Brüssel (dapd). EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso reist am Donnerstag zum ersten Mal seit drei Jahren nach Griechenland. Er werde sich mit Staatspräsident Karolos Papoulias und Regierungschef Antonis Samaras treffen, teilte ein Kommissionssprecher am Dienstag mit. Dabei werde die wirtschaftliche Lage in der Eurozone und insbesondere die Situation Griechenlands erörtert. Ein Treffen mit Oppositionspolitikern sei nicht vorgesehen. Zuletzt war Barroso im Juni 2009 nach Athen gereist – kurz vor dem Ausbruch der Schuldenkrise. Die Troika von EU-Kommission, Europäischer Zentralbank (EZB) und Internationalem Währungsfonds hat am (heutigen) Dienstag in Athen mit der eingehenden Prüfung des Spar- und Reformprogramms begonnen. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
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Samsung darf iPad-Rivalen weiter verkaufen
Düsseldorf (dapd). Im Streit mit Apple um das Design von Tablet-Computern hat Samsung einen Teilerfolg gegen den US-Konzern errungen. Der südkoreanische Elektronikriese darf seinen iPad-Konkurrenten „Galaxy Tab 10.1.N“ weiter in Europa vertreiben, wie das Oberlandesgericht (OLG) Düsseldorf am Dienstag in zweiter Instanz entschied. Zugleich untersagten die Richter Samsung aber den europaweiten Vertrieb seines „Galaxy Tab 7.7“ und gaben damit in diesem Punkt Apple recht. Das Gericht sah im Design des „10.1.N“ keine unerlaubte Nachahmung von Apples iPad. Das OLG folgte damit einer Entscheidung des Landgerichts Düsseldorf vom Februar. Das „10.1.N“ ist ein Nachfolger des Modells „Galaxy Tab 10.1“, dessen Vertrieb das OLG verboten hatte, weil es dem Kultgerät von Apple zu ähnlich sah. Daraufhin hatte Samsung das Design modifiziert. Doch auch in dem Nachfolger hatte Apple eine unerlaubte Kopie gesehen und war erneut vor Gericht gezogen. Das Landgericht Düsseldorf hatte aber in einem Eilverfahren den Vertrieb weiter erlaubt. Durch den deutlicher hervorgehobenen „Samsung“-Schriftzug, den verbreiterten Rahmen und die nach vorne gezogenen Lautsprecher seien deutliche Unterschiede ausgewiesen worden, befand nun auch das OLG. Bei Samsungs „Galaxy Tab 7.7“ gab das Gericht dagegen dem US-Konzern recht und untersagte den europaweiten Vertrieb. Mit dem „7.7“ ahme Samsung im Gegensatz zum „10.1“ vor allem mit der Gestaltung der Rückseite und der Seiten das sogenannte Geschmacksmuster von Apple „in unzulässiger Weise“ nach, lautete die Entscheidung des Zivilsenats. Beide OLG-Entscheidungen sind rechtskräftig. Der juristische Streit vor den Düsseldorfer Gerichten ist Teil einer langwierigen weltweiten Auseinandersetzung der beiden Wettbewerber um das Design ihrer Produkte. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
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Daimler lässt A-Klasse auch in Finnland bauen
Stuttgart (dapd). Mercedes-Benz kommt mit der Produktion seiner neuen A-Klasse nicht mehr nach und lässt jetzt zusätzlich beim Zulieferer Valmet in Finnland fertigen. „Unsere neuen Kompakten kommen bei den Kunden so gut an, dass unsere beiden Werke Rastatt und Kecskemét komplett ausgelastet sind“, sagte der Produktionsvorstand der Mutter Daimler, Wolfgang Bernhard, am Dienstag in Stuttgart. Valmet soll von 2013 bis 2016 mehr als 100.000 Einheiten der A-Klasse im Daimler-Auftrag fertigen. Bernhard nannte Valmet einen „Produktions-Spezialisten“. Dass Unternehmen die Produktion ganzer Fahrzeuge aus der Hand geben, ist nicht ungewöhnlich. Valmet baute bereits Porsche- und Saab-Modelle. Daimler lässt seine G-Klasse beispielsweise vom Zulieferer Magna Steyr in Graz bauen. Die Produktion der neuen A-Klasse wurde offiziell in der ergangenen Woche in Rastatt aufgenommen. Dort und im ungarischen Kecskemét wird auch die B-Klasse gebaut. Die beiden Kompakten sollen bis 2015 noch um drei zusätzliche Modelle ergänzt werden und für Auftrieb beim Absatz sorgen. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Samsung darf iPad-Rivalen europaweit vertreiben
Düsseldorf (dapd). Der koreanische Samsung-Konzern darf seinen Tablet-Computer und iPad-Rivalen „Galaxy 10.1.N“ europaweit vertreiben. Das hat das Düsseldorfer Oberlandesgericht am Dienstag in einem Rechtsstreit zwischen Samsung und dem US-Technologiekonzern Apple entschieden. Apple scheiterte damit mit dem Versuch, ein Verkaufsverbot für das Produkt des Konkurrenten durchsetzen. Nach Auffassung des US-Unternehmens ahmt das Samsung-Tablet Apples iPad nach. Die Richter sahen jedoch keine Verwechslungsgefahr. Apple erzielte jedoch einen Teilerfolg. Denn das Gericht untersagte Samsung den europaweiten Vertrieb des „Galaxy Tab 7.7“ und gab damit dem US-Konzern recht. Der juristische Streit vor dem Düsseldorfer Gericht ist Teil einer langwierigen weltweiten Auseinandersetzung der beiden Wettbewerber um das Design ihrer Produkte. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Uhrenkonzern Swatch mit deutlichem Gewinnplus im ersten Halbjahr
Biel (dapd). Der weltgrößte Uhrenkonzern Swatch hat sein Ergebnis im ersten Halbjahr 2012 kräftig gesteigert. Umsatz und Gewinn legten zweistellig zu, unter dem Strich blieb ein Ertrag von 724 Millionen Schweizer Franken (603 Millionen Euro) und damit ein Viertel mehr als im Vorjahreszeitraum, wie die Swatch Group am Dienstag im schweizerischen Biel mitteilte. Der Umsatz legte demnach um 14,4 Prozent auf 3,8 Milliarden Franken zu. Alle wichtigen Regionen und Preissegmente hätten sich gut entwickelt, wurde betont. Zudem seien die Aussichten für das Gesamtjahr vielversprechend. Swatch sieht mehr Chancen als Risiken und strebt beim Umsatz nach eigenen Angaben weiterhin die Rekordmarke von acht Milliarden Franken an. (Halbjahresbericht Swatch Group: http://url.dapd.de/lKPz5E ) dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Nord/LB kann mit EU-Auflagen leben
Frankfurt/Main (dapd). Die Nord/LB kommt im Beihilfeverfahren der Europäischen Union glimpflich davon. „Wir können uns sogar darüber freuen, dass mit der EU-Kommission eine neutrale und kritische Stelle unser Geschäftsmodell durchleuchtet und als tragfähig anerkannt hat“, sagte der Nord/LB-Vorstandsvorsitzende Gunter Dunkel der „Börsen-Zeitung“ (Dienstagausgabe). Die Kapitalisierung der Bank sei jetzt deutlich günstiger als früher. Das Geldinstitut habe jetzt „sicher mehr Speck auf den Rippen“, erklärte Dunkel. Die Landesbank hatte die Finanzkrise ohne staatliche Hilfen überstanden. Doch musste sie nach einem Entscheid der EU-Bankenaufsicht ihr Eigenkapitalpolster kräftig aufstocken. Die Beteiligung der Länder Niedersachsen, Bremen und Sachsen-Anhalt daran wertete die EU als Beihilfe und verhängte daher Auflagen. Eine endgültige Entscheidung über die Bedingungen soll der Zeitung zufolge voraussichtlich am Mittwoch fallen. Die Eigentümer der Nord/LB müssen als Folge der Auflagen auf Geld verzichten. „Wir werden zwei Jahre keine Dividende an unsere Träger ausschütten“, sagte Dunkel. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Graumann entdeckt in Debatte um Beschneidung antisemitische Töne
Berlin (dapd). Der Präsident des Zentralrats der Juden in Deutschland, Dieter Graumann, sieht in der Diskussion um die rituelle Beschneidung von Jungen mittlerweile auch antisemitische Tendenzen. Die Debatte sei an sich legitim, sagte Graumann am Dienstag im ZDF-„Morgenmagazin“. Sie werde aber inzwischen „doch ein bisschen hässlich“, denn „da und dort wird sie auch missbraucht von einigen, um wieder alte antisemitische Klischees und Vorurteile zu transportieren“. Es gebe punktuell einen antisemitischen Akzent in der Debatte, sagte Graumann und verwies auf entsprechende Kommentare und „ekelhafte Ergüsse“ im Internet verwies. Für die Juden sei die Beschneidung ganz elementar. Umso schöner sei es, dass der Bundestag die entsprechende Resolution beschlossen habe, die eine Straffreiheit garantieren soll. Am Wochenende hatte der „Focus“ Graumann noch mit den Worten zitiert, er wolle die schrillen Töne in der Debatte der vergangenen Wochen „überhaupt nicht auf das Thema Antisemitismus schieben – das hat damit nichts zu tun“. dapd (Politik/Politik)
Bahn und Lokführer einigen sich auf neuen Tarifvertrag
Berlin (dapd). Die Sommerferien können ohne groß angelegte Streiks bei der Bahn zu Ende gehen: Nach rund zehnstündigen Verhandlungen einigten sich die Gewerkschaft Deutscher Lokomotivführer (GDL) und die Deutsche Bahn am frühen Dienstagmorgen in Berlin auf einen neuen Tarifvertrag für die mehr als 20.000 Lokführer. Er sieht vor, dass die Löhne rückwirkend zum 1. Juli um 3,8 Prozent und zum 1. November 2013 dann nochmals um 2,4 Prozent steigen. Zudem wird die betriebliche Altersversorgung um ein Prozent erhöht. Der Tarifvertrag hat eine Laufzeit von 24 Monaten. Die Gespräche seien in der Sache hart, aber im Ton sehr fair gewesen, sagte DB-Personalvorstand Ulrich Weber in der Nacht. „Wenngleich wir an die Grenze des Machbaren gegangen sind, zeigt das Ergebnis Augenmaß“, betonte der Manager nach der zweiten Verhandlungsrunde. GDL-Chef Claus Weselsky sprach von einer „durchaus beachtenswerten Verhandlungsleistung“ und einer „beachtlichen Erhöhung“ der Einkommen. Der Abschluss steigere die Attraktivität des Lokführerberufs, sagte er. Zuversicht schon vor dem Durchbruch Die erste Verhandlungsrunde war ohne Ergebnis geblieben. Die GDL war mit einer Forderung von sieben Prozent mehr Entgelt bei einjähriger Laufzeit des neuen Tarifvertrags in die Verhandlungen gegangen. Die Bahn hatte auf zwei Jahre eine mehrstufige Erhöhung um insgesamt 5,5 Prozent angeboten. Der alte Tarifvertrag war Ende Juni ausgelaufen. Bereits vor Beginn der Gespräche am Montag hatten sich beide Parteien aber zuversichtlich gezeigt. So ging die GDL laut Weselsky mit „vorsichtigem Optimismus“ in die zweite Runde, Bahn-Manager Weber hatte versichert, dass Streiks „derzeit nicht zur Debatte“ stünden. Gewerkschaft und Arbeitgeber vereinbarten zudem die Fortsetzung der gemeinsamen Ausbildungsinitiative. Ziel ist es, in diesem Jahr die Zahl die Lokführer-Auszubildenden auf rund 500 zu erhöhen und diesen Stand auch in den kommenden beiden Jahren zu halten. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Döring sieht keine Bundestags-Mehrheit für neue Griechenland-Hilfen
Berlin (dapd). FDP-Generalsekretär Patrick Döring sieht im Bundestag keine Mehrheit mehr für neue Griechenland-Hilfsmilliarden. „Die Reformziele werden – nach allem, was wir hören – deutlich verfehlt, und die Regierung hat ihre Zusagen wiederholt gebrochen“, sagte Döring der „Passauer Neuen Presse“ (Dienstagausgabe): „Ich sehe jetzt keine Mehrheit im Bundestag für ein weiteres Hilfspaket.“ Vielmehr sorge Athen dafür, dass die Sparerfolge Italiens, Portugals und Spaniens nicht genügend gewürdigt würden. „Athen ist bei der Eurorettung zum Hemmschuh geworden. Die mangelnden Fortschritte Griechenlands bei allen Reformen, Sparvorhaben und Privatisierungen führen dazu, dass die Finanzmärkte die immensen Anstrengungen in Spanien, Portugal, Italien und anderen europäischen Ländern nicht ausreichend würdigen“, beklagte Döring. An den Märkten könnte Vertrauen herrschen, wenn Griechenland nicht mehr Teil der Eurozone wäre, sagte der FDP-Politiker weiter. Ohne Austritt aus der Eurozone und eine Währungsabwertung nach der Rückkehr zur Drachme könne Griechenland seine Wettbewerbsfähigkeit wohl nicht mehr erlangen. dapd (Politik/Politik)
Moody’s senkt Ausblick für Deutschland auf negativ
London/Berlin (dapd). Die Ratingagentur Moody’s gibt der Kreditwürdigkeit Deutschlands weiterhin die Bestnote Aaa, hat den Ausblick allerdings auf negativ gesenkt. Ebenso erging es inmitten der Krise in der Eurozone den Niederlanden und Luxemburg, wie Moody’s am Montag in London mitteilte. Besser erging es Finnland: Es behielt sein Aaa-Rating und einen stabilen Ausblick. Das Bundesfinanzministerium in Berlin erklärte, zunächst einmal habe Moody’s das höchst Rating für Deutschland basierend auf den anerkannten Stärken der deutschen Wirtschaft und Politik bestätigt. Die Senkung des Ausblicks auf „negativ“ mit Hinweis auf die „bekannten Risiken aus der europäischen Schuldenkrise“ nehme es als „Meinung von Moody’s“ zur Kenntnis. Längerfristige Stabilisierungsaussichten blieben aber unerwähnt. „Die Eurozone hat eine ganze Reihe von Maßnahmen auf den Weg gebracht, die zu einer nachhaltigen Stabilisierung der Eurozone führen werden“, betonte das Ministerium. Moody’s begründete in seiner Pressemitteilung den negativen Ausblick für Deutschland, die Niederlande und Luxemburg mit dem „Ausmaß der Ungewissheit über den Ausblick für den Euroraum“. Die möglichen Auswirkungen plausibler Szenarien über Mitgliedstaaten rechtfertigten nicht mehr einen stabilen Ausblick. So wäre nach Moody’s Einschätzung ein griechischer Austritt aus dem Euro „eine materielle Bedrohung für den Euro“. Kettenreaktion befürchtet Trotz einer starken Reaktion der Eurostaaten würde damit eine „Kettenreaktion von Schocks im Finanzsektor und ein Liquiditätsdruck auf Staaten und Banken“ in Gang kommen, die von der Politik nur zu einem sehr hohen Preis eingedämmt werden könnten. Zudem reagierten die EU-Staaten nur auf die Krise, was zu keinem stabilen Ergebnis führen werde. Das Risiko werde von der Schuldenlast Spaniens und Italiens und deren immer teurer werdenden Finanzierung erhöht. In Deutschland sei zudem der Bankensektor anfällig, sollte sich die Schuldenkrise in Europa verschärfen, schrieb Moody’s. Die deutschen Banken seien geschäftlich besonders mit Spanien und Italien verbunden, was das Risiko vergrößere. Das Rating für die deutsche Bad Bank FMS Wertmanagement wurde ebenfalls von stabil auf negativ gesenkt. Das Aaa-Rating der Anstalt wurde jedoch bestätigt. Eine Herabstufung droht Deutschland, sollte das Bankensystem gestützt werden müssen und damit die Staatsverschuldung steigen, erklärte Moody’s weiter. Gleiches gelte, wenn ein Land die europäische Währungsunion verlasse, was mit hohen Kosten für Deutschland verbunden wäre. Und auch wenn die Kosten für die Refinanzierung stark ansteigen würden, könnten Deutschland seine Topbewertung verlieren. Zu Finnland erklärte Moody’s, das Land betreibe eine konservative Haushaltspolitik und habe stets die Maastricht-Kriterien eingehalten. Das finnische Bankensystem sei gesund und hauptsächlich auf das Inland ausgerichtet. Finnland verkaufte zudem nur einen relativ kleinen Teil seiner Exporte in den Euroraum, was die Anfälligkeit für Turbulenzen dort reduziere. Spanien und Italien verbieten Leerverkäufe Angesichts der von neuen spanischen Hiobsbotschaften ausgelösten Turbulenzen an den Finanzmärkten hatten Spanien und Italien zuvor ein Leerverkäufe-Verbot verhängt. Dies sei angesichts der Volatilität an den europäischen Märkten beschlossen worden und solle für drei Monate gelten, teilte die spanische Börsenaufsicht am Montag mit. In Italien untersagte die Börsenaufsicht Leerverkäufe von Aktien, nachdem der Leitindex FTSE-MIB an der Mailänder Börse am Morgen vorübergehend um mehr als fünf Prozent abgestürzt war. Das Verbot soll eine Woche gelten. Der Handel mit Aktien einiger Banken und Finanzgruppen wurde nach starken Verlusten vorübergehend ausgesetzt. Grund für den Einbruch war die Furcht vor einer weiteren Verschärfung der Schuldenkrise in Europa. Investoren befürchten, dass auch Spanien unter den internationalen Rettungsschirm schlüpfen muss. Für eine Hilfe an Italien wäre dann nicht mehr ausreichend Geld vorhanden. In Spanien jagte zum Wochenauftakt eine schlechte Nachricht die nächste: Die Wirtschaft schrumpfte im zweiten Quartal weiter – um 0,4 Prozent. Der Risikoaufschlag für zehnjährige Anleihen stieg auf ein kritisches Niveau. Und nach Valencia will nun offenbar auch die Region Murcia um finanziellen Beistand der Zentralregierung bitten. © 2012 AP. All rights reserved (Wirtschaft/Wirtschaft)