OWL · Münsterland · Osnabrück
Frankfurt/Main (dapd). Über ein Internetportal hat der hessische CDU-Politiker Ismail Tipi offenbar Morddrohungen von extremistischen Salafisten erhalten. So habe es bereits am Samstag Aufrufe gegeben, ihn zu verfolgen und umzubringen, sagte Tipi der Nachrichtenagentur dapd und bestätigte einen Bericht der „Bild“-Zeitung (Mittwochausgabe). …
Berlin (dapd). Der erste verbindliche Kontrollvertrag für den internationalen Waffenhandel ist in Deutschland parteiübergreifend auf große Zustimmung gestoßen und als „historischer Schritt“ gewürdigt worden. Die Bundesregierung kündigte am Mittwoch bereits an, so rasch wie möglich das innerstaatliche Ratifizierungsverfahren einzuleiten. Der am Dienstag …
Berlin (dapd). Deutschland entfernt sich immer weiter vom 0,7-Prozent-Ziel für Entwicklungshilfe. Die sogenannte ODA-Quote, die den Anteil der öffentlichen Entwicklungsleistungen am Bruttonationaleinkommen angibt, sank im vergangenen Jahr von 0,39 auf 0,38 Prozent, wie die Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD), am …
(dapd). Der Bund und die 16 Länder wollen sich am kommenden Dienstag auf die Grundlagen eines neuen Endlagersuchgesetzes verständigen. Dazu habe Bundesumweltminister Peter Altmaier (CDU) die Regierungschefs zu einem abschließenden Bund-Länder-Gespräch nach Berlin eingeladen, teilte eine Ministeriumssprecherin am Mittwoch mit. Vor wenigen …
Flensburg (dapd). Auf dem deutschen Automarkt setzt sich der Negativtrend fort: Die Zahl der Neuzulassungen ging im März erneut deutlich zurück. Mit 281.000 neuen Fahrzeugen kamen im Vergleich zum Vorjahresmonat 17 Prozent weniger auf die Straßen, wie das Kraftfahrt-Bundesamt am Mittwoch in …
Frankfurt/Main (dapd). Bei der EU-Kartelluntersuchung auf dem Markt für Kreditausfallversicherungen (CDS) ist die Commerzbank vorerst aus dem Schneider. Die EU-Kommission habe der Bank mitgeteilt, dass sie bis auf weiteres nicht gegen die Commerzbank weiter ermitteln werde, sagte ein Sprecher der Bank am …
Stuttgart/München (dapd). Die Vergabe der Sitzplätze für den NSU-Prozess in München sorgt weiter für Kritik. Ein Netzwerk türkeistämmiger Mandatsträger aus Stuttgart bezeichnete das Verfahren der Platzvergabe für die Presse am Mittwoch als „in hohem Maße unsensibel“. Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im …
Berlin (dapd). Die Gewerkschaften zweifeln Angaben der Bundesagentur für Arbeit (BA) an, wonach die Zahl älterer Beschäftigter in Deutschland deutlich gestiegen sei. DGB-Vorstandsmitglied Annelie Buntenbach erklärte am Mittwoch in Berlin, es sei zwar richtig, dass die Zahl der älteren Beschäftigten zunehme. Dies …
Köln (dapd). Ökonomen warnen vor Lieferengpässen für südkoreanische Waren in Deutschland, sollte sich der Konflikt auf der koreanischen Halbinsel verschärfen. Die aus Südkorea importierten Teile „sind in der deutschen Produktion – zumindest kurzfristig – oft nur schwer zu ersetzen“, erklärte Thomas Schuster …
Berlin (dapd). SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück hat sich erneut despektierlich über einen ausländischen Politiker geäußert. Beim Besuch eines Theaterstücks von Jugendlichen im Deutschen Theater in Berlin zog Steinbrück am Mittwoch über den nordkoreanischen Machthaber Kim Jong Un her. Nachdem ihm einer der Schauspieler …