OWL · Münsterland · Osnabrück
Hamburg (dapd). Als Konsequenz aus dem Meldegesetz-Debakel fordert die SPD-Bundestagsfraktion für zentrale Gesetze eine Debattenpflicht. „Das Meldegesetz war ein wichtiges Gesetz, das Grundrechte der Bürgerinnen und Bürger betrifft. Solche Gesetze dürfen in Zukunft nicht ohne eine Debatte durchgewunken werden. Ich werde das …
Hamburg (dapd). Als Konsequenz aus dem Meldegesetz-Debakel fordert die SPD-Bundestagsfraktion für zentrale Gesetze eine Debattenpflicht. „Das Meldegesetz war ein wichtiges Gesetz, das Grundrechte der Bürgerinnen und Bürger betrifft. Solche Gesetze dürfen in Zukunft nicht ohne eine Debatte durchgewunken werden. Ich werde das …
Hamburg (dapd). Als Konsequenz aus dem Meldegesetz-Debakel fordert die SPD-Bundestagsfraktion für zentrale Gesetze eine Debattenpflicht. „Das Meldegesetz war ein wichtiges Gesetz, das Grundrechte der Bürgerinnen und Bürger betrifft. Solche Gesetze dürfen in Zukunft nicht ohne eine Debatte durchgewunken werden. Ich werde das …
Berlin (dapd). Die Grünen wollen Anreize für den Betrieb moderner Kraftwerke setzen. Da erneuerbare Energien die Nachfrage nicht zu jeder Tages- und Nachtzeit decken könnten, seien konventionelle Kraftwerke auch künftig unverzichtbar, sagte der baden-württembergische Umweltminister Franz Untersteller (Grüne) am Donnerstag in Berlin. …
Berlin (dapd). Die Grünen wollen Anreize für den Betrieb moderner Kraftwerke setzen. Da erneuerbare Energien die Nachfrage nicht zu jeder Tages- und Nachtzeit decken könnten, seien konventionelle Kraftwerke auch künftig unverzichtbar, sagte der baden-württembergische Umweltminister Franz Untersteller (Grüne) am Donnerstag in Berlin. …
Berlin (dapd). Die Grünen wollen Anreize für den Betrieb moderner Kraftwerke setzen. Da erneuerbare Energien die Nachfrage nicht zu jeder Tages- und Nachtzeit decken könnten, seien konventionelle Kraftwerke auch künftig unverzichtbar, sagte der baden-württembergische Umweltminister Franz Untersteller (Grüne) am Donnerstag in Berlin. …
Rüsselsheim (dapd-hes). Nur 15 Monate nach Amtsantritt wirft der Vorstandsvorsitzende des angeschlagenen Autoherstellers Opel überraschend seinen Job wieder hin. Der Ingenieur Karl-Friedrich Stracke werde künftig Sonderaufgaben für den Mutterkonzern General Motors (GM) übernehmen, teilte das Unternehmen am Donnerstag mit. Opel-Aufsichtsratschef und GM-Vorstandsmitglied …
Rüsselsheim (dapd-hes). Nur 15 Monate nach Amtsantritt wirft der Vorstandsvorsitzende des angeschlagenen Autoherstellers Opel überraschend seinen Job wieder hin. Der Ingenieur Karl-Friedrich Stracke werde künftig Sonderaufgaben für den Mutterkonzern General Motors (GM) übernehmen, teilte das Unternehmen am Donnerstag mit. Opel-Aufsichtsratschef und GM-Vorstandsmitglied …
Rüsselsheim (dapd-hes). Nur 15 Monate nach Amtsantritt wirft der Vorstandsvorsitzende des angeschlagenen Autoherstellers Opel überraschend seinen Job wieder hin. Der Ingenieur Karl-Friedrich Stracke werde künftig Sonderaufgaben für den Mutterkonzern General Motors (GM) übernehmen, teilte das Unternehmen am Donnerstag mit. Opel-Aufsichtsratschef und GM-Vorstandsmitglied …
Kassel/Berlin (dapd). Nach anhaltender Kritik an der Höhe des Hartz-IV-Regelsatzes erhält die Bundesregierung nun Unterstützung vom obersten deutschen Sozialgericht. Die Kasseler Richter befanden die Berechnung der staatlichen Leistung am Donnerstag für verfassungskonform. „Die Höhe des Regelbedarfs für Alleinstehende ist nicht in verfassungswidriger …