Hamburg (dapd). Air-Berlin-Großaktionär Etihad Airways dringt laut einem Magazinbericht auf die Ablösung von Hartmut Mehdorn an der Spitze der verlustreichen Fluggesellschaft. Etihad-Chef James Hogan habe das Vertrauen in Mehdorn verloren und verlange eine rasche Neubesetzung der Führung von Deutschlands zweitgrößter Airline, wie das Hamburger „Manager Magazin“ am Donnerstag vorab berichtete. Air Berlin gab zunächst keine Stellungnahme zu dem Bericht ab. Der frühere Bahn-Chef Mehdorn hatte die Leitung von Air Berlin vor einem Jahr übernommen. Trotz eines strikten Sparprogramms ist die Fluggesellschaft aber auch unter seiner Führung noch nicht aus den roten Zahlen gekommen. Dennoch sieht Mehdorn das Unternehmen auf einem guten Weg. Die arabische Etihad war Ende 2011 mit einem Anteil von mehr als 29 Prozent bei der finanziell klammen Air Berlin eingestiegen und ist deren größter Einzelaktionär. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
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Opel rettet sich in Kurzarbeit
Rüsselsheim (dapd). Der angeschlagene Autohersteller Opel zieht die Notbremse und meldet ab September Kurzarbeit ein. Eine entsprechende Vereinbarung sei einvernehmlich mit Betriebsrat und IG Metall getroffen worden, teilte das Tochterunternehmen des US-Konzerns General Motors (GM) am Donnerstag mit. Die Maßnahme gelte für einen Zeitraum von 20 Tagen bis Jahresende und betreffe 16.300 Mitarbeiter am Stammsitz Rüsselsheim und im Motoren- und Komponentenwerk Kaiserslautern. Begründet wurde der Schritt mit der sich zuspitzenden Autoabsatzkrise in Europa. Von ihr ist die GM-Tochter mangels außereuropäischer Ausrichtung deutlich stärker betroffen als die internationale Konkurrenz. „Der europäische Automobilmarkt bricht drastisch ein“, erklärte Opel-Personalvorstand Holger Kimmes. „Jetzt ist das Instrument der Kurzarbeit die richtige Maßnahme zur Überbrückung dieser Marktschwäche.“ Für die Opel-Chefetage ist dies offensichtlich das letzte aller zur Verfügung stehenden Mittel: Die sinkende Auslastung der Werke könne „nicht mehr wie bisher durch den Einsatz von Korridorschichten und Gleitzeitguthaben kompensiert werden“, heißt es aus Rüsselsheim. Opel fuhr im ersten Halbjahr einen Verlust von 500 Millionen Euro ein. Der Absatz fiel um 15 Prozent. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Zeitung: Mappus ließ Daten aus Staatsministerium löschen
Stuttgart (dapd). Zentrale Daten unter anderem zum umstrittenen EnBW-Aktiendeal sind möglicherweise unwiederbringlich gelöscht. Der frühere Ministerpräsident Stefan Mappus (CDU) hat nach seiner Abwahl im März 2011 offenbar Daten beseitigen lassen. Die „Stuttgarter Zeitung“ berichtete unter Berufung auf Mappus‘ Anwälte, dieser habe die Festplatte seines Arbeitscomputers im Staatsministerium ausbauen und vernichten lassen. Darauf hätten sich „zahlreiche CDU-Dateien, private Dateien unseres Mandanten sowie Dritter“ befunden, zitierte das Blatt die Anwälte. Die Juristen nannten dies eine „völlig übliche Verfahrensweise“, die Löschaktion sei zudem „kein Geheimnis“ gewesen. Das heute von den Grünen geführte Staatsministerium sowie die Stuttgarter Staatsanwaltschaft zeigten sich der Zeitung zufolge jedoch überrascht. Die grün-rote Landesregierung hatte nach der Regierungsübernahme nach Unterlagen über den umstrittenen EnBW-Aktienankauf durch Mappus gesucht und kaum Dokumente gefunden. Die Staatsanwaltschaft ermittelt mittlerweile gegen Mappus im Zusammenhang mit dem Geschäft wegen Untreue. Dazu hatten die Ermittler unter anderem dessen Wohnhaus in Pforzheim sowie zahlreiche Geschäftsräume auch von Beratern durchsucht. Von einer Durchsuchung des Staatsministeriums hatte die Behörden laut der Zeitung aber abgesehen, da Mappus dort keinen Arbeitsplatz mehr hat. Die schwarz-gelbe Landesregierung unter Mappus hatte im Dezember 2010 für knapp 4,7 Milliarden Euro einen Anteil von rund 45 Prozent an der EnBW vom französischen Stromkonzern EdF zurückgekauft. Das am Parlament vorbei eingefädelte Geschäft wurde vom baden-württembergischen Staatsgerichtshof im Nachhinein für verfassungswidrig erklärt. Der Rechnungshof rügte zudem zahlreiche Rechtsverstöße und eine unzureichende Wirtschaftlichkeitsprüfung durch die von Mappus eingesetzten externen Berater. Die Ermittlungen der Staatsanwaltschaft richten sich nicht nur gegen den früheren Regierungschef. Gegen zwei Ex-Kabinettsmitglieder wird ebenfalls wegen Untreue und gegen den ihn beratenden Investmentbanker Dirk Notheis wegen Beihilfe zur Untreue ermittelt. dapd (Politik/Politik)
Deutschland erzielt Einnahmeplus von 8,3 Milliarden Euro
Wiesbaden (dapd). Der deutsche Staat hat im ersten Halbjahr 2012 einen Überschuss von 8,3 Milliarden Euro erzielt. Ausschlaggebend dafür sei ein Überschuss bei der Sozialversicherung von 11,6 Milliarden Euro gewesen, teilte das Statistische Bundesamt am Donnerstag nach vorläufigen Ergebnissen mit. Dem gegenüber stand ein Haushaltsdefizit von Bund, Länder und Gemeinden in Höhe von 3,3 Milliarden Euro. Gespeist wurden die Staatskassen demnach vor allem durch die positive Entwicklung auf dem Arbeitsmarkt. So stiegen die Einnahmen aus der Lohn- und Einkommensteuer den Angaben zufolge im ersten Halbjahr des Jahres um 6,3 Prozent auf 109,1 Milliarden Euro, die aus Sozialbeiträgen um 2,8 Prozent auf 217,9 Milliarden Euro. Die Staatsausgaben seien im selben Zeitraum mit einem Plus von 0,8 Prozent dagegen nur moderat gestiegen. dapd (Politik/Politik)
Union kritisiert Vorstoß zur Gleichstellung von Homo-Ehen
Berlin (dapd-bay). In der Union regt sich Kritik am Vorschlag von Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) zur Gleichstellung homosexueller Lebenspartnerschaften mit der Ehe. Der parlamentarische Geschäftsführer der CSU-Landesgruppe, Stefan Müller, sagte der „Bild“-Zeitung (Onlineausgabe): „Der Gesetzentwurf von Frau Leutheusser-Schnarrenberger ist nicht zukunftsweisend und wird hoffentlich in der Ressortabstimmung aufgehalten.“ Die Ministerin will Lebenspartner in einer Reihe von Gesetzen gleichberechtigt neben Eheleuten erwähnen. Müller sagte: „Die Zukunft Deutschlands liegt in Familie, Kindern und Ehe – nicht in gleichgeschlechtlichen Lebenspartnerschaften.“ Unionsfraktionsvize Günter Krings (CDU) riet der Ministerin, erst einmal den Koalitionsvertrag abzuarbeiten. „Da hat sie noch viel zu tun, ehe wir uns dann eventuell mit weniger wichtigen Themen noch beschäftigen können“, sagte er dem Blatt. dapd (Politik/Politik)
Aigner, Altmaier und Rösler ringen um neues Windenergie-Gesetz
Berlin (dapd). Verbraucherschutzministerin Ilse Aigner (CSU) fordert Änderungen an dem geplanten Gesetz zum Ausbau der Windenergie auf offener See. Die Belange der Verbraucher müssten stärker berücksichtigt werden, sagte am Mittwoch ein Sprecher des Ministeriums in Berlin. Zugleich betonte er jedoch, es handele sich um einen „üblichen Vorgang“, dass sich die Ressorts über einen Gesetzentwurf abstimmten. Das Bundeswirtschaftsministerium wies Aigners Vorbehalte zurück. Am 29. August will sich das Kabinett nach jetziger Planung mit dem Gesetzentwurf befassen. Laut „Süddeutscher Zeitung“ moniert Aigner konkret die vom Wirtschafts- und Umweltministerium geplanten neuen Haftungsregeln für Investoren sowie die Regelungen zur Beteiligung der Verbraucher an Kosten. Dem Blatt zufolge sind vielen Unternehmen die Risiken beim Bau von Seekabeln, mit denen die Windparks auf dem Meer angeschlossen werden, bisher zu hoch. Der Gesetzentwurf sehe nun etwa die Einführung einer Vollkasko-Versicherung für Investoren vor, die von den Stromkunden finanziert werden soll. Der Sprecher Aigners betonte, die Entwicklung der Energiepreise sei für die Bürger ein wichtiges Thema: „Ohne Zustimmung und Wohlwollen der Verbraucher wird eine Energiewende nur schwer gelingen.“ Zugleich wies er Mutmaßungen als „frei erfunden“ zurück, wonach die CSU-Politikerin Aigner in dieser Frage von bayerischen Interessen geleitet sei. Opposition attackiert Das Bundeswirtschaftsministerium pocht derweil auf den vorliegenden Gesetzentwurf: „Die Kritik ist nicht nachvollziehbar“, sagte eine Sprecherin von Minister Philipp Rösler (FDP). Ein großes Hemmnis für den Netzausbau bei der Windenergie auf See sei bisher die Haftung gewesen. „Mit der Verständigung auf diese Haftungsregeln wurde das zentrale Problem beseitigt.“ Jetzt gelte es, schnell Rechtssicherheit zu schaffen. Zudem betonte sie, die Energiewende sei „gemeinsam von allen Partnern der Koalition beschlossen worden. Alle sind sich einig darüber, sie schnell umzusetzen und sie zu einem erfolgreichen Projekt zu machen.“ Die Opposition nahm die koalitionsinterne Debatte zum Anlass, die Energiepolitik der Koalition grundsätzlich zu kritisieren. „Die Bundesregierung beweist wieder einmal, dass sie wichtige Fragen der Energiewende nicht lösen kann“, sagte der Energieexperte der Grünen, Oliver Krischer, in Berlin. „Statt gemeinsam den Netzanschluss von Windparks auf hoher See voranzutreiben, gibt es regierungsinterne Konflikte, Kompetenzgerangel und den fehlenden Willen zu einer Lösung zu kommen.“ Der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Ulrich Kelber, forderte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) auf, Rösler die Zuständigkeit für die Energiepolitik zu entziehen. „Überall dort, wo das Bundeswirtschaftsministerium unmittelbare Arbeit zu erledigen hätte, geht es nicht voran“, sagte Kelber. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Ex-Bundesminister Leber tot
Berlin (dapd). Der ehemalige Verkehrs- und Verteidigungsminister Georg Leber (SPD) ist tot. Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel würdigte den im Alter von 91 Jahren gestorbenen Sozialdemokraten und Gewerkschafter am Mittwoch als eine der „ganz großen politischen Persönlichkeiten der Nachkriegsgeschichte.“ Leber habe sich Anerkennung über alle Parteigrenzen hinweg erarbeitet. „Seinen Einsatz für die soziale Demokratie in Deutschland wird die SPD nie vergessen“, sagte Gabriel. Nach Angaben der IG Bauen-Agrar-Umwelt (IG BAU), deren Vorsitzender Leber von 1957 an einige Jahre war, starb Leber am Dienstag nach langer Krankheit. Der Gewerkschaftsvorsitzende Klaus Wiesehügel sprach von einem „schweren Verlust“. Die deutsche Arbeiterbewegung verliere mit ihm einen wegweisenden Vorkämpfer. SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier sagte: „Voller Trauer nehmen wir Abschied von einem der großen Männer der deutschen Sozialdemokratie.“ Leber habe sich große Verdienste erworben: als aktiver Christ und Gewerkschaftsführer, als Minister und Parlamentarier. „Wir verlieren eine der prägenden Gestalten der damals noch jungen Bundesrepublik, einen der Wegbereiter eines neuen und modernen, eines weltoffenen und sozialen Deutschlands“, sagte Steinmeier. Leber, der eigentlich eine kaufmännische Ausbildung hatte, arbeitete nach dem Krieg als Maurer. Ab 1949 war er hauptamtlicher Gewerkschaftssekretär bei der IG Bau-Steine-Erden, wie sie damals hieß, und übernahm acht Jahre später deren Vorsitz. Ebenfalls 1957 wurde er in Frankfurt zum SPD-Bundestagsabgeordneten gewählt. Zur Zeit der Großen Koalition wurde „Schorsch“ Leber, wie er vielfach genannt wurde, 1966 zum Bundesverkehrsminister berufen. In der sozial-liberalen Koalition unter SPD-Kanzler Willy Brandt führte er zusätzlich auch das Postministerium. 1972 übernahm Leber vom späteren Kanzler Helmut Schmidt (SPD), der damals Finanzminister wurde, das Verteidigungsministerium. Er stürzte schließlich über Affären der Bundeswehr. 1978 übernahm Leber die politische Verantwortung für den unerlaubten Einsatz von Lauschmitteln des Militärischen Abschirmdiensts (MAD) im Büro einer gegen die Bundeswehr agierenden kommunistischen Organisation und trat gegen den Rat der übrigen Kabinettsmitglieder zurück. dapd (Politik/Politik)
Mit mehr Vorsorge gegen den Krebs
Berlin (dapd). Die Bundesregierung will mit mehr Vorsorgeuntersuchungen den Krebs wirksamer bekämpfen. Das Kabinett verabschiedete am Mittwoch einen Gesetzesentwurf, der die gesetzlichen Leistungen etwa für die Früherkennung von Gebärmutterhals- oder Darmkrebs verbessern soll. Zudem sollen die Länder verpflichtet werden, in allen Krankenhäusern Krebsregister einzurichten. Hintergrund sind die Empfehlungen des Nationalen Krebsplans. Jeder vierte Deutsche stirbt an Krebs – jährlich rund 200.000. Nach Herz-Kreislauferkrankungen ist Krebs damit die zweithäufigste Todesursache in Deutschland. Trotz intensiver Forschung sind die Heilungschancen vergleichsweise gering. Für fast jeden zweiten Erkrankten endet die Krankheit mit dem Tod. Gesundheitsminister Daniel Bahr (FDP) betonte, die Herausforderungen nähmen angesichts der alternden Gesellschaft noch zu. „Eine Krebsfrüherkennung, die dem wissenschaftlichen Erkenntnisstand entspricht, und eine Qualitätssicherung der onkologischen Versorgung durch klinische Krebsregister sind deshalb unverzichtbar“, sagte er. Spahn will finanziellen Anreiz für Krebsvorsorge Der CDU-Gesundheitsexperte Jens Spahn schlug darüber hinaus vor, Versicherte für den regelmäßigen Besuch von Vorsorgeuntersuchungen zu belohnen. Die geplante fortwährende Einladung der Bürger zu den empfohlenen Untersuchungen werde das Thema zunächst in die Familien bringen, sagte Spahn im dapd-Interview. „Aber wir sollten auch darüber nachdenken, ob wir darüber hinaus finanzielle Anreize setzen können, diese Einladung auch anzunehmen“, schlug er vor. Gesundheitsminister Bahr erteilte dem Vorschlag umgehend eine Absage. Der Einzelne müsse „frei von finanziellen Druck“ entscheiden, ob Früherkennung sinnvoll für ihn sei oder nicht, betonte der FDP-Politiker. Das liege in seiner Eigenverantwortung. Krankenkassen klagen über Kosten Kritik an den Regierungsplänen kam von den Krankenkassen. Der Entwurf stoße zwar viele gute Regelungen an, sagte die Vorstandsvorsitzende des GKV-Spitzenverbandes, Doris Pfeiffer. Leider stünden jedoch bei den klinischen Krebsregistern „Verantwortung, Finanzierung und Nutzen in keinem angemessenen Verhältnis“. Spahn wies dies zurück. Gerade die Krankenkassen profitierten ja von mehr Vorsorge und Prävention, weil sie spätere Behandlungskosten sparten, sagte er. „Sie müssten hier im Gegenteil viel mehr als bisher investieren, mindestens ihre Ausgaben verdoppeln“, verlangte er. Für die Linke gehen die Pläne der Bundesregierung dagegen nicht weit genug. „Bahr springt mal wieder zu kurz“, sagte die gesundheitspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Martina Bunge. Nötig wäre „ein nationaler Präventions- und Gesundheitsvorsorgeplan zur Krebsverhinderung nach dem Vorbild der Schweiz oder anderer Nachbarländer“. (Der Gesetzesentwurf zum download: http://url.dapd.de/Srcgrs ) dapd (Politik/Politik)
Forbes : Angela Merkel bleibt mächtigste Frau der Welt
Frankfurt/Main (dapd). Bundeskanzlerin Angela Merkel ist vom US-Magazin „Forbes“ das zweite Jahr in Folge zur „mächtigsten Frau der Welt“ gekürt worden. Die 58-jährige CDU-Politikerin sei die „‚Eiserne Lady‘ Europas und die Hauptakteurin im Wirtschaftsdrama der Eurozone“, hieß es am Mittwoch auf der Website von „Forbes“. Merkel war bereits in den Jahren 2006 bis 2009 sowie 2011 nach Einschätzung des Magazins die „mächtigste Frau der Welt“. 2010 hatte sie den Titel vorübergehend an die First Lady der USA, Michelle Obama, abgeben müssen. Auf dem zweiten Platz des „Forbes“-Rankings landete in diesem Jahr US-Außenministerin Hillary Clinton, gefolgt von der brasilianischen Präsidentin Dilma Rousseff auf Rang drei. Unter die Top Ten schafften es zudem die Ehefrau von Microsoft-Gründer Bill Gates, Melinda Gates (Platz vier), Michelle Obama (Platz sieben), IWF-Direktorin Christine Lagarde (Platz acht) und Facebook-Geschäftsführerin Sheryl Sandberg (Platz zehn). („Forbes“-Ranking: http://url.dapd.de/F7O1Sx ) dapd (Vermischtes/Politik)
Ex-Bundesminister Georg Leber gestorben
Frankfurt/Main (dapd). Der ehemalige Verkehrs- und Verteidigungsminister Georg Leber (SPD) ist im Alter von 91 Jahren gestorben. Das teilte am Mittwoch in Frankfurt am Main die IG Bauen-Agrar-Umwelt (IG BAU) mit, deren Vorsitzender Leber von 1957 an einige Jahre war. Demnach starb Leber am Dienstag nach langer Krankheit. Der Gewerkschaftsvorsitzende Klaus Wiesehügel sprach von einem „schweren Verlust“. Die deutsche Arbeiterbewegung verliere mit ihm einen wegweisenden Vorkämpfer. Leber, der eigentlich eine kaufmännische Ausbildung hatte, arbeitete nach dem Krieg als Maurer. Ab 1949 war er hauptamtlicher Gewerkschaftssekretär bei der IG Bau-Steine-Erden, wie sie damals hieß, und übernahm acht Jahre später deren Vorsitz. Ebenfalls 1957 wurde er in Frankfurt zum SPD-Bundestagsabgeordneten gewählt. Zur Zeit der Großen Koalition wurde „Schorsch“ Leber, wie er vielfach genannt wurde, 1966 zum Bundesverkehrsminister berufen. In der sozial-liberalen Koalition unter SPD-Kanzler Willy Brandt führte er zusätzlich auch das Postministerium. 1972 übernahm Leber vom späteren Kanzler Helmut Schmidt (SPD), der damals Finanzminister wurde, das Verteidigungsministerium. Er stürzte schließlich über Affären der Bundeswehr. 1978 übernahm Leber die politische Verantwortung für den unerlaubten Einsatz von Lauschmitteln des Militärischen Abschirmdiensts (MAD) im Büro einer gegen die Bundeswehr agierenden kommunistischen Organisation und trat gegen den Rat der übrigen Kabinettsmitglieder zurück. dapd (Politik/Politik)