag wieder ein. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)

UN warnt vor Ausbreitung von Designerdrogen

UN warnt vor Ausbreitung von Designerdrogen Berlin (dapd). Designerdrogen und sogenannte „Legal Highs“ sind auf dem Vormarsch: Die UN warnt vor einer rasanten Ausbreitung der psychoaktiven Substanzen. Sie stellen eine Bedrohung für die öffentliche Gesundheit dar, wie der Internationale Suchtstoffkontrollrat (INCB) in seinem am Dienstag vorgestellten Jahresbericht 2012 berichtet. In Europa wurde etwa im Jahr 2011 mit 49 neuen psychoaktiven Substanzen ein neuer Höchstwert registriert. Ihre Gesamtzahl gehe in die Hunderte und wachse ständig, erklärte das deutsche Mitglied im INCB, Werner Sipp. „Fast jede Woche erscheinen neue Substanzen auf dem Markt“, sagte er. Auch die Zahl der Internetseiten, auf denen psychoaktive Präparate verkauft werden, stieg an – allein zwischen Januar 2010 und Januar 2012 um das Vierfache. „Abfallprodukte der Pharmaindustrie“ Die Drogenbeauftragte der Bundesregierung, Mechthild Dyckmans (FDP), hält die als harmlose Badezusätze, Räuchermischungen oder Aquariumsreiniger getarnten „Legal Highs“ für extrem gefährlich. „Diese Substanzen sind Abfallprodukte der Pharmaindustrie“, sagte sie. Es müsse daher alles getan werden, um den Herstellern der Substanzen das Handwerk zu legen. Als ein Produktionszentrum für psychoaktive Drogen gilt Ost- und Südostasien. Auch die gefährliche Modedroge Methamphetamin, umgangssprachlich Crystal genannt, wird hier massenweise hergestellt. Fast die Hälfte des 2010 weltweit konfiszierten Rauschmittels stammt aus der Region. Um die Probleme in den Griff zu bekommen, wirbt der INCB dafür, dass die Regierungen weltweit Mechanismen schaffen sollen, mit denen das Auftauchen neuer psychoaktiver Substanzen besser kontrolliert und die Herstellung, der Handel und der Missbrauch der Substanzen eingedämmt werden können. (INCB-Bericht: http://url.dapd.de/ZTM73v ) dapd (Vermischtes/Politik)

Seehofer respektiert gleichgeschlechtliche Lebenspartnerschaften

Seehofer respektiert gleichgeschlechtliche Lebenspartnerschaften München (dapd). CSU-Chef Horst Seehofer hat in der Debatte über die sogenannte Homo-Ehe versichert, dass seine Partei gleichgeschlechtliche Lebenspartnerschaften respektiere und achte. Seehofer lobte am Dienstag nach einer Sitzung der bayerischen CSU-Fraktion in München: „In diesen Lebenspartnerschaften wird Verantwortung wahrgenommen und auch füreinander eingestanden.“ Er bekräftigte zugleich, dass für die CSU „immer eine besondere Unterstützung und Förderung der Familie im Mittelpunkt stehen wird“. Mit Blick auf das im Sommer erwartete Urteil des Verfassungsgerichts zur steuerlichen Gleichstellung gleichgeschlechtlicher Partner mit Ehepaare fügte Seehofer hinzu: „Und je nachdem, wie das Bundesverfassungsgericht entscheidet, muss dieser Satz auch mit Leben erfüllt werden.“ Der CSU-Vorsitzende verneinte die Frage, ob er einen Konflikt innerhalb der Berliner Koalition bei diesem Thema erwarte. Er habe am Montag mit Bundeskanzlerin Angela Merkel und Unionsfraktionschef Volker Kauder (beide CDU) telefoniert. Die Spitzen von CDU und CSU seien der Auffassung, dass derzeit kein Handlungsbedarf bestehe. Seehofer fügte hinzu: „Jetzt schauen wir, wie das Bundesverfassungsgericht entscheidet – dann reden wir weiter.“ Die Spitzen der Unionsparteien hatten sich am Montag darauf festgelegt, vorerst keine gesetzlichen Schritte zur Gleichstellung zu unternehmen. Das jüngste Verfassungsgerichtsurteil zur Sukzessiv-Adoption soll allerdings gesetzlich umgesetzt werden. dapd (Politik/Politik)

Computermesse Cebit öffnet für das Publikum

Computermesse Cebit öffnet für das Publikum Hannover (dapd). Mit einem gut zweistündigen Rundgang von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat die Hightech-Schau Cebit am Dienstag ihre Tore geöffnet. Bis Samstag (9. März) zeigen etwa 4.100 Unternehmen in Hannover Neuheiten aus der Informations- und Kommunikationstechnik – vor allem rund um das Schwerpunktthema „Shareconomy“. Merkel wurde begleitet vom polnischen Ministerpräsidenten Donald Tusk. Polen ist in diesem Jahr Partnerland der Messe und mit mehr als 150 Ausstellern vertreten. Wie in den vergangenen Jahren wird auf der Cebit erneut mit mehr als 300.000 Besuchern gerechnet. Die Messe verzeichnet allerdings etwa 100 Aussteller weniger als im Vorjahr. Merkel zeigte sich am Dienstag von den vielen Start-up-Unternehmen auf der Schau beeindruckt. Durch Zusammenarbeit mit etablierten Firmen könnten Ideen schnell entwickelt werden. „Insofern verspricht diese Cebit eine sehr interessante Messe zu sein“, sagte sie. Tusk zeigte sich derweil von den schnellen Veränderungen im Technologie-Sektor überrascht. Aber nicht alles sei anders geworden: „Ich freue mich sehr, dass eines unverändert bleibt, nämlich die Gastfreundschaft, die wir hier genießen.“ Im Fokus der Schau steht unter der Überschrift „Shareconomy“ das Teilen von Gütern, Dienstleistungen und Daten. Damit greife die Cebit den „aktuell wichtigsten Trend der Branche“ auf und zeige Nutzern wie Unternehmen die Vorteile der neuen IT-Welt, sagte der für die Cebit verantwortliche Vorstand der Deutschen Messe, Frank Pörschmann. Branche blickt optimistisch auf 2013 Microsoft-Deutschlandchef Christian Illek zeigte sich im dapd-Interview vor dem Messestart von den Möglichkeiten der „Shareconomy“ überzeugt. „Das Geschäft wird sich verändern“, sagte er. Dennoch gebe es ein Geschäftsmodell für Unternehmen: „Es wird eine Bezahl- und eine Kostenlos-Welt geben. Eine komplette Kannibalisierung der bisherigen Software durch Umsonst-Anwendungen wird es nicht geben“, sagte Illek. In Zukunft werde aber niemand mehr mit den alten Lösungen die gleichen Umsätze erreichen können wie bisher, räumte er ein. Insgesamt gibt sich die Branche für das laufende Jahr zuversichtlich. Die Erlöse mit Informationstechnologie, Telekommunikation und Unterhaltungselektronik würden 2013 um 1,4 Prozent auf 153 Milliarden Euro zulegen, teilte der Branchenverband Bitkom vor dem Messestart mit. Der Verein Deutscher Ingenieure (VDI) sagt der Branche derweil ein überdurchschnittliches Wachstum im Vergleich zur Gesamtwirtschaft voraus. Dabei sehen die vom Verband befragten Experten unter anderem bei IT-Sicherheit, Cloud-Computing und intelligente Stromnetze besondere Wachstumschancen. Auch auf dem Arbeitsmarkt sieht es für IT-Profis gut aus. Nach Angaben des VDI kommen derzeit auf jeden arbeitslosen Informatiker in Deutschland 3,7 zu besetzende Stellen. Insgesamt seien im Dezember fast 20.500 Jobs für Softwarespezialisten offen gewesen, im Gesamtjahr habe der Wert ständig über 20.000 gelegen. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)

Verfassungsgericht gibt der NPD keinen Persilschein

Verfassungsgericht gibt der NPD keinen Persilschein Karlsruhe/Berlin (dapd). Die NPD ist mit dem Versuch gescheitert, sich vom Bundesverfassungsgericht eine Art Persilschein ausstellen zu lassen. Die Karlsruher Richter verwarfen einen Antrag der rechtsextremen Partei auf Feststellung ihrer Verfassungsmäßigkeit. Dafür sehe das Bundesverfassungsgerichtsgesetz gar kein Verfahren vor, betonte das Gericht in dem am Dienstag veröffentlichten Beschluss. Die Partei wollte in Karlsruhe feststellen lassen, dass sie „nicht verfassungswidrig“ im Sinne des Grundgesetzes sei. SPD, Grüne und Linke betonten, der erwartungsgemäß unzulässige Antrag sei als „reines Theater“, „Klamauk“ und „billiger Trick“ einzustufen. Die NPD kündigte hingegen an, nun vor den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) in Straßburg ziehen zu wollen. Die NPD hatte in Karlsruhe geltend gemacht, die laufende Verbotsdebatte wirke sich wie ein faktisches Parteiverbot aus. Der Zweite Senat des Verfassungsgerichts sah hier aber keine „Rechtsschutzlücke“. Staatliche Stellen könnten durchaus „das Für und Wider eines Parteiverbotsverfahrens mit der gebotenen Sachlichkeit zur Debatte zu stellen“, heißt es in dem Karlsruher Beschluss. Im Dezember 2012 hatte der Bundesrat beschlossen, einen neuen NPD-Verbotsantrag in Karlsruhe zu stellen. Ein erstes Verfahren in Karlsruhe war 2003 gescheitert, weil sich belastendes Material auf V-Leute stützte. Das Verfassungsgericht verwarf jetzt auch einen Hilfsantrag der NPD. Damit wollte die rechtsextreme Partei feststellen lassen, dass Bundestag, Bundesrat und Bundesregierung die parteibezogenen Rechte der NPD „durch die fortwährende Behauptung ihrer Verfassungswidrigkeit“ verletzten. Die Verfassungsrichter betonten, politischen Parteien stünden durchaus gerichtliche Wege offen, dem Vorwurf der Verfassungsfeindlichkeit zu begegnen. Einen „Ansatz für die gerichtliche Kontrolle“ biete etwa die Sammlung und Auswertung von Informationen über eine Partei durch den Verfassungsschutz und ihre Aufnahme in einen Verfassungsschutzbericht. Die Verfassungsschutzbehörden dürften diese Maßnahmen nämlich nur ergreifen, „wenn tatsächliche Anhaltspunkte bestehen, die dafür sprechen, dass die Partei verfassungsfeindliche Bestrebungen verfolgt“. Streit über Erfolgsaussichten eines neuen Verbotsantrags Der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, Thomas Oppermann, betonte am Dienstag in Berlin, die Politik dürfe der NPD nicht länger die Initiative überlassen. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) müssten „sich endlich klar zu einem eigenen NPD-Verbotsantrag der Bundesregierung bekennen“. Oppermann sagte: „Wenn die Bundesregierung den Bundesrat alleine klagen lässt, wäre dies ein verheerendes Symbol der Unentschlossenheit.“ Der Parlamentarische Geschäftsführer der Grünen-Bundestagsfraktion, Volker Beck, sagte, die NPD werde „niemanden finden, der ihr bescheinigt, sie stünde auf dem Boden des Grundgesetzes“. Die Entscheidung aus Karlsruhe bedeute aber auch nicht, dass die NPD schon wegen ihren verfassungsfeindlichen Einstellungen verboten werden könne. Denn eine bloße Demokratie- und Rechtsstaatlichkeitsfeindlichkeit genüge den Kriterien des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR) nicht. Demnach sei ein Parteiverbot nur verhältnismäßig, wenn eine Partei tatsächlich und aktuell den Bestand der Demokratie gefährde. Ob die NPD dies erfülle, „darf man stark bezweifeln“, sagte Beck mit Blick auf Wahlergebnisse. Deshalb müsse geprüft werden, ob ein Verbotsantrag hinreichend Erfolgsaussichten habe. Die innenpolitische Sprecherin der Linksfraktion, Ulla Jelpke, forderte das Bundesinnenministerium auf, die Materialsammlung gegen die NPD „schleunigst nachzubessern“. Bislang sei „die Zusammenarbeit der NPD mit gewalttätigen Nazikameradschaften noch viel zu wenig ausgeleuchtet“, betonte Jelpke. dapd (Politik/Politik)

Die Soldaten-Gier: Eine Phantomdiskussion

Die Soldaten-Gier: Eine Phantomdiskussion Mazar-i-Scharif (dapd). Der Unteroffizier schüttelt den Kopf: Die ganze mediale Aufregung über ein Interview von Verteidigungsminister Thomas de Maizière sei doch „nur eine Phantomdiskussion“. Er sehe weder Gier auf der Seite der Soldaten nach Anerkennung noch eine Soldatenschelte von oberster Stelle. Andere in der Runde nicken. 5.000 Kilometer von der Heimat entfernt werden die Probleme plötzlich ganz klein. Dabei waren die Worte des CDU-Politkers deutlich. In einem Zeitungsinterview hatte de Maizière den Soldaten einen „übertriebenen Wunsch nach Wertschätzung“ vorgehalten und gesagt, sie seien „vielleicht geradezu süchtig nach Anerkennung“. Von der Opposition wurde de Maizière das als Missachtung gerade der Soldaten im Auslandseinsatz angekreidet. „Wir wissen, was wir wert sind“ Doch die Soldaten schert es offensichtlich wenig: „Die eine Hälfte hat das Interview nicht gelesen und die andere Hälfte interessiert sich nicht für den Wirbel“, sagt ein junger Offizier im OP North, einem Außenposten der Bundeswehr, den de Maizière am Dienstag besucht. Immer wieder fragt er die Soldaten nach ihrem Befinden, nach Sorgen und Nöten – Klagen über die mutmaßliche Missachtung der Soldaten hört man keine. „Wir wissen ja, was wir wert sind“, sagen die Soldaten der Gebirgsjägerbrigade 23 aus Bad Reichenhall mit Stolz. All die Aufregung können sie nicht verstehen, sie machen „einfach den Dienst“. Und das sei aufregend und oft anerkennend genug. Abzug statt Debatten Noch vor zwei Jahren wurde in der Region im Norden Afghanistans gekämpft, einige Kreuze im Feldlager zeugen noch davon. Doch die jungen Bundeswehrangehörigen am OP North werden das nicht mehr erleben. Vielmehr packen sie bereits ihre Sachen, denn in einigen Wochen soll der Außenposten in der Nähe der Provinzhauptstadt Pol-e Chomri den Afghanen übergeben werden. „Unsere Arbeit ist hier fast getan“, erzählt der Kommandeur Oberstleutnant Baumeister. 450 Container müssen beladen werden, gut 200 Fahrzeuge werden den Stützpunkt in den kommenden Wochen verlassen. Daran arbeiten die deutschen Soldaten mit Hochdruck. Über Debatten über fehlende Anerkennung könne sie nur müde lachen. „Da sieht man mal wieder, was die Medien daraus machen. Irgendwelche Worte werden hochgepusht, aber Interesse ist das nicht wirklich“, beklagt ein Stabsgefreiter. Dann kommt das große Aber: „Eigentlich ist das egal: Wir belobigen uns eben selbst.“ dapd (Politik/Politik)

Nivea treibt Beiersdorf zu höherem Gewinn

Nivea treibt Beiersdorf zu höherem Gewinn Hamburg (dapd). Die Konzentration auf seine erfolgreichen Markenprodukte wie Nivea und Eucerin zahlt sich für den Konsumgüterhersteller Beiersdorf aus. Nachdem das Unternehmen bestimmte Ladenhüter nicht mehr produziert, steigt der Gewinn. Unter dem Strich verdiente das Hamburger Traditionsunternehmen im vergangenen Jahr 477 Millionen Euro, wie es am Dienstag mitteilte. Die Beiersdorf-Aktie gehörte zu den größten Gewinnern im DAX. Bis zum Mittag stieg sie um 3,5 Prozent auf 69,12 Euro. Der Konzern steigerte seine Umsätze um mehr als sieben Prozent auf 6,0 Milliarden Euro. Wachstumstreiber waren die Kernmarken. Nivea legte weltweit um mehr als sechs Prozent zu. Die Klebstofftochter Tesa wuchs um 3,6 Prozent. „Wir sind mit dem Geschäftsjahr 2012 zufrieden“, sagte der Vorstandsvorsitzende Stefan Heidenreich. Beiersdorf will in diesem Jahr stärker wachsen als der Markt. Neben der Stärkung der eigenen Marken setzt der Konzern auf die Entwicklung innovativer Produkte und stärkere Präsenz in den Wachstumsmärkten. Während der Konsumgüterhersteller auf dem Heimatkontinent Europa seine Umsätze nur minimal steigerte, konnte das Unternehmen in den anderen Regionen der Welt zweistellig zulegen. Für 2012 will der von der Tchibo-Mutter Maxingvest kontrollierte Konsumgüterhersteller eine unveränderte Dividende von 0,70 Euro je Aktie ausschütten. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)