Wiesbaden/Berlin (dapd). Immer mehr Menschen sind auf Grundsicherung angewiesen. Nach den am Donnerstag vom Statistischen Bundesamt veröffentlichten Zahlen stieg die Zahl der Empfänger 2011 gegenüber 2010 um 5,9 Prozent auf über 844.030. Mit 436.210 geht die Leistung vor allem an Männer und Frauen über 65 Jahre. Arbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) sagte ein weiteres Ansteigen der Zahlen voraus und warb dafür, dem vorzubeugen. Auch die Arbeiterwohlfahrt (AWO) rief nach Gegenmaßnahmen, damit arme Rentner nicht zum „Normalfall“ würden. Dem Statistischen Bundesamt zufolge sind die Empfängerzahlen seit 2005 mit Ausnahme der Jahres 2009 ständig gestiegen. Im vergangenen Jahr empfingen 1,2 Prozent der Bevölkerung diese Leistung. Grundsicherung erhalten Bürger, die wegen ihres Alters oder einer Erwerbsminderung endgültig aus dem Arbeitsleben ausgeschieden sind und deren Einkünfte nicht für den Lebensunterhalt ausreichen. 2,9 Prozent der Rentnerinnen und 2,2 Prozent der Rentner bezogen im vergangenen Jahr Grundsicherung. Laut Statistischem Bundesamt gibt es dabei auch ein Ost-West-Gefälle: Während 3,2 Prozent der Frauen ab 65 Jahren in Westdeutschland Grundsicherung bezogen, waren es nur 1,9 Prozent der Frauen in Ostdeutschland und Berlin. Von der Leyen sagte, für die Geringverdiener, die es trotz vieler Jahrzehnte beitragspflichtiger Arbeit nicht mehr zur eigenen Rente schafften, sei das Sozialamt der falsche Ort. Sie kämpfe für „eine Lösung im Rentensystem“. Sie sei zuversichtlich, dass „wir das Problem in Kürze in der Koalition lösen.“ Die von ihr vorgeschlagene, in der Koalition aber umstrittene Zuschussrente erwähnte sie indes nicht ausdrücklich. Auch der AWO-Bundesvorsitzende Wolfgang Stadler äußerte die Befürchtung, dass die Zahlen weiter steigen könnten. „Wenn nicht umgehend Gegenmaßnahmen eingeleitet werden, wird in den kommenden Jahren Altersarmut normal werden.“ Notwendig seien unter anderem „armutsfeste Löhne“, auf der Grundlage von Mindestlöhnen und sozialversicherungspflichtiger Beschäftigung. Der rentenpolitische Sprecher der Linksfraktion, Matthias Birkwald, forderte eine „Solidarische Mindestrente“ und einen Mindestlohn von zehn Euro. Er vermutete, dass die Zahl derer, die aufgrund ihres niedrigen Einkommens Anspruch auf Grundsicherung haben, deutlich über denen des Statistischen Bundesamtes liegen. „Würde sich niemand schämen, die Grundsicherung in Anspruch nehmen zu müssen, sprächen wir heute also von 1,1 Millionen bis zu 1,4 Millionen Menschen in der Grundsicherung im Alter“, sagte Birkwald. dapd (Politik/Politik)
Peer-Michael Preß
Bombardier schließt Bahn-Fahrzeugwerk in Aachen
Aachen/Berlin (dapd). Der Zughersteller Bombardier will sein traditionsreiches Werk in Aachen Mitte 2013 schließen. Davon seien 400 fest angestellte Beschäftigte und 200 Leiharbeiter betroffen, erklärte Firmensprecher Immo von Fallois am Donnerstag in Berlin. Er bestätigte damit eine Meldung des Westdeutschen Rundfunks. Die Gespräche zur Zukunft mit Arbeitnehmervertretern und auf politischer Ebene hätten bereits begonnen, sagte der Sprecher. Er nannte als eine Möglichkeit, Festangestellten Angebote an anderen Bombardier-Standorten zu machen. Eine Zahl dazu zu nennen, wäre allerdings nicht seriös. „Wir bedauern zutiefst, dass wir zu dieser Entscheidung gezwungen sind“, sagte Fallois. Das Werk, der älteste noch bestehende deutsche Hersteller von Schienenfahrzeugen, wurde 1838 gegründet. Es baut zurzeit S-Bahn-Triebzüge. Grund für die jetzt bevorstehende Schließung sei jahrelange Unterauslastung. Voraussichtlich bis Mitte 2013 sollen noch laufende Aufträge für die Rhein-Main-Bahn und die Stuttgarter S-Bahn abgewickelt werden. Das Stammwerk Hennigsdorf mit seinen 2.000 Mitarbeitern bleibe von der Maßnahme zunächst unberührt, sagte Fallois. Insgesamt arbeiten bei Bombardier in Deutschland rund 9.000 Menschen. Der Sprecher führte die gedämpfte Auftragslage bei Schienenfahrzeugen als weiteren Grund an. Bombardier-Chef Michael Clausecker hatte noch am Dienstag in seiner Eigenschaft als Präsident des Verbandes der Bahnindustrie von steigenden Umsatzerwartungen für die nächsten zwei Jahre, allerdings auch von einer „unsicheren“ Nachfrageentwicklung gesprochen. Die deutsche Bahnindustrie, die sich weltweit an der Spitze der Branche sieht, bekommt in jüngster Zeit vermehrt ausländische Konkurrenz auch bei Inlandsaufträgen. Umgekehrt war gerade das Aachener Werk auch Lieferant der niederländischen Bahnen. Die Aufträge von dort sind aber stark rückläufig. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Merkel mit dem Rücken zur Wand
Brüssel (dapd). Widerstand gegen den Sparkommissar – und massiver Druck zum Aufbau der Bankenaufsicht: Auf dem EU-Gipfel am Donnerstag in Brüssel wird Kanzlerin Angela Merkel (CDU) mit dem Rücken zur Wand stehen, wenn sie ihre Strategie von Zuckerbrot und Peitsche verteidigt. Denn von der Peitsche – Durchgriffsrechten der Kommission in die nationalen Haushalte – wollen viele Euro-Partner nichts wissen. Allen voran Frankreichs Staatschef François Hollande. Der Berliner Vorstoß zu einem mächtigen EU-Kommissar stehe „nicht auf der Agenda“ blaffte er auf einem Treffen der sozialistischen Parteien kurz vor dem Gipfelauftakt. Der einzig notwendige Gipfelbeschluss sei, die Bankenunion und damit direkten Zugriff auf den Rettungsschirm noch in diesem Jahr auf den Weg zu bringen. Merkel selbst gab sich in ihrer Regierungserklärung am Morgen in Berlin kämpferisch. Sie sei sich der Widerstände gegen ein Durchgriffsrecht für Brüssel bewusst. Aber „das ändert nichts daran, dass wir uns dafür stark machen werden.“ Ein glaubwürdiges Europa entstehe nicht, „wenn wir alles sofort vom Tisch wischen“. Paris und Brüssel wollen vor allem nicht vom Tisch wischen, dass sich der Gipfel auf einen Startschuss für die Bankenaufsicht festlegt. Das Einrichten des Kontrollmechanismus „bis zum Jahresende“ sei „die einzige Entscheidung, die wir treffen müssen“, sagte Hollande. Denn die Aufsicht – angesiedelt bei der Europäischen Zentralbank (EZB) – soll strauchelnden Banken direkten Zugriff auf den Rettungsschirm ESM geben. So würden die Krisenstaaten massiv entlastet, weil sie Schulden loswerden. „Das ist entscheidend, um den Teufelskreis aus Staatsschulden und Banken zu durchbrechen“, betonte EU-Währungskommissar Olli Rehn. „Wenn die Mitgliedsstaaten und das EU-Parlament in den kommenden Wochen so intensiv arbeiten wie die Kommission im Sommer, dann kann die Arbeit bis Ende des Jahres abgeschlossen werden.“ Die Bundesregierung hält einen Startschuss für die Aufsicht und den Einstieg in die direkte Bankenhilfe schon zum 1. Januar für unrealistisch. „Der bloße Abschluss des Gesetzgebungsverfahrens reicht dafür nicht aus“, sagte Merkel in Berlin. Erst müssten die komplexen Fragen gut gelöst sein, zudem müsse die Aufsicht auch „effektiv arbeitsfähig“ sein. Damit stellt sie sich auch gegen EU-Ratschef Herman Van Rompuy, der die Banken schon in der „Aufbauphase“ an den ESM-Tropf legen will. Allerdings steht Deutschland mit der Warnung vor einem Schnellschuss nicht alleine da. EU-Juristen bezweifeln nach einem Bericht der „Financial Times“, dass die Kommissionsvorschläge im Einklang mit den EU-Verträgen stehen. Insbesondere sei es „unmöglich“, ein neues Gremium bei der EZB zu schaffen, das formelle Entscheidungen fällt. Genau das ist das Herzstück des Vorschlags von Binnenmarktkommissar Michel Barnier. Immerhin haben die EU-Juristen eine Hintertür entdeckt: So könne ein neues Gremium zur Bankenaufsichtbei der EZB eingerichtet werden, es dürfe Beschlüsse aber nur „vorbereiten“. Das letzte Wort müsse beim Gouverneursrat der EZB bleiben. Ein EU-Diplomat bezweifelte gegenüber der Nachrichtenagentur dapd, dass das mutmaßliche Rechtsgutachten das Aus für die Bankenaufsicht bedeute. „Wo ein politischer Wille ist, wird sich auch ein rechtlicher Weg finden.“ Für Diskussionsstoff auf dem Gipfel sorgen aber nicht nur der Sparkommissar und die Bankenaufsicht. Das Zuckerbrot in Merkels Gepäck ist ein „Fonds zur Unterstützung der Reformen in europäischen Partnerländern“. Der neue Topf könnte etwa aus Einnahmen der Finanztransaktionssteuer gefüllt werden, sagte die Kanzlerin. Geht es nach Van Rompuy, dann kann er doppelt eingesetzt werden: Als Konjunkturspritze, wenn Länder der Eurozone durch Sparzwänge in die Rezession rutschen. Und als „zeitlich begrenzte und gezielte finanzielle Anreize“ für Reformmaßnahmen. Doch auch das Euro-Budget ist mit einer Peitsche versehen: So müssten sich die Länder, die darauf zurückgreifen wollen, in Verträgen mit Brüssel auf ihre Reformaufgaben verpflichten. Die Idee stammt aus Berlin – auch, um die leidige Diskussion um Euro-Bonds zu beenden. Doch reicht der „Euro-Soli“ den Franzosen nicht aus. Hollande hatte erst am Tag vor dem Gipfel in einem Interview seine Forderung nach einer „teilweisen Schuldenvergemeinschaftung über Euro-Bonds“ untermauert. Mit Spannung wurde erwartet, in welchen der vielen Streitpunkte überhaupt Annäherungen möglich werden. Entscheidungen werde es nicht geben, war vorab aus Regierungskreisen verlautet. Doch wenn die Staats- und Regierungschefs am Freitagmorgen ganz mit leeren Händen dastehen, werden die Zweifel am Zusammenhalt der Eurozone wieder größer. Das Minimalziel für Van Rompuy: Eine Einigung darauf, welche Kernelemente für eine „echte Wirtschafts- und Währungsunion“ überhaupt weiterverfolgt werden sollen. Und dann der Auftrag, bis zum Dezembergipfel einen konkreten Fahrplan auszuarbeiten. dapd (Politik/Politik)
Kontrolleure fanden grüne Leber und Rattenkot bei Vinzenzmurr
München (dapd). Muffiger Braten, grünlich verfärbte Leber und Rattenkot unter der Wursttheke: Monate nach der Razzia von Lebensmittelprüfern bei der Münchner Großmetzgerei Vinzenzmurr ist das Ausmaß der Hygieneprobleme ans Licht gekommen. Grobe Mängel sind in einem Beschluss des Verwaltungsgerichts München dokumentiert, der auf dem Justizportal der bayerischen Staatsregierung einsehbar ist. Das Unternehmen bedauerte die Verstöße am Donnerstag. Die Stadt München bestätigte, dass inzwischen saubere Verhältnisse bei Vinzenzmurr herrschen. Das Papier des Gerichts liest sich wie ein Sündenregister; über die Zustände in einer Filiale heißt es zum Beispiel: „Der Fußboden war unter der Fleisch- und Wursttheke zum Teil millimeterhoch mit dunklen Belägen, Unrat, Lebensmittelresten, Spinnweben und Rattenkot verunreinigt.“ Beanstandet wurden mehrere eingelagerte Fleischvorräte, etwa Leber, „die stellenweise deutlich grünlich verfärbt war, alt, faulig und deutlich ranzig roch sowie faulig schmeckte“. Die Prüfer fanden ferner Schinkenwürfel, „die stechend, süßlich, ammoniakalisch und verdorben rochen sowie ammoniakalisch schmeckten“. Die Rede ist auch von muffigen Bratenstücken und beige-bräunlich verfärbter Lammhüfte. Auch in einem Kühlhaus wurden erhebliche Hygieneverstöße festgestellt. „Die Türe war mit einem schwarzen, schimmelähnlichen Belag verunreinigt“, heißt es in dem Dokument. Und weiter: „Die Rohrleitungen waren mit alten Lebensmittelresten verschmutzt.“ Die Kontrolleure hatten Ende März 2011 die Firmenzentrale und etwa zwei Dutzend Filialen von Vinzenzmurr inspiziert. Die Stadt München verhängte anschließend gegen 29 Filial- und Betriebsleiter des Unternehmens Bußgelder bis zu 4.800 Euro. Vinzenzmurr versuchte auf juristischem Weg, der Stadt München eine Information der Öffentlichkeit zu untersagen, verlor den Rechtsstreit aber vor dem Verwaltungsgericht. Über die im nun veröffentlichten Gerichtsbeschluss aufgelisteten Hygieneprobleme berichtete zuerst die „Süddeutsche Zeitung“ (Donnerstagausgabe). Behörde: Vinzenzmurr hat dazugelernt Die Großmetzgerei, die auf ihrer Homepage mit der „Frische“ und „Qualität“ ihrer Produkte wirbt, räumte nach der Entscheidung Verstöße einzelner Mitarbeiter ein und akzeptierte die Bußgeldbescheide. Am Donnerstag teilte die Geschäftsführung mit: „Vinzenzmurr bedauert die Fälle aus der Vergangenheit außerordentlich.“ Unstrittig sei aber, dass die im Verkauf befindlichen Lebensmittel stets sicher gewesen seien. Das Münchner Kreisverwaltungsreferat bestätigt, dass „zu keinem Zeitpunkt eine Gesundheitsgefahr für die Verbraucher bestand“. Das sagte Behördenleiter Wilfried Blume-Beyerle der Nachrichtenagentur dapd. Die für den menschlichen Verzehr ungeeigneten Waren seien nicht in Umlauf gekommen. Blume-Beyerle betonte zudem, dass das Unternehmen „dazugelernt“ habe. Seit der Razzia im Frühjahr 2011 habe es mehr als 200 weitere Kontrollen bei Vinzenzmurr gegeben – ohne „wesentliche Beanstandungen“. Das Qualitätsmanagement sei etwa durch die Einstellung von Fachpersonal erheblich verbessert worden. Vinzenzmurr ist die mit Abstand größte Münchner Metzgerei mit mehr als 100 Filialen im Stadtgebiet. Außerhalb Münchens, vor allem in Südbayern, sind es nochmals mehr als 170 Filialen. Damit gehört das Familienunternehmen auch bundesweit zu den Branchengrößen. Zuletzt waren in Bayern häufiger Hygieneprobleme bei Großbäckereien bekanntgeworden. Der prominenteste Fall ist Müller-Brot: Das Unternehmen war infolge eines Hygieneskandals pleitegegangen. (Gerichtsbeschluss im Internet: http://url.dapd.de/nEWGcx ) dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Bitkom erhöht Wachstumsprognose der Elektronikbranche
Berlin (dapd). Die starke Nachfrage nach innovativen Geräten und Systemen stimmt die deutsche Elektronikbranche optimistisch. Der Branchenverband Bitkom erhöhte seine Wachstumsprognose für das laufende Jahr mit einem erwarteten Anstieg von 2,8 Prozent gegenüber 2011 auf 152 Milliarden Euro, wie Verbandspräsident Dieter Kempf am Donnerstag in Berlin sagte. Im Frühjahr war Bitkom noch von einer Steigerung von 1,6 Prozent ausgegangen. „Privatunternehmen und Industrie investieren derzeit vermehrt in neue Geräte und Lösungen“, sagte Kempf. Ein besonders starkes Wachstum erwarten die Experten im Telekommunikationsmarkt von 3,4 Prozent auf 66,4 Milliarden Euro gegenüber 2011. Verantwortlich sei dabei vor allem der boomende Smartphone-Absatz. Bitkom geht von einem Umsatzplus von 45,7 Prozent auf 7,9 Milliarden Euro aus. Inzwischen seien sieben von zehn verkauften Handys Smartphones. Ein Entwicklung, die sich nicht nur auf Deutschland beschränkt: Nach einem Bericht des Marktforschungsunternehmens Strategy Analytics wurde im dritten Quartal 2012 weltweit erstmals die Schwelle von einer Milliarden genutzten Smartphones überschritten. Boom bei Tablet-PCs Während das Geschäft mit mobilen Datendiensten Bitkom zufolge um 13 Prozent auf 8,5 Milliarden Euro zulegt, soll der Umsatz mit mobilen Gesprächen jedoch um vier Prozent auf 12,8 Milliarden und das Geschäft mit Festnetzgesprächen sogar um 7,5 Prozent auf 11,3 Milliarden Euro zurückgehen. Kempf machte neben dem Wettbewerb dafür auch „scharfe Eingriffe“ der staatlichen Regulierungsbehörden wie etwa bei den Roaminggebühren verantwortlich. Die Informationstechnologie wächst der Bitkom-Prognose zufolge um 2,3 Prozent auf 72,8 Milliarden Euro. Hier legen besonders der Softwaremarkt um 4,4 Prozent auf 16,9 Milliarden Euro und das Geschäft mit IT-Dienstleistungen um 2,1 Prozent auf 34,9 Milliarden Euro zu. Während die Umsätze mit Desktop-PCs um 0,7 Prozent leicht rückläufig sind, wird sich der Boom von Tablet-Computern laut den Branchenexperten mit einem Plus von satten 41 Prozent auf 1,6 Milliarden Euro fortsetzen. Besser als erwartet soll sich auch die Unterhaltungselektronik mit einem Plus von 2,9 Prozent auf 12,9 Milliarden Euro entwicklen. Viele Verbraucher tauschten ihr alten Röhren-Fernseher gegen moderne Flatscreen-TV-Geräte aus, sagte Kempf. Aufgrund des wachsenden Umsatzes rechnet Bitkom mit einem Anstieg der Arbeitsplätze in der Branche gegenüber 2011 um 1,6 Prozent auf 886.000. Für 2013 gehen die Experten von einem Wachstum des deutschen ITK-Marktes um 1,6 Prozent auf 154,3 Milliarden Euro aus. Grundlage der Markteinschätzung sind aktuelle Prognosen des European Information Technology Observatory (EITO). dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Steinbrück spornt Merkel an
Berlin (dapd). Einfach ignorieren, diesen Kandidaten. Bitte ganz gelassen, lautet am Mittwoch das Motto auf der Regierungsbank bei der Bundestagsdebatte über den EU-Gipfel. Doch beim ersten parlamentarischen Duell zwischen Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und ihrem nominierten SPD-Herausforderer gelingt es Peer Steinbrück dann schon noch, die schwarz-gelben Reihen zum Stöhnen zu bringen, mit einer Parallele zum Ende der Weimarer Republik. Aber auch die Kanzlerin überrascht in der Redeschlacht – nach lauem Start. Während Merkel ihre Regierungserklärung zum Europäischen Rat abgibt, sitzt Steinbrück in der ersten Oppositionsreihe und feilt noch an seiner Ansprache. Neben ihm twittert der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel, Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier rutscht mit dem Stuhl hin und her. Was die Kanzlerin den Sozialdemokraten erzählt, das kommt ihnen bekannt vor. Es ist nicht einfach für die Genossen, Merkel in der Euro-Debatte zu stellen, schließlich haben sie ja alle Rettungsschirme mit aufgespannt. Merkel, der gelegentlich mangelnde Leidenschaft für die europäischen Idee nachgesagt wird, nutzt den Friedensnobelpreis an die EU für einen pathetischen Aufschlag. Diese Auszeichnung sei für sie „Ansporn und Verpflichtung, das Wichtige vom Unwichtigen zu trennen“, bekräftigt die Kanzlerin und betont: „Dieser Euro ist weit mehr als eine Währung.“ Freude über „Fuchtelos“ „Es gab und es gibt nicht die Lösung, den einen Befreiungsschlag“, fährt Merkel in gewohnt vorsichtiger Manie fort. „Auch der Gipfel heute oder morgen wird nicht der letzte sein, der sich mit der Krise befasst.“ Die Rede dümpelt ein wenig. Der Applaus bleibt pflichtschuldig, nur ein Scherz über den Parlamentarischen Staatssekretär und Griechenland-Beauftragten Hans-Joachim Fuchtel (CDU), der in Athen „Fuchtelos“ genannt werde, belebt die schwarz-gelben Bänke. Gabriel twittert gelassen: „Merkel definiert Europa als ‚Technologie, Talente und Toleranz‘. Ich finde Europa ist mehr: die Verbindung aus Freiheit und Verantwortung.“ Aufmerksam dürfte dann aber auch der SPD-Chef verfolgt haben, wie die 40-minütige Rede der Kanzlerin zum Ende hin doch noch an Fahrt gewann. Sie wünsche sich, dass Griechenland im Euroraum bleibt, sagt Merkel und stellt sich dann überraschend klar hinter den Vorschlag ihres Finanzministers Wolfgang Schäuble (CDU), in der EU eine Art Oberkontrolleur für die Länderhaushalte einzuführen. Alle Widerstände könnten nichts daran ändern, „dass wir uns weiter dafür stark machen“. So deutlich hat man die Kanzlerin selten gehört. „Sie haben laviert“ „Warum haben sie ein solchen Bekenntnis nicht im Sommer 2010 abgegeben?“, legt SPD-Kanzlerkandidat Steinbrück in seiner Entgegnung den Finger in die Wunde. Stattdessen habe Merkel über Monate das „Mobbing“ diverser Koalitionspolitiker gegen Griechenland zugelassen. „Sie haben sich nicht bekannt, Sie haben laviert“, ruft Steinbrück in Richtung Regierungstribüne. Die gibt sich stoisch. Mit ihrer „Doppelrolle“ in Berlin und Brüssel habe Merkel das Ansehen der Bundesrepublik bei den Nachbarn beschädigt. „Selten war Deutschland in Europa so isoliert wie heute“, analysiert Steinbrück und wünscht sich ein soziales Europa mit Chancen für alle: „Europa muss sich neu konstituieren, neu erklären.“ Schäuble stützt seinen Kopf auf die Hand, die anderen Ressortchefs lesen geschäftig ihre Akten, die Kanzlerin sitzt versteinert da, wechselt nur gelegentlich ein Wort mit ihrem Vize Philipp Rösler (FDP). Dann schlägt Steinbrück zu. Stabilität durch Sparen, das sei doch schon die „Torheit“ des konservativ-nationalen Reichskanzlers Heinrich Brüning von der Zentrumspartei gewesen. Damals, vor der Machtergreifung der Nazis, habe in der Weimarer Republik der „Hunger die Demokratie zerstört“. Ein starker Herausforderer Die Brüskierung klappt. Die schwarz-gelben Abgeordneten sind empört. „Steinbrück hat glänzende Rede gehalten: Kein Technokratengerede, sondern ein Aufbruch zu einem sozial gerechten Europa mit Chancen für alle“, twittert Gabriel zufrieden mit seinem Kandidaten. Auch wenn der ehemalige Finanzminister im zweiten Teil seiner Ansprache gelegentlich im professoralen Duktus versinkt, an diesem Mittwoch wird im Bundestag deutlich: Steinbrück ist in der Eurodebatte der erwartet starke Herausforderer der Kanzlerin. Mit Moderationsfloskeln allein wird die CDU-Chefin diesen Wahlkampf jedenfalls nicht bestehen können. dapd (Politik/Politik)
Sparprogramm soll Daimler drei Milliarden Euro mehr Gewinn bringen
Hamburg/Stuttgart (dapd). Ein vom Autokonzern Daimler angekündigtes Sparprogramm soll den Gewinn offenbar um mindestens drei Milliarden Euro pro Jahr steigern. Damit wolle Konzernchef Dieter Zetsche sicherstellen, dass die Pkw-Sparte ab 2013 die angepeilte Umsatzrendite von zehn Prozent vor Zinsen und Steuern erreiche, berichtete das „Manager Magazin“. Die genaue Summe werde derzeit noch errechnet, heißt es demnach in Konzernkreisen. Angesichts der aktuellen Probleme und geringerer Einnahmen seien aber wohl mindestens drei Milliarden Euro nötig, um das Zehn-Prozent-Ziel zu erreichen. Zetsche betont dem Bericht zufolge aber, dass die Ziele ohne Stellenabbau erreicht werden sollen. Bei Bedarf solle allenfalls die Zahl der aktuell 4.400 Leiharbeiter bei Mercedes reduziert werden. Intern sei aber errechnet worden, dass Mercedes im Vergleich zu Audi und BMW 8.000 bis 10.000 Mitarbeiter zu viel beschäftigt. Daimler steht unter hohem Kostendruck. Der Autohersteller kämpft vor allem in Europa und China mit Absatzproblemen und verdient wegen hoher Rabatte weniger als erwartet. Zudem könnte sich dem Bericht zufolge die Markteinführung der neuen S-Klasse verzögern, was den Konzern ebenfalls teuer zu stehen kommen würde, da bereits jetzt die Auslieferungen des Vorgängermodells deutlich nachlassen. Ein Daimler-Sprecher sagte zu dem Bericht, es handle sich um „pure Spekulation“. Der Konzern werde sich äußern, wenn es etwas Neues zu verkünden gebe. Die S-Klasse werde wie geplant 2013 eingeführt. Zetsche hatte im September gesagt, dass Daimler bei Mercedes Benz Cars für 2012 ein operatives Ergebnis unter dem Vorjahresniveau erwarte. Grund dafür seien schwierige Marktbedingungen in Europa sowie ein schärferer Wettbewerb. Dabei kündigte er auch das Sparprogramm mit dem Namen „Fit for Leadership“ an. 2011 hatte die Sparte einen operativen Gewinn von 5,2 Milliarden Euro erwirtschaftet. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Nokia verbrennt fast eine Milliarde Euro
Espoo (dapd). Der Handyhersteller Nokia steckt in seiner Krise fest. Zwar konnte der finnische Konzern das Minus in seiner Bilanz im dritten Quartal etwas eindämmen. Trotzdem machte das Unternehmen von Juli bis September unter dem Strich einen Verlust von 969 Millionen Euro, wie Nokia am Donnerstag im finnischen Espoo mitteilte. Im zweiten Quartal hatte der Fehlbetrag noch bei 1,4 Milliarden Euro gelegen. Damit zehrt Nokia weiter seine Reserven auf. So schrumpften die verfügbaren Barmittel innerhalb von drei Monaten um 15 Prozent auf 3,6 Milliarden Euro. Insgesamt gaben die Erlöse des Konzerns um vier Prozent auf 7,2 Milliarden Euro nach. Die leichte Verbesserung beim Nettoergebnis ist also vor allem das Ergebnis von Einsparungen – im eigentlichen Kerngeschäft mit Handys und Smartphones geht die Talfahrt ungebremst weiter. So fielen die Umsätze der Handysparte im Vergleich zum Vorquartal nochmals um elf Prozent auf 3,6 Milliarden Euro. Auch die Verkaufszahlen machen wenig Mut: Sowohl bei den einfachen Mobiltelefonen als auch bei den internetfähigen Geräten schrumpfte Nokias Absatz gegenüber dem zweiten Quartal im zweistelligen Prozentbereich. Anleger hoffen auf neue Windows-Telefone Der einst größte Handyhersteller der Welt steckt seit längerem in einer tiefen Krise und hat vor allem bei Smartphones den Anschluss an Konkurrenten wie Apple oder Samsung verloren. Die Hoffnungen ruhen nun neuen Geräten mit dem Microsoft-Betriebssystem Windows Phone 8, die gegen Ende des Jahres auf den Markt kommen sollen. Diese Hoffnung trieb offenbar auch die Anleger: Nach Bekanntgabe der Zahlen schoss die Nokia-Aktie am Donnerstag zwischenzeitlich um zehn Prozent nach oben und notierte bei 2,42 Euro. (Nokia-Quartalsbericht: http://url.dapd.de/ft2dzf ) dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
IMK-Studie: Harter Sparkurs in Krisenländern belastet Euroraum
Berlin (dapd). Die Krisenbekämpfung im Euroraum ist zu stark auf einen konjunkturschädigenden Sparkurs begrenzt. Zu diesem Ergebnis kommt eine Untersuchung des gewerkschaftsnahen Instituts für Makroökonomie und Konjunkturforschung (IMK). „Die wirtschaftliche Entwicklung in den Krisenländern ist als Folge der überzogen harten Sparpolitik desaströs und belastet zunehmend den gesamten Währungsraum“, sagte IMK-Direktor Gustav Horn am Donnerstag in Berlin bei der Vorstellung der Studie. In Ländern, die einen harten Sparkurs gefahren sind, sei die Wirtschaft drastisch eingebrochen. In der Folge seien die Staatseinnahmen gesunken, was die Schuldenlast noch mehr erhöht habe, heißt es in der Untersuchung. „Die Folgen des Sparens sind mittlerweile gravierender als ursprüngliche Defizite“, sagte Horn. „Griechenland ächzt unter der Last höherer Zinszahlungen, wie es unter niedrigeren Staatseinnahmen ächzt.“ In diesem Jahr sei der Anstieg der griechischen Staatsschuld zur Hälfte auf geringere Einnahmen zurückzuführen, während die andere Hälfte zum größten Teil durch zusätzliche Zinszahlungen auf die höhere Schuld entstanden sei. Um weiteren gesamtwirtschaftlichen Schaden zu vermeiden, solle der Kurs der Austeritätspolitik verlassen werden, sagte Horn. Die Entscheidung der Europäischen Zentralbank (EZB), notfalls unbegrenzt Staatsanleihen von Euro-Krisenländern zu kaufen, sowie die Empfehlung des Internationalen Währungsfonds (IWF), die Konsolidierungsziele zeitlich zu strecken, wiesen in die richtige Richtung. Ebenso positiv sei die Erklärung von Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU), keinen Staatsbankrott Griechenlands zuzulassen. IMK für Schuldentilgungsfonds Zusätzlich befürwortet das IMK die Idee, einen Schuldentilgungsfonds einzurichten, in den jene Staatsschulden einfließen sollen, die 60 Prozent des Bruttoinlandsprodukts überschreiten. Kurzfristig sollten auch Länder, in denen die wirtschaftliche Situation noch solide ist, über eine expansive Fiskalpolitik die Nachfrage stärken und dadurch dem Euroraum als Ganzes helfen, schlug Horn vor. Dies dürfe aber nicht mit mehr Verschuldung einhergehen, sondern sollte über höhere Steuern gegenfinanziert werden. Für Deutschland hieße dies, eine Vermögens- und eine Finanztransaktionssteuer einzuführen und die Erbschaftssteuer zu erhöhen. Mit den Einnahmen sollte der Staat Investitionen im Bildungsbereich und für die Energiewende tätigen, sagte Horn. Gleichzeitig plädierte der IMK-Direktor dafür, dass ein Europäischer Währungsfonds langfristig Leistungsbilanzunterschiede zwischen den Euroländern überwachen sollte. Der Fonds sollte auch die Möglichkeit haben, Sanktionen zu verhängen gegen Länder, die ein zu hohes Defizit oder einen zu hohen Überschuss in ihrer Leistungsbilanz haben. Deutschlands Leistungsbilanzüberschuss sei eine Wohlstandsillusion. „Der Wohlstandsgewinn, den wir durch den Überschuss hatten, verflüchtigt sich über die Garantien, die wir an die Krisenländer geben“, sagte Horn. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Studie: Bundesbürger telefonieren und simsen so viel wie nie
Köln (dapd). Die steigende Beliebtheit von Smartphones und Tablet-Computern lassen den Datenverkehr im deutschen Mobilfunknetz weiter kräftig in die Höhe schnellen. Im laufenden Jahr wird das übertragene Datenvolumen gegenüber 2011 um rund ein Drittel zulegen, wie der Verband der Anbieter von Telekommunikations- und Mehrwertdiensten (VATM) am Donnerstag in Köln prognostizierte. Die mobil übertragene Datenmenge von erwarteten rund 131 Millionen Gigabyte ist damit bereits doppelt so hoch wie noch 2010. In den zurückliegenden fünf Jahren hat sie sich sogar verdreißigfacht. Zugleich fahren das mobile Surfen und die ungebrochene Beliebtheit der SMS-Kurznachrichten einen immer höheren Anteil am Gesamtumsatz im Mobilfunkmarkt ein. In 2012 seien es bereits 37 Prozent der erwarteten 24,8 Milliarden Euro, schätzt der VATM. „Die Deutschen telefonieren und simsen so viel wie nie zuvor“, heißt es in der VATM-Studie zum deutschen Telekommunikationsmarkt. Trotzdem lässt der Preiskampf in dem hart umkämpften Geschäft den Gesamtumsatz nicht steigen. Mit 60,1 Milliarden Euro soll er sich 2012 auf dem Niveau des Vorjahres bewegen. Der Umsatzrückgang bei der Deutschen Telekom werde dabei durch Zuwächse bei anderen Anbietern, allen voran den Kabelnetzbetreibern, ausgeglichen, hieß es. Sinkende Umsätze 2013 erwartet Auch 2013 müssen sich die Telekommunikationsanbieter nach Einschätzung des VATM auf schwierige Zeiten einstellen. Die Studie rechnet mit um bis zu zwei Prozent sinkenden Umsätzen im Gesamtmarkt, ausgelöst durch weiter sinkende Mobilfunktarife und den Preiskampf im Breitbandgeschäft mit hohen Datenübertragungsraten. Als problematisch sieht die VATM-Studie dabei die ungebrochene Dominanz der Deutschen Telekom im Festnetz an. Auch 15 Jahre nach Beginn der Liberalisierung des Marktes setze der Ex-Monopolist in dieser Sparte trotz seiner Einbußen noch genauso viel um wie alle alternativen Festnetz-Anbieter zusammen. Zudem seien die Wettbewerber weiter von den Hausanschlüssen aus den Monopolzeiten der Telekom abhängig. Zum Teil gingen damit pro Euro Umsatz bis zu 65 Cent an die Telekom. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)