Osnabrück (dapd). Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich hat die rassistische Internet-Hetze gegen Fußball-Nationalspieler Mesut Özil als „widerwärtig“ verurteilt und die Solidarität der echten Fans mit allen deutschen Spielern gefordert. „Der Fall Özil zeigt nur die Spitze des Eisbergs.“ Die Verwahrlosung der Umgangsformen im Internet sei „erschreckend“, sagte der CSU-Politiker der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Donnerstagausgabe). Scharf kritisierte Friedrich kroatische Fans, die bei der EM erneut mit rassistischen Gesängen, Affengebrüll und Bananenattacken gegen farbige Spieler auffielen. „Diese Typen muss man isolieren und ihre hirnlosen Aktionen entlarven“, sagte er. „Rassismus darf in unserer Gesellschaft keinen Platz haben.“ Als beschämend bezeichnete der Minister auch „Sieg, Sieg“-Rufe deutscher Zuschauer ausgerechnet in der im Zweiten Weltkrieg von Deutschen besetzten Ukraine. Auch dass einige wenige die verbotene Reichskriegsflagge gezeigt hätten, mache ihn wütend. dapd (Politik/Politik)
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Gabriel will Athen mehr Zeit für Reformen geben
Hannover (dapd). Nach der Regierungsbildung in Athen fordert SPD-Parteichef Sigmar Gabriel eine Lockerung der Sparauflagen für Griechenland. „In der Substanz können wir den Griechen keinen Rabatt geben, aber wir werden ihnen mehr Zeit geben müssen“, sagte der SPD-Vorsitzende der „Hannoverschen Allgemeinen Zeitung“. Gabriel zeigte sich zwar grundsätzlich einverstanden mit dem Sparkurs für Griechenland. Allerdings könne selbst das beste Medikament tödlich wirken, wenn die Dosis zu hoch sei, sagte Gabriel und fügte hinzu: „Und die Dosis Sparen, die Angela Merkel und Nicolas Sarkozy Griechenland verabreicht haben, war offensichtlich tödlich.“ Der SPD-Chef sprach sich auch dafür aus, griechische Vermögen auf europäischen Bankkonten einzufrieren – und zwar „solange, bis diese Herrschaften nachgewiesen haben, dass sie zu Hause Steuern bezahlt haben“. Bislang fehle für derartige Maßnahmen allerdings auch in Deutschland der politische Wille. „Gelegentlich benehmen sich die Staats- und Regierungschefs in Europa wie Hehler, die klammheimlich von der Steuerflucht der griechischen Milliardäre profitieren wollen“, kritisierte Gabriel. © 2012 AP. All rights reserved (Politik/Politik)
Grüne beharren auf Tempo 30
Berlin (dapd). Die Grünen beharren trotz des Neins der SPD-Spitze auf der Einführung von Tempo 30 als Regelgeschwindigkeit in Ortschaften. „Das Thema werden wir nicht fallen lassen, denn es beschäftigt die Bürgerinnen und Bürger weiter“, sagte die stellvertretende Vorsitzende der Grünen-Bundestagsfraktion, Ekin Deligöz, der „Bild“-Zeitung (Donnerstagausgabe): „Verkehrssicherheit und lebenswerte Städte sind zentrale grüne Anliegen“. Hauptverkehrsstraßen und Verkehrsschlagadern sollen aber von dem neuen Tempolimit ausgenommen werden. Der Grünen-Europaabgeordnete Michael Cramer sagte „Bild.de“, für die Grünen sei Tempo 30 ein zentraler Punkt bei den Koalitionsverhandlungen mit der SPD nach einem gemeinsamen Wahlsieg im Bund: „Dann muss Rot-Grün Tempo 30 als Regelgeschwindigkeit für Ortschaften in der Straßenverkehrsordnung festschreiben, denn es rettet Menschenleben, reduziert den Schilderwald und die Kosten.“ Es solle aber den Kommunen überlassen werden, „wo in Ausnahmefällen 50 Km/h gefahren werden darf“, fügte Cramer hinzu. dapd (Politik/Politik)
Grüne bringen Kritik an EM-Ausrichterland Ukraine in den Bundestag
Braunschweig (dapd). Die umstrittene Rolle der Ukraine als Ausrichterland der Fußball-Europameisterschaft wird noch in der kommenden Woche zum Thema im Bundestag. Die Grünen werfen der ukrainischen Regierung eine „Verschärfung der innenpolitischen Lage im Windschatten der EM“ vor und fordern die Bundesregierung auf, als Konsequenz strengere Vergabekriterien für große Sportveranstaltungen durchzusetzen – eine internationale Konvention soll für die Einhaltung von Menschenrechten sorgen. Die Regierung in Kiew habe die EM nicht zu einer Öffnung genutzt und auch die Situation der politischen Gefangenen nicht verbessert, sagte die sportpolitische Sprecherin der Grünen-Bundestagsfraktion, Viola von Cramon, der „Braunschweiger Zeitung“ (Donnerstagausgabe). Stattdessen würden jetzt im Vorfeld der ukrainischen Parlamentswahlen Oppositionskandidaten mit absurden Gerichtsverfahren überzogen und teilweise ins Gefängnis gesteckt. „Es kommt zu einer innenpolitischen Verschärfung, weil die Öffentlichkeit nur auf die Sportereignisse schaut. Das hätte nicht passieren dürfen“, sagte Cramon. dapd (Politik/Politik)
Linksfraktion will gegen den Fiskalpakt vor Verfassungsgericht ziehen
Frankfurt/Main (dapd). Mit Eilanträgen vor dem Bundesverfassungsgericht wollen die Linksfraktion und eine Bürgerinitiative die Ratifizierung des EU-Fiskalpakts im letzten Moment stoppen. Wie die „Frankfurter Rundschau“ (Donnerstagausgabe) berichtet, wollen sie das Gericht anrufen, sobald Bundestag und Bundesrat den Fiskalpakt und den Euro-Rettungsschirm ESM am 29. Juni verabschiedet haben. Damit wollen sie die Unterzeichnung des Gesetzes durch Bundespräsident Joachim Gauck stoppen. Der Linkspartei-Abgeordnete Wolfgang Neskovic sprach in der Zeitung von einem „schmalen Fenster“, das seine Fraktion nutzen wolle, um die Ratifizierung zu verhindern. Auch die ehemalige SPD-Justizministerin Herta Däubler-Gmelin, deren Verfassungsklage gegen den Fiskalpakt sich schon über 12.000 Bürger angeschlossen haben, will das Gericht um eine einstweilige Anordnung ersuchen. Die Kläger sehen die Haushaltsrechte des Bundestags durch die Verträge verletzt. dapd (Politik/Politik)
UN-Generalsekretär Ban beschwört historische Einigung in Rio
Rio de Janeiro (dapd). Mit einem bereits festgezurrten Ergebnis hat am Mittwoch der Nachhaltigkeitsgipfel der Vereinten Nationen in Rio begonnen. Mehr als 100 Staats- und Regierungschefs hatten ihr Kommen angekündigt. Noch vor deren Eintreffen verständigten sich die Unterhändler am Dienstag auf eine gemeinsame Erklärung. Erwartet wird, dass diese nicht wieder aufgeschnürt wird. UN-Generalsekretär Ban Ki-Moon äußerte zum Auftakt seine Hoffnung, dass eine „historische Einigung“ der Delegierten zu nachhaltigen Entwicklungsfragen, dem Schutz der Ozeane sowie der Unterstützung ärmerer Länder bei der Nutzung erneuerbarer Energien und beim Waldschutz in Reichweite sei. So seien seit dem Erdgipfel in Rio vor 20 Jahren nur langsame Fortschritte in Umweltfragen erzielt worden, sagte Ban weiter. Die Teilnehmer des Rio+20-Gipfels hatten sich noch vor Eintreffen der Staats- und Regierungschefs aus aller Welt auf eine gemeinsame Erklärung verständigt, die unter anderem ein Bekenntnis zum ökologischen Wirtschaften enthält sowie das grundsätzliche Vorhaben, die UN-Institutionen im Bereich Umwelt und Nachhaltigkeit zu stärken. Umwelt- und Hilfsorganisation äußerten sich jedoch enttäuscht. Bundesumweltminister Peter Altmaier bewertete den Kompromiss indes zurückhaltend. Es sei „ein Etappensieg“ erreicht worden, sagte er in Rio und fügte hinzu: „Mehr nicht.“ Bei dem Papier handele es sich allerdings um eine gute Grundlage. Zudem werde auf dem Gipfel erstmals deutlich, dass es keinen erbitterten Streit mehr zwischen den verschiedenen Blöcken gebe. Er gehe nicht davon aus, dass der gefundene Kompromiss noch einmal aufgeschnürt werde. Entwicklungsminister Dirk Niebel äußerte sich über die vorbereitete Erklärung ähnlich verhalten. „Ich bin weit davon entfernt, zu jubilieren, aber ich sehe nicht alles im Trüben“, sagte er der Nachrichtenagentur dapd am Mittwoch in Rio. Gleichzeitig zeigte sich Niebel zuversichtlich, dass auf den Gipfelergebnissen aufbauend ein Dialog gestartet werden könne. „Es muss aber sichergestellt werden, dass dabei am Ende etwas Vernünftiges herauskommt“, fügte er hinzu. Hierfür könne die Konferenz Rückenwind geben. © 2012 AP. All rights reserved (Politik/Politik)
Niebel erhofft sich von Rio-Gipfel Rückenwind
Rio de Janeiro (dapd). Entwicklungsminister Dirk Niebel hat die vorbereitete Erklärung der UN-Nachhaltigkeitskonferenz im brasilianischen Rio de Janeiro zurückhaltend bewertet. „Ich bin weit davon entfernt, zu jubilieren, aber ich sehe nicht alles im Trüben“, sagte der FDP-Politiker der Nachrichtenagentur dapd am Mittwoch in Rio. Die Teilnehmer des Rio+20-Gipfels hatten sich noch vor Eintreffen der Staats- und Regierungschefs aus aller Welt auf eine gemeinsame Erklärung verständigt, die unter anderem ein Bekenntnis zum ökologischen Wirtschaften enthält sowie das grundsätzliche Vorhaben, die UN-Institutionen im Bereich Umwelt und Nachhaltigkeit zu stärken. Umwelt- und Hilfsorganisation äußerten sich enttäuscht. Niebel zeigte sich dagegen zuversichtlich, dass aufbauend auf den Ergebnissen des Gipfels nun ein Dialog gestartet werden könne. „Es muss aber sichergestellt werden, dass dabei am Ende etwas Vernünftiges herauskommt“, fügte er hinzu. Hierfür könne die Konferenz Rückenwind geben. dapd (Politik/Politik)
Regierungsbildung in Griechenland lässt Frankfurter Börse kalt
Frankfurt/Main (dapd). Die Regierungsbildung in Griechenland ist an der Frankfurter Börse am Mittwoch ohne größere Spuren vorbeigegangen. Der DAX bewegte sich nur wenig und legte um 0,5 Prozent zu. Zum Handelsschluss lag er bei 6.392 Punkten. Einen etwas größeren Satz nach oben machte mit einem Plus von gut 1,0 Prozent der MDAX, der bei 10.403 Zählern schloss. Der technikorientierte Index TecDAX legte ebenfalls um gut 1,0 Prozent zu und tendierte bei 748 Punkten. Der Handel an der Wall Street stand dagegen ganz im Zeichen der erwarteten geldpolitischen Ankündigungen durch die US-Notenbank. Der Dow-Jones-Index stand zum Börsenschluss in Deutschland fast unverändert bei 12.807 Punkten. Der Nasdaq-Composite verlor minimal und pendelte fast unverändert bei 2.930 Zählern. Der Euro kletterte zwischenzeitlich über die 1,27 Dollar-Marke. Die Aktien der DAX-Unternehmen lagen zu Handelsschluss überwiegend leicht im Plus. Gewinner des Tages war die Thyssen Krupp-Aktie, die um 3,5 Prozent auf 12,83 Euro zulegte. Dahinter folgten Heidelbergcement mit einem Zuwachs von 3,4 Prozent auf 37,12 Euro. Das Papier des Energiekonzerns RWE legte um 3,3 Prozent zu und notierte zum Handelsschluss bei 31,19 Euro. Deutlich verloren hat dagegen die Henkel-Aktie, deren Wert um 2,3 Prozent auf 51,90 Euro sank. Auch die Beiersdorf AG (minus 1,5 Prozent) und Bayer (minus 1,2 Prozent) gehörten zu den Verlierern des Tages. Am deutlichsten unter den im MDAX notierten Werten legte Wacker Chemie zu. Die Aktie stieg im Tagesverlauf kontinuierlich um 6,1 Prozent auf einen Wert von 58,37 Euro. Auch die Deutsche Wohnen AG und wie schon am Vortag Sky zählten mit Zuwachsraten von 5,0 und 4,2 Prozent zu den Siegern des Börsentages. Am Ende des Rankings rangierte die Symrise AG, deren Papier um 1,4 Prozent verlor und bei 23,50 Euro notierte. Im TecDAX war nicht sonderlich viel Bewegung zu spüren. Ausnahme: Die Cancom AG, deren Aktie um knapp 2,5 Prozent verlor und mit einem Wert von 14, 20 Euro notiert wurde. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Bundesdatenschutzbeauftragter warnt vor Angriffen auf Stromzähler
Berlin (dapd). Die Einführung elektronischer Stromzähler birgt nach Ansicht des Bundesdatenschutzbeauftragten Peter Schaar ein Sicherheitsrisiko. „Ein Angreifer aus dem Netz könnte im Extremfall die Kontrolle über die Stromversorgung an sich reißen“, sagte Schaar im Interview mit der Wochenzeitung „Der Freitag“. Die „Smart Meter“ genannten intelligenten Stromzähler sollen ab 2013 in Neubauten Pflicht werden. Sie informieren den Netzbetreiber über den Stromverbrauch eines Haushalts. Die Zähler sind ständig online, was sie anfällig für Computerkriminelle macht. Diese könnten in die Stromzähler eindringen und sie so manipulieren, dass der Stromverbrauch schlagartig ansteigt und das Netz zusammenbricht. Schaar stört außerdem, dass Netzbetreiber abhängig von der Stromproduktion in Haushalten Geräte ein- und ausschalten können. Verbrauchern müsse die letzte Kontrolle über ihre Daten und die Einstellungen der Zähler zustehen. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Frankfurter Rundschau : DuMont weist Verkaufsgerüchte zurück
Köln/Hamburg (dapd). Aufregung im Hause DuMont: Spekulationen über die Zukunft der „Frankfurter Rundschau“ haben am Mittwoch für Unruhe gesorgt. Äußerungen des Mehrheitseigentümers, wonach ein Verkauf der defizitären Zeitung nicht ausgeschlossen sei, stießen auf harsche Kritik der zweitgrößten Gesellschafterin, der SPD-Medienholding DDVG. Ein Sprecher der Mediengruppe M. DuMont Schauberg wies die Verkaufsgerüchte jedoch umgehend zurück. Auslöser des Streits war ein Interview des Vorstandsmitglieds des Kölner Verlagshauses, Franz Sommerfeld, in der „Financial Times Deutschland“ (Mittwochausgabe). Es bestehe zwar derzeit kein Anlass für einen Ausstieg, sagte Sommerfeld der FTD. „Wenn wir einen hochinteressierten Käufer finden, der uns viel Geld dafür zahlen würde, würden wir das natürlich prüfen“, fügte er hinzu. Der Sprecher der Mediengruppe, Wolfgang Brüser, sagte dagegen der Nachrichtenagentur dapd: „Wir wollen die ‚Frankfurter Rundschau‘ nicht verkaufen.“ Die Äußerung Sommerfelds ist nach seinen Worten nur theoretisch gemeint. Brüser betonte: „Wir haben keine Verkaufsabsichten, und es liegen auch keine Angebote vor.“ Er bekräftigte: „Wir setzen alles daran, die FR in unserem Eigentum zum Erfolg zu führen.“ Heftig reagierte die Schatzmeisterin der SPD, Barbara Hendricks. „Dass der Verantwortliche eines Medienhauses und ein früherer Chefredakteur so unverantwortlich herum schwadroniert, verwundert mich sehr“, kommentierte sie die Äußerungen Sommerfelds. „Wenn er schon nicht mit Zahlen umgehen kann, dann doch wohl mit Worten“, sagte sie. Die DDVG plane weder Anteilsverkäufe noch Stellenstreichungen bei der Zeitung. Am Mittwoch legte die DDVG ihren Geschäftsbericht für 2011 vor. Demnach fließen der SPD für das vergangene Jahr netto sechs Millionen Euro zu, im Vorjahr waren es noch 500.000 Euro mehr gewesen. Der Jahresüberschuss nach Steuern betrug 2011 0,9 Millionen Euro, sagte Geschäftsführer Jens Berendsen. Im Vorjahr hatte die SPD-Verlagsgesellschaft mehr als 14 Millionen Euro Verlust gemacht. Auch die Gewerkschaft ver.di zeigte sich verwundert über die Äußerungen Sommerfelds. Noch Anfang Mai habe er vor der Belegschaft für die kommenden Jahre ein Bekenntnis zur „FR“ abgegeben, sagte der Leiter des ver.di-Fachbereichs Medien in Hessen, Manfred Moos, in Frankfurt/Main. Er wies darauf hin, dass die Belegschaft in den vergangenen zehn Jahren erheblich mitgeholfen habe, das Verlagshaus umzustrukturieren. „Belegschaft, Betriebsrat und Gewerkschaft erwarten deshalb auch vom Hauptgesellschafter DuMont Schauberg, das bisher Erreichte nicht durch unbedachte Äußerungen zu gefährden“, erklärte er. Im kommenden Jahr wird die „Frankfurter Rundschau“ nach Angaben Sommerfelds noch keine schwarzen Zahlen erreichen. Vor einem Jahr hatte er angekündigt, spätestens 2013 werde die Zeitung in die Gewinnzone geführt. Ein unerwarteter Rückgang beim Geschäft mit Stellenanzeigen habe das Blatt hart getroffen, erklärte er jetzt der FTD. DuMont-Sprecher Brüser sagte, auch die Abfindungszahlungen für 80 abgebaute Stellen hätten das Ergebnis beeinflusst. DuMont Schauberg hatte die Mehrheitsbeteiligung (50 Prozent und eine Stimme) an der FR 2006 von der DDVG erworben, diese hält weiterhin einen Anteil von 40 Prozent. Die Karl-Gerold-Stiftung als ursprüngliche Eignerin hält 10 Prozent. Am Mittwoch kündigte DuMont außerdem an, die Entwicklung und Umsetzung neuer Ideen künftig zentral zu koordinieren. „Das kreative Potenzial, das wir in allen Bereichen haben, braucht eine Adresse, ein Zuhause für Ideen und Ansätze, egal in welchem Stadium“, sagte Vorstandsmitglied Isabella Neven DuMont. „Das gilt sowohl für den Bereich der neuen Geschäftsfelder als auch in der Markenbildung und -erweiterung im klassischen Geschäft.“ Die Leitung der Stabsstelle Innovationsmanagement übernimmt zum 1. September die Journalistin Ismene Poulakos. Die 42-Jährige arbeitet seit 1995 beim „Kölner Stadt-Anzeiger“. Derzeit leitet sie die Ressorts Magazin, Magazin am Wochenende und Panorama. Zuvor hatte sie den Aufbau des Online-Auftritts „ksta.de“ begleitet. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)