Berlin (dapd). Angesichts der anhaltenden Kämpfe in Syrien verstärkt Deutschland seine Hilfe für die Bürgerkriegsflüchtlinge. Das Bundesland Schleswig-Holstein erklärte am Freitag ausdrücklich seine Bereitschaft, verstärkt Asylbewerber aufzunehmen und griff damit eine Forderung von Hilfsorganisationen und Abgeordneten des Bundestages auf. Unionsfraktionschef Volker Kauder (CDU) kündigte derweil an, mit allen Ländern und mit Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) über das Thema zu sprechen. Zugleich setzt die Bundesregierung ihre Unterstützung für die Menschen in Syrien fort. Nach Angaben von Regierungssprecher Steffen Seibert hat Deutschland bislang 22 Millionen Euro an Soforthilfen bereitgestellt. Vorrangiges Ziel sei eine schnelle Hilfe für die Menschen vor Ort, hieß es. Keine Schutzzonen in Syrien Die von SPD und Grünen geforderte Einrichtung überwachter Schutzzonen in Syrien wird es indes auf absehbare Zeit nicht geben. Dies werde in der internationalen Gemeinschaft derzeit „nicht diskutiert“, sagte Außenamtssprecher Andreas Peschke in Berlin. Er verwies auf die „schwerwiegenden Konsequenzen“, die ein solcher Schritt haben könnte. Deutschland lehnt eine militärische Intervention in Syrien ab. Zuvor hatten sich die ehemalige Staatsministerin im Auswärtigen Amt, Kerstin Müller (Grüne) und SPD-Außenexperte Rolf Mützenich in der Tageszeitung „Die Welt“ für solche Sicherheitsgebiete ausgesprochen. „Dem syrischen Regime müsste deutlich gemacht werden, dass ein Angriff auf solche Schutzzonen nicht akzeptiert würde und dass einem solchen Angriff auf unbewaffnete Flüchtlinge auch militärisch begegnet werden würde“, sagte sie dem Blatt. Schleswig-Holstein geht voran Schleswig-Holstein ist derweil nach den Worten von Landesinnenminister Andreas Breitner (SPD) bereit für eine Aufnahme von Flüchtlingen aus Syrien. „Das ist ein Gebot der Humanität,“ sagte Breitner in Kiel. Er erwarte von der Bundesregierung eine entsprechende Grundsatzentscheidung. Schließlich habe die Lage in Syrien inzwischen ein dramatisches Ausmaß erreicht. „Deutschland kann und muss jetzt mehr tun als bisher, um den Menschen in ihrer existenziellen Not zu helfen“, betonte der SPD-Politiker. Für die Flüchtlingsorganisation Pro Asyl gehört dazu neben der Aufnahme von Syrern in Deutschland auch ein Konzept zum Schutz von Flüchtlingen aus dem Irak, die in Syrien Zuflucht gesucht hatten. Zudem sollten Maßnahmen zur Aufnahme von Familienangehörigen von in Deutschland lebenden Flüchtlingen aus der Region ergriffen werden, forderte Pro Asyl-Geschäftsführer Günter Burkhardt in Frankfurt. Nach Angaben der Bundesregierung haben in den ersten sieben Monaten 2.246 Menschen aus Syrien Asyl in Deutschland beantragt. Im gesamten Vorjahr waren es 2.634 Syrer. dapd (Politik/Politik)
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Wettbewerb im Mobilfunkmarkt nimmt zu
Bonn (dapd). Der Wettbewerb auf dem deutschen Mobilfunkmarkt wird immer härter. Im ersten Halbjahr 2012 konnten die beiden kleinsten deutschen Mobilfunkanbieter E-Plus und Telefonica/O2 ihre Marktanteile spürbar steigern, wie Bundesnetzagentur am Freitag in Bonn mitteilte. Ihr Wachstum ging vor allem zulasten von Marktführer Vodafone, dessen Marktanteil im ersten Halbjahr von 33 auf 31,5 Prozent schrumpfte. Auch die Deutsche Telekom verkürzte den Abstand zur Nummer eins und liegt jetzt bei 31,2 Prozent. Insgesamt zählte die Netzagentur in Deutschland knapp 114 Millionen Mobilfunkanschlüsse. Im Durchschnitt besitzt damit jeder Einwohner rund 1,4 SIM-Karten. Marktführer Vodafone kommt auf 35,8 Millionen Anschlüsse, die Deutsche Telekom auf 35,5 Millionen, die E-Plus-Familie auf 23,5 Millionen und O2 auf 18,8 Millionen Teilnehmer. E-Plus kommt damit auf einen Marktanteil von fast 21 Prozent und O2 auf fast 17 Prozent. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Finanzentscheidung für Hauptstadtflughafen im September
Berlin (dapd). Der Bund plant derzeit keine Kapitalerhöhung für den finanziell angeschlagene Berliner Großflughafen. „Finanzierungsfragen“ sollen erst auf der nächsten Aufsichtsratssitzung im September geklärt werden, sagte eine Sprecherin von Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) am Freitag in Berlin. Ähnlich äußerte sich das Bundesfinanzministerium. Zuvor hatte die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ berichtet, die Gesellschafter Bund, Berlin und Brandenburg wollten dem neuen Hauptstadtflughafen mit einer Kapitalerhöhung von rund einer halben Milliarde Euro aus der Klemme helfen. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
VW trotzt der Autoabsatzkrise in Europa
Wolfsburg (dapd). Der Volkswagen-Konzern trotzt der Autoabsatzkrise in Europa und legt beim Verkauf von Pkw und leichten Nutzfahrzeugen weiter zu. Wie der Automobilhersteller am Freitag mitteilte, verkauften die Marken des Konzerns im Juli weltweit insgesamt 734.600 Fahrzeuge und damit 10,3 Prozent mehr als im Vorjahresmonat. Von Januar bis Ende Juli lieferte der Konzern weltweit 5,19 Millionen Autos aus, was einem Plus von rund neun Prozent entspricht. Damit behält VW sein erklärtes Ziel, bis 2018 zehn Millionen Autos jährlich zu verkaufen, weiter im Blick. „Insgesamt sind wir gut in das zweite Halbjahr gestartet“, sagte VW-Vertriebsvorstand Christian Klingler in Wolfsburg. Zugpferd des Wachstums bleibe das Geschäft in den USA und Asien. Das spiegelt sich auch in den Verkaufszahlen wider: Allein auf dem für das Unternehmen wichtigsten Einzelmarkt China verkaufte der Konzern in den ersten sieben Monaten des Jahres nach eigenen Angaben 1,51 Millionen Fahrzeuge. Ungebremster Beliebtheit erfreuen sich bei chinesischen Autokäufern Modelle der VW-Tochter Audi. In der Volksrepublik wurden bis einschließlich Juli gut eine Viertelmillion Fahrzeuge der Marke ausgeliefert. Das entspricht einem Zuwachs von 35 Prozent. Auf dem Heimatkontinent bleibt die Lage laut Klingler aufgrund der anhaltenden Absatzkrise in Westeuropa dagegen „deutlich angespannt“. Doch auch hier lieferte VW in den ersten sieben Monaten des Jahres nach eigenen Angaben 2,23 Millionen Fahrzeuge aus und erzielte damit ein Absatzplus von 1,6 Prozent. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Sozialversicherungen drehen Staatshaushalt ins Plus
Wiesbaden/Berlin (dapd). Milliardenregen für den deutschen Staat: Erstmals seit 2008 haben die Haushalte von Bund, Länder, Kommunen und Sozialsystemen wieder einen Überschuss verbuchen können. Wie das Statistische Bundesamt am Donnerstag in Wiesbaden mitteilte, lag das Plus in den ersten sechs Monaten bei 8,3 Milliarden Euro, die sogenannte Maastricht-Defizitquote betrug +0,6 Prozent. Politiker warnten indes vor neuen Ausgabewünschen. Die Linke beklagte, der Geldsegen sei vor allem durch Kürzungen von Sozialleistungen erreicht worden. Zuletzt hatten die Statistiker vor vier Jahren ein positives Ergebnis registrieren können, seitdem musste Deutschland regelmäßig ein Haushaltsdefizit nach Brüssel melden. Ausschlaggebend für die positive Entwicklung war nach Angaben der Statistiker die gute Lage auf dem Arbeitsmarkt. Dies habe sich in einem Überschuss der Sozialversicherung von 11,6 Milliarden Euro niedergeschlagen. Dem gegenüber hätten die Haushalte von Bund, Länder und Gemeinden Einbußen in Höhe von 3,3 Milliarden Euro hinnehmen müssen. Parteien mahnen Haushaltsdisziplin an Unions-Haushälter Norbert Barthle (CDU) begrüßte die „ausgesprochen erfreulichen“ Zahlen. Sie zeigten, dass die schwarz-gelbe Koalition „mit ihrer Strategie der wachstumsfreundlichen Konsolidierung erfolgreich“ sei, sagte Barthle in Berlin. Zugleich mahnte er, die Gunst der Stunde zum weiteren Abbau der Neuverschuldung zu nutzen. Die Jungliberalen appellierten unterdessen an die Koalitionsparteien, den kommenden Haushalt ohne Zuhilfenahme von Sozialkassenüberschüssen auszugleichen. Im September beginnt der Bundestag mit den Beratungen zum Bundeshaushalt 2013. Für die Linke ist der Milliardenüberschuss hingegen „ein Armutszeugnis“. Dieses Plus der öffentlichen Haushalten wäre ohne die Ausgaben- und Leistungskürzungen bei Rente, Arbeitslosenversicherung und im Gesundheitssystem nicht zustande gekommen, kritisierte Linksfraktionsvize Sahra Wagenknecht. Auch die Grünen sahen im Überschuss der öffentlichen Haushalte keinen Grund zum Jubeln, weil der Überschuss nur durch temporäre Mehreinnahmen der Sozialversicherungen zustande gekommen sei. Bundeshaushalt weiter tiefrot Das Milliardendefizit bei Bund, Länder und Kommunen war nach Angaben der Statistiker durch einen kräftigen Sozialhaushalt aufgefangen worden. Vor allem die guten Lohnabschlüsse und Einmalzahlungen bescherten einen deutlichen Anstieg der Einnahmen aus der Lohn- und Einkommensteuer um 6,3 Prozent auf 109,1 Milliarden Euro. Die Sozialbeiträgen kletterten um 2,8 Prozent auf 217,9 Milliarden Euro. Um gut zehn Prozent gesunken sind den Angaben zufolge indes die staatlichen Ausgaben für Bruttoinvestitionen. Das habe aber mit dem Auslaufen der Effekte des Konjunkturpakets II zu tun, erläuterten die Statistiker. Nachdem die Bruttoinvestitionen in den vergangenen Jahren deutlich erhöht wurden, sei nun eine Normalisierung der Investitionstätigkeit des Staates eingetreten. dapd (Politik/Politik)
Energieintensive Industrie sieht sich nicht als Strompreistreiber
Berlin (dapd). Die energieintensiven Industrien wollen sich in der Debatte über steigende Strompreise nicht den Schwarzen Peter zuschieben lassen. „Steigende Preise für Privatkunden gehen nicht auf die Entlastung für die energieintensiven Industrien, sondern auf unkontrolliertes Wachstum der erneuerbaren Energien, vor allem der Photovoltaik, zurück“, sagte der Sprecher der Energieintensiven Industrien Deutschland (EID), Martin Kneer, am Donnerstag in Berlin. Er forderte eine grundlegende Reform des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG). Die Debatte über Kosten der Energiewende konzentriere sich zu Unrecht zunehmend auf große industrielle von der EEG-Umlage entlastete Stromverbraucher. „Wir wollen nicht den Schwarzen Peter zugeschoben bekommen“, sagte Kneer, der auch Hauptgeschäftsführer der Wirtschaftsvereinigung Metalle ist. Zum EID haben sich sechs Branchen zusammengeschlossen, die zusammen 875.000 Beschäftigte zählen. Der Zusammenschluss hat errechnet, dass von der Umlage zur Finanzierung der erneuerbaren Energien in Höhe von 3,6 Cent pro Kilowattstunde rund 0,6 Cent auf Entlastungen der Industrie entfallen. Weil große industrielle Stromverbraucher über eine Härtefallregelung von der Umlage befreit sind, fällt sie für private Haushalte und kleine und mittlere Unternehmen danach um 0,6 Cent pro Kilowattstunde höher aus. Ein durchschnittlicher Haushalt zahle derzeit pro Jahr 20 Euro für Entlastung der energieintensiven Industrie, sagte Kneer. EEG-Umlage könnte auf fünf Cent pro Kilowattstunde steigen Der Zusammenschluss legte zugleich ein Papier vor, dass zusätzlich zur Härtefallregelung auch die Befreiung von der Industrie selbst produzierten Stroms von der Umlage berücksichtigt. Danach trägt ein durchschnittlicher Haushalt mit 31 Euro pro Jahr zur Entlastung der Industrie von Stromkosten bei. Diese Summe könne kommendes Jahr auf 43 Euro steigen, hieß es. Der Industriezusammenschluss erwartet dabei, dass sich auch die EEG-Umlage 2013 auf über fünf Cent pro Kilowattstunde erhöhen wird. Die Industrie sieht die Härtefallregelung als „Ausgleich für Nachteile im europäischen Wettbewerb“. Bei Zahlung der EEG-Umlage hätten deutsche Großverbraucher mit rund zehn Cent pro Kilowattstunde die nach Zypern und Italien höchsten Strompreise im Europa, sagte Kneer. Auch von der Umlage befreite Unternehmen hätten noch etwas höhere Stromkosten als französische Konkurrenten. Nach Angaben des Bundesumweltministeriums sind derzeit 730 energieintensive Unternehmen ganz oder teilweise von der EEG-Umlage befreit. Diese Zahl wird kommendes Jahr durch eine Absenkung der Voraussetzungen der Befreiung erheblich steigen. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
CDU verschreibt sich Modernisierungskurs
Berlin (dapd). Die CDU will mit dem Schwerpunkt Wirtschaftspolitik in den Bundestagswahlkampf ziehen. Im Entwurf eines Leitantrags „Starkes Deutschland – Chancen für Alle“ für den Parteitag Anfang Dezember, der dapd vorliegt, stellt die Partei Arbeits- und Standortfragen in den Mittelpunkt. Dabei setzt die Partei auf einen gemäßigten Modernisierungskurs. Der Antrag, der auch Grundlage für ein gemeinsames Wahlprogramm von CDU und CSU für die Bundestagswahl 2013 sein soll, enthält sowohl die Einführung einer allgemeinverbindlichen Lohnuntergrenze sowie die Forderung nach einer „Flexiquote“ für Frauen in Aufsichtsräten und Vorständen. Dabei wird als politische Zielmarke eine Quote von 30 Prozent genannt. „In Zukunft muss es ein stärkeres Maß an Verbindlichkeit geben, damit 2020 im Schnitt 30 Prozent der Aufsichtsratsmandate der mitbestimmungspflichtigen Unternehmen mit Frauen besetzt sind“, lautet die entsprechende Passage. Forderung nach Flexibilisierung der Arbeitswelt Nach den Vorstellungen der Partei soll die Großelternzeit weiterentwickelt und die Elternzeit flexibilisiert werden. Dies heißt, dass Großeltern ihre Erwerbstätigkeit unterbrechen können, um ihre Enkel zu betreuen. Die CDU spricht sich ebenfalls klar für den Ausbau der Kinderbetreuung aus, auch werden weitere Schritte für Betriebs-Kitas gefordert. Die „Vereinbarkeit von Familie und Beruf müsse weiter verbessert werden“, heißt es. Das geplante und besonders von der CSU forcierte Betreuungsgeld, das im September vom Bundestag verabschiedet und 2013 in Kraft treten soll, wird in dem Papier nicht explizit erwähnt. Um den Standort Deutschland nachhaltig zu stärken, verschreibt sich die CDU einer ehrgeizigen Haushaltspolitik. So soll der Bund bereits 2013 die Neuverschuldungsgrenze von 0,35 Prozent des BIP einhalten und somit die Schuldenbremse von 2016 vorziehen. Auch soll die Staatsquote weiter abgesenkt werden und der Rentenversicherungsbeitrag 2013 sinken. Eine Passage zur Zuschussrente, wie sie sich Bundesarbeitsministerin und CDU-Vizechefin Ursula von der Leyen vorstellt, ist bislang nicht enthalten. Politische Union Europas soll gestärkt werden Mit Blick auf die Euro-Krise wird die Vergemeinschaftung von Schulden abgelehnt, eine starke politische Union Europas jedoch befürwortet. Einen Bezug auf die aktuelle Problematik um Griechenland und die EZB nimmt der Leitantrag nicht. Zur Energiewende heißt es: „Wir werden den eingeschlagenen Weg in das Zeitalter der erneuerbaren Energien entschlossen und zügig, aber auch mit Augenmaß gehen“. Um die Versorgungssicherheit zu leisten, sollen neue Kohle- und Gaskraftwerke entstehen. Der Bundesvorstand soll das Papier am Montag beschließen. Bis zum Parteitag vom 3. bis 5. Dezember soll Mitgliedern online die Möglichkeit gegeben werden, eigene Vorschläge zum Leitantrag einzureichen. Das Konzept wurde von einer Kommission unter CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe erarbeitet. dapd (Politik/Politik)
Bertelsmann feilscht offenbar um Gruner+Jahr-Übernahme
Hamburg (dapd). Europas größter Medienkonzern Bertelsmann greift einem Bericht zufolge nach der kompletten Kontrolle über den Zeitschriftenverlag Gruner + Jahr (G+J). Bertelsmann-Chef Thomas Rabe verhandele zurzeit mit Vertretern der Familie Jahr über einen Tausch ihrer verbliebenen G+J-Beteiligung in Höhe von 25,1 Prozent gegen Anteile an Bertelsmann selbst, berichtete das „Manager Magazin“ am Donnerstag vorab. Bislang hat die Jahr-Holding dank ihrer Sperrminorität ein bedeutendes Mitspracherecht, etwa bei Personalabbau. Der Gütersloher Bertelsmann-Konzern, der bereits knapp drei Viertel des Zeitschriftenverlages besitzt, verspreche sich von dem Schritt höhere Einsparmöglichkeiten und eine bessere Kontrolle in dem immer schwierigeren Printgeschäft, heißt es in dem Bericht. Unter Berufung auf Unternehmenskreise berichtete das Magazin, die Familie Jahr strebe nach einem Bertelsmann-Anteil von wenigstens fünf Prozent. Die BHF-Bank habe ein Gutachten vorgelegt, wonach das G+J-Paket knapp vier Prozent an Bertelsmann entspräche. Ein Bertelsmann-Sprecher wollte Spekulationen über eine mögliche Neuordnung der Anteilsverhältnisse nicht kommentieren. Er erklärte lediglich: „Bertelsmann und die Jahr-Holding als Gesellschafter von Gruner + Jahr befinden sich aktuell in Gesprächen über die Lage und weitere Ausrichtung von Gruner + Jahr.“ Dem Magazinbericht zufolge sollen die Verhandlungen bis Ende Oktober zum Abschluss gebracht werden. Die Jahr-Holding wollte sich nicht zu Verhandlungen über den angeblichen Tausch äußern. Bertelsmann macht mehr als 15 Milliarden Euro Umsatz G+J ist mit einem Umsatz von 2,3 Milliarden Euro und rund 12.000 Beschäftigten einer der größten deutschen Verlage. Bekannte Titel sind unter anderem die Magazine „Stern“, „Geo“ und „Brigitte“. Bertelsmann machte im vergangenen Jahr einen Umsatz von 15,3 Milliarden Euro. Zu den weitverzweigten Beteiligungen des Konzerns gehören neben dem knapp 75-prozentigen Anteil an G+J auch die RTL Group und die Verlagsgruppe Random House. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Air Berlin dementiert angebliche Forderung nach Ablösung Mehdorns
Hamburg/Berlin (dapd). Die Fluggesellschaft Air Berlin hat Berichte über Forderungen nach Ablösung von Vorstandschef Hartmut Mehdorn seitens des Großaktionärs Etihad dementiert. Das sei „Unsinn und entbehrt jeder Grundlage“, sagte Air-Berlin-Sprecher Uwe Berlinghoff am Donnerstag auf dapd-Anfrage. In dem Bericht des Hamburger „Manager Magazins“ hatte es geheißen, Etihad-Chef James Hogan habe das Vertrauen in Mehdorn verloren und verlange eine rasche Neubesetzung der Führung von Deutschlands zweitgrößter Airline. Der frühere Bahnchef Mehdorn hatte die Leitung von Air Berlin vor einem Jahr übernommen. Er hatte selbst erklärt, dass es nur eine Amtsübernahme für eine Übergangszeit sei und dass 2013 ein Nachfolger gefunden sein sollte. Offen gelassen hatte der 70-Jährige lediglich, zu welchem Zeitpunkt des kommenden Jahres das sein sollte. Trotz eines strikten Sparprogramms kam die Fluggesellschaft bislang auch unter Mehdorns Führung noch nicht aus den roten Zahlen. Aber die operativen Verluste verringerten sich, und Mehdorn sieht das Unternehmen auf einem guten Weg. Für das Jahr 2013 hat er versprochen, die Airline werde profitabel operieren, „und das nachhaltig“. Generell kämpfen Fluggesellschaften derzeit mit zunehmenden Belastungen durch Konjunktur, Steuern und hohe Treibstoffpreise. Etihad aus Abu Dhabi war Ende 2011 mit einem Anteil von mehr als 29 Prozent bei der finanziell klammen Air Berlin eingestiegen und ist deren größter Einzelaktionär. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Eurokrise bremst deutsche Wirtschaft
Frankfurt/Wiesbaden (dapd). Gestiegene Exporte haben die deutsche Wirtschaft inmitten der europäischen Finanz- und Wirtschaftskrise vor einem größeren Dämpfer bewahrt. Das Bruttoinlandsprodukt (BIP) stieg von April bis Juni im Vergleich zum Vorquartal um 0,3 Prozent, wie das Statistische Bundesamt am Donnerstag auf Basis endgültiger Zahlen in Wiesbaden mitteilte. Das war weniger als das Wachstum von 0,5 Prozent aus dem ersten Quartal. Doch kam Deutschland damit angesichts der schleppenden Konjunktur in anderen europäischen Ländern noch glimpflich davon. Ökonomen warnen jedoch vor einer Abschwächung in der zweiten Jahreshälfte. Positive Impulse für die deutsche Wirtschaft kamen im zweiten Quartal von den Exporten. Von April bis Juni lagen die deutschen Ausfuhren den Statistikern zufolge um 2,5 Prozent höher als in den ersten drei Monaten des Jahres. Die tiefe Rezession in den Krisenländern der Eurozone werde vor allem über den Außenhandel auch hierzulande zunehmend spürbar, erklärte aber die staatliche Förderbank KfW. „In den Unternehmen wächst die Unsicherheit über künftige Absatzperspektiven – Investitionen werden aufgeschoben oder entfallen ganz“, sagte KfW-Chefvolkswirt Norbert Irsch. „Das Zukunftsvertrauen der deutschen Wirtschaft sinkt“, erklärte Irsch. Die anhaltend hohe krisenbedingte Unsicherheit drücke auf die Stimmung der Unternehmen. Zuvor hatten bereits die Bundesbank und das Bundesfinanzministerium wegen der Eurokrise vor einer Abschwächung des Wachstums in der zweiten Jahreshälfte gewarnt. Die schwächelnde Konjunktur macht sich nach Einschätzung von Experten im August auch auf dem deutschen Arbeitsmarkt bemerkbar. Von der Nachrichtenagentur dapd befragte Volkswirte rechnen bestenfalls mit einer Stagnation der Zahl der gemeldeten Arbeitslosen. Möglich sei auch ein Anstieg um bis zu 25.000. Hauptgrund dafür sei die Zurückhaltung der Unternehmen bei Neueinstellungen, solange die Staatsschuldenkrise im Euroraum für Unsicherheit sorge. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)