Stuttgart (dapd). Die Grünen in Baden-Württemberg unterstützen eine Wiederwahl der Bundesvorsitzenden Claudia Roth. Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) zeigte sich laut seinem Sprecher darüber erfreut, dass Roth sich trotz ihrer Niederlage bei der Urwahl der Spitzenkandidaten für die Bundestagswahl entschlossen habe, ihr Amt behalten zu wollen. Kretschmann habe sich am Wochenende bei Roth dafür eingesetzt und ihr seine Unterstützung zugesichert. Aus der Sicht des baden-württembergischen Regierungschefs war der Ausgang der Urwahl, bei der Roth auf den vierten Platz kam, nicht gegen die Bundesvorsitzende gerichtet. Es sei vielmehr eine Entscheidung für ein gemischtes Doppel zwischen Linken und Realos gewesen. Er verwies darauf, dass Roth immer überragende Ergebnisse erhalten habe. Sie sei mit ihrem großen Engagement im Bundestagswahlkampf „unverzichtbar“. Landesvorsitzende Thekla Walker sagte der Nachrichtenagentur dapd: „Ich glaube, sie hat als Bundesvorsitzende einen guten Job gemacht. Ich sehe keinen Grund, warum sie nicht wiedergewählt werden sollte.“ Die Landesvorsitzende geht von einem „guten Rückhalt“ der Bundesvorsitzenden in der Partei und einem guten Wahlergebnis aus. Roth hatte zuvor erklärt, sie wolle trotz ihrer Schlappe bei der Urwahl der Spitzenkandidaten für die Bundestagswahl ihr Amt behalten. Bei der Urwahl, die die 57-Jährige maßgeblich vorangetrieben hatte, war sie mit 26,2 Prozent nur auf Rang vier gelandet. dapd (Politik/Politik)
Peer-Michael Preß
Studie: Rechtsextremismus in Ostdeutschland nimmt zu
Berlin (dapd). In den ostdeutschen Bundesländern breitet sich rechtsextremes Gedankengut einer aktuellen Studie zufolge massiv aus. Seit 2006 hat sich die Gruppe mit rechtsextremem Weltbild von 6,6 auf 15,8 Prozent mehr als verdoppelt, wie aus der am Montag in Berlin vorgestellten Untersuchung „Die Mitte im Umbruch. Rechtsextreme Einstellungen in Deutschland 2012“ der Friedrich-Ebert-Stiftung hervorgeht. In Westdeutschland sei diese Gruppe von 9,1 auf 7,3 Prozent dagegen deutlich geschrumpft. Bezogen auf ganz Deutschland ist in den vergangenen beiden Jahren ein Anstieg rechtsextremen Denkens von 8,2 auf 9,0 Prozent zu verzeichnen. Zugleich bleibt die Zufriedenheit mit der Demokratie im Vergleich zu anderen Staatsformen mit 94,9 Prozent (West: 95,5 Prozent; Ost: 92,1 Prozent) hoch. Als Grundlage für die Studie wurden im Sommer 2.415 deutsche Staatsangehörigen sowie 95 Personen ohne deutsche Staatsbürgerschaft vom Berliner Meinungsforschungsinstitut USUMA befragt. dapd (Politik/Politik)
Zeichen des Fortschritts: Regierungsflieger direkt nach Afghanistan
Berlin/Masar-i-Scharif/Kabul (dapd). Ein Zeichen wollte Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) setzen: Deshalb flog der CDU-Politiker am Montag erstmals mit einer zivilen Maschine der Flugbereitschaft direkt nach Afghanistan. Dies sei „ein Zeichen für die bessere Sicherheit“ im Norden des Landes, sagte er nach seiner Ankunft im Bundeswehr-Feldlager Masar-i-Scharif. Für seine Weiterreise nach Kabul stieg der Minister allerdings in ein geschütztes Transportflugzeug vom Typ Transall um, in dem auch Schutzwesten bereitlagen. Zugleich warnte de Maizière davor, bei der Verbesserung der Sicherheitslage zu viel auf einmal zu erwarten. Dieser Direktflug einer Regierungsmaschine zum Hindukusch werde nicht Standard sein. Doch sei die Situation im Norden des Landes, wo die Bundeswehr im Verbund der Internationalen Schutztruppe ISAF in der Führungsverantwortung steht, besser als in anderen Landesteilen. „Alles Weitere wird sich Schritt für Schritt finden“, sagte der Minister. Appell an Pakistan Für die endgültige Friedenssicherung in Afghanistan wird nach Einschätzung des CDU-Politikers auch das Nachbarland Pakistan gebraucht. De Maizière forderte nach seinen politischen Gesprächen in Kabul Pakistan auf, sich aktiv an den Friedensgesprächen zu beteiligen. Das afghanisch-pakistanische Grenzgebiet gilt als eines der Rückzugsgebiete für die radikal-islamischen Taliban. Bei seinen Treffen in Kabul habe er in dieser Richtung „große Sorgen“ gespürt, sagte de Maizière. Nach Angaben der afghanischen Seite wird es keine Ruhe geben, „wenn Pakistan nicht mitmacht“. Vor diesem Hintergrund appellierte de Maizière an Islamabad, den Worten nun auch Taten folgen zu lassen. Minister verspricht deutsche Hilfe auch nach 2014 Mit Nachdruck machte de Maizière deutlich, dass die internationale Staatengemeinschaft an die für 2014 angekündigte Präsidentschaftswahl große Erwartungen knüpft. Eine „stabile und zuverlässige Wahl“ sei ein Schlüssel dafür, dass in Deutschland und anderen Staaten eine weitere Bereitschaft existiert, sich auch nach 2014 in Afghanistan zu engagieren. Die Wahl fällt mit dem Abzug der ausländischen Kampftruppen bis Ende 2014 zusammen. Der Verteidigungsminister gab sich zuversichtlich, dass Übergang der Sicherheitsverantwortung in afghanische Hände gelingen wird. „Die Qualität der afghanischen Streitkräfte ist gut, aber verbesserungsfähig“, sagte er. Hier habe sein afghanischer Amtskollege Bismullah Khan offen die Probleme angesprochen. Deutschland sei bereit zu helfen, etwa bei der Schule für Pioniere oder Logistik. Neues Mandat muss Auftragserfüllung gewährleisten Zugleich zollte de Maizière der Aufstellung der Sicherheitskräfte in Afghanistan Respekt: „Die Zahl ist nahezu erreicht, die Qualität ist sehr gut geworden.“ Angepeilt sind insgesamt 352.000 Soldaten und Polizisten. Der afghanische Verteidigungsminister wies derweil Befürchtungen zurück, sein Land sei nicht in der Lage, allein für Sicherheit zu sorgen. „Das entbehrt jeder Grundlage und ist unwahr“, sagte er. Derzeit sind noch 4.760 Bundeswehrsoldaten im Afghanistan-Einsatz. Diese Zahl soll sich in den kommenden Monaten weiter reduzieren. Das sei möglich, weil seit Jahresmitte die Bundeswehr von kämpfenden zur unterstützenden Rolle übergegangen sei. Doch dürfe auf diesem weiteren Weg der militärische Auftrag „nicht leiden“, warnte der Minister. Bis Ende 2014 sollen alle Kampftruppen vom Hindukusch abgezogen sein. dapd (Politik/Politik)
Das schwarz-grüne Hirngespinst spukt wieder
Berlin (dapd). Die neue Bürgerlichkeit wählt Grün, und die Grünen werden immer bürgerlicher – diese politische Erzählung ist zurzeit en vogue. Kommentatoren philosophieren über neue Bündnisoptionen der Ökopartei mit CDU und CSU. Der Überraschungserfolg von Bundestagsvizepräsidentin Katrin Göring-Eckardt bei der Urwahl der Spitzenkandidaten stützt die These, dass die Grünen in die Mitte rücken und für wertkonservative Kreise wählbarer werden. Koalieren Schwarz und Grün schon nach der Bundestagswahl 2013? Das bleibt unwahrscheinlich, denn die kulturelle Kluft zwischen den Anhängern ist abgrundtief. Und auch die Programme haben wenig Schnittmengen. Das grüne Spitzenpersonal tritt Spekulationen über ein Bündnis mit der Merkel-CDU und der Seehofer-CSU geschlossen entgegen. Auch Göring-Eckardt, von vielen als Kronzeugin für Schwarz-Grün gehandelt, sagte, sie könne keine inhaltlichen Übereinstimmungen erkennen. Die Grünen wollten eher enttäuschte CDU-Wähler gewinnen, als mit den Christdemokraten zusammenzuarbeiten. „Grün oder Merkel“ gab Göring-Eckardt als Parole aus. Grüne planen Anti-Merkel-Wahlkampf Tatsächlich planen die Grünen für den Sommer einen scharfen Anti-CDU-Wahlkampf, das „System Merkel“ soll gestürzt werden. Die Kanzlerin wollen die grünen Strategen dabei als zentrale Figur ins Visier nehmen. Die sich präsidial gebende und im Volk nach wie vor sehr beliebte Regierungschefin soll nicht – wie bei der Bundestagswahl 2009 – einfach zum Wahlsieg „durchsegeln“ können. Stoff für den Wahlkampf gibt es reichlich, die inhaltlichen Differenzen mit der CDU und vor allem mit der CSU sind beachtlich. Zuletzt wetterten die Grünen gegen das Betreuungsgeld und die aus ihrer Sicht schleppende Energiewende. Zudem lehnt die Union viele grüne Forderungen ab, etwa die einheitliche Bürgerversicherung für Gesundheit und Pflege, eine gesetzliche Frauenquote, einen gesetzlichen Mindestlohn von 8,50 Euro oder die vollständige Gleichstellung homosexueller Lebenspartner mit Ehepaaren. Volker Beck, der Parlamentarische Geschäftsführer im Bundestag, witzelte denn auch am Montag via Twitter: „Erste Gemeinsamkeit mit der Union entdeckt: CSU sieht keine Basis für Schwarz-Grün.“ Das große Fremdeln Die Anhänger und Mitglieder von Christdemokraten und Grünen mögen sich abstrakt unter der großen, unbestimmten Klammer des „Bürgertums“ zusammenfassen lassen. Im politischen Alltag aber fremdeln beide Lager nach wie vor. Mögen viele Basis-Grüne auch gut verdienen, in Eigentumswohnungen leben und ihre Kinder auf Privatschulen schicken: Mit den angeblichen „Spießer“-Parteien CDU und CSU möchten sie noch lange nicht in einem Topf landen. Umgekehrt können Unions-Stammwähler oft wenig mit den grünen „Lifestyle-Ökos“ anfangen, die ihr Revoluzzer-Image pflegen, indem sie Umwelt-Strom abonnieren und dann und wann zum Atom-Protest nach Gorleben oder Lubmin tingeln. Auch CDU-Parteichefin Angela Merkel – von ihrem Naturell her risikoscheu – hat bisher keine Bereitschaft erkennen lassen, als erste Regierungschefin auf Bundesebene mit den Grünen zusammenzugehen. Im Gegenteil: Die im Abstand von Monaten aufflammenden Spekulationen hat sie schon öfter mit der Vokabel „Hirngespinste“ abgetan. Viele Beobachter in Berlin halten jede Wette: Wenn Merkel im nächsten Herbst ihren Koalitionspartner auswechseln muss, holt sie – wie schon 2005 – die ihr vertraute SPD ins Boot. Allerdings: Es gibt auch prominente Stimmen in der Union, die die schwarz-grüne Machtoption nicht komplett verbauen wollen – etwa den früheren baden-württembergischen Ministerpräsidenten und jetzigen EU-Kommissar Günther Oettinger. Künast musste ihren Flirt mit der CDU bitter bezahlen Umgekehrt plädiert auf grüner Seite etwa Parteichef Cem Özdemir seit Jahren dafür, die Tür zur Union nicht zu verrammeln, sondern einen Spalt geöffnet zu halten. Die maßgeblichen Spitzen-Grünen im Bund – allen voran Fraktionschef Jürgen Trittin – lehnen solche Koketterien aber ab. Als warnendes Beispiel gilt der gescheiterte Wahlkampf von Renate Künast ums Bürgermeisteramt in Berlin: Den Flirt mit den Schwarzen musste Künast bitter bezahlen. Es zeigte sich: Sehr vielen Grünen-Wählern behagt diese Liaison ganz und gar nicht. dapd (Politik/Politik)
Neue Wege gehen im Kampf um Talente
Rheine. „Der Wettbewerb um Talente wird immer herausfordernder“, bestätigen die Unternehmen aus Rheine und der Region. Darum traf die Veranstaltung Business.talk „Talente für Rheine und die Region“ auch den Nerv der Unternehmen.
Bild : Bundesweite Razzia gegen Steuersünder
Bochum (dapd). Die Staatsanwaltschaft Bochum geht offenbar mit einer bundesweiten Razzia gegen mutmaßliche Steuersünder vor. Seit Montagmorgen laufe eine Durchsuchungsaktion mit mehreren Staatsanwälten und 50 Steuerfahndern aus verschiedenen Bundesländern, berichtete die „Bild“-Zeitung vorab. Bei der Staatsanwaltschaft war zunächst niemand für eine Stellungnahme zu erreichen. Dem Bericht zufolge richten sich die Durchsuchungen gegen Bundesbürger, deren Namen auf einer vor drei Monaten über Steuerfahnder aus Wuppertal gekauften Steuer-CD der Schweizer Großbank UBS stehen. dapd (Politik/Politik)
OECD erwartet Abschwung in Deutschland
Paris (dapd). Die Konjunkturaussichten für Deutschland haben sich nach Angaben der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) weiter eingetrübt. Der Frühindikator für die deutsche Konjunktur sei von August auf September von 99,0 auf 98,7 Punkte gesunken, teilte die OECD am Montag in Paris mit. Damit gab der Indikator den sechsten Monat in Folge nach. Im März hatte er noch 99,98 Punkte erreicht. Hundert Punkte entsprechen dabei einer durchschnittlichen wirtschaftlichen Aktivität. Die OECD erwartet auch für andere große Volkswirtschaften eine weitere Abschwächung der Konjunktur. Weniger Wachstum zeige der Frühindikator auch für Japan, Indien, Russland, Frankreich und für die gesamte Eurozone an, erklärte die Organisation weiter. Dagegen seien in Kanada, China und den Vereinigten Staaten Zeichen der Stabilisierung erkennbar. In Großbritannien und Brasilien sieht die OECD weiter Aufschwungtendenzen. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Porsche steigert Auslieferungen trotz Einbruch in Europa deutlich
Stuttgart (dapd). Der Sportwagenhersteller Porsche hat im Oktober deutlich weniger Fahrzeuge an Kunden in Europa ausgeliefert. Die Nachfrage in Amerika und Asien hat den Rückgang jedoch mehr als ausgeglichen. Insgesamt hat Porsche weltweit 11.688 Fahrzeuge verkauft, das war ein Plus von 24,1 Prozent gegenüber dem Vorjahresmonat, wie das Unternehmen am Montag in Stuttgart mitteilte. Damit konnte Porsche beim Wachstum noch einmal zulegen. Im gesamten Jahresverlauf lieferten die Stuttgarter 15,6 Prozent mehr Fahrzeuge aus. „Ein starker Absatz in Amerika sowie Asien konnte auch im Oktober die Kaufzurückhaltung in Europa mehr als kompensieren“, sagte Vertriebsvorstand Bernhard Maier. In Europa gingen die Auslieferungen um 4,5 Prozent zurück, auf dem Heimatmarkt Deutschland lieferte Porsche gerade mal ein Auto mehr aus als im Vorjahresmonat. In Amerika und Asien-Pazifik lag der Zuwachs dagegen bei mehr als 40 Prozent. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Für 2012 weiter rückläufiger Bierabsatz erwartet
Nürnberg (dapd). Der Bierdurst der Deutschen lässt weiter nach. Nachdem der Bierkonsum bereits von 2007 bis 2011 kontinuierlich gesunken ist, rechnen die deutschen Brauer für 2012 mit einem weiteren Rückgang der Produktionsmenge um etwa 1 Prozent auf 97,3 Millionen Hektoliter, wie der Präsident des Verbands Private Brauereien Bayern, Gerhard Ilgenfritz, am Montag im Vorfeld der Fachmesse Brau Beviale in Nürnberg sagte. Bereits von Januar bis September sei die Absatzmenge um 1,6 Prozent im Vergleich zum Vorjahreszeitraum gesunken. Als Hauptgrund für den rückläufigen Trend nannte Ilgenfritz veränderte Gewohnheiten der Verbraucher. „Das berühmte Feierabendbier gibt es nicht mehr“, sagte er. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Die neue Macht der Hotelgäste – Es gibt keine Geheimnisse mehr
Berlin (dapd). Unter dem Dach des amerikanischen Konzerns Starwood sind mehr als 1100 Hotels in neun Marken vereinigt. Dazu gehören weltweit mehr als 400 Sheraton-Hotels, fast 200 Westin-Hotels und mehr als 150 Einrichtungen der Luxusmarken St. Regis, The Luxury Collection und W Hotels. dapd-Korrespondent Rolf Westermann sprach mit Senior Vice President Thomas Willms (50), der für Ost- und Zentraleuropa zuständig ist, über die Auswirkungen der Eurokrise, die neue Macht der Hotelgäste und aufstrebende Märkte. dapd: Herr Willms, Ihr Büro liegt in bester Lage im alt-ehrwürdigen Fünf-Sterne-Hotel Imperial in Wien. Dennoch sind Sie nicht oft dort. Thomas Willms: Das stimmt. Ich habe zwar aufgehört zu zählen, aber ich bin etwa 170 Tage im Jahr geschäftlich unterwegs. dapd: Sie sind für die Arbeit in Zentral- und Osteuropa mit 70 Hotels verantwortlich. Wo sehen Sie aufstrebende Regionen? Willms: Russland und die Türkei sind starke Wachstumsmärkte. In Russland stehen große sportliche Ereignisse bevor – 2014 die Olympischen Winterspiele in Sotschi und 2018 die Fußball-Weltmeisterschaft. Wir werden dort innerhalb von fünf Jahren die Zahl unserer Hotels auf zehn verdoppeln. Die Türkei hat sehr gute Wirtschaftszahlen. Dort eröffnen wir im kommenden Jahr drei Hotels, nicht nur in den Metropolen Istanbul und Ankara. dapd: Das Geschäft in Russland boomte doch schon mal und ist dann wieder eingebrochen. Sind solche Investitionen nicht riskant? Willms: Den Boom gab es in Moskau und Sankt Petersburg. Früher dominierte dort das Luxussegment mit Fünf-Sterne plus und durchschnittlichen Zimmerpreisen von 1000 US-Dollar. Jetzt wollen wir uns dort auch mit unseren Mittelklasse-Marken wie Four Points by Sheraton und Aloft engagieren. Wir binden uns mit unseren Standort-Entscheidungen jeweils für 25 bis 30 Jahre, aber man kann höchstens fünf Jahre solide vorausplanen. Das konnte man 1985 in Peking übrigens auch nicht, dennoch war es eine sehr gute Entscheidung. dapd: Nun steht in Deutschland wohl eine Wirtschaftsflaute bevor, Südeuropa ist bereits voll davon erfasst. Spüren Sie bereits Auswirkungen? Willms: Wir sind ein globales Unternehmen mit 154.000 Mitarbeitern in 100 Ländern. Wir können das ausgleichen. Unseren zehn Hotels in Griechenland geht es derzeit wirklich nicht so gut, Libyen und Syrien sind auch schwierig. Aber dafür stehen die Hotels in der Türkei, in China und in Deutschland sehr gut da. In Macao haben wir erst kürzlich ein Sheraton eröffnet, das 3896 Zimmer hat und damit das größte Hotel weltweit ist. dapd: Aber die Firmen kürzen ihre Reiseetats. Macht Ihnen das Sorgen? Willms: Es gibt immer solche Entwicklungen. Aber das Konzept der Videokonferenzen, das eine Zeitlang populär gemacht werden sollte, um Reisen einzusparen, hat sich nicht durchgesetzt. Die Menschen wollen direkt kommunizieren. Dann werden Konferenzen vielleicht vom Luxussegment St. Regis in ein Westin-Hotel der gehobenen Kategorie verlegt. Insgesamt gibt es eine goldene Zeit des Reisens, in dieser Branche gibt es eine absolut goldene Zukunft. So hat China zum Beispiel 77 Millionen Reisende, 2015 werden es schon 100 Millionen sein. Wir haben eine Reihe von Hotels, in denen mehr Chinesen sind als Amerikaner. In den nächsten 20 Jahren werden weltweit drei Milliarden Menschen in einer Mittelklasse sein, die beruflich oder privat auf Reisen gehen werden. dapd: Was bedeutet das konkret für Starwood? Die Starwood-Gruppe startete einmal mit 30 Hotels, danach gab es enorme Zukäufe mit inzwischen mehr als 1100 Hotels weltweit mit über 330.000 Zimmern. Haben Sie jetzt die Größe erreicht, die Sie brauchen oder expandiert das Unternehmen weiter? Willms: Ein börsennotiertes Unternehmen kann sich Stillstand nicht leisten. Wir haben in diesem Jahr 80 Hotels eröffnet, also jede Woche mehr als eines. Die Pipeline sieht zwischen 80 und 120 neue Eröffnungen pro Jahr vor, auch im kommenden Jahr. dapd: Starwood hat 25 Hotels in Deutschland. Wie schätzen Sie den Markt ein? Willms: Deutschland steht gut da. Wir werden weiter wachsen, so eröffnen wir 2014 das erste Four Points by Sheraton-Hotel in Berlin und zwar am Flughafen. Das traditionelle Fünf-Sterne-Plus-Segment ist in der Hauptstadt sehr gesättigt. Aber mit einem Design-Hotel könnten wir uns vorstellen, in Berlin weiter zu expandieren. In München haben wir sieben Hotels, aber sehen auch noch Platz für unsere Mittelklassemarken. Das erste Element-Hotel Europas – die Marke steht für Nachhaltigkeit und ist zugeschnitten auf Langzeitreisende – eröffnen wir in Frankfurt. dapd: Sind die Margen nicht zu gering? Willms: Berlin ist eine Sieben-Tage-Destination, völlig anders als Frankfurt oder Zürich. Die Auslastung ist sehr gut, aber der Nachteil ist, dass es keine großen Firmensitze gibt. In Berlin läuft deshalb das meiste Geschäft in den Bereichen Tourismus, Messe und Politik. Berlin ist nach London und Paris die am dritthäufigsten besuchte Stadt Europas. Aber in Paris kostet ein Zimmer in der Luxuskategorie 600 Euro, in Berlin nur 280 Euro. Der Service ist der Gleiche, wird aber nicht honoriert. Da fehlen 400 Euro, die komplett in die Marge fließen. Trotzdem ist Berlin ein herausragender Standort. dapd: Der Markt wird immer transparenter. Es gibt immer mehr Portale im Internet, die Hotels bewerten. Ist das gut oder schlecht für die Branche? Willms: Jedenfalls gibt es keine Geheimnisse mehr – und wir gehen offen damit um. Die Gäste haben heutzutage mehr Einfluss als jemals zuvor. Früher hat ein Gast einen Beschwerdebrief geschrieben, der verschwand irgendwo. Das ist heutzutage nicht mehr möglich. 60 Prozent unserer Businessgäste lesen Reiseportale. Uns ist wichtig, dass wir uns aktiv mit Bewertungen und Beschwerden auseinandersetzen. Das Management ist angewiesen, stichhaltige Antworten zu geben und keine Standardbriefe zu verschicken. Die Bewertungen werden gesammelt, und die können wir weltweit vergleichen. So fließt die Zufriedenheit der Gäste auch in die Bewertung der Hoteldirektoren mit ein. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)