OWL · Münsterland · Osnabrück
Madrid (dapd). Spanien hat angekündigt, EU-Finanzhilfe für seine angeschlagenen Banken zu beantragen. Das teilte der spanische Finanzminister Luis de Guindos am Samstagabend bei einer Pressekonferenz mit. dapd (Wirtschaft/Politik)
Brüssel/Berlin (dapd). Trotz massiven Drucks der Europartner hat Spanien einen Antrag auf Finanzhilfe für seine angeschlagenen Banken weiter hinausgezögert. Die Euro-Finanzminister berieten am späten Samstagnachmittag in einer Telefonkonferenz dennoch über die Bedingungen für einen möglichen Hilferuf Madrids. „Man will vorbereitet sein, falls …
Hamburg (dapd). Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger will das umstrittene Acta-Abkommen in einer reduzierten Form zur Abstimmung bringen. „Wenn wir das Urheberrecht bei Acta ausklammern, hätten wir wenigstens einen Bereich, in dem wir uns einigen können“, sagte die FDP-Politikerin, die für die Bundesregierung die …
Berlin (dapd). Die SPD warnt bei der spanische Bankenrettung vor falschen Weichenstellungen. Nur Staaten und nicht einzelne Banken könnten Hilfen aus den Euro-Rettungsschirmen bekommen, sagte SPD-Finanzexperte Carsten Schneider am Samstag in Berlin. Andernfalls könnte die irische Regierung Nachforderungen stellen. Aber auch in …
Brüssel (dapd). Die Euroländer könnten zur Rettung der spanischen Banken laut Medienberichten bis zu 100 Milliarden Euro ins Fenster stellen. Diese Summe werde als Maximalbetrag im Entwurf einer Eurogruppen-Erklärung genannt, schreibt das „Wall Street Journal“ am Samstag in seiner Onlineausgabe unter Berufung …
Berlin (dapd). Nach monatelangem Machtkampf gibt es einen Wechsel an der Spitze der Berliner SPD. Am Samstag votierte eine knappe Mehrheit auf dem Landesparteitag für den Sprecher der Partei-Linken, Jan Stöß. Er löst Amtsinhaber Michael Müller ab, der zugleich Stadtentwicklungssenator ist. Mit …
Berlin (dapd). Wirtschaft und Opposition machen weiter mobil gegen das von Schwarz-Gelb geplante Betreuungsgeld. Der Präsident des Deutschen Industrie- und Handelskammertages (DIHK), Hans Heinrich Driftmann, kritisierte die Bundesregierung ungewohnt heftig: „Dieses Thema regt mich wirklich auf. Die 1,2 Milliarden Euro, die hier …
Köln (dapd). Rund 200 Salafisten haben sich am Samstag zu einer Kundgebung in Köln versammelt. Wenige hundert Meter entfernt demonstrierten nach Polizeiangaben etwa 50 Anhänger der rechtsextremen Splitterpartei Pro NRW gegen die Aktion. Beide Gruppen wurden durch die Polizei voneinander getrennt. Bei …
Köln (dapd). Rund 200 Salafisten haben sich am Samstag zu einer Kundgebung in Köln versammelt. Wenige hundert Meter entfernt demonstrierten nach Polizeiangaben etwa 50 Anhänger der rechtsextremen Splitterpartei Pro NRW gegen die Aktion. Beide Gruppen wurden durch die Polizei voneinander getrennt. Bei …
Berlin (dapd-bln). Der Sprecher der Berliner SPD-Linken, Jan Stöß, steht künftig an der Spitze des hauptstädtischen Landesverbandes. Der 38-jährige Jurist wurde am Samstag auf einem Landesparteitag in Berlin mit knapper Mehrheit gewählt. Er setzte sich gegen Amtsinhaber Michael Müller durch, der zugleich …