OWL · Münsterland · Osnabrück
Neumünster/Flensburg (dapd). Die „Dänen-Ampel“ in Schleswig-Holstein steht. Landesparteitage von SPD, Grünen und Südschleswigschem Wählerverband (SSW) billigten den Koalitionsvertrag am Samstag jeweils ohne Gegenstimme. Lediglich eine Lübecker Delegierte der Grünen enthielt sich bei der Abstimmung wegen der Beschlüsse zum Fortbau der Küstenautobahn A …
Berlin (dapd). Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) sieht in der Wahl des neuen Landesvorsitzenden „auch eine Richtungsentscheidung“. Die Erfolge der SPD in den vergangenen Jahren seien das Ergebnis gemeinsamer Arbeit von Partei, Fraktion und Senat, sagte Wowereit am Samstag auf einem …
Düsseldorf (dapd). Ein spitzfindiger Steuertrick könnte Volkswagen und Porsche auf dem holprigen Weg zu ihrem lange geplanten Zusammenschluss entscheidend voranbringen. Laut einem Bericht haben die Autohersteller eine Möglichkeit gefunden, ihre Fusion ohne eine milliardenschwere Steuerzahlung umzusetzen. Das Finanzamt Stuttgart habe VW und …
Berlin/München (dapd). Entwicklungsminister Dirk Niebel hat wegen seiner Teppich-Affäre öffentlich Fehler zugegeben. „Ich habe mir vorzuwerfen, dass ich mich nicht selbst um die Dinge gekümmert habe. Das tut mir leid, vor allem weil ich den BND-Präsidenten in eine unangenehme Lage gebracht habe“, …
Berlin (dapd). Die Union weist verfassungsrechtliche Bedenken gegen das geplante Betreuungsgeld zurück. Der vorliegende Gesetzentwurf sei „gut durchdacht“, sagte der Parlamentarische Geschäftsführer der Unionsfraktion, Michael Grosse-Brömer, der „Rheinischen Post“ (Samstagausgabe). Auch wandte er sich gegen den Vorwurf, das Betreuungsgeld werde nun durch …
Ulm (dapd). Nach dem überraschenden Scheitern der Übernahmeverhandlungen für die ehemaligen Schlecker-Töchter Ihr Platz und Schlecker XL stehen die beiden Firmen aus Sicht eines Handelsexperten kurz vor dem Aus. „Ich glaube nicht, dass es da noch zu einem positiven Ende kommen wird“, …
Hildesheim (dapd). Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen hat ihren Vorschlag zur Umschulung von gekündigten Schlecker-Verkäuferinnen zur Erzieherin oder Altenpflegerin verteidigt. Es habe sie „geärgert“, dass nach ihrem Vorstoß „die Nase gerümpft“ worden sei über die „gestandenen Frauen“, die bei Schlecker nun ihren …
Berlin (dapd). Spanien wird nach Einschätzung von Unionsfraktionschef Volker Kauder die Finanzprobleme seiner Banken nicht aus eigener Kraft lösen können. Daher rechne er mit einem Antrag des Landes auf Unterstützung aus dem europäischen Rettungsschirm, sagte Kauder der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“. Das betreffe …
Völklingen (dapd). Oliver Luksic steht weiter an der Spitze der krisengebeutelten Saar-FDP. Der 32-jährige Bundestagsabgeordnete wurde am Samstag auf dem Landesparteitag in Völklingen als Landesvorsitzender bestätigt. Er erhielt 121 von 142 Delegiertenstimmen. Es gab 21 Gegenstimmen und keine Enthaltung. Luksic führt den …
Neumünster/Flensburg (dapd). SPD und Südschleswigscher Wählerverband (SSW) haben den Weg für die „Dänen-Ampel“ in Schleswig-Holstein freigemacht. Landesparteitage der SPD und der Partei der dänischen Minderheit billigten den Koalitionsvertrag des Dreierbündnisses am Samstag in Neumünster beziehungsweise Flensburg jeweils einstimmig. Eine Zustimmung des ebenfalls …